Benutzer Diskussion:Skl8em/Schattenauschuss

Diskussion

Die Grundidee gefällt mir zwar, aber ich habe dei diesem Ausschuss Bauchschmerzen, er steht gegen die auf dem Bundesparteitag gefällten Beschlüsse. Das Irgend jemand dort in Namen der Piratenpartei seine Meinung nach außen vertritt kann meiner Meinung nach schädlich für uns sein. Es geht mir dabei vor allen Dingen um nichtpiratige Themen. Dort haben wir beschlossen keine Stellung zu beziehen. Hier soll aber jemand die Befugnis bekommen, im Namen aller Piraten Stellungnahmen zu veröffentlichen.

(Habe mir erlaubt, diesen Punkt hier einzufügen, um die Mailingliste zu entlasten. Danebod 00:01, 4. Aug. 2009 (CEST)

Die Idee als solche mit ihrer Begründung hat schon was...

Fragen: Warum nur ein Pirat pro Ausschuss? Warum müssen sie von einer LMV / einem LPT gewählt werden? Können interessierte Piraten sich zu diesem Zweck nicht einfach zu Landtagsschattenausschüssen zusammenschließen? Danebod 00:01, 4. Aug. 2009 (CEST)
- Die Schattenaussschussmitglieder sollten schon als eine art Präliste für die Landtagswahlen verstanden werden. Wer reinkommt sollte durch seine Arbeit überzeugen das er dem Job gewachsen ist, wen jemand nicht überzeugt, wird er ersetzt. Mir ist lieber wir irren hier als bei der richtigen Liste. Dementsprechend sollte er etwa die selbe legitimation bekommen wie ein Listenplatzinhaber, immerhin spricht er dann in unser aller Name.
- Zu der ersten Frage, zur Zeit werden wir nicht so viele Kandidaten im Landtag reinbekommen das wir Aussschüsse mit mehreren Leuten besetzen würden. Wenn die Struktur sich etabliert hat und eine Arbeitsweise sich eingestellt hat, wäre es imho durchaus denkbar einen zweiten oder gar dritten noch zu erwählen, so das sie auch ihre kooperationsfähigkeit unter Beweis stellen können.
- Zu dem Zusammenschluß mehrerer Piraten: dies ist schon möglich in Form von Crews, AKs und AGs, dafür ist diese Struktur hier eigentlich nicht gedacht. (auch gibt es die berühmte schwedische "3 pirats rule", wobei mir nicht klar ist, inwiefern sie in Deutschland auch gilt) Skl8em 07:34, 4. Aug. 2009 (CEST)
Ich finde den Vorschlag gut. Wichtig ist, daß ein Schattenausschussmitglied Experte auf dem Gebiet ist, das der Ausschuss beackert. Lieber kein Schattenausschussmitglied als Leute, die nicht über das Stammtischniveau hinauskommen! --Rainer Klute 07:43, 4. Aug. 2009 (CEST)

Davon müssen sie uns halt überzeugen, wenn wir uns vernebeln lassen, müssen wir uns dann auch selbst an der Nase fassen ;) Skl8em 08:45, 4. Aug. 2009 (CEST)

Der Vorschlag verträgt sich sehr gut mit meinem Konzept, weitere Politikfelder zu besetzen und bereits vor der Bundestagswahl für die Piraten zu reklamieren. --Rainer Klute 07:43, 4. Aug. 2009 (CEST)

Dein Vorschlag ist interessant, ich hatte ähnliches auch schon mal gedacht. Ich versuche mal die Tage mein Senf au deiner Diskussionsseite beizutragen :) 08:45, 4. Aug. 2009 (CEST)

Statt das Amt Schattenausschussmitglied einzurichten, sollten wir Schattenausschüsse beschließen. In einem Schattenausschuss sitzen ein oder mehr Schattenausschussmitglieder. --Rainer Klute 07:43, 4. Aug. 2009 (CEST)

Wie gesagt, prinzipiel stimme ich dem zu, möchte aber erst mal fokusiert bleiben. Ich denke in einer Testphase eignet sich eine Person gut, falls das Konzept funktioniert können wir das ja noch in einen Jahr erweitern. Ich möchte nicht, das direkt am Anfang wir einen 15 köpfigen Internetzensur- und Datenschutz-ausschuss (aka Neue Medien) und einen 20 köpfigen Urheberechtsauschuß (aka Kultur) haben, dafür niemand für Budget oder (offline) Infrastruktur. Weniger ist hier mehr. Es geht ja darum eine Liste für die Landtagswahl am ende zu bestimmen. Auch ist es im Sinne der Transparenz, da bei einer mehrköpfigen Struktur die Übersicht sowohl für Piraten als auch für die Wähler erst mal leidet. Skl8em 08:45, 4. Aug. 2009 (CEST)

