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Pressespiegel/Netzzeitung/2009

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Dezember 2009

2009-12-31

  • Spiegel Online: Schatzmeister Schlömers Wettlauf gegen die Zeit Zur schwierigen Aufarbeitung der früher schlampigen Buchhaltung bei den Piraten, zu den vielen internen Auseinandersetzungen und strukturellen Problemen, die beim Wachstum der Partei auftraten.
  • Frankenpost: KOMMENTAR: Es bleiben Fragezeichen Zur "Seelenlage der Deutschen" wird u.a. kommentiert: "Mächtige neue Gruppierungen werden - scheinbar aus dem Nichts - auftauchen und an den traditionellen politischen Parteien vorbei agieren. Denken wir doch an die Piratenpartei oder auch an die massiven Proteste der Studenten. Wer immer noch nicht begreifen will, dass die radikale Entpersonalisierung unserer Gesellschaft und die hilflos machende Globalisierung damit zu tun haben, dem ist nicht mehr zu helfen."
  • heise online: Was war. Was wird. Die Jahresendbeigabe Unter den meistbesuchten Nachrichten von heise finden sich die vom Einzug der Schweden ins Europaparlament und die vom Bundestagsergebnis. Aber ansonsten ist "das Interesse der Leser an dieser Partei (...) deutlich geringer, als es die vielen Diskussionen in den Heise-Foren vermuten lassen. Gut möglich, dass sich dies in Zukunft ändert, wenn die Ein-Themen-Partei ein umfassenderes politisches Programm besitzt."

2009-12-30

  • taz.de: Das Dilemma mit den Daten "Bürgerrecht 2.0 ist die erfolgreichste soziale Bewegung der vergangenen Jahre", als Beleg dient der Wahlerfolg der Piraten, die Großdemo im September in Berlin und der Erfolg gegen das Internetsperrengesetz. "Dabei stecken die NetzaktivistInnen argumentativ streng genommen in einer Zwickmühle: Denn einerseits wenden sie sich gegen Zensur und jegliche Formen, die das freie Surfen im Internet einschränken könnten. Andererseits sehen auch sie die Gefahren, welche die Onlinewelt insbesondere mit Blick auf Persönlichkeitsrechte und Datenschutz mit sich bringt."
  • Spiegel Online: Bilanz Netzwelt 2009: Das war das Jahr in IT-Themen U.a.: "Zensursula" arbeitete sich vergeblich an ihrem Sperrgesetz ab: "Ihre Sperren, die viel zur Re-Politisierung des Internet und zum Überraschungserfolg der Piratenpartei beitrugen, wurden von der neuen Regierung erst einmal auf Eis gelegt." Außerdem "bewegte gerade der Untergang der Pirate Bay noch weit mehr: Er ließ die politische Pirate-Bewegung international erstarken, spülte erste Vertreter in ein Landesparlament und ins Europaparlament, setzte die P2P-Themen auf die politische Tagesordnung."
  • donaukurier.de: Schätze bewahren, Nähe schaffen Nach den Wünschen für 2010 befragt, sagt Pirat Andreas Popp u.a.: "Es wäre wünschenswert, wenn sich noch mehr Menschen mit den Bürgerrechten und dem Datenschutz auseinander setzten."

2009-12-29

  • taz.de: CCC-Jahreskongress: Platzprobleme im bcc Der große Andrang beim diesjährigen CCC-Kongress könne an der nun viel breiter diskutierten Netzpolitik und der Erfolge der Bürgerrechtsbewegungen liegen. "Auch, weil mit der Piratenpartei eine neue Akteurin auf die politische Bühne getreten war. Sie war interessant für die Medien und setzte zudem allein durch ihre Existenz die etablierten politischen Parteien unter Druck, ihr netzpolitisches Profil zu schärfen."
  • Welt Online: "Zensursula" und die Piraten Nach ihrem langen Kampf für Internetsperren wurden diese am 18. Juni beschlossen, ohne dass sie mit ihnen viel erreicht hätte: " Für die Piratenpartei, die erstmals zur Bundestagswahl antrat, war das Gesetz dagegen eine Art Wahlwerbung."
  • politik-digital.de: Das politische Jahr in 140 Zeichen Unter den (subjektiv) "politisch bedeutsamsten Tweets" auch den Tweet, in dem Jörg Tauss seinen Wechsel zur Piratenpartei bekanntgibt. "Mit dem spektakulären Wechsel generierte Tauss einen massiven Follower-Zuwachs und katapultierte sich an die Spitze der politischen Twitter-Charts in Deutschland."

2009-12-28

  • Handelsblatt.com: „Basta-Politik ist nicht mehr durchsetzbar“ Interview mit dem "Wahlforscher und Demoskopen" Richard Hilmer: Die Piraten sei bei männlichen Jungwählern mit 12% sehr beliebt. Offen sei, ob die Lagerorientiertung sich auflöse; die Piraten ließen sich darin nicht einordnen. Zur Mobilisierung der Piraten über das Netz: "Das zeigt, wie schnell Bewegungen entstehen können. Die Partei hatte maximal ein halbes Jahr Vorlauf. Bei der Netzwerkkommunikation fühlten sich die Teilnehmer eingebunden."

