Attribut:Zusammenfassung
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Ergänzung Positionspapier http://wiki.piratenpartei.de/01-CIBFFM
Unser Antrag wurde von der AG Friedenspolitik in Zusammenarbeit mit der IALANA e.V. (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms)diskutiert und entwickelt. +
Ergänzung Positionspapier http://wiki.piratenpartei.de/01-CIBFFM
Unser Antrag wurde von der AG Friedenspolitik in Zusammenarbeit mit der IALANA e.V. (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms)diskutiert und entwickelt. +
Ergänzung Positionspapier http://wiki.piratenpartei.de/01-CIBFFM
Unser Antrag wurde von der AG Friedenspolitik in Zusammenarbeit mit der IALANA e.V. (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms)diskutiert und entwickelt. +
Ergänzung Positionspapier http://wiki.piratenpartei.de/01-CIBFFM
Unser Antrag wurde von der AG Friedenspolitik in Zusammenarbeit mit der IALANA e.V. (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms)diskutiert und entwickelt. +
Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für ein allgemeines, aktives und passives, deutsches Wahlrecht ein, welches von der Aufenthaltsdauer in Deutschland abhängig ist und nicht mehr nur von der Staatsangehörigkeit der einzelnen Person. +
wie PA001 ohne Karenzzeit (Punkt 5) +
Förderung einer positiv-vorwärtsgewandten bzw. durch Verschlankung fördernde Politik und Gesetzgebung. Ablehnung einer Verbotspolitik. +
Präambel zum Wahlprogramm 2013 - Bereich Bildung +
bundeseinheitliche Bildungsziele definieren +
Auch in Deutschland besteht Handlungsbedarf für eine bessere Korruptionsprävention und -repression. Wir begrüßen die Arbeit und Vorschläge von 'Transparency Deutschland e. V.', unter anderem die aus dem Nationalen Integritätsbericht Deutschland 2012. +
Diskriminierungsfreie Teilhabe in der eigenen Kommune ermöglichen. +
Amnestie für Menschen, welche sich ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung in der Bundesrepublik befinden. +
Die Visa Warndatei ist aus Datenschutzsicht nicht akzeptabel, weil unverhältnismäßig in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung von Visa Antragstellern und Einladern in Deutschland eingegriffen wird. +
Seit 2005 dürfen internationale Studierende, die nicht aus der EU oder dem EWR kommen, 90 volle oder 180 halbe Tage im Jahr arbeiten. Internationale Studierende, die nicht aus der EU kommen, dürfen sich nicht selbstständig machen oder freiberuflich arbeit +
Beseitigung prekärer Arbeitsverhältnisse für Deutschlehrer der Integrationskurse +
Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für multiple Staatsbürgerschaften +
Die Ausschlusskriterien zur Blutspende sollen entsprechend dem heutigen medizinisch-wissenschaftlichen Kenntnisstand neu bewertet und angepasst werden, um die Versorgung mit hochwertigen Blutprodukten zu verbessern. +
Leitlinien für die Einführung eines Grundeinkommens in Deutschland +
Asylanträge unverzüglich bearbeiten. +
Es soll ein Grundrecht auf jederzeitigen, mobilen und/oder stationären, Internetzugang geben. +