2010-04-01 - Vorstandssitzung/Anträge
Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden. Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo
Verfahren Aufnahme Auslandspiraten und ermäßigte Beiträge
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Michael Ebner 15:11, 29. Mär. 2010 (CEST), der Antrag wurde eben mit Bernd abgestimmt.[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Text
Der Bundesvorstand möge ein praktikables Verfahren beschließen, wie die Aufnahme von Auslandspiraten und die von den LVs eintreffenden Anträge auf Beitragsermäßigung behandelt werden.
Sofern dem BuVo kein besseres Verfahren einfällt, so das folgende Verfahren vorgeschlagen: Die BGS setzt die Anträge auf den Vorstands-Turbo, wenn binnen einer Woche von keinem Vorstandsmitglied Widerspruch kommt, gilt der Antrag als angenommen, andernfalls wird er vorstandsintern diskutiert.Begründung
Antragsteller
Unterstützer
Zuschuss Bundesaktiventreffen 2010.1 "Operation Hildegard für Bingen"
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]--Christopher Lauer 14:56, 30. Mär. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Text
Begründung
Zur inhaltlichen Planung des Bundesparteitages ist noch Einiges zu tun. Aus diesem Grund lädt der Landesverband Berlin zu einem Bundesaktiventreffen ein.
Ziel dieser Veranstaltung ist es, möglichst viele Piraten dazu zu bewegen, sich mit den Anträgen und Kandidaten im Vorfeld des BPT auseinander zu setzen, um - bestens vorbereitet und informiert- den BPT für alle beteiligten Piraten so angenehm wie möglich zu machen. Das Treffen ist für alle Piraten offen und es gibt keinen Eintritt oder ähnliches. Eine Unterkunft müssen sich die Piraten selbst organisieren, wobei der Landesverband Berlin Hilfe leistet.
Eine Planung der Veranstaltung befindet sich unter: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Orga/berlinbingen
Auf den Landesverband Berlin kommen Kosten in Höhe von ca. 1400 € zu. Diese setzen sich wie folgt zusammen:
Voraussichtliche Kosten Netto:
- 750 Euro Raummiete (Klosterstr. 44, Berlin)
- 500 Euro Möbel, Essen, Reinigung
- 150 Euro Sonstige Kosten, Puffer, irgendwas ist immer:
Antragsteller
Unterstützer
Satzungskommission
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Benjamin Stöcker (Im Namen der Satzungskommission)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
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[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Text
Die vom Bundesvorstand einberufene Satzungskommission bittet den Bundesvorstand folgendes zu beschließen:
- Satzungsänderungsanträge werden nur über die Antragsfabrik eingereicht. In der Vorlage des Antrages wird die Variable "Eingereicht" mit dem passendem Datum versehen.
- Der Bundesvorstand legt die Einreichung per Wiki als das einzig Gültige fest.
- Der Bundesvorstand bestätigt den 16.4.2010 23:59:59 als Eingangangsfrist.
- Der Bundesvorstand gibt der Satzungskommission alle bisher per E-Mail oder in sonstiger Form eingereichten Anträge zur Einstellung in die Antragsfabrik oder stellt diese selbst dort ein.
- Der Bundesvorstand nimmt Mitgliederliste auf Wiki Seite der Kommision ab: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Satzungskommission
Die Satzungkommission definiert ihre Aufgaben wie folgt:
- Bewerten, ob Satzungsänderungsanträge form- und fristgerecht gestellt sind (keine Ablehnung, nur deutlicher Hinweis auf Mängel).
- Wiki Neuligen bei der Einstellung, Bearbeitung und Einreichung der Anträge helfen (auf Anfrage, mit genügend Vorlauf - z. B. 1 Woche vor Frist).
- Erarbeiten eines Satzungsänderungsantragsbuches und TO-Vorschlag für den Bundesvorstand.
- Hierbei wird die Entropie (Dissens) in der Antragsfabrik sowie die Form beachtet.