2009-12-27

  • Welt Online: Vertrauen können die Deutschen nur noch sich selbst und der Familie Laut einer Bertelsmann-Studie haben die Menschen kein Vertrauen mehr in die Politik. Es gebe aber eine "Gruppe von Aktiven (20 Prozent), die bei aller Frustration gewillt sind, an der Gesamtlage etwas zu ändern" und sich an Parteien und klassischen Medien vorbei organisiere und binnen kürzester Zeit zu Massenbewegungen werden: "Erste Formen seien bereits erkennbar, etwa die Piratenpartei oder die wochenlangen Demonstrationen von Studenten."

2009-12-26

  • Handelsblatt.com: Parteiensystem: Die politische Revolution der „Habenichtse“ Die Parteienlandschaft ist in Bewegung geraten: "Die West-Ausdehnung der Linken, die Jamaika-Koalition im Saarland sowie der spontane Zwei-Prozent-Erfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl sind die jüngsten Belege für eine unveränderte Dynamik - auf Kosten der traditionellen Volksparteien." Die Mittelschicht ist bei ihrer Wahl "bindungslos und mobil".

2009-12-23

  • Zeit Online: Das Jahr, in dem der Widerstand erwachte "Demonstrationen, Massenklagen, politische Debatten - 2009 sah nicht nur Skandale um Datenschutz und Überwachung, sondern auch eine immer selbstbewusstere Opposition." Zum Zugangserschwerungsgesetz: "Für SPD und Grüne ist die ganze Debatte eine Belastungsprobe. Der neu gegründeten Piratenpartei dagegen verhilft sie zu einem Mitgliederboom." (auch erschienen im Tagesspiegel).

2009-12-22

  • de.indymedia.org: 13. Europäischen Polizeikongress Schlusssatz: "In Deutschland wird die Kritik größtenteils Bürgerrechtsgruppen, AnwältInnen oder neuerdings der Piratenpartei überlassen."

2009-12-21

2009-12-20

  • Focus Online: Stabilisierung der Mitgliederzahlen Während die Zahlen bei den Volksparteien stagnierten, gewann die Piratenpartei enormen Zuwachs, ausgehend von rund 800 Mitgliedern Ende 2008: "Sie zählt nach eigenen Angaben inzwischen schon fast 12.000 Mitglieder. Und jeden Tag kämen rund 70 neue dazu, sagte ein Sprecher."

2009-12-18

  • Märkische Allgemeine: Akademikerinnen sind gebärfreudig / Brandenburg schrumpft dennoch weiter Bei der Präsentation seines Jahrbuches stellte das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg u.a. fest, dass die Piraten in Brandburg "überdurchschittlich erfolgreich" waren: " Bei der Bundestagswahl holten sie 2,0 Prozent der Stimmen, in Brandenburg 2,5 Prozent. Bei den 18- bis 25-Jährigen holten sie fast 15 Prozent."
  • Aachener Nachrichten online.de: Kaum verantwortungsvolle Politik im Sinne der Jugend Porträt eines jungen Grünen, der u.a. sagt: "«Wegen der Möglichkeiten, bestimmte Zugriffe auf Seiten im Netz zu verhindern, was aber sehr leicht zu umgehen war, hat die Piratenpartei einen enormen Aufschwung genommen.»"

2009-12-17

  • DerWesten: Jürgen Klippert geht für die Grünen ins Rennen Der grüne Landtagskandidat für Hagen möchte "seine persönliche Agenda (...) mit der großen Thematik Grundrechte abrunden und dieses Feld auf keinen Fall etwa der Piratenpartei überlassen."

2009-12-16

  • Südwest Presse: Die Wanze in der Tasche Zur Verhandlung über die Vorratsdatenspeicherung beim Bundesverfassungsgericht: "Während vor dem Gebäude Aktivisten des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung und der Piratenpartei an ihrem Infostand frieren, fahren drinnen Anwälte, Professoren und Datenschützer alles auf, was das Grundgesetz und die bisherige Rechtsprechung des Gerichts hergibt (...)"
  • Spiegel Online: Heute in den Feuilletons Zum Artikel von Piraten auf Zeit Online: "Auf Zeit online geht die Debatte über Filesharing (mehr hier) weiter: Diesmal überlegt die Piratenpartei, wie neue Geschäftsmodelle im Netz aussehen könnten." Darauf folgt ein längeres Zitat aus dem Artikel.

2009-12-15

2009-12-14

  • Spiegel Online: Der neue Personalausweis kommt Die Nachteile der RFID-Chips in den neuen Ausweisen werde "von vielen Bürgern mit zunehmendem Unbehagen beobachtet" und öffentlich gemacht: "Im Verlauf der letzten zwei Jahre hat sich das Thema Privatsphäre und Datenschutz von einem Alte-Herren-Thema, das niemanden interessierte, zu einem In-Thema gemausert, das zuletzt bei der Bundestagswahl der monothematischen Piratenpartei rund zwei Prozent der Stimmen brachte."


2009-12-13

  • heise online: Was war. Was wird. Hal Faber kritisiert in seiner Wochenschau einen FAZ-Kommentar (Kein virtuelles Gekuschel): "Natürlich muss er (der Autor) den Zusammenhang zwischen Piratenpartei und Kinderpornographie erwähnen, furchtlos auf Abgründe zeigend, wie das nur ein journalistischer Sargnagel kann."
  • NDR Hamburg Journal: Demo gegen Studiengebühren Am Samstag zog eine Demo der Initiative "Gebührenfreies Studium" durch die Hamburger Innenstadt: "Aufgerufen zur Demonstration haben die Piratenpartei, Studenten- und Schülergruppen."
  • jetzt.de: „Wie kann man sowas Bescheuertes machen?“ Porträt eines 23-jährigen SPD-Bürgermeisters in Bayern. Dazu wird kommentiert, dass "ein feiner Hauch von Generationswechsel durch das Land" wehe: "Die Piratenpartei sammelte bei der Bundestagswahl fast 850.000 Stimmen und Linke und FDP schabten kiloweise Prozente bei SPD und CDU ab."

