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Liste der Ergebnisse

Wir haben gutes Material und sollten das auch verteilen. +
Wir müssen bis ende August Wahlen durchgeführt haben +
Wir haben Positionen zum ÖPNV und Fahrsche … Wir haben Positionen zum ÖPNV und Fahrscheinen. Mit Warenströmen, die für die Wirtschaft deutlich entscheidender sind, haben wir uns bislang noch nicht befasst. Deshalb soll dieses Positionspapier aus dem Ur-Themenstandpunkt "Neutralität der Netze"; Erweitert auf "Neutralität von Infrastrukturen" hier zu einer Positionierung führen.uren" hier zu einer Positionierung führen. +
Wir haben bald alle OB-Kandidat*innen befr … Wir haben bald alle OB-Kandidat*innen befragt und müssen uns entscheiden, wer unsere Unterstützung erhält. Das sollten wir im Rahmen eines Kreisparteitags entscheiden, denn eine solche Positionierung ist analog zur Einreichung eines eigenen Wahlvorschlags zu verstehen. Ein derart kurzer KPT kann problemlos in der ScheinBar vor einem Stammtisch stattfinden.cheinBar vor einem Stammtisch stattfinden. +
Wir haben bald alle OB-Kandidat*innen befr … Wir haben bald alle OB-Kandidat*innen befragt und müssen uns entscheiden, wer unsere Unterstützung erhält. Das sollten wir im Rahmen eines Kreisparteitags entscheiden, denn eine solche Positionierung ist analog zur Einreichung eines eigenen Wahlvorschlags zu verstehen. Ein derart kurzer KPT kann problemlos in der ScheinBar vor einem Stammtisch stattfinden. Warum als Umlaufbeschluss? Damit eine Einladung fristgerecht (Einladungsfrist: vier Wochen) erfolgen kann, ist eine Entscheidung auf der nächsten ordentlichen Vorstandssitzung zu spät, eine Verschiebung des Termins um eine weitere Woche ist nur ein sinnloses Herauszögern der Entscheidung.n sinnloses Herauszögern der Entscheidung. +
Wir haben den Status einer Mitmachpartei. … Wir haben den Status einer Mitmachpartei. So ist es zur Zeit übliche Praxis, Gäste auf einem Parteitag zuzulassen. Trotzdem muß der Parteitag zu Beginn dem jedesmal erst zustimmen. Mit der Änderung würden Gäste standardmäßig erlaubt und es müßte einen Beschluß geben, Gäste *nicht* zuzulassen. Damit ist es für Interessierte einfacher, auf "gut Glück" zu einem Parteitag zu fahren, um mal reinzuschauen.Parteitag zu fahren, um mal reinzuschauen. +
Wir haben die Neuwahl einzelner Vorstandsm … Wir haben die Neuwahl einzelner Vorstandsmitglieder bereits im Bund eingeführt und auch in Niederbayern steht zumindest Modul 1 bereits in der Satzung. Solch ein Puffer in der Satzung hat sich an gut dokumentierten Fällen als notwendig erwiesen und wir sollten nicht darauf verzichten.n und wir sollten nicht darauf verzichten. +
Wir haben die Punkte ausführlich diskutiert, ausgearbeitet und beschlossen. Diese bereits gemachte Arbeit sollten wir festhalten. +
Wir haben eine volle Liste in Mainz, und rechnen uns bei entsprechender Bewerbung eine gute Chance für mehrere Sitze im Stadtrat aus. +
Wir haben einen zweitägigen programmatisch … Wir haben einen zweitägigen programmatischen Parteitag vor uns. Auf diesem wird und soll es einige Debatten geben und es werden auch komplexe und ausführliche Anträge vorliegen, die hinreichend ausgeleuchtet werden müssen.Unser bisheriges System der Rednerliste ist sehr lau und dafür nicht mehr ausreichend. Parteitagsdebatten sollen nun wie folgt geregelt werden:Zu jeder Abstimmung über einen Antrag (außer GO-Anträgen) gibt es zuerst eine Pro- und eine Gegenrede. Diese dauern bis zu 5 Minuten, die Zeit kann jeweils von der Versammlung abgeändert werden (Trollschutz). Den Pro-Redner bestimmt der Antragsteller, den Gegenredner (wenn es mehrere gibt) bestimmt die Versammlungsleitung und auf GO-Antrag die Versammlung.Nach den Reden sind weitere Redebeiträge und Fragen (Rednerliste) möglich, letztere richten sich an einen oder beide Redner. Redezeit jeweils zwei Minuten, die Versammlung kann wie üblich die Rednerliste schließen und die Redezeit verändern.Der Vorteil liegt darin, dass die Reden eine Gesamtargumentation zulassen,und die Redebeiträge dann weitere Aspekte abdecken, die erst während der Reden hervortreten oder dort fehlten. Dadurch kommt ein Gesamtbild zu einem Antrag zustande, was bisher durch unseren relativ kleinteilig-redundanten Debattenstil verhindert wurde.Die Reden sind außerdem das richtige Format für die Öffentlichkeit. Und der einzelne Pirat bekommt in kompakter Form evtl. wichtige Pro- und Gegen-Argumente für die Politik auf der Straße (weiteres siehe unten).Absolute Konsensanträge werden auch mit diesem Verfahren in wenigen Minuten behandelt sein. Der Zeitbedarf für chancenlose Anträge hingegen kann von der Versammlung ähnlich wie bereits jetzt auf