- Ebenfalls Beachtung finden Abhängigkeiten zum Rest der TO (z. B. Vorstandswahl nach Postenänderung).
- Konkurrierende Anträge werden in der TO zusammensortiert und im Antragsbuch gegenübergestellt.
- Die Einheitliche (Um-) formatierung von Antragstext, Vorher/Nachher Textbeispiele, Begründung. Meinungsbilder nicht enthalten - nur Anzahl der Stimmen zum Redaktionsschluss
- Statement der Komission zu jedem Antrag im Antragsbuch (darf vermutete Verstösse gegen Normen aufzeigen, oder kritische/positive Dikussionsbeiträge herausstellen).
- Die Kommission ist auch für Vergabe der Antragsnummern zuständig.
- Erarbeiten eines Vorschlages für ein Abstimmungsverfahren über die Satzungsanträge (zur Aufnahme in die GO inkl. Vorlage für Wahlzettel für das Verfahren angepasst)
Begründung
Antragsteller
Unterstützer
Hinweis zu Punkt 2 (Einreichung per Wiki): Piraten, die an vorstand at piratenpartei dot de einen Antrag eingereicht haben, wurden auf die Seite, später die Antragsfabrik im Wiki verwiesen.
Hinweis zu Punkt 4 (bisherige Einträge): Da das Vorstandspostfach bis vor die Terminfestsetzung BPT aufgearbeitet worden ist, ist hinreichend unwahrscheinlich, dass da noch Anträge liegen, dies wird aber in den nächsten Tagen gesichtet. Anträge per Post liegen nicht vor.
-- Michael Ebner 23:56, 30. Mär. 2010 (CEST)
Anschaffung eines Batmobils
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]#LMVBlume stellvertretend für die AG Schnittchen NRW übermittelt vom NRW-Vorstandsmitglied: Arndot 03:06, 31. Mär. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Text
Begründung
Nach dem das Gläserne Mobil ein Knöllchen bekommen hat, da es "ohne Zugfahrzeug" länger als 2 Wochen geparkt wurde (Siehe http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-03-15_-_NRW_Vorstand#Gl.C3.A4serne_Mobil ) ist es erforderlich, ein Zugfahrzeug anzuschaffen.
Da uns gegenwärtig nicht bekannt ist, wie schwer das Gläserne Mobil ist, und mit welcher Zulassung es bewegt werden darf (und wir zu faul sind, das zu erfragen) haben wir beschlossen, ein in jedem Fall geeignetes Zugfahrzeug anzuschaffen. Das Batmobil hat sich bereits in früheren Einsatzbereichen als sehr universell einsetzbar (insbesondere auch für die Bekämpfung von PolitessInnen- und außen) erwiesen. Außerdem verfügt es über genug Zugkraft, um das Gläserne Mobil - zur Not mit Hilfe eines Dachgepäckträgers - zu transportieren.
Darüber hinaus sind die typischen Heckflossen in jedem Fall piratig, das Fledermausemblem könnte ebenfalls leicht durch unser Signet getauscht werden. Gerüchteweise ist das Fahrzeug auch seetauglich, was uns für PR-Aktionen von enormen Nutzen sein dürfte.
In unserem Konzept würden beide Heckflossen durch Fahnenmasten ergänzt werden, an denen Modular die orangene Piratenflagge sowie die JuPi-Flagge gehisst werden können. Im Falle der JuPi-Bestückung raten wir allerdings an, das Gläserne Mobil durch einen Aufbau zu ersetzen, den wir "Schuldenturm" nennen. Dieser Aufbau ist ca. 2 Meter hoch, sieht aus wie eine Spendendose und enthält ein ca. 15 Meter tiefes und 2 Meter breites Loch, welches mit einer Schlitzplatte auf der Oberseite verschlossen ist. Eine Skizze ist angefügt.