2009-12-12

  • Spiegel Online: SPD ist plötzlich gegen Internetsperren Es wird bezweifelt, dass diese "bemerkenswerte Kehrtwende (...) ausreicht, um von der SPD zutiefst enttäuschte Netzaktivisten zurück an die Seite der Sozialdemokraten zu holen", die Piratenpartei habe bei der Bundestagswahl aus dem Stand zwei Prozent der Stimmen erreicht. Jörg Tauss sei damals wegen der SPD-Zustimmung zu den Internetsperren aus der SPD aus- und bei den Piraten eingetreten.

2009-12-11

  • Zeit Online: Downloaden für die Demokratie? Der GVU-Chef behauptet in dem Artikel (bezugnehmend auf einen zwei Tage zuvor erschienenen Text) die Piratenpartei sei inkonsequent, da viele Menschen nicht aus politischen Gründen Filesharing betrieben.
  • Echo online: ,,Zwölf Meter ohne Kopf" Kritik zu einem Kinofilm: "Er (der Filmemacher) stellt die ,,Pfeffersäcke" der Hamburger Hanse als Vorfahren der heutigen Globalkapitalisten vor, die von Effizienz, Außenhandelsdefizit und kostengünstigen Strukturen faseln. Die Piraten der Nordsee könnten also auch unter der Flagge einer antikapitalistischen Piratenpartei segeln."
  • op-online.de: Piratenpartei: Vorgehen der CDU skandalös "Die Entscheidung der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, die Kosten für den Akteneinsichtsausschuss in Sachen Wahlbetrug in Froschhausen (7.705 Euro) der Allgemeinheit aufzubürden, hat die Mitglieder des Kreisverbands der Piratenpartei auf den Plan gerufen."
  • Spiegel Online: Wie Rechtsextreme ihre Gegner drangsalieren Die Zeitung "Junge Freiheit" besitze "eine Scharnierfunktion zwischen dem rechten Rand des demokratischen Spektrums und rechtsradikalen Kreisen", dabei werde das Blatt manchmal falsch eingeschätzt: "So gab sich Andreas Popp, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei, die Blöße, er habe die Partei nicht gekannt - im Netz recherchiert hatte er offenbar auch nicht."

2009-12-10

2009-12-09

  • Zeit Online: Der Kampf gegen illegale Downloads bedroht die Informationsgesellschaft Der Technikphilosoph Sandro Gaycken fordert, dass die "von Inkonsistenzt geplagte Piratenpartei" bei Copyright-Verletzungen umdenken müsse: "Zu häufig hat sie sich noch univok hinter illegales Filesharing gestellt. Es hat keinen nachweisbaren politischen Hintergrund und keinen politischen Wert. Es ist primär eine marktwirtschaftlich illegale und keine politische Handlung. Dagegen vorzugehen ist gesellschaftlich geboten."

2009-12-08

2009-12-07

  • Welt Online: Ein Gipfel mit Tücken Zum Telekommunikations-Gipfel im Kanzleramt. "Internet und Hightech sind für Politiker keine Randthemen mehr. Nicht zuletzt der Erfolg der Piratenpartei hat Zauderern die Augen geöffnet."

2009-12-06

2009-12-05

  • FAZ.net: Internetsperren: „So bekommt man Schund nicht aus dem Netz“ Auszüge aus einem Interview der FAS mit Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Die Piratenpartei sei erfolgreich, weil die Internetsperren umgehbar, nutzlos und verunsichernd wirkten. Sie hat Verständnis dafür, dass sich junge Leute in der Piratenpartei engagieren, auch Ältere sollten daher darauf achten, dass junge Leute nicht aus der Politik ausgegrenzt werden.

2009-12-04

2009-12-03

  • Handelsblatt.com: FDP im Spagat zwischen Wirtschaft und Freibeutern "Je intensiver die Liberalen sich dem Schutz von Werken im Netz widmen, desto mehr laufen sie Gefahr, einen Teil der gerade gewonnenen Wähler zu verlieren und der Piratenpartei in die Arme zu treiben."
  • ZEITjUNG: Ernstes Thema und trotzdem gute Laune Bericht von einer Großdemo gegen Studiengebühren in München: "Unter den Demonstranten befanden sich außerdem Mitglieder der Piratenpartei und einzelne Personen mit Socialworld.de Fahnen."

