BE:Vorstandsbeschlüsse/alt/Vorstandsbeschluss/Archiv/2010

neuester Antrag immer oben

Fotoshooting Bundesparteitag Bingen

Aus dem Grund der Gleichbehandlung aller Piraten laden wir alle hieran interessierte Mitglieder ein, ebenfalls auf dem Gruppenfoto-Shooting anlässlich des BPT10 zu erscheinen und sich mit fotografieren zu lassen.

Wir regen alle anderen Landesvorstände an, eine entsprechende Einladung an ihre Mitglieder auszusprechen.

einstimmig: Zustimmung aller aller Vorstandsmitglieder per handschriftlicher Unterschrift am 16.05.2010

Veröffentlichung des Beschlussbuchs

Siehe Mail von 17.00 Uhr heute im Vorstandspostfach.

Message-ID: <59d78c6f1002240800x1abbe5c2i162226c54e0b7fde@mail.gmail.com>

Wollen wir der Veröffentlichung des Beschlussbuches wie vorgeschlagen zustimmen?

15px Zustimmung--rka 18:09, 24. Feb. 2010 (CET)

15px Zustimmung--Bischof 18:20, 24. Feb. 2010 (CET)

15px Zustimmung--Martin Häcker 23:27, 24. Feb. 2010 (CET)

Ablehnung der PiratenAG

Ich beantrage die Idee einer Piratenaktiengesellschaft abzulehnen.

Nach einem persönlichen Gespräch mit Matthias Schrade auf der Landesmitgliederversammlung in NRW hat sich mein Eindruck von der Gefährlichkeit dieser Idee noch verstärkt.

In der Öffentlichkeit wird die Idee so ankommen, als ob die Piratenpartei zu einer Aktiengesellschaft umfirmiert würde. Es entsteht der Eindruck, dass es um gewinnorientierte Politik geht, und sich einzelne mit Kapitaleinsatz entsprechenden Einfluss kaufen können.

Die Idee einer Piratenaktiengesellschaft ist abzulehnen.

15px Zustimmung--rka 09:57, 25. Jan. 2010 (CET)

15px Zustimmung--Amon 21:48, 25. Jan. 2010 (CET) (dafür die AG abzulehnen)

15px Zustimmung --Martin Häcker 22:48, 25. Jan. 2010 (CET) (Bin dafür die Kräfte erst mal in andere Projekte zu investieren)

15px Zustimmung --Hans-Jürgen --Schoen 16:39, 7. Feb. 2010 (CET)

Antrag über die Dauer des Landesparteitages am 27.2.2010

Der Vorstand möge beschließen, die Dauer des Landesparteitages auf den 28.2.2010 zu erweitern.

Begründung: Auf dem kommenden Landesparteitag wird es sowohl viele Satzungsänderungen geben, als auch Neuwahlen zum Vorstand und Schiedsgericht, sowie Kassenprüfer. Weiterhin dürfte es für die meisten der erste Parteitag überhaupt sein, von daher wird es wahrscheinlich viele Unwägbarkeiten geben. Um den Druck zu nehmen, alles an einem Tag abstimmen und entscheiden zu müssen möge der Vorstand die Dauer des Parteitages auf zwei Tage festlegen.

Antrag zur Gründung einer Antragskommission:

Der Vorstand möge beschließen eine Antragskommission mit folgender Geschäftsordnung zur Vorbereitung des Landesparteitags am 27.2.2010 zu benennen.

Geschäftsordnung der Antragskommission:

