NRW:2010-02-15 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.02.2010

Organisatorisches

• Datum: 15. Februar 2010
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter: Birgit Rydlewski
• Protokollant: Birgit Rydlewski

Anwesende

• Uli Schumacher
• Dennis Westermann
• Arndt Heuvel
• Birgit Rydlewski

entschuldigt abwesend

• Carsten Trojahn
• Ralf Gloerfeld
• Richard Klees

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Berichte

• Birgit
  • Interviewanfragen bearbeitet (Rückmeldung der entsprechenden Stellen fehlen noch)
  • Analyse AG Presse: Mailingliste, Kommunikation, Arbeitsstrukturen, Gespräche geführt, Ideen bezüglich Neustrukturierung gesammelt
  • Marina Kassel

• Dennis
  • Hilfe bei PG ESF bei den Finanzen und Rechtliches
  • AG Verwaltung - UG Finanzen, Einweisung von Mitgliedern in Finanzkram
  • Erstellung einer Schatzmeisterübersicht: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schatzmeister
  • Sehr viel Buchhaltung, um die Akkreditierungslisten für die LMV möglich zu machen
  • Rechtliche Recherchen, Satzungsprobleme
  • Natürlich ebenfalls Marina Kassel
  • Kommunikation mit anderen Landesverbänden
  • Erste gespräche mit Banken

• Ulrich
  • KV Münster: Schatzmeister geschult
  • Treffen Vorstand im Unperfekthaus

• Arndt
  • Marina Kassel
  • Verbesserung der Zugänge zum CiviCRM

Berichte AG Presse

Daniel berichtet von der AG Presse:

• Eine PM wird über den Bundespressestelle herausgehen bezüglich Datenleck BKK Gesundheit.
• Landesmitgliederversammlung: Hierzu läuft die Vorbereitung. Eine gesonderte Presseveanstaltung wird nicht stattfinden.
• Ärger bereitet der RT. Rainer hat mittlerweile Zugang dazu.
• Es wird der Kontakt zu den AKs gesucht. Das läuft noch etwas schleppend.

Berichte PG Landtagswahlkampf

Es ist leider niemand anwesend, der berichten kann.

Anfrage bezüglich Marina Kassel

Anfrager: Stephan Urbach
Datum: 14.02.2010
Text: Der NRW-Vorstand möge bitte Auskunft über folgenden Sachverhalt erteilen:
Auf dem Treffen Marina Kassel 2010 waren neben Vertretern des Landesvorstandes und Mitgliedern der PG Landtagswahlkampf auch ein Vertreter der AG Presse des LV NRW. Diesem Vertreter wurde von einem Vorstandsmitglied des Landesverbandes NRW untersagt, über andere Dinge als die Pressearbeit bei diesem Treffen zu sprechen. Dazu meine Anfrage: Warum wurde dies getan? und: Was gibt einem Vorstandsmitglied das Recht, einem Piraten auf einem Treffen von Piraten den Mund zu verbieten? Da ich bei der Vorstandssitzung nicht anwesend sein kann, erbitte ich eine ausführliche Antwort zu Protokoll.

• Dazu habe ich dir eine Nachfrage auf deiner Diskussionsseite gestellt.--rka 11:29, 15. Feb. 2010 (CET)
  • Ich habe darauf geantwortet. --Tomate 12:05, 15. Feb. 2010 (CET)

Ich bitte den Vorstand NRW, auch noch zu den Aussagen von Desi Stellung zu nehmen.

Stephan berichtet von dem Treffen in Kassel. Birgit ist am Freitag von Ralf angerufen worden und darüber informiert worden, dass Matthias ausschließlich als Mitglied der AG Presse dort zu agieren hat. Da die Beteiligten (Ralf, Richard, Matthias) nicht anwesend sind, wird der Punkt auf die nächste Woche vertagt.

vertagte Anträge, Anfragen & Themen

Un-Crew: Pogo

Derzeit kein Gesprächsbedarf. vertagt

The Cape Town Open Education Declaration

Antragsteller: robi.kraus
Datum: 8.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt im Namen der "Piratenpartei, Landesverband Nordrhein-Westfalen" die "The Cape Town Open Education Declaration" [1], [2] zu unterzeichnen.
Begründung: Die PIRATEN setzen sich für freie Bildung und freies Wissen in der Informationsgesellschaft ein. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland und das Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010 stehen im Einklang mit der o.g. Erklärung. Schlagwörter wie "Open- Educational Resources/ Courseware/ Content/ Source/ Access/ Data" passen inhaltlich dazu.