2009-12-02

2009-12-01

  • Infokrieg.tv: Bereit zum Entern: Fängt Establishment die Piratenpartei mit "Links-Rechts- Arithmetik" ein? - Der Verfasser Alexander Benesch argumentiert, dass die Piratenpartei ohne eine konsequente Thematisierung der Agenda der "Neuen Weltordnung" (definiert u.a. als die Transformation der Gesellschaft in einen zentralistischen Polizeistaat) zukünftig die Rolle des zahnlosen, mahnenden Datenschützers übernehmen würde der als politischer Block bestimmte Themen für sich beansprucht während man den übergreifenden Kontext als Verschwörungstheorie betitelt. -- Durch schwammige Polemik gegen "Rechts" und auf Grund von marxistischen Konzepten hinsichtlich des geistigen Eigentums soll die Piratenpartei zur linken Hälfte einer neuen Dialektik gemacht werden zwischen dem Informationsfaschismus (beschrieben als Überkommerzialisierung und Kartellwirtschaft) und dem Internetkommunismus. Eine befürchtete Synthese aus dieser Dialektik ist die zentralistische Produktion und Verwaltung von Nachrichten, wissenschaftlichen Werken sowie Unterhaltung durch den (Welt-)Staat.
  • taz.de: Ein Pirat und der Rechtspopulismus Die taz schreibt vom "König der Minarette" und bezeifelt, dass Aaron Koenigs Äusserungen zum Islam ein Fauxpas war. Man unterstellt ihm eine geistige Nähe zu Thilo Sarrazin und Hanns-Olaf Henkel
  • webMoritz.de: Zum Nachlesen: StuPa-Live-Ticker Im Studierendenparlament der Uni Greifswald kandidiert ein Pirat für den Posten des Referenten für politische Bildung. Außerdem setzen sich die Piraten - neben dem RCDS - für eine flächendeckende WLAN-Versorgung an der Uni ein.


November 2009

2009-11-30

  • Zeit Online Netzsperren: Köhler verweigert seine Unterschrift Erinnert wird daran, dass ZUrsula von der Leyen "mehr als verhöhnte „Zensursula“ denn als Kinderschützerin in Erinnerung geblieben. Das kleine Hoch der Piratenpartei bei der Bundestagswahl dürfte auch ihrem Wirken zu verdanken sein." (auch im gedruckten Tagesspiegel erschienen)
  • FR-Online: Fachhochschule für den Freiheitsplatz In Hanau fordern die örtlichen Piraten den Bau einer Fachhochschule statt Einkaufszentren im Zentrum, wodurch die Stadt deutlich an Attraktivität gewinnen könnte. "Vor diesem Hintergrund sollten die Verantwortlichen ihre Pläne nochmals überdenken."

2009-11-28

  • derFreitag.de: Fehlende Furcht Zur Verabschiedung des SWIFT-Abkommens schließt der Autor: "Die Piratenpartei besitzt ja inzwischen zwei Abgeordnete im Europaparlament. Es wäre sicher nicht die sinnloseste Aufgabe für die beiden, wenn sie die Proteste koordinierten."

2009-11-27

2009-11-26

2009-11-25

  • MOZ.de (Märkische Oder-Zeitung): Endspurt bei Bürgerbegehren Zur Unterschriftensammlung für die Direktwahl des Landrates schwärmte Mitglieder der Piratenpartei aus.
  • FR-Online.de: Auf Kaperkurs im Kreis Bericht vom Piraten-Stammtisch in Offenbach: Das Klischee der Nerd- und Männerpartei wird bestätigt gesehen, weiter geht es um die Ziele der Piraten in der Lokalpolitik.

2009-11-24

  • Zur Gründung des [Kreisverband_Ravensburg-Bodenseekreis Kreisverbandes Ravensburg-Bodenseekreis]:
  • Handelsblatt.com: Politiker meiden die virtuelle Welt Die FDP sei vom Erfolg der Piraten aufgeschreckt und versuche, "mit einer populistisch libertären Medienpolitik das offenbar vorhandene Protestpotenzial abzuschöpfen. Nur: Den Piraten politisch nach dem Mund zu reden hieße auch, digitales Freibeutertum und Rücksichtslosigkeit im Internet salonfähig zu machen." Zu einer schlüssigen Internet-Strategie der Politik sei es "noch ein weiter Weg".

2009-11-23

  • Euros du Villages: Europäische Piratenparteien: Klar zum Entern! Analyse von Zielen, Entwicklung und Zukunftsperpektiven der europäischen Piratenparteien: Fazit: "Wie auch immer die Zukunft der Partei selbst aussieht, in jedem Fall könnte sie Vorreiter sein für eine neue Art des politischen Engagements."

2009-11-22

2009-11-21

  • newsclick.de: Gabriel: Ich bin nicht der oberste Animateur Auf eine Diskussionsveranstaltung regt sich der neue SPD-Chef über PiratenwählerInnen auf: "Politik muss sich doch der Frage widmen, was wir mit diesem Land vorhaben", "wichtige Werte wie Solidarität, soziale Gerechtigkeit – sie stünden im Gegensatz zur Vertretung von Einzelinteressen".

2009-11-20

  • Soester Anzeiger.de: Freibeuter der Politik ""In Deutschland gibt es keine Politikverdrossenheit, sondern eine Parteienverdrosenheit. Die Leute haben die Nase voll von den Parteien", sagt Stefan Podszich. Der Warsteiner ist Mitglied der Piratenpartei." Es wird beschrieben, wie in Soest der Stammtisch von 2 auf 20 Mitglieder gewachsen ist und was sie für Pläne für die Zukunft haben.

2009-11-19

2009-11-18

2009-11-17

2009-11-16

2009-11-15

  • AD HOC NEWS: Einforderung - Junge Union feiert Stoiber Die JU feiert Edmund Stoiber. Der fordert: "... müsse sich die Junge Union vor allem die Möglichkeiten im Internet zunutze machen und die dortige Szene bedienen. «Ihr müsst eine Piratenpartei völlig überflüssig machen»"
  • Welt Online: "Die SPD hat zu viel Langeweile verbreitet" Der SPD-Geschäftsführer Geschäftsführer Thomas Oppermann meint: "(A)uch Themen wie Recht und Freiheit im Internet lohnen sich, schließlich haben 800.000 Bürger die Piratenpartei gewählt." Damit könnte die SPD Wähler zurückgewinnen.

