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Attribut:Begründung
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Dieses allgemene Attribut kennzeichnet eine beliebige Begründung auf einer Seite.
R
Der Gesetzgeber fordert diese Erklärung. Anders als bei den Vorstandsmitgliedern, für die das auch gilt, kann man aber von einem Rechnungsprüfer, der ja nicht mal zwingend Mitglied sein muss, aber nicht verlangen, dass er sich darüber informiert, bevor er sich zur Wahl stellt bzw. die Wahl annimmt. Daher sollte diese Forderung auch in der Satzung, nach der er gewählt wird, stehen. +
Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden. +
Dies sind die Punkte die in den Workshop erarbeitet wurden. Sie sind ergänzend zum bestehenden Programm. +
Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden. +
Laut §4.1 (11) der Satzung müssen 2 Rechnungsprüfer gewählt werden, die die Kasse prüfen. Laut §4.1 (12) der Satzung müssen 2 Kassenprüfer gewählt werden, die die Kasse prüfen. Vor jeder Vorstandswahl muss die Kasse deshalb 2 mal unmittelbar nacheinander geprüft werden und es müssen 2 Prüfberichte gemacht und vorgetragen werden. Um das zu vermeiden, sollte §4.1 (11) ersatzlos gestrichen werden. Damit bleibt die regelmäßige Prüfung vor jeder LMV in der Satzung, die zusätzliche Prüfung vor Vorstandswahlen entfällt. Sie ist nicht nur Zeitverschwendung, sondern auch sinnlose Verschwendung von Ressourcen. Und nicht zuletzt ist es auch für die Prüfer nicht unbedingt die wahre Erfüllung, eine völlig überflüssige Aufgabe zu erledigen.<br /><br />Dass die zusätzliche Prüfung nicht nötig ist und wie sie ihren Weg in die Satzung gefunden hat, kann man auf https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Rechnungspruefer_vs._Kassenpruefer nachlesen. +
Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden. +
Wir möchten das neue Programm haben. In ihm sind alle wesentlichen Punkte des alten Programms enthalten. (Hinweis: Bitte erst am Ende abstimmen) +
Die letzten Monate haben gezeigt das einige Mitglieder bzw.
Beisitzer des Vorstands es nicht geschafft oder gewollt haben regelmäßig an
den Vorstandssitzungen und anderen Veranstaltungen teilzunehmen. Dies hat
wiederholt dazu geführt, das wichtige Themen verschoben oder gar nicht
behandelt werden konnten. Mit den bevorstehenden Doppelwahlen zur LTW und
BTW 2021 wäre diese Art von Handlungsunfähigkeit fatal. Um dies zu
verhindern soll obiger Text in die Satzung aufgenommen werden um zumindest
potentielle Kandidaten auf diese Problematik aufmerksam zu machen und damit
hoffentlich eine Handlungsunfähigkeit des Landesvorstands zukünftig zu vermeiden.
Bitte diesen Antrag vor den Wahlen behandeln da es sich um ein akutes
Problem handelt! +
Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden. +
Das Argument, die Privatsphäre würde nur zugunsten der Sicherheit geopfert, zeigt auf, wie wichtig die Verteidigung unserer freien Grundrechte sind.
Rest steht im Text. +
Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden. +
Hochwasser war ein wichtiges politisches Thema in Rheinland-Pfalz und sollte in unser Wahlprogramm einfließen. +
Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden. +
Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden. +
Das jetzige RLP Lobbyregister ist eine aufzählung der Firmen die "irgendwie" mit dem Landtag in Kontakt getreten sind.
Dies reicht aber nicht aus um Lobbybeziehungen zu erkennen, oder wie im Fall Amthor sogar Korruption.
Hier müssen die Beziehungen zumindest tabellarisdch aufgeführt werden.
Im Alten Wahlprogramm steht:
" Damit für die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger klar ersichtlich ist, wer die Politik im Land beeinflusst, werden wir ein vollständiges Lobbyistenregister auf Landesebene einführen, in dem alle Verbände und Vertreter aufgeführt werden, die Einfluss auf Gesetzgebungsprozesse oder deren Ausgestaltung durch Verordnungen haben. +
Wir haben ja schon in früheren Sitzungen des Landesvorstandes festgehalten, dass wir in regelmäßigen Abständen einen LPT veranstalten.
Die meisten Vorstandsmitglieder sprachen sich für 2 LPTs in einem Jahr aus. Da ich bis jetzt keine Ausschreibung gesehen habe und das Jahr sich bald halbiert, sollten wir langsam überlegen wann wie den nächsten LPT veranstalten. +
Ein Schatzmeister, dem wir das Vertreten des Landesverbandes gegenüber anderen Parteigliederungen nicht zugestehen gestehen wir einen wichtigen Teil der Aufgaben des Schatzmeisters nicht zu. Vgl. dazu §4.2 Abs. 2b Satz 2 der Landessatzung: "Der Schatzmeister ist für alle Finanzangelegenheiten und die ordnungsgemäße Buchführung zuständig."
Ergänzend zu Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Schatzmeisterclub +
Selbst eingefleischte Optimisten zweifeln mittlerweile an der Zuverlässigkeit der USA bezüglich der Beistandspflicht gemäß dem NATO-Vertrag. Unabhängig von der aktuellen Präsidentschaft sehen die USA ihre vorrangigen Interessen nicht länger in Westeuropa und die EU als wirtschaftlichen Rivalen. Gleichzeitig fehlt es der Bundeswehr an Kasernen, um Personal auszubilden und die angestrebte Sollstärke zu erreichen, die für die eigenen Verteidigungsanstrengungen erforderlich ist. Obwohl äußerst zweifelhaft ist, dass die USA die Stützpunkte tatsächlich aufgeben wollen, sollte die Landesregierung klarstellen, dass ein Verbleiben nicht mit wirtschaftspolitischen Zugeständnissen jeglicher Art verknüpft werden kann. Bei Reduzierung der aktuellen Präsenz dürfen die Amerikaner nach Hause gehen, wir werden leicht eine eigene Verwendung für die Stützpunkte finden. +
Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden. +
Im Landesvorstand gibt es vernehmliche Stimmen, die dem Landesschatzmeister das Recht absprechen, den LV innerparteilich im Schatzmeisterclub zu vertreten. Dieser Antrag soll die Berechtigung des Landesschatzmeisters ganz klar darstellen. +