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Attribut:Begründung
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Dies ist eine Eigenschaft des Datentyps Text.
Dieses allgemene Attribut kennzeichnet eine beliebige Begründung auf einer Seite.
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Die Plakate müssen aufgehangen werden das kostet nicht nur Zeit sondern die Mitglieder auch Geld (Sprit/Verschleis) ein gewerblicher Anbieter hätte uns deutlich mehr gekostet. +
Arbeitsfähigkeit wird erhöht +
Reduzierung von Bürokratie bzw. auch Abbau ungenutzter Strukturen in Hinsicht auf Rechenschaftsbericht. +
Aufgrund der Nichtbesetzung des Vorstands auf dem LPT 1/2024 ist ein erneuter Termin notwendig geworden. +
Schulungen, Vertretung des Landesverbands auf der Marina, Kontakt zu anderen LaVos, Projektarbeit +
Die Server sind in erster Linie für das Aufsetzen von Projekten,
wie zB. der Verwaltung von Social Media Accounts, geplant. Der VC 4-8
soll für Tests dienen und umfasst 8 GB RAM, 240 GB Storage und
4vCore. Der VC 6-12 übernimmt die Hauptaufgaben und ist mit 12 GB
RAM, 360 GB Storage sowie 6vCores ausgestattet. Mit dieser
Grundkonfiguration wären wir relativ unabhängig von der
Bundes-IT und könnten sehr kurzfristig eigene Projekte umsetzen,
wie zB. ein Social Media-Management. Im Vergleich mit anderen Hostern
wie Ionos ist Strato ein wenig günstiger und bietet zudem Plesk für die Verwaltung an. +, Vereinfacht die Arbeit +
LPT machen da wir dringend programmatisch etwas ändern müssen. Grillen. +, Rückhaltung von Budget für Wahlkampf. +, 2FA wird zunehmend eine Telefonnummer verlangt, um Zugangscodes zu verschicken. Bisher werden die privaten Handys von Vorstandsmitgliedern verwendet, was zu Problemen führen kann, wenn das Mitglied den Vorstand verlässt. Die Verträge, die ein Mobiltelefon beinhalten, beinhalten oft Klauseln, die eine Berechnung der monatlichen Kosten schwierig machen. Teilweise laufen die Verträge inkl. Mobiltelefon auch nach der Laufzeit mit vollen Kosten weiter und müssten dann gekündigt werden. Eine Trennung von Mobilfunk-Vertrag und Kauf erleichtert die Übersicht. +
A
Begründung des Antrages
zweite Zeile etc. +
'''Warum ein Antrag auf Abschaffung von Patenten auf einem Landesparteitag?'''<br /> Aufgrund internationaler Verträge kann selbst die Bundesrepublik Deutschland Patente nicht abschaffen. Der unmittelbare Sinn des Antrags ist daher, eine Diskussion über den wirtschaftlichen Schaden von Patenten loszubrechen. Patente werden derzeit als Eigentumsrechte und als juristisches Problem gesehen. Wie Zölle sind sie aber ein staatlicher Eingriff in den Markt mit fatalen Folgen.
'''Bisherige Begründungen'''<br />
Bisher werden die beobachteten Mängel und Auswüchse aufgelistet, wobei die Schweden den Satz anhängen, dann sollte man Patente abschaffen. Dies ist der einzige Unterschied zur dt. Begründung. Auf Mängel antwortet man mit Verbesserungsvorschlägen und Ausnahmeregelungen. Bisher liegt keine '''allgemeine,''' wirtschaftstheoretische Begründung gegen Patente vor. Der Antrag soll dies leisten.
'''1. Absatz:'''<br />
Es ist besser '''für''' etwas zu sein als dagegen zu sein. Daher sind wir für den technischen Fortschritt und wollen, dass er zu einem wirtschaftlichen Fortschritt wird. Was den wirtschaftlichen Fortschritt bremst, ist aufzuheben.
Die Politik fordert als Lösung für Probleme immer nur eins: Wachstum. Die Abschaffung von Patenten wird Wachstum entscheidend fördern: Eine Erfindung führt über den Wettbewerb zu Preissenkungen. Verbraucher können mit dem bisherigen Einkommen mehr kaufen. Die vergrößerte Nachfrage führt zu Investitionen. Das gesteigerte Produktionsvolumen ist ein Anreiz, durch Verbesserungen die Stückkosten zu senken, was wiederum die Preise verringert. Die durch technischen Fortschritt freigesetzten Arbeiter werden wieder eingestellt.
'''2. Absatz:'''<br />
Für die neoklassische ökonomische Theorie sind Erfindungen „externe Faktoren“ wie Gewitter und Sternschnuppen. Dies rechtfertigt ihre Entlohnung. Für die Klassik sind Erfindungen meist eine (nicht-mechanische) Folge des Marktvolumens einer Ware. "Die Tiefe der Arbeitsteilung ist begrenzt durch den Umfang des Marktes" (A. Smith [1776] 1976, 20). Erfindungen sind meist darwinistische Reaktionen auf Probleme oder Möglichkeiten des Marktes. Es sind markt-interne Vorgänge und wer als erster die Marktchancen ergreift, ist unwichtig.
'''3. Absatz:'''<br />
Die bisherigen Argumente der Piraten gegen Monopole, also auch gegen Patentmonopole, erwähnen die Verluste der Verbraucher und die Fehlleitung von Ressource. Sie greifen zu kurz:
Die Nachfrage aus Monopoleinkommen bestimmt, was der Markt anbietet und auf welche Gebiete Forschung gelenkt wird. Es wird auf Gebieten erfunden, die nicht im Interesse der einkommensschwachen Bevölkerung liegen. Es verbilligt sich das Angebot für die Reichen.