wenige Minuten begrenzt werden. In der Regel befinden sich derartige Anträge auch weit unten auf der Tagesordnung und werden selten angenommen.Bisherige GO, § 5.1:https://wiki.piratenpartei.de/BY:Gesch%C3%A4ftsordnung_des_bayrischen_Landesparteitags#allgemeine_Antr.C3.A4ge_an_die_Versammlung"(1) Der Antragsteller hat das Recht, seinen Antrag in kompakter Rede vorzustellen. Einer geringen Anzahl an Wortmeldungen, die keine inhaltliche Wiederholung darstellen, ist ebenfalls angemessene Redezeit zu gewähren."Links:Im Klabautercast [1] wurde eine progressive Verkürzung der Redezeit vorgeschlagen und begründet, außerdem wird dort über die Methode der Grünen gesprochen, pro Thema längere Pro- und Contra-Reden durchzuführen. Dies waren die Ausgangspunkte für diesen Antrag.[1] http://klabautercast.de/wp-content/uploads/2010/05/KC018_Ben_BPT10.mp3(43. Minute)s/2010/05/KC018_Ben_BPT10.mp3 (43. Minute) +
Wir haben enrome Flächen abzudecken. Auch … Wir haben enrome Flächen abzudecken. Auch für die Zentren fehlt Geld.Die reaktionären Verlage der Tageszeitungen boykottieren uns.Wir müssen an ihnen vorbei die Bürger in Rheinland-Pfalz informieren.Dazu bietet sich besonders in Annoncenblättern 1 DIN-A-4-Blatt an.So hat es heute Ingo Höft in einer Mail vorgeschlagen.Ich hatte in meinem Landtagswahlkampf so Etwas gemacht.Ich hatte im Landtags-WK-Neuwied 2 %.Uns könnte dieses Geld gerade über die 5 % hieven.te dieses Geld gerade über die 5 % hieven. +
Wir haben enrome Flächen abzudecken. Auch … Wir haben enrome Flächen abzudecken. Auch für die Zentren fehlt Geld. Die reaktionären Verlage der Tageszeitungen boykottieren uns. Wir müssen an ihnen vorbei die Bürger in Rheinland-Pfalz informieren. Dazu bietet sich besonders in Annoncenblättern 1 DIN-A-4-Blatt an. So hat es heute Ingo Höft in einer Mail vorgeschlagen. Ich hatte in meinem Landtagswahlkampf so Etwas gemacht. Ich hatte im Landtags-WK-Neuwied 2 %. Uns könnte dieses Geld gerade über die 5 % hieven.te dieses Geld gerade über die 5 % hieven. +
Wir haben es leider versäumt für den anstehenden LPT ein Reisekostenbudget zu beschließen. +
Wir haben im Landesverband seit Monaten ei … Wir haben im Landesverband seit Monaten eine Landesgeschäftsstelle, die für mich nur Sinn macht, wenn wir sie gemeinsam häufig nutzen.Hier sollte möglichst vielen der aktiven Piraten die Möglichkeit einräumt werden, untereinander im Real-Life Gespräche über politische Bildung zu führen. Dazu bietet sich die LGS an, da dort keine zusätzlichen Kosten, noch ein Verzehrzwang besteht. Dies eröffnet jedem Piraten die Möglichkeit teilzunehmen, ohne dass der finanzielle Aspekt ein Hindernisgrund wäre. Es könnten nur noch die Reisekosten ein Problem sein.Deshalb habe ich für alle 25 KV und VKV eine Fahrt (Hin- und Rück) nach Mainz ausgerechnet. Sollte von jedem dieser 25 Stellen 1 KFZ / (Fahrgemeinschaft) fahren und den kompletten KM-Preis einfordern, so kämen wir auf max. 4850 km und damit auf 950€.Wenn wir dieses Jahr noch 3 Tagungen (Workshops) für Piraten aus RLP anbieten, wären dies ca. 3.000€.Mit dieser Maßnahme könnten wir die Nutzung der LGS fördern, den Zusammenhalt der Piraten im Real-Life steigern und somit eine weitere effektive Zusammenarbeit anbieten.Obwohl davon auszugehen ist, dass dies Budget nur zu einem Bruchteil eingefordert wird, sollte es doch in dieser Höhe bereit gestellt werden, damit im Worst-Case alle Reisekostenforderungen bis zu dieser Höhe erstattet werden können.Die 3.000€ könnten aus dem Budget Landtagswahlen genommen werden, da dieTreffen dazu dienen, hier eine gemeinsame Vorgehensweise zu erarbeiten.e gemeinsame Vorgehensweise zu erarbeiten. +
Wir haben in RLP aus den verschiedensten G … Wir haben in RLP aus den verschiedensten Gründen viele aktive Piraten verloren. Ein ehrliches Anschreiben -in dem auch auf die Fehler hingewiesen wird- kann event. den einen oder anderen Piraten wieder dazu bewegen sich aktiv zu beteiligen. In dem Schreiben sollte allgemein auf unseren Wahlkampf hingewiesen werden, im Besonderen auf das Event in Koblenz, und als Anreiz-Motivation die Gamifikation Vorlage bereitgestellt werden: https://gestaltung.piratenpartei.de/challenge-accepted-gamificate-your-wahlkampf/ Diese Vorlage sollte für RLP angepasst werden, in der mail als PDF angehangen werden, und ab dem 30.07. auf jedem Stammtisch für aktive Mitglieder in geringer Stückzahl gedruckt vorrätig sein. Für die "Gamifikation" sollte unter den höchsten Punktzahlen dann ein Preis ausgelost werden. (z.B. eine große Piratenflagge, oder 2 Kisten Mate, oder, oder ...) Außerdem darf sich der Gewinner 1 Jahr lang "Coolster Pirat aus RLP" nennen. (mit Urkunde?) Als Vorlage für das Anschreiben kann folgendes Pad dienen: https://rlp.piratenpad.de/Wahlkampfaufruf Alternativ ein Anschreiben per Post mit einer gedruckten Gamifikation-Card. Dies wäre professioneller und persönlicher, es sollten aber die Kosten bedacht werden.es sollten aber die Kosten bedacht werden. +