2009-11-13

  • Die Welt: Werkzeug Internet Piraten sind Hippies, ihre Ideen keineswegs neu und das Internet ist nur ein Werkzeug.
  • Welt 0nline: Werkzeug Internet Kolumne zur "geradezu zärtliche(n) Zuneigung der schreibenden Klasse" zur Piratenpartei.
    • dazu Spiegel Online: Heute in den Feuilletons "In ihrer Kolumne "Maxeiner & Miersch" auf der Forumsseite beschreiben die gleichnamigen Autoren die Piratenpartei als eine vielversprechende Kreuzung von Hippies und Nerds."

2009-11-12

2009-11-11

  • Allgemeine Zeitung: Kaum Zeit zum Nachdenken Kritik zum neuen Soloprogramm von Gerd Knebel ("Badesalz"), in dem dieser auch über die Piraten herzieht: ""Eine geile Partei für Pädophile", entfährt es Knebel mit Verweis auf deren Position in Sachen Internet und Kinderpornographie."

2009-11-10

  • Hurriyetdailynews: Turkish 'pirates' about to set sail Ein Interview mit Serdar Kuzuloğlu, der die Chancen und die besonderen Probleme der bald zu gründenden türkischen Piratenpartei erklärt: Die traditionellen Parteien verstehen das Internet aufgrund ihrer eigenen Agenda nicht und sind anfällig für Lobbyvertreter. Unter dem sinnentleerten und subjektiven Schlagwort 'Obscenity'werden in der Türkei tausende von Webseiten gesperrt, von denen die Gesellschaft profitieren könnte.

2009-11-09

  • Telepolis pnews: Fast 90 Prozent gegen Privatisierung Bei einem Bürgerentscheid über die Privatisierung von Krankenhäusern sprachen sich 90% gegen dieselbe aus, obwohl die CSU, die im betroffenen Kreis satte Mehrheiten hat, für die Privatisierung ist. "Die in einer bisher selten dagewesenen Einstimmigkeit verworfenen Privatisierungspläne zeigen, dass für eine "Liquid Democracy" mit einer Aufteilung der politischen Pakete der Parteien und deutlich mehr direktdemokratischen Elementen, wie sie die Piratenpartei fordert, offenbar ein großer Bedarf besteht – auch (oder gerade) in Niederbayern."
  • Landshuter Zeitung: Zwischen Siemens und Punk Zur Gründung des Bezirksverbandes Niederbayern: Die Piraten sind deutlich männlich dominiert, die Partei wächst rasant, in Bayern gibt es nun überall Bezirksverbände. Der Landesvorsitzende Klaus Mueller verortet die Piraten verteilt "in zwei Flügeln - einen "Siemensflügel" und einen "Punkflügel". Das Ganze bewegt sich demnach irgendwo zwischen bürgerlichen Liberalen und Linken."

2009-11-08

2009-11-06

  • fm4.ORF.at: Technik macht die Welt nicht heile "Neun Aufrufe zu ein wenig Demut vor Unerträglichkeit der (Nerd)Welt." Mittlerweile werden "Nerds" von den Feuilletons hofiert, obwohl "Technik (...) die Welt nicht heile (macht)".
  • gulli:news: Die Wellenmacher: das DACH-Branchenforum der GVU. Zitiert wird Filmproduzent Max Wiedemann, der sich für Internetsperren ausspricht und hofft, dass die Bundesregierung diese einführt, "auch wenn sie damit ein paar Stimmen an die Piratenpartei verlieren werden".

2009-11-05

  • derFreitag: So was blendet man aus“ "Kürzlich heuerte der ehemalige Neonazi Udo Hempel bei der Piratenpartei an. "Der Freitag" hat mit ihm gesprochen – über seine Vergangenheit und den Umgang damit".
  • Horizont.net: Roland Koch stellt Zukunft der Landesmedienanstalten infrage Er sieht Nachholbedarf beim Wissen über die Medienwelt; die Politik sei vom "Internetphänomen Piraten-Partei überrascht worden" und warnt vor einem "kulturellen Graben", der "technischen Graben" zwischen "Digital Natives" und "Digital Ignorants" entstehen könnte, falls ein Dialog ausbleibt.
  • Telepolis: Digitaler Strukturwandel der Öffentlichkeit Mit dem Erfolg der Piraten ist die Dynamik der "digitale[n] Gebrauchskultur" in die öffentliche Aufmerksamkeit gekommen. Die Diskussion um eine Reform des Urheberrechtes sollte sich um "Erleichterung, nicht Restriktion" drehen.