Wie die Besetzung der Schattenausschüsse zustande kommt – also z. B. durch LMV-Beschluss oder durch freiwillige Beteiligungen –, finde ich eher nebensächlich. Wenn man sich »einfach so« melden kann, ist das aber sicher flexibler. Wir könnten überlegen, ob der Vorstand das Recht haben sollte, ein Schattenausschussmitglied explizit zu entlassen für den Fall, dass jemand Blödsinn verzapft. --Rainer Klute 07:43, 4. Aug. 2009 (CEST)

Wie gesagt niemand hindert dich zur Zeit zu irgendetwas Stellung zu nehmen oder Texte zu vorbereiten, Pirat sein heißt machen! Diesen Leuten gibt aber eine Wahl durch einer LMV oder LPT eine gewisse demokratische Legitimation, die ihrer Stimme ein gewissen Gewicht hinzufügt. Es ist vorgesehen das der Vorstand diese entlassen kann, siehe §2. Dadurch hat die ganze Sache m.E. schon viel flexibilität. Für die gemeintschaftliche Arbeit an Politischen Themen sind die Crews, AGs und AKs vorgesehen, man braucht dort keine neue Struktur imho. Skl8em 08:45, 4. Aug. 2009 (CEST)

Der §0 und hier speziell die Passage "Er kann im Namen der Piratenpartei NRW zu den Diskussionen, Entscheidungen und Gesetzesentwürfe innerhalb seines Auschusses Stellung nehmen und Forderungen an diesen Ausschuss stellen." ist nicht mit der Geschäftsordnung des Landtages NRW vereinbar. Man muß entweder originäres Ausschussmitglied, Mitglied des Landtages oder vom Ausschuss explizit eingeladen sein, um überhaupt vom Ausschuss gehört bzw. befragt werden zu können. "Forderungen an diesen Ausschuss stellen" können nur Mitglieder des Landtages (entweder als Ausschussmitglieder oder in Funktion als Mitglied des Landtages). Außerdem können Ausschüsse auch nicht-öffentlich tagen in bestimmten Fällen, was die Sitzungsteilnahme eines Schattenausschussmitgliedes dann unmöglich machen würde. Die zugehörigen Regelungen finden sich in den § 47 bis 59 der Geschäftsordnung des Landtages NRW. Aus diesem Grund macht imho der Antrag auf Einführung von Schattenausschüssen in der aktuell vorliegenden Fassung keinen Sinn. Oder habe ich da etwas an Deinem Vorschlag falsch verstanden? Nephilim 11:42, 28. Aug. 2009 (CEST)

Es geht nicht darum das ein Schattenausschussmitglied innerhalb des realen Ausschuss Stellung nimmt sondern zur Partei & Öffentlichkeit hin.

Wenn der Ausschuss im Landtag also an Thema XYZ arbeitet dann kann und soll das Schattenausschussmitglied seine Empfehlung “Meiner Meinung nach bzw. der Meinung der Piratenpartei nach sollte der Ausschuss folgendermaßen vorgehen”.

Das sorgt dafür das wir von der “1-Themenpartei” loskommen, wir Stellung zu ganz vielen aktuellen Themen nehmen können (und damit in die Öffentlichkeit und die Köpfe der Menschen geraten können) und sich gleichzeitig die Bewerber für einen Listenplatz des Landtags profilieren können um zu zeigen wie sie zu Themen stehen und wie Kompetent sie sind. Gedankenstuecke 12:03, 28. Aug. 2009 (CEST)

Gut, wenn es so gemeint ist, wird ein Piratenschuh draus. Trotzdem bleibe ich dabei, dass die Formulierung des Antrages diesbezüglich irreführend und unvollständig ist. Daneben möchte ich noch anführen, dass berufstätige Kandidaten ein nicht zu unterschätzendes Zeitproblem damit bekommen könnten, sich neben dem Job, der übrigen Parteiarbeit und dem Privatleben, auch noch um sachlich und inhaltlich durchdachte Stellungnahmen zu Themen der Ausschüsse zu äußern, denn nicht um sonst ist das für alle Abgeordneten ein Fulltimejob. Nephilim 12:30, 28. Aug. 2009 (CEST)