Wir haben ja schon in früheren Sitzungen d … Wir haben ja schon in früheren Sitzungen des Landesvorstandes festgehalten, dass wir in regelmäßigen Abständen einen LPT veranstalten.Die meisten Vorstandsmitglieder sprachen sich für 2 LPTs in einem Jahr aus. Da ich bis jetzt keine Ausschreibung gesehen habe und das Jahr sich bald halbiert, sollten wir langsam überlegen wann wie den nächsten LPT veranstalten.en wann wie den nächsten LPT veranstalten. +
Wir haben per Briefpost vom Polizeipräsidium Mainz Formulare erhalten, in denen wir einen Strafantrag wegen Entzündung eines unserer Wahlplakate stellen können. Die Schadenshöhe ist mit 50 € angegeben. +
Wir haben uns auch für Adenau entschieden, … Wir haben uns auch für Adenau entschieden, weil dort das Thema Nürburgring für Aufmerksamkeit sorgt. Dies sollten wir jetzt auch nutzen und die Banner min 2 Wochen vorher aufstellen. Dies bedeutet, wir müssen noch diese Woche bei "wir machen Druck" bestellen.Als Vorschlag ist bis jetzt nur von mir ein Banner-Entwurf eingegangen, welches ich auf Einwände von Gernot noch etwas abgeändert habe. http://up.picr.de/22909393hq.jpgAndere Vorschläge bis Mittwoch 20 Uhr gerne - dann sollte der LaVo entscheiden. gerne - dann sollte der LaVo entscheiden. +
Wir haben uns entschlossen wöchentlich eine PM zu verbreiten, und diese Texte massiv im Social Media Bereich zu bewerben, um bei unsrer Zielgruppe wieder Wahrnehmung zu generieren. Dabei können uns die professionellen Clips von Manniac helfen. +
Wir haben über 1.000 Mitglieder und das Ma … Wir haben über 1.000 Mitglieder und das Mailaufkommen in der RLP-Hauptliste nimmt stetig zu und wird dadurch immer unübersichtlicher. Wenn man nicht in der Lage ist, diese Mails zeitnah zu lesen, können aufgrund des dann meist nur noch möglichen "Überfliegens" der Betreff-Zeilen und anschließenden kollektiven Löschens wichtige Informationen verloren gehen.Durch Gespräche mit den verschiedensten Piraten auf dem LPT in Montabaur wurde mir klar, wie wenig Piraten diese Mailliste aus Unübersichtlichkeit / Mailinglistenton genauer lesen. Es darf nicht sein, dass uns durch diese Vorgehensweise wertvolle Piratenarbeit (Manpower) verloren geht, nur weil die Liste einfach nicht gelesen wird und Infos nicht an die richtigen Personen kommen.Die Hauptliste weiter zu kanalisieren, also mehr Regeln und [Tags] einzuführen oder immer wieder auf die Netiquette hinzuweisen, ist nicht zielführend, da wir einen regen Meinungsaustausch benötigen und diesen auf der Haupt-Liste fördern sollten.Im Bezug auf die BT-Wahlen 2013 wird ein noch weiter ansteigender, geordneter Informationsfluss für RLP immer wichtiger. Damit sich die Piraten an diese Liste gewöhnen können und den Umgang damit erfahren, ist es wichtig, sie möglichst schnell einzuführen, somit sollte die Liste spätestens ab 2013 "rund" laufen.Schon vorhandene Listen zu erweitern oder zu reaktivieren halte ich für nicht so gut, da diese oft negativ behaftet sind und somit nicht mehr die benötigte Akzeptanz erreichen können. („Kenn ich schon, hat damals nicht geklappt, will ich nicht nochmal.“)Der Vorschlag aus der letzten Sitzung diese Informationen durch das Sync-Forum, den Newsletter oder durch die neue Webseite zu verbreiten, halte ich für nicht durchführbar, da es sich oft auch um Informationen handelt, welche an enge Zeitfenster gebunden sind. (Änderungen von Terminen, Stammtischen, etc.)derungen von Terminen, Stammtischen, etc.) +
Wir hatten im Rhein-Lahn-Kreis ebenso wie … Wir hatten im Rhein-Lahn-Kreis ebenso wie in Koblenz die Möglichkeit Großplakate zu hängen. Da uns die Ständer kostenlos zur Verfügung gestellt wurden, haben wir Mesh-Plakate bestellt und aufgehangen. Die Plakate können öfter genutzt werden und sind (relativ) neutral gehalten. https://twitter.com/enavigo/status/695660750795337728Da der vKV noch kein Budget hat, wird der Antrag an den LV gestellt. Es musste schnell gehen, deshalb ist der KV Koblenz schon in Vorlage getreten. (Wie schriftlich dem LaVo mitgeteilt)ten. (Wie schriftlich dem LaVo mitgeteilt) +
