Attribut:Begründung
Dies ist eine Eigenschaft des Datentyps Text.
Dieses allgemene Attribut kennzeichnet eine beliebige Begründung auf einer Seite.
S
Der erste Satz ist eine Generalklausel, die dafür sorgt, dass nicht irgend ein (fast vergessener) Beschluss wieder in Kraft treten kann.<br /><br />
Der LPT 2011.1 hat ein offizielles Logo für den LV PIRATEN Bremen festgelegt. Die Verwendung von temporären Logos ist bisher unbestimmt.<br />
Dies hat sich als unpraktikabel erwiesen, denn dadurch wurde ein Handlungsrahmen (z.B. bei der Wahl zu EU-Parlament) stark eingeschränkt.<br />
Um dem zukünftig zu entgegnen, ist es sinnvoll die Beschlusslage zum offiziellen Logo in den Landesvorstand zu geben und dieses für temporäre Logos zu erweitern (bringt auch Rechtssicherheit).<br />
Damit der LaVo bei der Gestaltung nicht scheinbar willkürlich handeln kann, wird ihm aufgetragen, sich an Vorgaben aus der Bundesebene zu halten und die Mitglieder des LV zu beteiligen.<br /><br />
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Hinweis: ''Begründung zur Gegenantragsstellung:''<br />
''Beim Antrag „Aufhebung des Beschlusses A 01 (Wahl eines offiziellen Logos der PIRATEN Bremen) vom LPT 2011.1“ ist nach dem ersten Satz der Beschlusstext so formuliert, dass nicht eindeutig erkennbar ist, ob es sich um eine Beschlusslage oder einen Wunsch handelt.''<br />
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Eure Begründung +
Staatliche Immobilien (Gebäude und Grundstücke) sollen Staatseigentum bleiben Land und Gebäude sollen nicht weiterhin in die Verfügungsgewalt von Investoren, die nur auf Gewinnmaximierung aus sind, geraten. Staatliche Immobilien werden oft unter Marktpreis oder unter dem zu erwartendem Marktpreisveräußert, manchmal ohne Transparenz für die Bürger wie der Preis zustande gekommen ist und wie die Auswahl der Käufer war und werden später zu einem mehrfachen des Kaufpreis vom neuen Eigentümer weiter veräußert.
Eine Folge davon ist, dass der Staat bei späterem Eigenbedarf zu teuern Preisen die benötigtenGrundstücke oder Gebäude wieder zurückkaufen oder mieten muss.
Ich beantrage deshalb, dass per Gesetz dies nicht mehr sein darf und Immobilien nur noch verpachtetbzw. vermietet werden dürfen. Die jeweilige Laufzeit kann dem wirtschaftlichen Zweck des Mieters angepasst werden. Der Staat hat dadurch den Vorteil dass er allen Erfordernissen in der Gegenwart und Zukunft wo Bedarf an Immobilien besteht, besser gerecht werden kann und verfügt über nachhaltige Einnahmequellen.
Begründung des Antrages
zweite Zeile etc. +
Piraten arbeiten basisdemokratisch. Es gibt keine Delegiertenkonferenz. Dies widerspricht eigentlich Allem. +
Der Paragraph ist (sofern SÄA A06 angenommen wurde) überflüssig, alle relevanten Punkte zur Beendigung der Mitgliedschaft werden über die Bundessatzung und den geänderten §3 behandelt. +
Änderung: Es wurde in Absatz 3 der Inhalt der Einladung gestrichen, damit wir diese verschicken können ohne einen festen Ort zu haben. Dann müssen wir den LPT nicht wie diesesmal wieder verschieben. In Absatz 2 wurde das Quorum von 1/3 auf 1/6 abgesenkt.
Außerdem Typo-Änderungen (e-Mail gibt es nicht...)
Begründung: Die beiden Änderungen sind wichtig um sich den reellen Bedingungen anzupassen. +
Die präambel wurde aus der Bundessatzung herauskopiert und einige Punkte wurden noch nicht an Bremen angepasst. Wir können aber nichts für die Piratenpartei Deutschland vorschreiben, sondern nur für Bremen.
Die letzten beiden Worte der Präambel waren ein Copy & Paste Fehler der sich nicht gut ließt. +
Satzungsänderungsanträge müssen frühzeitig für alle Mitglieder verfügbar sein, damit man sich ein Urteil bilden kann. +
Um bei zukünftigen Satzungsänderungen mehr Flexibilität zu erreichen, MÜSSEN die einzelnen Punkte unterteilt werden. In der jetzigen Form ist § 14 nur als Gesamtes zu betrachten und zu ändern/änderbar.
Wir haben derzeit eine für mich chaotische Organisation, die durch viele "nicht anwesende", bzw. "nicht arbeitende" Vorstände behindert wird. Außerdem hat uns die "Aufblähung" des Vorstands durch viele Beisitzer rein gar nichts gebracht.
