Attribut:Beschreibung
L
leichte Anpassung zu 2017
https://www.bundesaerztekammer.de/presse/pressemitteilungen/news-detail/blutspende-von-personen-mit-sexuellem-risikoverhalten/ +
Wir haben so ein klasse Programm, dass nicht nur Andere das kopieren sollten, sondern wir auch! +
update zu 2017 erfolgt
https://www.aerzteblatt.de/archiv/210883/Digitale-Versorgung-Gesetz-Schub-fuer-die-digitale-Versorgung +
https://www.schulministerium.nrw/Schulsystem/RuL/Richtlinien-fuer-die-Sexualerziehung-in-NRW.pdf +
Wahlprogramm 2017 Bund - angepasst
https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/VV_Studie_Ueberversorgung_IGES.pdf +
kleine Anpassung Bundesprogramm +
unverändert +
leicht angepasst! +
https://www.finanzverwaltung.nrw.de/de/tags/schuldenbremse +
Grundsatzprogramm Piraten NRW + updates +
Grundsatzprogramm + Update +
https://ombudschaft-nrw.de/
Grundsatzprogramm + Update +
https://bast.opus.hbz-nrw.de/opus45-bast/frontdoor/deliver/index/docId/2319/file/M290.pdf
Anregung aus dem Saarland +
Das aktuelle Landtagswahlprogramm stammt in seinen Grundzügen aus 2012 mit vielen Detailanpassungen aus 2016 + 2017.
Dadurch ist es aktuell eher als Geschichtsbuch unseres Entstehen und erarbeitens zu erkennen. Viele Fachbereiche sind trotz 15 Jahre Politikerfahrung inkl. 5 Jahre Landtagsfraktion aufgrund diverser Gründe bisher nicht neu strukturiert und überarbeitet worden.
Durch die Gesamtlöschung ist es einfacher die aktuell 280 Unterpunkte neu zu ordnen und Thematisch neu zu strukturieren un dem nächsten Parteitag überarbeitet neu vorzustellen.
Die Problematik des Bundesparteitages mit den 280 Löschanträgen können wir damit umgehen. eine entsprechende Kommisision wird sich hinsetzen um einen zukunftsweisendes interessantes Gesamtprogramm auszuarbeiten. +
https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Grundsatzprogramm#Bildung +
Wahlprogramme können nur auf Landesparteitagen beschlossen werden. Allerdings kann gemäß NRW Satzung auch eine Ständige Mitgliederversammlung dazu dienen. Aufgrund der verbleibenden Restage von 204 Tagen sind die bsiherigen Laufzeiten nicht zielführend. Sollte sich die Gesamtlage entspannen kann die SMV jederzeit auch wieder beendet werden.
Vorteil keine Ständigen neuen Einladungsfristen, Möglichkeit der langfristigen Zeiteinteilung, ausführliche Diskussion, keine häufige Briefwahl - Kostenersparniss.. Im Worst Case besetht immer noch die Möglichkeit auch einen weiteren regulären parteitag einzuberaumen. +
Die redaktionelle Bearbeitung soll eine flüssige sprachlichen Abfassung des Gesamtprogramms ermöglichen. +
Auch in Zukunft werden wir mit Pandemien zu tun haben. Hier wird unser Gesundheitssystem belastet. Darauf sollte das Bundesland Nordrhein Westfalen vor bereitet sein. +
Wir haben in 2020 gesehen und gesprürt das wir in NRW auf eine Pandemie mit einem hochinfektiösen Virus ohne persönliche Schutzausrüstung in Senioreneinrichtungen und Krankenhäusern massive Engpässe hatten. Die Folge Pflegepersonal steckten sich bei Bewohnern und Patienten mit dem Virus Sars-Cov2 an. +
Laut des aktuellen Wahlprogramms der Piraten NRW soll der Radverkehr als günstigstes Verkehrsmittel Vorrang haben (Kapitel 3.5.1. „Eine ganz neue Verkehrspolitik – Die Verkehrsinfrastruktur muss dauerhaft funktionieren“ – sowohl in der alten als auch in der vorgeschlagenen geänderten Version). Es werden auch weitere Gründe aufgeführt. Dieses Positionspapier zeigt auf, was dies in der Praxis bedeutet und setzt den Fokus auf den Umbau von Verkehrsflächen – vor allem in den städtischen Agglomerationen von NRW. Dabei soll nicht ignoriert werden, dass ein Umbau im Sinne einer modernen Verkehrswende den Platz für den Autoindividualverkehr reduziert. Dieses Positionspapier dient der programmatischen Weiterentwicklung und der argumentativen Unterstützung der NRW-Piraten. +