Wir hatten vor ca. einem dreiviertel Jahr … Wir hatten vor ca. einem dreiviertel Jahr ein Treffen bei dem wir gemeinschaftlich über die Satzung gegangen sind und nachgesehen haben welche Teile entweder nichtig (weil unzulässig), redundant (bereits auf Bundes- oder Landesebene für den Kreis vorgegeben) oder überflüssig ist (Vorschriften die allgemein eingehalten werden müssen unabhängig davon ob sie in der Satzung stehen oder nicht).Außerdem haben wir nachgeschaut ob einzelne Absätze _teilweise_ für diese Kategorien gelten. Da dies aber noch mehr Aufwand erfordert habe ich diese Absätze aktuell _nicht_ behandelt. Sie werden hier daher nicht aufgeführt obwohl durchaus weitere Absätze mehr als nur fragwürdig sind.Das ganze haben wir dann mit Kategorien versehen:* Kategorie 0: Nichtig* Kategorie 1: Redundant* Kategorie 2: ÜberflüssigDer Zweck des Änderungsantrages ist also all diese Sachen zu entfernen.HINWEIS: Aktuell sind alle Absätze rot eingefärbt. Das werde ich Sonntag korrigieren um es mit den Kategorien anzupassen. Eine Erklärung zu den einzelnen Passagen erfolgt Sonntag den 21. April. /> Eine Erklärung zu den einzelnen Passagen erfolgt Sonntag den 21. April. +
Wir hatten zwar beschlossen, den Parteitag durchzuführen,https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-04-02_-_206_Vorstandssitzung#Ausrichtung_des_Landesparteitags_2017.1, aber leider nicht, was es kosten darf. Das muss nachgeholt werden. +
Wir können aktuell jedes Plakat gebrauchen … Wir können aktuell jedes Plakat gebrauchen und es wäre extrem schade, wenn wir die bereits hergestellten Plakate vernichten müssten, nur weil wir die ca. 120€ für die Bildlizenz nicht nochmal übernehmen wollen.Kommentar: Für die Zukunft sollten wir IMO auf gar keinen Fall mehr solche Lizenzen akzeptieren, sondern ausschließlich auf freie Inhalte setzen.n ausschließlich auf freie Inhalte setzen. +
Wir können im Wahlkampf nicht jede Ausgabe extra beschließen deshalb sollen Klaus und Jürgen als Koordinatoren der AG Wahlen mit entsprechenden Finanzvollmachten ausgestattet werden. +
Wir machen uns allmählich lächerlich, daß … Wir machen uns allmählich lächerlich, daß wir für Rechtschreibfehler einen Satzungsänderungsantrag stellen müssen, der unter Umständen nach vorher angenommenen Anträgen obsolet wird, da der Wortlaut geändert wurde, der Fehler an anderer Stelle aber immer noch vorhanden ist.Rechtschreib- und Grammatikfehler sind übrigens eindeutig und können von jedem Deutschlehrer erklärt und korrigiert werden, ohne eine inhaltliche Änderung durchzuführen.e eine inhaltliche Änderung durchzuführen. +
Wir möchten das neue Programm haben. In ihm sind alle wesentlichen Punkte des alten Programms enthalten. (Hinweis: Bitte erst am Ende abstimmen) +
Wir möchten generell schneller auf Supportanfragen von Mitgliedern reagieren können. +
Wir möchten in Mainz auf dem CSD Präsenz zeigen und die Piraten vorstellen. Der CSD findet am 22 Juli statt. +
Wir müssen Mitglieder ohnehin mehr aktivie … Wir müssen Mitglieder ohnehin mehr aktivieren/zusammenbringen, auch zur Teilnahme an den Vorstandssitzungen. Neue Mitglieder erreichen wir mit den Aufzeichnungen nicht, daher sollten wir uns dazu an anderer Stelle Gedanken machen wie wir Videos produzieren. Dies soll jedoch nicht Gegenstand dieses Antrags sein, stattdessen der Fokus auf Verschlankung von Routineaufgaben die von anderem abhalten. Routineaufgaben die von anderem abhalten. +
Wir müssen den Termin jetzt schon festmach … Wir müssen den Termin jetzt schon festmachen, da in diesem Zeitfenster sonst keine Termine mehr frei sind. Aus diesem Grunde entscheiden wir uns, ausnahmsweise keine Ausschreibung durchzuführen, da auch bei den letzten LPTs kaum Bewerbungen eingegangen sind.Das Budget für den LPT beträgt 800€ - Das Budget für die Feier wird später nach der endgültigen Planung festgelegt.r nach der endgültigen Planung festgelegt. +
Wir müssen die Mitgliedsausweise verschicken, es ist daher optimal dies mit einem Neujahrsanschreiben zu verbinden. +
Wir müssen dringend anfangen die Landtagsw … Wir müssen dringend anfangen die Landtagswahlen 2021 genauer zu planen. Dazu gehören auch mehrmalige Treffen sowohl in der LGS als wünschenswerterweise auch Treffen bei den noch vorhandenen Stammtischen vor Ort. Hier fallen Reisekosten und eventuell Raummiete sowie Kosten zur Vorbereitung an. Ich stelle mir da kurze ausgearbeitete Vorträge sowohl zum Programm als auch zur Wahl selbst vor, ebenso eine Vorbereitung zum Sammeln der UU.enso eine Vorbereitung zum Sammeln der UU. +
Wir müssen möglichst schnell eine Ausschreibung machen, um Termine einhalten zu können. +
Wir müssen noch in diesem Jahr eine LMV abhalten, und diese sollte nicht direkt vor Weihnachten sein. Auf die Ausschreibung gab es keine Angebote, deshalb hat der LaVo diesen Termin favorisiert. +