Da der internationale Wettbewerb kaum größere Lohnsteigerungen erlaubt, ist es wichtig, die Einkommen über sinkende Preise zu erhöhen -- weltweit.
'''4. Absatz:'''<br />
Für die Diskussion mit Wählern scheinen nicht die theoretischen, sondern die praktischen Argumente gegen Patente wichtig: die Beispiele von Patenten, die den technischen Fortschritt einfroren (Dampfmaschine, Autos, Flugzeuge), die hohen Kosten, die eine Patentierung nur bei entsprechendem Geldbeutel erlaubt, usw. Die Abschaffung von Patenten würde vielen Unternehmen helfen, die nur patentieren, damit die Konkurrenz nicht patentieren kann.
Selbsterklärend. +
Unser derzeitiges Parteiprogramm des Landesverbandes ist zum größten Teil eine Kopie einer alten Version des Programms des Bundesverbandes.
Das Programm des Bundesverbandes umfasst mittlerweile wesentlich mehr Punkte. Damit, dass wir einige Punkte aus dem (alten) Bundesprogramm im Landesprogramm haben, andere aber nicht, erwecken wir den Eindruck, wir würden diese nicht übernommenen Punkte nicht befürworten.
Ob Presseberichte, in denen unser Landesverband als konservativer Landesverband oder als Kernie-Landesverband dargestellt wurde, dadurch zustande kamen, ist nicht sicher, aber wahrscheinlich.
Außerdem ist es einfach unschön, wenn unser Landesprogramm zum Großteil eine 3 Jahre alte Version des Bundesprogramms ist. +
Es ist evident, dass sich die Piratenpartei zur FDGO bekennt und dies auch von ihren Mitgliedern erwartet. Da es hierüber konstant Diskussionen gibt, soll dies hiermit ein für alle Mal klar gestellt werden. +
Bewegliche Wahlvorstände bestehen bereits nach §6 LWO:<br>
Für die Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern, kleineren Alten- oder Pflegeheimen und in Klöstern soll die Gemeindeverwaltung bewegliche Wahlvorstände bilden. Der bewegliche Wahlvorstand besteht aus dem Wahlvorsteher des zuständigen Stimmbezirks oder seinem Stellvertreter und zwei Beisitzern des Wahlvorstandes. Die Gemeindeverwaltung kann jedoch auch den beweglichen Wahlvorstand eines anderen Stimmbezirks der Gemeinde mit der Aufgabe nach Satz 1 beauftragen.
Der Antrag fordert eine Ausweitung dahingehend, dass auch Personen, die alleine zu Hause gepflegt werden, dieses Angebot nutzen können ohne auf die manipulationsanfällige Briefwahl zurückgreifen zu müssen und auch gemeinsam mit allen weiteren Wahlberechtigten ihre Stimmen am Wahltag abgeben zu können.
Zu Problemen mit der Briefwahl gibt es hier eine Liste mit entdeckten Fällen:<br>
http://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html +
Derzeit existieren in mehreren Städten Universitäten und Fachhochschulen nebeneinander und leisten sich separate Hochschulverwaltungen und Hochschulleitungen. Dass es effektiver im Verbund möglich ist, zeigen z. B. die Studierendenwerke und BAFöG-Ämter seit Jahrzehnten. Viele Sachbearbeitungsaufgaben können zentralisiert in aller Regel effektiver erledigt werden, wie die Landesregierung, selbst z. B. bei der Reisekostensachbearbeitung und in der Gestaltung der Zuständigkeiten von OFD und ADD gezeigt hat.
Was für Verwaltungen gilt, ist auch im Bereich des Lehrangebotes möglich, bedarf aber vor allem des Abbaus von Misstrauen und Vorurteilen zwischen Universitäten und Fachhochschulen. Dass dies möglich ist, zeigen die ersten Verbundstudiengänge. Hier sollte eine grundsätzliche Reform ansetzen und die Hochschulen verpflichten, das regionale Lehrangebot wechselseitig auf die Anrechnungsfähigkeit in den Studiengängen zu überprüfen.
Auch muss es Studierenden freigestellt sein, nach der Einschreibung an einer Hochschule auch nicht zulassungsbeschränkte Lehrveranstaltungen an anderen Hochschulen des Studienortes zu besuchen ohne sich dafür –wie gegenwärtig- kostenpflichtig als Gasthörer einschreiben zu müssen. +
Die „muss“-Formulierung ist eindeutig und erzwingt, dass die Frist eingehalten werden muss. +
Die geforderten Mehrheiten, als wichtigstes Instrument unserer Parteiarbeit, müssen eindeutig und formal korrekt bestimmt sein. „relativ einfach“ ist als Mehrheitsbestimmung missverständlich. Eine Definition dafür gibt es nicht. Relative Mehrheit = mehr ja als nein Stimmen, Enthaltungen werden nicht gezählt.
Bei Abstimmungen zu einem Antrag ist eine relative und eine einfache Mehrheit identisch. Bei Wahlen hingegen ist bei einer realtiven Mehrheit der Kandidat gewählt, der die meisten Stimmen erhält, bei einer einfachen Mehrheit benötigt er jedoch mehr Stimmen als die anderen Kandidaten zusammen. Stimmen wir über den Versammlungsleiter mit einfacher Mehrheit ab, so müssten wir in der Satzung noch die Prozeduren für die Stichwahl festlegen. Auf den letzten LPTs haben wir bei Abstimmungen (außer Satzungsänderungen) und Wahlen des Versammlungsleiters immer nach der "relativen Mehrheit" abgestimmt und ausgezählt. Es ist also empfehlenswert, dies jetzt auch genau so festzulegen. In § 5.5 (1) erfolgt zusätzlich noch eine grammatikalische Korrektur. +