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Verbesserung des Gesundheitsschutzes für Anwohner im Einzugsbereich von Flughäfen durch Verminderung von Fluglärm und Emissionen Erhalt der Verwendung von Privateigentum und gemieteten Objekten wie Häuser und Gärten mit konkreten Forderungen +
Für eine menschenwürdige Pflege +
Modernisierung unserer Drogen- und Suchtpolitik +
Für die Verlegung von Glasfaserkabel gibt es eine schnelle und effiziente Verlegeart, deren Nutzung eine flächendeckende Verbreitung beschleunigen würde. +
Überarbeitung des Kapitels "Arbeit und Soziales" im Wahlprogramm zur Bundestagswahl. Die Grundlage ist der Text zur letzten Wahl. Aber neu strukturiert, aktualisiert und von Wiederholungen befreit. +
Seit dem 1.01.2017 gilt das Pflegestärkungsgesetz I-III, die Piratenpartei Deutschland will sich die Entwicklung des Pflegestärkungsgesetzes genau ansehen. Die Neuausrichtung des Pflegebdürfigkeitsbegriffes soll dabi im Focus stehen. +
Mit der Aufnahme des Nachhaltigkeitsprinzips in das Grundgesetz als Artikel 20b erhält das Nachhaltigkeitsprinzip den Rang eines verfassungsrechtlich geschützten Rechtsguts. +
Mit Vermögensteuer, Anpassung der Kapitalertragsteuer, Erhöhung des Spitzensteuersatzes, einer Finanztransaktionssteuer und beschränkten Managementgehältern soll der zunehmenden Verteilungsungerechtigkeit entgegengewirkt werden. +
Freier Zugang zu Bildungsressourcen (OER) und wissenschaftliche Publikationen (open access) +
Für rechtliche Verstöße jeder Art haften die Verursacher und nicht die Anbieter offener Internetzugänge. +
Ohne Ticket in den öffentlichen Personennahverkehr +
Vorratsdatenspeicherung gehört wieder abgeschafft und Videoüberwachung darf nicht ausgedehnt werden +
Präambel zu Arbeit und Soziales +
Erweiterung des Tierschutzsgesetzes um den Begriff "Angst" +
Tierschutz in der Nutztierhaltung +
Asyl, Migration und Konfliktprävention begleiten +
Die PIRATENPARTEI Deutschland setzt sich für ein europäisches Bürgerrecht ein +
Unser Ziel ist die Einrichtung und Betrieb von Flüchtlingslagern durch die BRD unter Einbehaltung und Durchsetzung unserer Standards im Bereich (Menschen)Recht, Gesundheit und Bildung. +
Unser Ziel ist die Schaffung eines, für alle verpflichtenden, gesellschaftlichen Pflichtdienstes. +
Unser Ziel ist die Schaffung eines Strategischen Analyse Zentrums (SAZ) zur behördenübergreifenden Kooperation für Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik. +