Wir müssen schnellstmöglich eine AV zur Bu … Wir müssen schnellstmöglich eine AV zur Bundestagswahl durchführen, auf Grund der Corona Bedingungen wird auf eine Ausschreibung verzichtet. Hintergrund LPT vor AV: Satzung §4.1 (2) Die Aufgaben der LMV sind: f) die Beschlussfassung über die Landesliste bzw. die Bezirkslisten für die Wahl zum Bundestag und Landtag. Sind bei einer Wahl Bezirkslisten zugelassen, entscheidet der LPT darüber, ob solche anstatt einer Landesliste aufgestellt werden.tatt einer Landesliste aufgestellt werden. +
Wir müssen uns noch entscheiden, ob wir ei … Wir müssen uns noch entscheiden, ob wir eine*n eigene*nKandidat*in für die OB-Wahl aufstellen. Warum als Umlaufbeschluss? Damiteine Einladung fristgerecht (Einladungsfrist: zwei Wochen) erfolgenkann, ist eine Entscheidung auf der nächsten ordentlichenVorstandssitzung zu spät. Wahlvorschläge müssen bis spätestens11.08.2014, 18:00 Uhr eingereicht werden. Wir sind meiner Einschätzungnach gem. § 16 (3) Nr. 1 e) KWG davon befreit,Unterstützungsunterschriften für die OB-Wahl zu sammeln, daher isteine Einberufung auf den 10.08. gerade noch so machbar.ung auf den 10.08. gerade noch so machbar. +
Wir müssen versuchen unsere Wahlkampfthemen besser zu platzieren, daher dieser Antrag aus dem Wahlkampfbudget der LTW 2016. +
Wir müssen zu Nutzung die LGS aufräumen, auch lagern bei vielen Piraten noch Materialien die wir dort einlagern können. +
Wir schränken die Zulässigkeit und Verwend … Wir schränken die Zulässigkeit und Verwendung von Videoüberwachung über eine Kombination von Maßnahmen ein. Diese*schützen die Informationelle Selbstbestimmung des Einzelnen und die Gesellschaft insgesamt*setzen Schranken, wo gerne auf vermeintlich einfache Lösungen durch Überwachung gesetzt wird*erhöhen den Aufwand, die Kosten und das Risiko für die Betreiber der Anlagen, sodass verstärkt andere Lösungen zum Zuge kommen*schaffen durch Transparenz eine objektivere Datenbasis (z. B. Standorte von Kameras)*vereinfachen das Vorgehen der Behörden und der Bürger gegen VerstößeFür die Umsetzbarkeit und Wirksamkeit dieser Maßnahmen muss darauf geachtet werden, die Videoüberwachung nicht in die Illegalität hineinzudrängen. Nichteinhaltung der Vorschriften ist heute bereits häufig genug der Fall und soll nicht gefördert werden.Deshalb empfiehlt es sich, stärker auf Kontrolle statt nur auf Verbote zu setzen. Dies wird erreicht durch die Datenschutz-Prüfung, Dokumentation und Transparenz, eine Entlastung und Unterstützung der Aufsichtsbehörden durch einfachere Sanktionen und anfallende Gebühren sowie der Möglichkeit des einzelnen Betroffenen, ebenso gegen Überwachung vorzugehen.Beispiele für Klagen gegen Kameraüberwachung:Innenstadt Hannoverhttp://www.heise.de/newsticker/meldung/Videoueberwachung-in-Hannover-ist-gesetzwidrig-1280127.htmlEinkaufszentrum in Hamburghttp://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschuetzer-beanstanden-Videoueberwachung-in-ECE-Einkaufszentren-1187205.htmlachung-in-ECE-Einkaufszentren-1187205.html +
Wir schränken die Zulässigkeit und Verwend … Wir schränken die Zulässigkeit und Verwendung von Videoüberwachung über eine Kombination von Maßnahmen ein. Diese*schützen die Informationelle Selbstbestimmung des Einzelnen und die Gesellschaft insgesamt*setzen Schranken, wo gerne auf vermeintlich einfache Lösungen durch Überwachung gesetzt wird*erhöhen den Aufwand, die Kosten und das Risiko für die Betreiber der Anlagen, sodass verstärkt andere Lösungen zum Zuge kommen*schaffen durch Transparenz eine objektivere Datenbasis (z. B. Standorte von Kameras)*vereinfachen das Vorgehen der Behörden und der Bürger gegen VerstößeFür die Umsetzbarkeit und Wirksamkeit dieser Maßnahmen muss darauf geachtet werden, die Videoüberwachung nicht in die Illegalität hineinzudrängen. Nichteinhaltung der Vorschriften ist heute bereits häufig genug der Fall und soll nicht gefördert werden.Deshalb empfiehlt es sich, stärker auf Kontrolle statt nur auf Verbote zu setzen. Dies wird erreicht durch die Datenschutz-Prüfung, Dokumentation und Transparenz, eine Entlastung und Unterstützung der Aufsichtsbehörden durch einfachere Sanktionen und anfallende Gebühren sowie der Möglichkeit des einzelnen Betroffenen, ebenso gegen Überwachung vorzugehen.Beispiele für Klagen gegen Kameraüberwachung:Innenstadt Hannoverhttp://www.heise.de/newsticker/meldung/Videoueberwachung-in-Hannover-ist-gesetzwidrig-1280127.htmlEinkaufszentrum in Hamburghttp://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschuetzer-beanstanden-Videoueberwachung-in-ECE-Einkaufszentren-1187205.htmlBeispiele für den Missbrauch und die Problematik von Kameraüberwachung:http://de.wikipedia.org/wiki/Kameraüberwachung#Beispiele http://de.wikipedia.org/wiki/Kameraüberwachung#Kritik http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Urteile_zu_VideoüberwachungenAnmerkung: der Antrag wurde um den Text des Antrags "Videoüberwachung im öffentlichen Raum" von Validom erweitert, da dieser sich hier gut als Einleitung und Vorspann eignet.eser sich hier gut als Einleitung und Vorspann eignet. +