Zu Umweltschutzzwecken soll das Fahrzeug auf einen sogenannten "Segelmastaufbau" ergänzt werden, hierzu muss allerdings der Dachgepäckträger wieder entfernt werden.Der Segelmastaubau hätte auch den Vorteil, dass das Batmobil kostenneutral arbeitet. (Spritverbrauch bei gutem Wind = 0)
Für längere Fahrten empfehlen wir den Einbau eines Bierdosen- und Matehalters. Außerdem wird das Handschuhfach umgerüstet, um mindestens 5000 Blatt A4 Papier (80g/m²) zu fassen, dies soll den Transport von Unterstützungsunterschriften erleichtern.
Des weiteren empfehlen wir, die Geländegängigkeit durch die Umrüstung zum Kettenfahrzeug zu verbessern. Die erhöhte Geräuschentwicklung könnte man durch den Einbau einer entsprechenden Beschallungsanlage überlagern, dies wäre insbesondere praktisch, um das Batmobil statt dem Love-Parade Truck zu verwenden.
Falls die Umrüstung durchgeführt wird, soll zu diesem Zweck einer von der AG Bauen und Verkehr benannten Person die Ausbildungen zum Kettenfahrzeugführer bezahlt werden.
Wir empfehlen, das Fahrzeug auch als Kühlwagen bereitzumachen. Insbesondere für die PG Mettigel wäre es von Vorteil, die 100kg Mett unter Einhaltung der Kühlkette zu transportieren. Aber auch für andere Mitglieder des Schnittchen-verbandes wäre eine Kühlmöglichkeit auf Landesparteitagen praktisch. So muss alternativ der Transport von nicht weniger als 15 Kästen Club-Mate, Winter-Mate oder Club-Mate Cola gewährleistet sein. Auf Werbeflächen sollte mit Hinblick auf den Anti-Korruptionsgedanken verzichtet werden.
Für die Unterbringung des Fahrzeugs soll zukünftig ein eigenes Parkdeck angemietet werden. Dies muss in Hafennähe sein, aber genügend Spielraum für verwinkelte Gebirgszüge lassen. Wegen des Nachbrenners empfehlen wir hierbei eine Länge von ca. 100m und eine feuerfeste Rückwand. Nach unseren Informationen befinden sich geeignete Stellflächen in Norwegen. Diese können kostengünstig angemietet werden.
Verwendung im Wahlkampf: Das Fahrzeug könnte auf Grund seiner Geschwindigkeit (ohne Anhänger) mehrere Wahlkampfstände bundesweit besuchen. Bei einer stündlichen Frequentierung wären hierbei alleine im Hinblick auf den NRW-Wahlkampf bis zu 8 Standorte täglich möglich. Die Verwendung in Wahlwerbespots ist ebenfalls möglich, ja sogar wünschenswert, um andere Zielgruppen für unser Programm anzusprechen. Wir empfehlen die Positionierung im Vordergrund, alternativ wäre auch die Hinterlegung des Clips mit der "Batman" Melodie vorstellbar.
Sollte dieser Antrag abgelehnt werden, werden wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt den Erwerb des Ghostbusters Vehikel "ECTO-1" vorschlagen. Aus Gründen der besseren ökologischen Verträglichkeit eines modernen Ethanolraketentriebwerks gegenüber eines 242kW V8 Bigblock-Motors (Bj 1962) möchten wir uns jedoch primär für den Erwerb das Batmobil aussprechen. Sollte eine Regierungskoalition mit der Partei Die Grünen in NRW zum Zeitpunkt des Antrageingangs sondiert werden, bieten wir an, die Fahrzeuge auf einen umweltschonenden Koffeinantrieb (Fairtrade) umzurüsten und dies als Verhandlungsmasse in die Koalitionsgespräche einzubringen.Antragsteller
Unterstützer
Erklärung der AG Bauen und Verkehr
Da die AG Bauen und Verkehr in dem Antrag ausdrücklich erwähnt wird ("Falls die Umrüstung durchgeführt wird, soll zu diesem Zweck einer von der AG Bauen und Verkehr benannten Person die Ausbildungen zum Kettenfahrzeugführer bezahlt werden."), sehen wir es als unsere Pflicht an, eine entsprechende Erklärung zu veröffentlichen:
Die AG Bauen und Verkehr der Piratenpartei Deutschland begrüßt ausdrücklich die Anschaffung eines Batmobils. Als zum Kettenfahrzeugführer auszubildende Person empfehlen wir Stefan "Aaron" Koenig. Die Ausbildung sollte durch Semir Gerkhan geleistet werden, da dieser durch seine Tätigkeit bei "Alarm für Cobra 11" fundierte Kenntnisse beim Fahren im Extrembereich besitzt. Die AG Drogen wird damit beauftragt, den Fahrer vor jedem Fahrtantritt auf Fahrtüchtigkeit und Nüchternheit zu untersuchen.