Die Deklaration sieht "open" nicht immer im Sinne von frei als "frei zugänglich", sie bezeichnet die kommerzielle Nutzung der so "freien" Produkte als absolut wünschenswert und unbedingt möglich ein und widerspricht so dem Grundgedanken der Programme. "We have the opportunity to engage entrepreneurs and publishers who are developing innovative open business models" steht in merkwürdigem Kontrast zu "kostenloser Bildung". Der Landesvorstand ist gut beraten, bis zu einer eingehenden Prüfung dieser Erklärung im Detail und einem Meinungsbild eine Zeichnung aufzuschieben. Ein Gewinn für die Partei ist durch die Zeichnung nicht zu erkennen, ein Aufschub ist nicht schädlich. Ich sehe die oben als Begründung angegebene Herleitung als nicht ausreichend fundiert geprüft an. OldHolgi 18:03, 15. Feb. 2010 (CET)

Ich kann deine Argumentationslinie nicht nachvollziehen. -Seid wann sind wir gegen kommerzielle Nutzung und warum sollten wir das? Setzt die Deklaration überhaupt einen Schwerpunkt auf die kommerziele Nutzung und wo & was steht weiter im Text dazu? Es besteht kein "Kontrast zu 'kostenloser Bildung'" und den "Grundgedanken der Programme".

Zitate...

Englisch: "Thousands of educators, learners, authors, administrators and policymakers are already involved in open education initiatives. We now have the opportunity to grow this movement to include millions of educators and institutions from all corners of the earth, richer and poorer. We have the chance to reach out to policymakers, working together to seize the opportunities ahead. We have the opportunity to engage entrepreneurs and publishers who are developing innovative open business models. We have a chance to nurture a new generation of learners who engage with open educational materials, are empowered by their learning and share their new knowledge and insights with others. Most importantly, we have an opportunity to dramatically improve the lives of hundreds of millions of people around the world through freely available, high-quality, locally relevant educational and learning opportunities."

Deutsch: "Tausende von Lehrern, Professoren, Studenten, Schülern, Autoren, Administratoren und Politikern haben die ersten Schritte getan. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, eine Bewegung ins Leben zu rufen, an der Millionen von Menschen, aus allen Teilen der Welt – den reichen und den armen Regionen – teilnehmen. Wir haben die Chance, gemeinsam mit Bildungspolitikern und Regierungen die Rahmenbedingungen zur Realisierung der greifbaren Möglichkeiten zu schaffen. Wir haben die Chance, Unternehmer und Verleger bei der Entwicklung neuer Geschäftsmodelle zu unterstützen. Wir haben die Chance einer neue Generation von Schülern und Studenten die Möglichkeit zu geben ihre Bildungsziele im Umgang mit frei zugänglichen Materialien zu verwirklichen, in einem Bildungssystem, in dem es normal sein wird, Wissen offen mit anderen zu teilen. Unsere wichtigste Chance jedoch ist es, das Leben von Millionen von Menschen zu verbessern, in dem wir den freien Zugang zu wichtigen und lokal relevantenBildungsmaterialen und - möglichkeiten verbessern."

Vgl. u.a. Bildungspolitik - Digitale Medien--robi.kraus 15. Feb. 2010

Da der Vorstand nur sehr gering besetzt ist aufgrund von Karneval, wird der Antrag noch einmal verschoben. 4:0:0

Keine Bildung ohne Medien! -Medienpädagogisches Manifest

Antragsteller: robi.kraus
Datum: 8.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt im Namen der "Piratenpartei, Landesverband Nordrhein-Westfalen" die "Keine Bildung ohne Medien! -Medienpädagogisches Manifest" [3], [4] zu unterzeichnen.
Begründung: Die PIRATEN setzen sich für freie Bildung und freies Wissen in der Informationsgesellschaft ein. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland und das Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010 stehen im Einklang mit der o.g. Erklärung.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2010.1/Bildungspolitik#1.60:_Medienkompetenz ist von der LMV 2010.1 iirc abgelehnt worden. Die Begründung passt nicht zum Text des "Manifests". OldHolgi 16:42, 15. Feb. 2010 (CET)