Wir sind Piraten, wir sind chaotisch. Aufn … Wir sind Piraten, wir sind chaotisch. Aufnahmen dauern halt gerne mal etwas länger. Damit das nicht ausufert, sollte eine Begrenzung her, ab der man automatisch Mitglied ist.'''Alte Fassung:'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(2) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand der zuständigen Gliederung, so lange die Satzung der Gliederung nichts anderes bestimmt. Die Ablehnung des Aufnahmeantrags muss dem/der BewerberIn gegenüber schriftlich begründet werden.</div>'''Neue Fassung:'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">((2) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand der zuständigen Gliederung innerhalb eines Monats, so lange die Satzung der Gliederung nichts anderes bestimmt. Die Ablehnung des Aufnahmeantrags muss dem/der BewerberIn gegenüber schriftlich begründet werden. Lehnt der Vorstand der Gliederung nicht innerhalb eines Monats ab, so gilt dies als Annahme des Antrags.</div>cht innerhalb eines Monats ab, so gilt dies als Annahme des Antrags.</div> +
Wir sind als Partei eine Gruppierung, die … Wir sind als Partei eine Gruppierung, die sich um Inhalte kümmern sollte. Wenn wir uns immer nur mit uns selbst beschäftigen, geht es nur sehr langsam weiter. Daher sollten wir uns grundsätzlich erst um das Programm und erst dann um die Satzung kümmern.Das Wichtige an dem Antrag ist das Wort grundsätzlich, welches Ausnahmen zulässt. grundsätzlich, welches Ausnahmen zulässt. +
Wir sind bereits 12.000 Mitglieder und hab … Wir sind bereits 12.000 Mitglieder und haben den niedrigsten Mitgliedsbeitrag aller vergleichbarer Parteien. Die finanziell schlechte Situation bedingt es, dass wir eine neue Beitragsordnung erstellen müssen die an der fianziellen Situation des Piraten ausgerichtet ist und der Partei größeren Handlungsspielraum garantiert! Das neue Verfahren ist simpel und sollte jedem einleuchten.'''WICHTIGER HINWEIS: Mitgliedsbeiträge sind absetzbar!''' ''Viele wissen gar nicht, dass sie ihre Mitgliedsbeiträge von der Steuer absetzen können. Hier ist der entsprechende Part:'':Mitgliedsbeiträge und Spenden an eine Partei werden als Zuwendungen zusammengefasst und können steuerlich geltend gemacht werden. Als Privatperson bis zu 3.300 € im Jahr, bei gemeinsamer Veranlagung bis zu 6.600 €, unabhängig davon, ob Sie zusätzlich etwa an Vereine oder für andere gemeinnützige Zwecke spenden oder dort Mitglied sind.:Für die ersten 1.650 € bzw. 3.300 € werden Ihnen nach § 34g EstG 50% der Summe der Zuwendungen von der Steuerschuld abgezogen, d.h. Sie erhalten exakt die Hälfte vom Finanzamt zurück. Darüber hinaus gehende Beiträge können Sie erneut bis zur Höhe von 1.650 € bzw. 3.300 € nach § 10b EstG in Ihrer Steuererklärung als Sonderausgabe geltend machen. Sie reduzieren die Steuerzahlung folglich in Abhängigkeit Ihres individuellen Steuersatzes. Eine Quittung geht Ihnen am Anfang des Folgejahres automatisch zu.'''Wichtiger Vergleich mit den Beitragsordnungen anderer Parteien:''': [https://www.die-linke.de/partei/dokumente/bundesfinanzordnung_der_partei_die_linke/beitragstabelle/ Die Linke], [http://www.cdu-maulbronn.de/pinfo_Beitrag.htm CDU], [https://ssl.fdp.de/aufnahme/aufnahme.php FDP], [http://www.gruene-partei.de/cms/default/dok/1/1393.mitglied_werden_2009.htm Grüne], [http://www.spd.de/de/pdf/mitglieder/230206_beitrittserklaerung.pdf SPD]'''Alte Fassung:''' <div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Der Mitgliedsbeitrag beträgt regelmäßig 36 € pro Kalenderjahr und ist zum 1.1. eines jeden Jahres fällig.(2) Bei Ein- oder Austritt im Laufe eines Jahres ist der zu entrichtende Mitgliedsbeitrag mit 3 € pro Monat zu berechnen.Die Berechnung des Mitgliedsbeitrags erfolgt in diesem Fall monatsgenau, beginnend mit dem Monat in dem der Ein- oder Austritt stattfindet.(3) Auf begründeten Antrag eines Beitrittswilligen kann der Bundesvorstand den Beschluss fassen, für diese Person einen individuellen, niedrigeren Mitgliedsbeitrag festzusetzen, oder ganz auf einen selbigen zu verzichten. Der Beschluss besitzt nur Gültigkeit für ein Kalenderjahr.(8) Die Piratenpartei empfiehlt ihren Mitgliedern zusätzlich zum Mitgliedsbeitrag eine freiwillige Spende in Höhe von 1% ihres Jahresnettoeinkommens.</div>'''Neue Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Jedes Mitglied ist zur Zahlung eines, seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entsprechendem, Mitgliedsbeitrages verpflichtet. Die Fälligkeit ist von der zuständigen Gliederung festzulegen.