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Attribut:Begründung
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S
Eure Begründung +
U
Unterfranken/Bezirksparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Alternativen -Piratenpartei Unterfranken- und -PIRATEN Unterfranken- für den Namen des Bezirksverbandes +
"Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Unterfranken" ist eine recht sperrige Bezeichnung. Da wir uns in den meisten Fällen sowieso als "Piratenpartei Unterfranken" oder "PIRATEN Unterfranken" bezeichnen, ist es konsequent, dies auch in die Satzung zu schreiben.<br/>
''Alter Text: (2) Der Bezirksverband Unterfranken der Piratenpartei Deutschland führt einen Namen und eine Kurzbezeichnung. Der Name lautet: Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Unterfranken. Die offizielle Abkürzung des Bezirksverbandes Unterfranken der Piratenpartei Deutschland lautet: PIRATEN.'' +
Bei den Piraten ist es üblich die Parteitage immer ziemlich knapp auszuschreiben. Dann sind die günstigen Versammlungsorte aber meist schon nicht mehr Verfügbar und man hat auch keinen großen Spielraum bei dem Terminen. Bei knapp einem Jahr Vorlaufzeit können die interessierten Mitglieder ihre anderen Termine so legen das sie sicher an dem BezPT teilnehmen können. +
Damit auch Piraten in Gebieten ohne Kreis- und Ortsverband schnell auf lokale politische Fragen reagieren können, benötigen sie ein Gremium, das für ihren Bereich beschlussfähig ist. Dies soll durch die Einführung von Gebietsversammlungen realisiert werden. +
Unterfranken/Bezirksparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Neuer Name -Piratenpartei Unterfranken- mit Alternative -PIRATEN Unterfranken- für den Bezirksverband +
"Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Unterfranken" ist eine recht sperrige Bezeichnung. Da wir uns in den meisten Fällen sowieso als "Piratenpartei Unterfranken" oder "PIRATEN Unterfranken" bezeichnen, ist es konsequent dies auch in die Satzung zu schreiben.<br/>
''Alter Text: (2) Der Bezirksverband Unterfranken der Piratenpartei Deutschland führt einen Namen und eine Kurzbezeichnung. Der Name lautet: Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Unterfranken. Die offizielle Abkürzung des Bezirksverbandes Unterfranken der Piratenpartei Deutschland lautet: PIRATEN.'' +
Die Planungszelle erwies sich schon in der Vergangenheit als erfolgreiches Verfahren zur Planung von Großprojekten (Bsp: Verkehrsbetriebe in Hannover). Die Bürger werden tiefer in den politischen Alltag integriert und der Gewinn an Transparenz verhindert Korruption sowie finanzielle Fehlplanung.
Weiterführende Informationen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Planungszelle +
''Alter Text: (1) Änderungen der Bezirkssatzung können nur von einem Bezirksparteitag mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden. Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Bezirksparteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der Piraten sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären.''<br/>
Es ist nicht definiert, worauf sich die 2/3 beziehen. Der neue Text ist diesbezüglich genauer. Es wurde die Definition aus der Bundessatzung übernommen.
Die Satzungsänderungen zwischen Parteitagen wurden gestrichen (ggf. rechtlich unzulässig, unerreichbares Quorum) +
Damit auch Piraten in Gebieten ohne Kreis- und Ortsverband schnell auf lokale politische Fragen reagieren können, benötigen sie ein Gremium, das für ihren Bereich beschlussfähig ist. Dies soll durch die Einführung von Gebietsversammlungen realisiert werden. +
Armutsbekämpfung ist auf Kommunaler Ebene nur schwierig möglich. Da fraglich ist, dass in naher Zukunft Armut wirksam verhindert ist, sollen die Auswirkungen von Armut begrenzt werden. +
Unterfranken/Bezirksparteitag 2013.1/Antragsfabrik2/Neufassung der Satzung des Bezirksverbandes Unterfranken +
{{{Begründung}}} +
''Alter Text Abs. 3:''<br/>
''(3) Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland wird vom Bezirksverband übernommen. Ein eigenes Wahlprogramm, basierend auf den Werten des Grundsatzprogrammes, kann auf Bezirksebene für Kommunal- bzw. Bezirkswahlen bei Bedarf vom Bezirksparteitag verabschiedet werden.''<br/>
<br/>
In der Satzung ist bisher nur die Übernahme des Grundsatzprogramms und die Erstellung eines Wahlprogramms erlaubt. Diese Änderung soll es möglich machen, dass sich der Bezirk ein Grundprogramm gibt, das auf seine Bedürfnisse zugeschnitten ist. Dies gibt allen Piraten in Unterfranken eine Basis, mit der sie unabhängig von Wahlprogrammen jederzeit kommunalpolitisch arbeiten könnnen.
Außerdem wird hier festgelegt, wie Positionspapiere beschlossen werden. +
''Alter Text:''
''(1) Änderungen der Bezirkssatzung können nur von einem Bezirksparteitag mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden. Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Bezirksparteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der Piraten sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären.''<br/>
Es ist nicht definiert, worauf sich die 2/3 beziehen. Der neue Text ist diesbezüglich genauer. Es wurde die Definition aus der Bundessatzung übernommen.<br/>
Die Satzungsänderungen zwischen Parteitagen wurden gestrichen (ggf. rechtlich unzulässig, unerreichbares Quorum) +
Viele Themen fliegen an uns vorbei da wir uns nicht zeitnah positionieren können und andere Parteien verwenden diese Möglichkeit uns vor den Medien schlecht zu stellen.<br/>
Eine solche Versammlung würde eine zwei- bis vierwöchige Zeit (Einladungsfrist) zum Ausarbeiten geben und somit innerhalb eines Monats die Findung einer Position ermöglichen.<br/>
Punkt 4.4 erlaubt es ebenso Positionen zu ungegründeten Untergliederungen zu verabschieden.<br/>
Somit könnten wir regionale Themen pressewirksam darstellen und verabschieden um den kommenden Wahlkampf und die politische Ansehnlichkeit im Bezirk zu fördern und den Wahlkampf aktiv in der Öffentlichkeit mit Inhalten füllen.<br/>
Antrag wurde vom Redmind https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/423 an den Bezirksverband angepasst und mit dem Vorschlag "Gebietsversammlung" https://unterfranken.piratenpad.de/Gebietsversammlungen erweitert. +
Mitglieder zahlen Beiträge und Spenden zur Unterstützung des Bezirksverbandes. Desweiteren stehen die PIRATEN für mehr Tranzparenz in der Politik. Eine Zustimmung des Antrags bietet der Basis einen schnellen, besseren und tranzparenteren Einblick in die finanzielle Situation des Bezirksverbandes. +
In Hinblick auf die kommenden Wahlen ist es nötig ein ausgewogenes Wahlprogramm zu haben. Es ist sinnvoll, wenn der Bezirksparteitag beschließt einen programmatischen Parteitag auszurichten die Termine auch gleich festzulegen. +
Wir haben die Neuwahl einzelner Vorstandsmitglieder bereits im Bund eingeführt und auch in Niederbayern steht zumindest Modul 1 bereits in der Satzung. Solch ein Puffer in der Satzung hat sich an gut dokumentierten Fällen als notwendig erwiesen und wir sollten nicht darauf verzichten. +
Begründung des Antrages
zweite Zeile etc. +
Begründung des TestAntrages
zweite Zeile etc. +