Allerdings weisen wir im Bezug auf die Zulassung des Batmobils auf § 21 StVZO (Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge), § 29 StVZO (Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger), § 49 (2) (Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage) und § 57a StVZO (Fahrtschreiber und Kontrollgerät) hin. Im Rahmen des Fahrzeugumbaus muss des Weiteren zwingend § 34b StVZO (Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen) beachtet werden. Es sollte beachtet werden, dass aus steuerlichen Gründen zwingend eine Befreiung nach § 40 c Abs. 1 Bundesemissionsschutzgesetz (BImSchG) unter Nummer 2.2.1 (Anlage XXIII StVZO), Nr. 2.2.2 (Anhang III Richtlinie 70/110/EWG) oder Nr. 2.2.4 (Richtlinie 91/441/EWG) genannten Anforderungen beantragt werden muss.
Explizit sollten in diesem Punkt als auch in allen weiteren aufgeführten die AG Umwelt und die AG Energiepolitik eingebunden werden, um die verschiedenen Aspekte der Nachhaltigkeitsstrategie, welche sich die AG Nachhaltigkeit zum Ziel gesetzt hat, zu verwirklichen. Die Kriterien zur Erlangung der grünen Feinstaubplakette sollten eingehalten werden, damit das Batmobil auch zum Landtagswahlkampf Baden-Württemberg einsetzbar ist.
Statt des Transportes von 100kg Mett empfehlen wir, den Kühlwagen zum Milchtransport zu nutzen. Dadurch würde gemäß § 3 (7) d KraftStG die Steuerpflicht entfallen. Gleichzeitig ist gewährleistet, dass auf Veranstaltungen der Partei der Flüssigkeitsbedarf der Teilnehmer ausreichend gedeckt ist. Bezüglich des angedachten Koffein-Antriebs beauftragen wir die AG Forschungs- und Wissenschaftspolitik mit der Entwicklung, geben aber zu Bedenken, dass ein solch leistungsstarker Motor vermutlich nur mit hochwertigem Bio-Kaffee klopffrei läuft.
Das Batmobil ist äußerlich auffällig zu gestalten (Corporate Identity), hierzu ist die AG Marketing zu konsultieren. Die AG Wirtschaft sollte prüfen, ob ein Sale- und Lease-Back-Modell sinnvoll wäre oder alternative Finanzierungsmöglichkeiten gegeben sind. Für den reibungslosen Ablauf der Veranstaltungen sollte das BAT-Mobil entsprechend eingerichtet werden, hierzu sollte die AG Echtzeitkommunikation beauftragt werden.
Zur weitergehenden Modifizierung des Batmobils empfehlen wir, dass der Nachbrenner mit wenigen Handgriffen zum Grill umgerüstet werden können soll, § 47c StVZO (Ableitung von Abgasen) ist hierbei zu beachten, wobei das Räucheraroma zu bewahren ist. Hierzu sind jederzeit zwischen Verbandskasten und Warndreieck Würstchen mitzuführen. Die Bereitstellung einer vegetarischen Variante mit Tofu-Brätlingen ist anzustreben. Die Überwachung dessen obliegt der AG Schnittchen. Auch bleibt zu überlegen, in wie weit die Austattung des Fahrzeugs mit Stromabnehmern sinnvoll wäre - damit ist ein umweltverträglicher Betrieb auf Straßenbahn- und O-Bus-Trassen möglich, wobei bei ersterem die BO Strab zu beachten ist.