(2) Der Mitgliedsbeitrag beträgt 0,5% des Brutto-Einkommens und ergibt sich durch Selbsteinschätzung des Mitglieds. Ein Nachweis der Einkünfte ist auf keinem Fall zu erbringen.(3) Der vom Mitglied selbsteingeschätzte Beitrag bleibt verbindlich, so lange das Mitglied dem zuständigen Schatzmeister keinen neuen, auf Grund der Selbsteinschätzung abweichenden, Beitrag mitgeteilt hat. Rückwirkende Senkung oder Rückerstattung des Mitgliedsbeitrages ist nicht möglich.(8) Für die Selbsteinschätzung gilt folgende vom Bundesparteitag beschlossene Tabelle:'"`UNIQ--pre-000099AB-QINU`"'(9) Der Vorstand der zuständigen niedrigsten Gliederung kann ggf. den Mitgliedsbeitrag* für Rentner,* für Mitglieder ohne eigenes Einkommen,* für in Ausbildung befindliche Mitglieder,* für Wehr- oder Ersatzdienstleistende,* sowie in Fällen besonderer finanzieller Härte,abweichend von der Regelung des Absatzes (2) und (3) festsetzen. Diese Regelung gilt jeweils für ein Jahr.(10) Übergangsregelung: die Änderungen der Abs. 1, 2, 3 und 8 treten zum 01.01.2011 in Kraft. Unbenommen sind hiervon Umsetzungsvorbereitungen. Mit Zustimmung des Bundesvorstands können Landesverbände diese Regelungen auch früher übernehmen. Dieser Absatz wird am 01.01.2011 ungültig.</div>'''Weitere Hinweise'''# Politische Arbeit kostet dauerhaft Geld, was wir irgendwoher bekommen müssen. Verglichen mit anderen Parteien sind wir auch mit dieser neuen Beitragsordnung mit ganz ganz großen Abstand die Partei mit den niedrigsten Beiträgen!# Selbsteinschätzung hat sich etabliert und bei anderen Parteien bewährt. Da der Mitgliedsbeitrag von unterschiedlichen Stellen eingezogen wird und nur sehr wenige auf die Zahlen Zugriff haben werden wir auch keinerlei Probleme mit einem "gläsernen Pirat" haben.# Mit dieser Ordnung können auch andere Zahlungsperioden als jährlich vereinbart werden.. # Mit dieser Ordnung können auch andere Zahlungsperioden als jährlich vereinbart werden. +
Wir sind bereits 12.000 Mitglieder und hab … Wir sind bereits 12.000 Mitglieder und haben den niedrigsten Mitgliedsbeitrag aller vergleichbarer Parteien. Die finanziell schlechte Situation bedingt es, dass wir eine neue Beitragsordnung erstellen müssen die an der fianziellen Situation des Piraten ausgerichtet ist und der Partei größeren Handlungsspielraum garantiert! Das neue Verfahren ist simpel und sollte jedem einleuchten.'''WICHTIGER HINWEIS: Mitgliedsbeiträge sind absetzbar!''' ''Viele wissen gar nicht, dass sie ihre Mitgliedsbeiträge von der Steuer absetzen können. Hier ist der entsprechende Part:'':Mitgliedsbeiträge und Spenden an eine Partei werden als Zuwendungen zusammengefasst und können steuerlich geltend gemacht werden. Als Privatperson bis zu 3.300 € im Jahr, bei gemeinsamer Veranlagung bis zu 6.600 €, unabhängig davon, ob Sie zusätzlich etwa an Vereine oder für andere gemeinnützige Zwecke spenden oder dort Mitglied sind.:Für die ersten 1.650 € bzw. 3.300 € werden Ihnen nach § 34g EstG 50% der Summe der Zuwendungen von der Steuerschuld abgezogen, d.h. Sie erhalten exakt die Hälfte vom Finanzamt zurück. Darüber hinaus gehende Beiträge können Sie erneut bis zur Höhe von 1.650 € bzw. 3.300 € nach § 10b EstG in Ihrer Steuererklärung als Sonderausgabe geltend machen. Sie reduzieren die Steuerzahlung folglich in Abhängigkeit Ihres individuellen Steuersatzes. Eine Quittung geht Ihnen am Anfang des Folgejahres automatisch zu.'''Wichtiger Vergleich mit den Beitragsordnungen anderer Parteien:''': [https://www.die-linke.de/partei/dokumente/bundesfinanzordnung_der_partei_die_linke/beitragstabelle/ Die Linke], [http://www.cdu-maulbronn.de/pinfo_Beitrag.htm CDU], [https://ssl.fdp.de/aufnahme/aufnahme.php FDP], [http://www.gruene-partei.de/cms/default/dok/1/1393.mitglied_werden_2009.htm Grüne], [http://www.spd.de/de/pdf/mitglieder/230206_beitrittserklaerung.pdf SPD]'''Alte Fassung:''' <div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Der Mitgliedsbeitrag beträgt regelmäßig 36 € pro Kalenderjahr und ist zum 1.1. eines jeden Jahres fällig.(2) Bei Ein- oder Austritt im Laufe eines Jahres ist der zu entrichtende Mitgliedsbeitrag mit 3 € pro Monat zu berechnen.Die Berechnung des Mitgliedsbeitrags erfolgt in diesem Fall monatsgenau, beginnend mit dem Monat in dem der Ein- oder Austritt stattfindet.(3) Auf begründeten Antrag eines Beitrittswilligen kann der Bundesvorstand den Beschluss fassen, für diese Person einen individuellen, niedrigeren Mitgliedsbeitrag festzusetzen, oder ganz auf einen selbigen zu verzichten. Der Beschluss besitzt nur Gültigkeit für ein Kalenderjahr.