2009-11-03

  • Telepolis: "Regierungsfähige Opposition" Ein Sechs-Parteien-Bündnis (inkl. ein Pirat) im Stadtrat von Münster kann die bisherige CDU-FDP-Regierung überstimmen. An den Piraten wird das fehlende allgemeinpolitische Profil bemängel, Ratsherr-Pirat Marco Langenfeld hat aber "einen positiven Eindruck" gemacht. Telepolist zählt auch die Ziele der Münsteraner Piraten auf.
  • Südthüringer Zeitung: KLARTEXT: Tierisch gut In der "tierische[n] Bilanz" vom Oktober kommt "die neue Piratenpartei" gut weg: "Da steppt der Bär."
  • nw-news.de: Experiment im ZDF: Live-Kabarett mit Dieter Nuhr Der Kabarettist beklagt sich u.a. über Piraten, die ihrem Unmut über seine Auslassungen freien Lauf gelassen hatten: "Da geht es nicht mehr um Argumente, sondern nur noch darum, wer die meisten Anhänger mobilisieren kann. Mit Meinungsfreiheit hat das nichts zu tun. Im Internet geht es nur um Macht."
  • FAZ.net: CSU: Ade, Alleinherrschaft Die absolute Mehrheit der CSU in Bayern scheint in weite Ferne zu rücken: "Käme mit den Stimmen junger Internetfreaks auch noch die Piratenpartei in den Landtag, wäre (...) die Wahrscheinlichkeit einer absoluten Mehrheit (...) äußerst gering."

2009-11-02

  • sueddeutsche.de: SPD: Treffen mit der Basis: Die Stimmungsmacher SPD-Chef Gabriel nennt sich - angesprochen auf die drohende Konkurrenz durch die Piratenpartei - in Bezug auf Zensur und Zugangsbeschränkungen im Netz einen "konservative[n] Sack. Ich will nicht von jedem gewählt werden".
  • Lippische Landes-Zeitung: BAD SALZUFLEN: Generation V In einer Wahlanalyse erklärt ein älterer CDU-Mann, die CDU habe schlecht abgeschnitten, weil es ihr - im Gegensatz zu den Piraten bei männlichen Erstwählern - nicht gelang zu vermitteln, welche Werte sie vertrete.
  • Osnabrücker Zeitung online: Nach der Wahl ist vor der Wahl Debatte über Wahlplakate: Piraten kritisieren, dass andere Parteien mehr plakatieren als erlaubt und dass ihre Plakate tlw. von anderen Parteien überklebt wurden.
  • Frankenpost: Franken: Eine politische Marktlücke Ein SPDler vergleicht die Gründung der "Partei für Franken" mit der Piratenpartei, "die ihre spezifischen Anliegen über die Kandidatur zum Bundestag bekannt gemacht haben und die letztlich in den Programmen der Parteien ihren Niederschlag gefunden haben."
  • gulli:news: Mit der Polizei muss niemand reden! "Die Regierungskoalition plant, Zeugen zur Aussage gegenüber der Polizei zu verpflichten. Dies wird von der Piratenpartei Deutschland abgelehnt. Die Piraten betonen: "Mit der Polizei muss niemand reden!""

2009-11-01


Oktober 2009

2009-10-31

  • Frankfurter Rundschau online: Grüne und Piraten tasten sich ab Die LAG Medien der hessischen Grünen hat sich zum "Abtasten" mit den Piraten getroffen. In dem Kommentar dazu (Grüne Piraten) heißt es, dass sie berechtigte Angst haben, dass Mitglieder zu den Piraten überlaufen.

2009-10-30

  • Saarländische Online-Zeitung: Piratenpartei setzt auf Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Die Piraten begrüßen, dass sich die neue Justizministerin nicht mit den geplanten Entschärfungen der Onlinedurchsuchungen zufriedengeben will, und hofft, dass sie weitere Punkte zum Schutz der Privatsphäre durchsetzen kann. Thorsten Wirth erläutert, warum die Onlinedurchsuchung das Vertrauen in den Staat nachhaltig erschüttert.

2009-10-29

  • Stuttgarter Zeitung: Desinteressiert - und Student? Junge Leute sind heute nicht unpolitisch, sondern engagieren sich anders als frühere Generationen. Dabei spielt das Internet ein bedeutende Rolle und die Piraten zeigen, wie "direkte, digitaldemokratische Beteiligung" dort funktionieren kann.

2009-10-28

2009-10-27

  • tagblatt.de: Politik braucht Visionen Der designierte Thüringer Landeschef der Grünen sieht in Bezug auf "Bildungspolitik sowie Bürger- und Freiheitsrechte – auch was das Internet angeht" Parallelen zur Piratenpartei.

2009-10-26

2009-10-25

  • teltarif.de: Internetsperren für illegale Kopien in Frankreich In Frankreich werden Filesharer nun nach derselben Logik bestraft wie Verkehrssünder. Die Alternative - Legalisierung von Tauschbörsen - sei zwar nicht mehrheitsfähig, reichte aber immerhin "zum Achtungserfolg für die Piratenpartei".
  • Lübecker Nachrichten: Unsere Neuen in Berlin Ein grüner Bundestagsabgeordneter kündigt an, "eine Netz-Politik" zu erarbeiten. "Eine Reaktion auf die Piratenpartei? Von Notz winkt ab. Etwas „sehr eigenständig Grünes“ solle es werden."

2009-10-24

  • Zeit Online: Schwarz-Gelb setzt geplante Internetsperren aus Ein Jahr lang soll "Löschen statt Sperren" gelten, dann wird evaluiert. "Kritiker des Gesetzes hatten angeführt, dass Sperren im Netz leicht umgangen werden und sie der Einstieg in eine umfassende staatliche Zensur-Infrastruktur sein könnten. Vor allem die Piratenpartei hatte sich vehement gegen die geplanten Sperrungen eingesetzt."