Ich will mit einigen Punkten auch mehr Ordnung in den Vorstand bringen.
Zu:
:'''(1)''' Weniger Mitglieder, dafür speziellere Aufgabenverteilungen. Warum eine Doppelspitze bei Gründung gewählt wurde ist für mich unklar. Ein Vorsitzender ist sinnvoller. Durch die Schaffung eines politischen Geschäftsführers, der programmatisch koordinieren und agieren kann, haben wir mehr Struktur. Dies wir dauch in anderen Landesverbänden erfolgreich wo umgesetzt. Die Funktion des Generalsekretärs, der die Mitgliederverwaltung duchführt, werden andere Stellen des Vorstands entlastet. Diese Aufgabe ist essentiell und koordinativ vor Allem für die Neu-Piraten und die Struktur des Landesvorstandes zu sehen. Diese finden sich in dem Kommunikationswirrwarr oftmals doch gar nicht zurecht.
:'''(2)''', '''(3)''' und '''(9)''' Kann so erhalten bleiben.
:'''(4)''' Die Vorstandssitzungen sollten mit mehr Struktur ablaufen. Ich bin mir nicht sicher, ob einmal im Quartal, alle zwei Monate oder vielleicht einmal im Monat sinnvoll ist. Wir haben ja kein Problem zur Zusammenfindung, wie andere Landesverbände (Flächenländer), die diese Sitzungen per Telko durchführen müssen.
:'''(5)''' Wir erhalten mit dieser Regelung und (1) eine bessere Ausgangslage zur Beschlussfassung.
:'''(6)''' und '''(8)''' Sollte eigentlich logisch sein.
:'''(7)''' Dringend notwendig! Es muss nach dem LPT kurzfristig eine Geschäftsordnung erstellt werden. Bringt Struktur und nachvollziehbarkeit der Handlungen des Vorstands.
:'''(10)''' Die Handlungsunfähigkeit war bisher nicht eindeutig definiert. Dies muss aber klar geregelt werden.
:'''(11)''' Diese Möglichkeit sollte vorhanden sein, wenn wir basisdemokratisch arbeiten wollen. So kann der Vorstand durch die Basis auch neu gewählt werden. Näheres sollte eine Änderung zur Landesmitgliederversammlung enthalten.
Zu
# Die Schreibweise PIRATEN wurde bei dem Bundeswahlleiter eingetragen und ist die korrekte Form
# Auch wir können richtig schreiben ;-)
# Die Satzung sollte ein Einheitliches Bild darstellen und nicht Aufzählungszeichen und Absatznummern miteinander mixen.
# Falls nur ein Absatz existiert, dann spricht man von dem Paragraphen und nicht von dem Absatz.
# Logisch, oder? +
Eure Begründung +
Änderung: Paragraph wird gestrichen.
Begründung: Durch allgemeine Änderung bereits geregelt. +
Eure Begründung +
Wir verwenden die ganze Zeit eine Zusatzbezeichnung die wir gar nicht in unserer Satzung verankert haben und die bisherige Fassung von (3) ist kein richtiges Deutsch. +
Art der Änderung: Es wird ein Paragraph am Ende der Satzung hinzugefügt.
Änderung: Der Paragraph: "§ (neu) Ergänzende Regelungen
Bei Regelungslücken in dieser Satzung ist die Satzung der Piratenpartei Deutschland entsprechend anzuwenden." wird am '''Ende''' der Satzung hinzugefügt.
Begründung: Allgemein, um Problemen aus dem Weg zu gehen. +
Eure Begründung +
Ein soll Absatz bedeutet im Endeffekt, dass es keine Regelung darstellt. Es ist aber durchaus wünschenswert, dass dies angegeben wird (denken wir z.B. an die NPD oder weitere).
Der Inhalt des Absatzes 3 kann mit der Bundessatzung in Konflikt kommen und sich dann widersprechen. Um diesem zuvor zu kommen regelt das ganze gleich die Bundessatzung. +
Eigentlich bezieht sich dieser komplette Paragraph auf Bundesangelegenheiten. Die Inhalte wurden einfach nur kopiert und dabei erdreisten wir uns dem Bundesverband etwas vorzuschreiben (siehe Absatz 1 und 2 – bzw. durch das hinzufügen des neuen 2 + 3). All diese Regelungen werden von der Bundessatzung bestimmt und auch hin und wieder geändert. Es sollte sich nur auf die Bundessatzung bezogen werden. +
Änderung: Überarbeitung der Formulierung bei dem angezeigtem Wohnsitz und was das Stimmrecht bedeutet. Außerdem wurden die Handlungspflichten für Mitglieder entfernt.
Begründung: Die Redaktionellen Änderungen sind leichter verständlich und die Pflichten wurden entfernt, da man niemanden zum Mitmachen zwingen kann. +