Ich finde es kurzsichtig, den 5-Zeiler des o.g. Moduls zum Wahlprogramm mit dem 2-Seitigen "Manifests" gleichzusetzen. Nur weil das zitierte Modul nicht aufgenommen wurde, ist daraus nicht zu schließen, dass wir konträre Inhalte vertreten. Zudem ist dann auch im Blick zu behalten in welchen Zusammenhang und warum das Modul keine Zustimmung erhielt. Es ging um das Wahlprogramm: dazu 1. Die Vorbehalte vom AK Bildung fußten darauf, dass man nicht in das Curriculum politisch eingreifen möchte, 2. es gab keine Diskussion während der LMV, da per GO-Antrag Abstimmungen "durchgepeitscht" wurden und 3. es als alleiniges "Lernfeld" -auch aus meiner Sicht- es im Wahlprogramm nicht gut "ausgesehen" hätte. --robi.kraus 15. Feb. 2010

Vertagt auf den nächsten Termin. Begründung: siehe oben

The Public Domain Manifesto

Antragsteller: robi.kraus
Datum: 9.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt im Namen der "Piratenpartei, Landesverband Nordrhein-Westfalen" das "The Public Domain Manifesto" [5], [6] zu unterzeichnen.
Begründung: Die PIRATEN setzen sich für freie Bildung und freies Wissen in der Informationsgesellschaft ein. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland und das Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010 stehen im Einklang mit der o.g. Erklärung. Schlagwörter wie "Open-Source", "Copyleft", "General Public License", "Creative Commons" passen inhaltlich dazu.

ist längst durch die Bundespartei geschehen, somit erledigt. OldHolgi 17:26, 15. Feb. 2010 (CET)

Gerade gesehen, dass die Piratenpartei Deutschland gezeichnet hat. Grundsätzlich spricht aber nichts dagegen, dass der Landesverband NRW auch zeichnet. Anmerken möchte ich, dass in Zukunft der Fall vorkommen kann, dass zunächst der Landesverband NRW etwas unterzeichnet und dann ggf. andere Landesverbände oder die Bundespartei auch mitzeichnen.

Vertagt auf den nächsten Termin. Begründung: siehe oben

Bestellung AG Technik NRW

Antragsteller: mbraun
Datum: 15.02.2010
Text: Dem NRW-Vorstand liegt ein unterschriftsreifer Vertrag zur Bestellung von Serverhardware vor. (Ticket ID #2700). Es wird beantragt, diesen Vertrag so schnell wie möglich zu unterschreiben und an dem Lieferanten zukommen zu lassen.
Begründung: Erst wenn der Vertrag unterschrieben ist, kann mit der Beschaffung begonnen werden. Die Server werden dringend gebraucht, um den steigenden Bedarf an Tools und Angeboten für die LTW2010 zu decken. Von dieser Bestellung hängt ein nicht unerheblicher Teil des Onlinewahlkampfes ab.

Gibt es Angebote von anderen Anbietern? Rya 18:20, 15. Feb. 2010 (CET)

Ja gab es. Die haben mehrere Wochen ausgesucht und sich dafür entschieden. Faktisch gesehen haben wir kein Einspruchsrecht, wir müssen lediglich den Vertrag Unterzeichen, da eine AG nicht Unterschriften berechtigt ist. Daher der Antrag. --Dennis103 19:43, 15. Feb. 2010 (CET)

Siehe: Crew:AG/Technik_NRW/Bedarf/Hardware2010 --Mbraun 21:12, 15. Feb. 2010 (CET)

M. Braun berichtet, dass es diverse Angebote gegeben hat und dass diese analysiert wurden.

Der Vorstand unterstützt den Abschluss des Vertrages. Beim Treffen der AG Verwaltung am kommenden Sonntag werden Uli und Arndt den Vertrag unterzeichnen.

Geschäftsordnung des Vorstandes

Ralf schreibt in seinem Urlaub an der Neufassung. Danach erst kann eine Abstimmung darüber erfolgen.