Das dies ein Mehraufwand bedeutet ist klar. Allerdings denke ich das man sich diese Zeit nehmen sollte wenn man ernsthaft für ein Amt kandidieren will. Ein Abgeordneter arbeitet aber normalerweise nicht nur in einem Ausschuss sondern in mehreren (siehe auch die Seiten des Landtags), von daher ist dies kein Fulltime-Job. Und von einem Kandidaten der potentiell selbst irgendwann Abgeordneter ist erwarte ich das er so weit auf dem laufenden ist das er “sachlich und inhaltich durchdachte Stellungnahmen” zu «seinem» Bereich äußern kann. Gedankenstuecke 13:09, 28. Aug. 2009 (CEST)

"Und von einem Kandidaten der potentiell selbst irgendwann Abgeordneter ist erwarte ich das er so weit auf dem laufenden ist das er “sachlich und inhaltich durchdachte Stellungnahmen” zu «seinem» Bereich äußern kann." Genau das erwarte ich auch von einem Kandidaten, will aber trotzdem auch dafür sensibilisieren, dass es mit der Art und Weise, wie dieses Schattenausschusskonzept es andenkt bzw. wie es hier vorgestellt wird, u.a. zeitliche Probleme geben kann, die dann zu einer Ungleichbehandlung führen könnten. Ich denke kein ernsthaft Kandidierender sollte sich der Illusion hingeben, solch ein Amt würde einem einfach zufliegen. Aber die Ernsthaftigkeit einer Kandidatur daran zu messen, ob jemand in «seinem» Bereich zu allen jeweils aktuellen Themen «seines» Ausschusses fundierte Meinungsäußerungen abgibt, halte ich persönlich für unverhältnismäßig. Die grundsätzliche Idee hinter den Schattenausschüssen finde ich trotz allem sehr gut, hoffe allerdings deutlich gemacht zu haben, welche Bedenken ich bei der Ausgestaltung dieser Idee habe. Nephilim 14:00, 28. Aug. 2009 (CEST)

Es ist ja nicht so das nur noch Leute für Listen kandidieren sollen die auch Schattenausschussmitglied sind. Der Schattenausschuss ist ja nicht nur dazu gedacht. Und das jedes Mitglied unterschiedlich viel Zeit in die Parteiarbeit oder Politik stellen kann wird man nie verhindern können. Sonst müssten wir auch den Vorstand abschaffen weil das eine Ungleichbehandlung ist ;) Gedankenstuecke 14:33, 28. Aug. 2009 (CEST)

Wer als Vorstand arbeitet ist aber auch selber schuld an seiner 'Ungeleichbehandlung', ich weiß wovon ich spreche. ;-) Nephilim 14:45, 28. Aug. 2009 (CEST)

Ja, aber die Mitglieder des Schattenausschusses ja dann genauso. Und werden ja genauso gewählt bzw. sogar noch restriktiver da nur für den Zeitraum zwischen LMVs/LPTs :)

Ich hatte vergessen, die Seite auf "Beobachten" zu setzen und bin jetzt gerade eher zufällig hier wieder reingeschneit...Tschulligung! Was ist mit der Institution der "wissenschaflichen Mitarbeiter" einer Piratenfraktion? Kann man die nicht mit in die Schattenausschüsse einbinden? Schattenausschussmitglieder als wissenschaftliche Mitarbeiter einstellen? Mit den entsprechenden Schwerpunktthemen in der Jobbeschreibung? Die sind dann dicht an der parlamentarischen Arbeit und das gleichzeitig als Fulltime-Job. Danebod 20:56, 28. Aug. 2009 (CEST)

Ich bin mir nicht sicher ob ich dich recht verstanden habe. Du meinst die Partei sollte die Schattenausschussmitglieder befristet anstellen? Darf ich fragen von welchem Geld das gemacht werden soll? Und wer würde dafür seinen Day-Job aufgeben wenn die Mitglieder nur extrem befristet gewählt werden und recht unkompliziert wieder rausgeworfen werden können? Gedankenstuecke 11:33, 29. Aug. 2009 (CEST)