(8) Die Piratenpartei empfiehlt ihren Mitgliedern zusätzlich zum Mitgliedsbeitrag eine freiwillige Spende in Höhe von 1% ihres Jahresnettoeinkommens.</div>'''Neue Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Jedes Mitglied ist zur Zahlung eines, seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entsprechendem, Mitgliedsbeitrages verpflichtet. Die Fälligkeit ist von der zuständigen Gliederung festzulegen.(2) Der Mitgliedsbeitrag beträgt 0,5% des Brutto-Einkommens und ergibt sich durch Selbsteinschätzung des Mitglieds. Ein Nachweis der Einkünfte ist auf keinem Fall zu erbringen.(3) Der vom Mitglied selbsteingeschätzte Beitrag bleibt verbindlich, so lange das Mitglied dem zuständigen Schatzmeister keinen neuen, auf Grund der Selbsteinschätzung abweichenden, Beitrag mitgeteilt hat. Rückwirkende Senkung oder Rückerstattung des Mitgliedsbeitrages ist nicht möglich.(8) Für die Selbsteinschätzung gilt folgende vom Bundesparteitag beschlossene Tabelle:'"`UNIQ--pre-000099AD-QINU`"'(9) Übergangsregelung: die Änderungen der Abs. 1, 2, 3 und 8 treten zum 01.01.2011 in Kraft. Unbenommen sind hiervon Umsetzungsvorbereitungen. Mit Zustimmung des Bundesvorstands können Landesverbände diese Regelungen auch früher übernehmen. Dieser Absatz wird am 01.01.2011 ungültig.</div>'''Weitere Hinweise'''# Politische Arbeit kostet dauerhaft Geld, was wir irgendwoher bekommen müssen. Verglichen mit anderen Parteien sind wir auch mit dieser neuen Beitragsordnung mit ganz ganz großen Abstand die Partei mit den niedrigsten Beiträgen!# Selbsteinschätzung hat sich etabliert und bei anderen Parteien bewährt. Da der Mitgliedsbeitrag von unterschiedlichen Stellen eingezogen wird und nur sehr wenige auf die Zahlen Zugriff haben werden wir auch keinerlei Probleme mit einem "gläsernen Pirat" haben.# Mit dieser Ordnung können auch andere Zahlungsperioden als jährlich vereinbart werden.. # Mit dieser Ordnung können auch andere Zahlungsperioden als jährlich vereinbart werden. +
Wir sind die Partei mit den Computermenschen und wissen die Auswirkungen von Reboots zu schätzen. +
Wir sind ein kleiner Landesverband in dem … Wir sind ein kleiner Landesverband in dem nicht viele Kassenprüfer sein wollen. Bisher waren wir offenbar niemals Satzungskonform (da zuwenige Kassenprüfer). Nicht einmal der Bundesverband hat mehr als zwei Kassenprüfer! Außerdem sollten die beiden Kassenprüfer gleichberechtigt sein.beiden Kassenprüfer gleichberechtigt sein. +
Wir sind eine Partei, die sich Transparenz … Wir sind eine Partei, die sich Transparenz auf die Fahnen schreibt. Daher sollten wir auch innnerparteilich möglichst transparent arbeiten, wenn keine guten Gründe dagegen sprechen. Diese Regelung (Schreibrechte nur für Vorstände, Leserechte für alle) wird bei der bundesweiten Liste für Vorstände (http://wiki.piratenpartei.de/Mailingliste/Vorstaende) verwendet und funktioniert dort gut. Kein anderer Landesverband in Deutschland benutzt eine mit der Holodeck vergleichbare verbandsübergreifende geschlossene Vorstandsliste. Bis jetzt habe ich kein überzeugendes Argument von Vorständen gehört, warum die komplett geschlossene Liste notwendig ist. Zur weiteren Begründung verweise ich erstmal auf meinen Blogbeitrag.http://ichbineinpirat.wordpress.com/2012/02/07/wenn-ich-nicht-hier-bin-bin-ich-auf-dem-holodeck/Link zum Pad:https://transparenz.piratenpad.de/holo1d: https://transparenz.piratenpad.de/holo1 +
Wir sind eine Partei, die sich groß Transp … Wir sind eine Partei, die sich groß Transparenz auf die Fahnen schreibt. Wenn schon aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen komplett geschlossen kommuniziert wird, halte ich es für das Mindeste klar zu kommunizieren welche Inhalte aus welchen Gründen besonderen Schutz brauchen. Dieser Antrag stellt eine Mindestforderung dar, gegen die es meiner Meinung nach kein Gegenargument gibt. Zur weiteren Begründung verweise ich erstmal auf meinen Blogbeitrag.http://ichbineinpirat.wordpress.com/2012/02/07/wenn-ich-nicht-hier-bin-bin-ich-auf-dem-holodeck/Pad zum Antrag: https://transparenz.piratenpad.de/holo2: https://transparenz.piratenpad.de/holo2 +
Wir sind gekommen, um zu bleiben! Den Raum … Wir sind gekommen, um zu bleiben! Den Raum habe ich in Abstimmung mit dem Vorstand unentgeltlich für Workshops zur Verfügung gestellt, um unsere Themen sichtbar zu machen, der Keller wird kostenfrei von den Wiesbadener Piraten sowie der Cannabis Initiative zur Vorbereitung des GMM mitbenutzt. Das Betriebsgelände wurde von einem privaten Investor an eine stadtnahe Gesellschaft verkauft, die es als kreative Werft neben dem neuen Zollhafen-Quartier entwickeln will. neuen Zollhafen-Quartier entwickeln will. +

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