LMV 2010.2

• Stand der Dinge
  • Neuer Termin für die Begehung steht noch nicht fest. Stefan hat versucht, den Hausmeister zu erreiche, was bisher nicht gelungen ist.
  • Da die Schule erst am Mittwoch wieder geöffnet ist, kann die Terminierung erst dann erfolgen.

Organisation LMV / LPT 2010.2

Anfrager: quwr

Datum: 14.02.2010

Text: Ich finde sinnvoll, dass die Zeitplanung der LMV angepasst wird.

• Samstag den ganzen Tag
• Sonntag den halben Tag (Ende gegen 14:00 Uhr oder so)

Begründung: So geben wir Leuten die Chance, die weitere Anreisen haben, am Sonntag vernünftig mitzuentscheiden. Wir sollten die wichtigen Dinge (Wahlprogramm, Satzungsänderungen, Budgetvergabe) bis 14:00 Uhr hinbekommen. Danach bleibt dann Zeit für ein Meet & Greet und Vorträge. Ich bitte das entsprechend zu berücksichtigen.

Hierüber kann der Vorstand nicht entscheiden, da dies nur die LMV entscheiden kann.

Infostand

Anfrager: robi.kraus
Datum: 14.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand möge bitte Stellung zum folgenden Sachverhalt nehmen:
Auf der Vorstandssitzung am 8.2.2010 wurde vereinbart, dass sich Arndt am Donnerstag, den 11.02.2010 bei mir meldet, damit ich "Mehr Demokratie e.V." bezüglich des Infostands informieren kann (wurde nicht im Protokoll festgehalten). Es wurde kein Kontakt mit mir aufgenommen.

Der Antrag, dass der Verein "Mehr Demokratie e.V." einen Stand auf der LMV haben möchte, wird angenommen. 3:0:1 robi.kraus kümmert sich um die Weitergabe der Information.

Vorstandsaufgabe: Informationspolitik

Anfrager: robi.kraus
Datum: 14.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand möge bitte Stellung zum folgenden Sachverhalt nehmen:
Der Vorstand ist bisher seinen Aufgaben der Öffentlichkeitsarbeit und Partei-interner-Kommunikation betreffend der nächsten Landesmitgliederversammlung und des Wahlprogramms nicht nachgekommen. Für Parteimitglieder und Außenstehende ist der Termin & die Inhalte der Veranstaltung sowie die Existenz der Übersicht nicht erkennbar; zum Beispiel gibt es bisher keine Pressemeldung und keine sichtbare Verlinkung auf der Hauptseite "www.piratenpartei-nrw.de".

• Hinweis der AG Presse NRW:

Wie bei den letzten Landesmitgliederversammlungen wird es unmittelbar vor der LMV wieder eine entsprechende Presseeinladung geben. Rwolupo 22:41, 14. Feb. 2010 (CET)

• Die Information zur LMV wurde eingefügt, aber eine generelle Zuständigkeit muss geklärt werden.
• Vorschlag von Lukas: AG Presse übernimmt dies, wenn der Vorstand dazu den Text liefert.
• Birgit kümmert sich um die Zusammenarbeit mit der AG Presse.

Webseite NRW

Auf der Seite befindet sich zu Testzwecken seit 15.15 Uhr eine Ente. Leider wurde diese bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht bemerkt. Wahlweise könnte jemand Fremdes mit dem Gast-Account alle möglichen Inhalte einfügen.

• "ordentliche" Webseite erstellen (analog zu den anderen Bundesländern?)
• Klärung Zuständigkeit Webseite
• Zugriffsmöglichkeiten dabei dann beschränken (im Gegensatz zum Wiki)

Die PG Landtagswahlkampf möchte auf den neuen Servern ein Portal aufbauen, damit dieses Problem eben nicht mehr auftritt. Sebastian Kreutz berichtet, dass die AG Webseite wieder tätig sein soll (AG-Sprecher Alexander Reintzsch; Ralf und Richard sind dort auch involviert). Sebastian trägt das Problem in die PG Landtagswahlkampf und spricht auch mit Ralf darüber.

Sebastian berichtet weiterhin, dass es eine Drupal-Installation bereits gibt. M. Braun kümmert sich um die technische Umsetzung (wenn der neue Server läuft).

