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Attribut:Kurzbeschreibung
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A
grundsätzliche Überarbeitung unseres Wahlprogramms zum Thema Bildung +
Aufgabenfestlegung für den LPT: die Wahl der Landesvertreter im Bundesfinanzrat. +
Es wird beantragt, dass der LV diese Erklärung unterzeichnet. +
Der Beschwerdeausschuss soll als Organ aus der Satzung gestrichen werden. +
Forderungskatalag zu Flugverkehr / Fluglärm +
Zugang zu Wissen auch für Seh- und körperlich Behinderte +
Erweiterung des Abschnitts “Rechtliche Gleichstellung“ +
Erweiterung des Vorworts +
Wahlalter abschaffen statt nur senken +
Mindestrente für Frührentner +
Eigener Abschnitt "Bauen und Verkehr" im Grundsatzprogramm +
neues Logo für den Landesverband +
Nationalpark RLP- Durchführung eines Volksentscheids +
Der Antrag dient der Klarstellung, dass der Landesverband Rheinland-Pfalz Wert auf transparente demokratische Entscheidungen legt. Liquid Feedback als intransparente, aber gleichsam nicht-anonyme Plattform sowie Delegationen wird daher abgelehnt. +
Das Wahlprogramm soll im Bereich "Datenschutz" umstrukturiert werden. Ein Teil aus dem Datenschutz-Bereich soll auf die Ebene 1 gezogen werden und mit dem bisherigen Kapitel "Inneres und Justiz" unter dem neuen Oberpunkt "Sicherheitspolitik unter Achtung der Bürgerrechte" zusammen gelegt werden. +
Die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung soll gestärkt werden und die intransparente und demokratiegefährdende Arbeit des Verfassungsschutzes beendet werden. +
Um unsere Schiedsgerichte zu schonen und Missverständnisse zügig auszuräumen soll der Beschwerdeausschuss zwischen den einzelnen Parteien schlichten. +
Ausschreibung und Durchführung eines dezentralen Landesparteitages +
Flugverkehr muss in der gleichen Verordnung wie Straßen- und Schienenverkehr geregelt werden +
Die Piraten unterstützen den Ausbau der B10 zwischen Hinterweidenthal bis Landau +