2009-10-22

  • Welt Online: Die Piratenpartei verkörpert unsere großen Träume Der Erfolg der Piratenpartei rührt von ihrem Namen her, der einen Hauch von Coolness und Freiheit suggeriert, nach dem sich klassenübergreifend gesehnt wird. Sie sei "nicht so dinkelig wie die Grünen, nicht so beamtig wie die Union, nicht so verschrocken wie die SPD und nicht so verwirrt wie die Linken"; als "hungrige und risikobereite Quertreiber und Unangepasste" könnten Sie dem politischen System neue Impulse geben.
  • Ostthüringer Zeitung: Piraten kapern Ein Interview mit JU-Landesvorsitzendem Dr. Mario Voigt über die Erneuerung der CDU in Thüringen: Man wolle sich als "Mitgliederpartei" (?) verstehen und "zeigen, dass auch Kreise, wie die digitale Intelligenz, die sich in der Piratenpartei zum Teil organisiert haben, bei uns eine Heimat finden können".

2009-10-21

2009-10-20

2009-10-19

  • Bild.de: Wie können Kinder sicherer im Internet surfen? Relativ ausgewogene Zusammenfassung von Statements auf einer Diskussionsrunde, u. a. von den Piraten. "Fazit: Um Kindern den Umgang mit Medien beizubringen, sind Staat, Initiativen und Internet-Provider gefragt. Sie sollten enger zusammenarbeiten und Infos anbieten statt zu reglementieren. [...]"

2009-10-17


2009-10-16

  • News.de: Westfälischer Unfrieden für Merkel Die JU ist sauer, weil Merkel nicht auf den Deutschlandtag in Münster kommt. Die JU ist von der Piratenpartei inspiriert worden, die Union wieder stärker an Datensparsamkeit zu erinnern. Eine echte Alternative bieten die Piraten aber noch nicht, da sie noch nicht zu jedem Thema Stellung beziehen.

2009-10-15

  • Märkische Allgemeine: Wählen auf der Waschmaschine - 13 Piraten gründen Kreisverband Am Mittwochabend kamen 13 Parteimitglieder und einige Besucher im Waschcafé in der Steinstraße zur Gründung zusammen. Seit August treffen sich die Piraten jeden Mittwochabend in dem kleinen Café, weil es dort freien Internetzugang gibt.
  • Süddeutsche Zeitung: Hype ohne Ende Der Zulauf zu den Piraten ist entgegen der Erwartungen der anderen Parteien ungebrochen.

2009-10-14

  • Münchner Wochenanzeiger: Unterschleißheim · »Piraten« kommen Ankündigung einer piratigen Informationsveranstaltung unter dem Titel »Demokratie braucht einen wachen Geist. Zum Beispiel Deinen«.

2009-10-13

  • sueddeutsche.de: Der deutsche Offline-Herbst Die Parteien fahren alle ihre Internetauftritte runter und das fällt sogar den Zeitungen auf. Mal sehen wann ihnen auffällt, dass es bei den Piraten noch Leben gibt.
  • Ostthüringer Zeitung: Kein Raum für Kompromisse Die Netzgemeinschaft wird es der FDP übel nehmen, wenn sie jetzt ihr Wort bricht. Das dürfte dann zu einen großen Verlust an Stimmen führen bei den nächsten Wahlen und bei der Bundestagswahl 2013. Unsere Freiheit holen wir uns so oder so wieder.
  • tagesschau.de: Streit der CDU und der FDP um die Kernthemen Die CDU/CSU und die FDP können sich nicht einigen in verschiedenen Themenbereichen, die für die jeweilige Partei wichtig ist. FDP Bürgerrechte und CDU Polizeieinsatz ist nur eines der Themen, die davon betroffen sind. Die Rente ab 67 bzw. die flexibele Rente ist die nächste Baustelle. Bei den Steuern geht es weiter. Ich bin gespannt, wer zuerst die Segel streicht.
  • SZ-Online: Warum wir von unseren Kindern in der EDV lernen sollten Der Artikel ist sehr gut, er beschreibt den Unterschied zwischen der Jungen Generation und den Älteren. Besonders der Umgang mit den Medien und die veränderte Lebensweise wird sehr gut dargestellt. Dazu zählt auch die Auffassungsgabe und das soziale Verhalten.
  • Spiegel Online: Inneres, Justiz, Informationsgesellschaft In der Arbeitsgruppe geht es rund. Schäuble will seine Ideen durchsetzen, die FDP will sich als Partei der Bürgerrechte durchsetzen. Da aber nach meinen Wissenstand Merkel hinter Schäuble steht, wird die FDP da schlechte Karten haben. Die Frage ist, wird sie von ihren Beschluß in Hannover abweichen oder bleibt sie dabei?

2009-10-12

  • newsclick.de: Piraten in Wolfsburg Die Wolfsburger haben das Gefühl, das eine Bewegung entsteht und wollen in den Rat der Stadt. Der Artikel ist gut geschrieben.

2009-10-09

  • Irish Times: Sweden's swashbucklers Ein Artikel, der den Aufstieg der schwedischen, deutschen und irischen Piratenpartei beleuchtet und ihr jeweiliges Kernthema nennt. In Irland ist dies aktuell die Limitierung des Zugangs zu piratebay.org durch Eircom.