Henrik aus Thüringen hat seine Hilfe angeboten (allerdings nicht für ein Portal, welches im Mai wieder gelöscht wird).

Sebastian berichtet, dass es nicht nur ein Wahlkampfportal, sondern auch eine NRW-Webseite geben könnte.

Es ist möglich, bei Jamasi zu beantragen, dass die NRW-Startseite im Wiki gesperrt wird und nur noch von bestimmten Personen bearbeitet und verändert werden kann. Henrik (Th) gibt zu Bedenken, dass diese Sperren umgangen werden können.

Gründungsprotokolle | Änderung der Gründungsentscheidungen

In einigen Gründungsprotokollen wurde vereinbart, dass die Zielsetzung/ Aufgabenstellung der gegründeten Gruppen geändert werden dürfen. Wir sehen darin eine Gefahr und möchten den Vorstand bitten, weitere Auflagen zu erlassen. Eine ausführliche Beschreibung siehe HIER.

• Die Sachlage wird rechtlich geprüft und auf die nächste Woche vertagt. Es findet sich derzeit niemand, der die Zeit hat, die Sache zu prüfen. OldHolgi prüft die Sachlage.

Antrag an den Bundesvorstand: Übersicht über unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse

Antragsteller: robi.kraus
Datum: 15.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt einen Antrag an den Bundesvorstand zu stellen, die Anfrage: Übersicht über unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse auf Bundesebene entsprechend umzusetzen.
Begründung: "Der Vorstand findet die Idee gut und wird sie umsetzen, sobald eine Notwendigkeit dafür besteht." Auf Bundesebene gibt es diese Übersicht nicht, das Beispiel "The Public Domain Manifesto" zeigt die Notwendigkeit der Übersicht auf.

Wird als sinnvoll erachtet. Birgit formuliert den Antrag (im RT, damit alle Stellung nehmen können.) Arndt wird am Donnerstag in der Bundesvorstandssitzung anwesend sein.

Stand Kasse

Die Crews, PGs haben keinerlei Ahnung, wie viel Geld ihnen derzeit zur Verfügung steht. Wann ist damit zu rechnen, dass die Kassenstände auf aktuellem Stand sein werden?

Donnerstag hat Dennis die Kasse übergeben bekommen. Derzeit hat Dennis sich einen Überblick verschafft. Am Sonntag wird mit einer größeren Menge von Personen die Kasse aufgearbeitet. Sonntag Abend wird es hoffentlich eine erste Auskunft geben.

Mails bitte an schatzmeister@piratenpartei-nrw.de

Details kann ich direkt hier Veröffentlichen, werde es versuchen als Übersichtseite für alle Finanzen zu Verwenden. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schatzmeister

Stand Verwaltung

Es berichten Mitglieder, dass sie noch keine Bestätigung für ihre Mitgliedschaft erhalten haben (teilweise waren diese bereits aus dem letzten Jahr). Auf Nachfragen wurde nicht reagiert (Mails etc.)

Es müssten alle "Altfälle" geklärt sein. Es wurde eine Umstrukturierung der AG Verwaltung vorgenommen, so dass die Bearbeitung schneller werden müsste. Mails bitte an verwaltung@piratenpartei-nrw.de

Kassenprüfung 2009

Seit dem 06.02.2010 versuchen die Kassenprüfer einen gemeinsamen Termin zwecks Kassenprüfung zu finden. Bisher wurde vom alten Schatzmeister kein konkreter Termin bestätigt, eine korrekte Kassenprüfung konnte daher bisher nicht erfolgen.

Aufgrund der anstehenden LMV wird der Vorstand aufgefordert, die jetzigen und den alten Schatzmeister aufzufordern ein konkreten Termin zu vereinbaren, damit bis zur LMV eine ordnungsgemäße Kassenprüfung stattfinden kann.

http://www.doodle.com/cxwctbwiwhkegkew Benutzer:Eiself

Dennis berichtet, dass derzeit keine Kassenprüfung möglich ist, weil das Jahr 2009 nicht abgeschlossen ist, da noch diverse Belege fehlen.

nächste Sitzung

22.02.2010 um 20.30 Uhr im Mumble

Ende der Versammlung

• 22.39 Uhr