1. Die Antragskommission besteht aus mindestens drei Personen, diese müssen nicht Piraten sein.
2. Die Antragskommission erhält vom Landesvorstand eine zentrale Emailadresse, an die alle Anträge eingereicht werden können. Darüber hinaus können Anträge schriftlich an die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Berlin geschickt werden. Sowohl die Emailadresse, als auch die Möglichkeit Anträge an die Landesgeschäftsstelle schicken zu können, werden über die Hauptkommunikationsmedien des Landesverbandes bekannt gegeben.
3. Die Antragskommission veröffentlicht auf einer zentralen Seite im Internet alle Anträge, in der Reihenfolge in der sie bei ihr eingegangen sind. Darüber hinaus macht die Antragskommission auf einer weiteren Seite kenntlich, welche Anträge thematische Ähnlichkeiten aufweisen, z.B. die selben Punkte in der Satzung behandeln. Beide Seiten werden über die Hauptkommunikationsmedien des Landesverbandes bekannt gegeben.
4. Sollte ein Antragsteller den Eindruck haben, dass sein Antrag nicht oder fehlerhaft von der Antragskommission veröffentlicht wurde, so stellt er an diese eine Anfrage. Sorgt diese Anfrage nicht für Klärung des Problems, so wendet sich der Antragsteller an den Landesvorstand.
5. Jeder Antragsteller kann seinen Antrag zu jedem Zeitpunkt bei der Antragskommission zurückziehen.
6. Der Landesvorstand kann die Vorschläge der Antragskommission annehmen, oder eine eigene Reihenfolge entwerfen, in der die Anträge auf dem Landesparteitag zur Abstimmung kommen. Näheres regelt die Geschäftsordnung des Landesparteitags.
7. Mindestens drei Mitglieder der Antragskommission stehen dem Versammlungsleiter auf dem Landesparteitag auf Nachfrage helfend zur Seite.
8. Nach dem Landesparteitag löst sich die Antragskommission automatisch auf, darüber hinaus kann sie per Beschluss des Landesvorstandes zu jedem Zeitpunkt aufgelöst werden.
9. Sollte einer der Geschäftsordnungspunkte gegen geltendes Recht verstoßen, so bleiben die anderen Punkte davon unberührt.

Begründung:

Auf dem kommenden Landesparteitag wird es voraussichtlich Satzungsänderungen geben. Sowohl dem Vorstand als auch den mit der Organisation des Parteitags betrauten Piraten wird viel Arbeit abgenommen, wenn es eine Gruppe von Menschen gibt, die alle eingehenden Anträge sammelt und vorher veröffentlicht. Diese frühe zentrale Veröffentlichung der Anträge schafft Nachvollziehbarkeit und ermöglicht den abstimmenden Piraten sich ausreichend zu informieren. Sie dient der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den gestellten Anträgen und gewährleistet, dass jeder Pirat weiß worüber er abstimmt. --Commodore 23:27, 18. Nov. 2009 (CET)

Antrag zur Änderung des Antrages zur Gründung einer Antragskommission

Der Vorstand möge über den folgendermaßen geänderten Antrag entscheiden: Geänderte Punkte (Änderungen kursiv):

2. Die Antragskommission erhält vom Landesvorstand eine zentrale Emailadresse, an die alle Anträge eingereicht werden können. Darüber hinaus können Anträge schriftlich an die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Berlin geschickt werden oder direkt auf BE:Parteitag/2010.1/Themen im Wiki eingestellt werden. Sowohl die Emailadresse, die Wiki-Seite, als auch die Möglichkeit Anträge an die Landesgeschäftsstelle schicken zu können, werden über die Hauptkommunikationsmedien des Landesverbandes bekannt gegeben.

3. Die Antragskommission veröffentlicht auf BE:Parteitag/2010.1/Themen alle Anträge, in der Reihenfolge in der sie bei ihr eingegangen sind. Darüber hinaus macht die Antragskommission auf einer weiteren Seite kenntlich, welche Anträge thematische Ähnlichkeiten aufweisen, z.B. die selben Punkte in der Satzung behandeln. Beide Seiten werden über die Hauptkommunikationsmedien des Landesverbandes bekannt gegeben.

Begründung:

Es gibt bereits eine Wiki-Seite BE:Parteitag/2010.1/Themen, auf der Anträge gesammelt werden können. Es wäre schön, wenn diese Seite ebenfalls eine Möglichkeit bietet Anträge einzureichen, da dort auch Anträge direkt diskutiert und eventuell auch noch angepasst werden können. Um Manipulationen zu verhindern, könnten die Seiten kurz vor dem Parteitag für Änderungen gesperrt werden.

Um nicht überall mehrfache Datenhaltung zu haben, sollte diese Seite auch von der Antragskommission genutzt wird um Anträge einzustellen, die sie per Email zugeschickt bekommen hat.

Diese Seite (BE:Parteitag/2010.1) wurde von dem Squad KIM erstellt, welches dies nach Anfrage des Orga-Squads getan hat. --Wobble 19:43, 25. Nov. 2009 (CET)