2009-10-06

  • tagesschau.de: Die Piratenpartei nach der Wahl - Reiche Beute, aber kein klarer Kurs Kritischer Artikel. Politikwissenschaftler Oscar Gabriel deutet das Abschneiden der Piratenpartei bei der Bundestagswahl als "Einzelphänomen". "Die Partei ist mit der Biertrinkerpartei und ähnlichen Gruppen zu vergleichen", so Gabriel. Markus Beckedahl meint, der rauhe Umgangston auf den Mailinglisten könnte bei basisdemokratischen Entscheidungen und über 10.000 Mitgliedern hinderlich sein.

2009-10-05

2009-10-04

2009-10-03

2009-10-01


September 2009

2009-09-30
  • Bild.de: Piraten mischen die Parteienlandschaft auf Sie holten aus dem Stand zwei Prozent bei der Bundestagswahl, erzielten Traum-Ergebnisse bei den Erstwählern. Die Piraten mischen die deutsche Parteienlandschaft auf!
2009-09-29
2009-09-28
2009-09-27
2009-09-25
  • tagesschau.de: Interview mit Wahlforscher Hilmer: "Internet bei jungen Leuten erste Informationsquelle" Das Internet ist bei den Wahlberechtigten nur viertwichtigste Informationsquelle, am stärksten profitieren dort natürlich die Piraten: "Deren Grundlage ist eine äußerst aktive Internet-Anhängerschaft, die dann auch in extremer Weise die Kommunikation in dieser Community beeinflussen kann." Die zahlreichen Online-Sonntagsfragen seien daher nicht repräsentativ.
  • Der Bund (Schweiz): Endlich heiser werden Chronik des deutschen Wahlkampfes: "Gewiss gehörten die Bürgerrechte nicht zu den zentralen Themen des Wahlkampfs. Die Piratenpartei, die sich dieser Rechte besonders im Internet annimmt, war noch zu klein (...)".
  • RP Online: Wesel: Google knipst Wesels Straßen Kritik Google Street View mit Piraten-Statement: "Ich möchte nicht, dass man einen Einblick auf mein Privatgrundstück bekommt."
  • Zeit Online: Wahlkampf-Kritik: "Die Politik ist jugendverdrossen" Der Soziologe Wolfgang Gründinger konstatiert "eine neue Generation, die bislang als apolitisch galt und die das Internet als politisches Kampfmittel entdeckt hat und die von sich selbst sagt: Die Politiker werden sich noch wünschen, wir wären politikverdrossen." Die Piratenpartei betrachtet er wegen ihrer fehlenden Kompetenz in vielen Politikfeldern skeptisch.
  • heise online: "Wir brauchen in Deutschland keine Geheimpolizei" Zur angeblich geplanten Zusammenlegung von Polizei und Verfassungsschutz Pressemitteilung wird u.a. Ulrich Koenig ausführlich zitiert.
  • heise online: Mit dem "Steini-Girl" und "3 Tage wach" in den Wahlkampfendspurt Die Aktivitäten der Parteien kurz vor der Wahl: "Die Piraten fordern unterdessen auf ihrer Seite "Klarmachen zum Ändern" einen "Internetminister", kapern den Nachthimmel, planen Versinnbildlichungen des gläsernen Bürgers auf der Straße und haben mit Enterhaken gegnerischer Hacker zu kämpfen."
  • Wormser Zeitung: Bürstadt: "Eine Partei wird überraschen" Bei einer Juniorwahl werden die Piraten über fünf Prozent erreichen, vermutet ein Organisator.
  • nw-news.de: Fünf Riesen und 14 Zwerge Vorstellung der Parteien zur Wahl: "Vor allem um die Gefahr eines Überwachungsstaates im digital-Zeitalter geht es der Piratenpartei, denen zur Zeit unter den Kleinparteien noch die meisten Chancen eingeräumt werden."
  • Roth-Hiltpoltsteiner Volkszeitung: Ringen um jede Stimme Vorstellung der Kandidaten der kleinen Parteien in Nürnberg.
  • DerWesten.de: Bundestagswahl: Flashmobber nehmen Merkel ins Visier
  • Berliner Morgenpost: Late Night: Brausepulver aus dem Bauchnabel bei Schmidt Fr die Harald-Schmidt-Schmidt-Show wurden Piraten "mit Sachfragen bombardiert: „Wie steht ihr zum Länderfinanzausgleich?“ Schweigen. „Afghanistan?“ „Äh, wir haben dazu noch keine offizielle Linie...“ Solche Szenen verdeutlichen Schmidts Anspruch, mit der Pointe immer auch auf aktuelle Absurditäten in unserer Gesellschaft hinzuweisen." Aha.?
  • gea.de (Reutlinger General-Anzeiger): Die Jugend wählt Grün Zur Jugendwahl U18: "»Die Piraten-Partei ist mit acht Prozent sogar stärker als die Linke« (sechs Prozent)".
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  • Wiener Zeitung online: Piraten segeln erfolgreich durchs Web Die Piratenpartei holt sich die meisten Besucher über Suchmaschinen, die nach Politik-Stichworten (Keywords) oder Politikernamen suchen.
  • Uetersener Nachrichten: Attacke auf „Zensursula“ Die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen wurde bei einem Wahlkampfauftritt in Wedel mit einem Farbbeutel beworfen. Ein Motiv, insbesondere in Bezug zur Piratenpartei, ist bisher nicht bekannt.
  • Badische Zeitung: CDU-Wahlkampfslogan führt zur Piratenpartei Mit dem Slogan Wir haben die Kraft wirbt die CDU, die URL wir-haben-die-kraft.de leitet jedoch zur Piratenpartei weiter.


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