Abschließend möchte die AG Bauen und Verkehr noch einmal betonen, dass sie die Anschaffung eines Batmobils für außerordentlich sinnvoll hält und dringend dazu rät, dem Antrag zuzustimmen.
--AG Bauen und Verkehr, vertreten durch Rico Bogacz (Koordinator der AG)
--AG Bauen und Verkehr, vertreten durch ThomasG (Koordinator der AG)
--AG Bauen und Verkehr Baden-Württemberg, vertreten durch Flecky (Koordinator der AG)
--AK Bauen und Verkehr Nordrhein-Westfalen, vertreten durch Cowboy
Erklärung des AK Umwelt NRW
Als Koordinator des AK Umwelt NRW unterstütze ich das oben angeführte ausdrücklich. Zur Nachhaltigkeitsstrategie schlage ich vor, dass die Erbsenzähler der PG Satzung NRW dazu verpflichtet werden, einzelne Orchideensamen sorgfältig mit dem Filzstift durch zu nummerieren und zwischen die Kettenglieder des Batmobils zu legen, damit diese dann in den Untergrund eingepflügt werden können. Epipactis helleborine wächst sogar innerorts. -- Danebod 17:07, 1. Apr. 2010 (CEST)
Unterstützer des Antrages zur Anschaffung eines Batmobils
- RicoB CB 20:59, 31. Mär. 2010 (CEST) (AG Bauen und Verkehr)
- --Flecky 20:59, 31. Mär. 2010 (CEST) (AG Bauen und Verkehr Baden-Württemberg)
- Nati2010 21:00, 31. Mär. 2010 (CEST) (AG Wirtschaft)
- --Dragon 21:00, 31.März. 2010 (CEST) (Orga AG Recht etc.)
- --ThomasG 21:11, 31. Mär. 2010 (CEST) (AG Bauen und Verkehr)
- Duergy 21:12, 31. Mär. 2010 (CEST)
- LucaL 21:52, 31. Mär. 2010 (CEST)
- Hal 9000 21:56, 31. Mär. 2010 (CEST) 2. Vorsitzender LV NRW A.D.
- --AndreR 22:52, 31. Mär. 2010 (CEST)
- --Don Xicote aber nur wenn die die Pleuelstangen "endlich" durch echte menschliche Oberschenkelknochen ersetzt werden. Wegen der Piratigkeit, nä?
- Arvid Doerwald 00:40, 1. Apr. 2010 (CEST)
- --Bastian 00:43, 1. Apr. 2010 (CEST)
- --Kreon 01:20, 1. Apr. 2010 (CEST) (AK Bau und Verkehr NRW) - für NRW 2 Stück wg. Landtagswahl
- Steto123 08:24, 1. Apr. 2010 (CEST)
- --Mopple 08:52, 1. Apr. 2010 (CEST) (AG Bauen und Verkehr Baden-Württemberg)
- Sritez 10:21, 1. Apr. 2010 (CEST) (LTW BW 2011 Kandidat Stuttgart II)
- --Sigiberlin 13:14, 1. Apr. 2010 (CEST) - wenn die Hinweise der AG Bauen und Verkehr beachtet werden
- --SQAMPY 14:40, 1. Apr. 2010 (CEST)
- --Manolo 14:42, 1. Apr. 2010 (CEST)
- Bragi 15:58, 1. Apr. 2010 (CEST)
- -- Danebod 16:59, 1. Apr. 2010 (CEST)
- -- HKLS 10:54, 2. Apr. 2010 (CEST) - nur, wenn der Kettenfahrzeugführer den Titel "Traktorist" führen darf
Haben/Hatten wir Verschluss-Sachen?
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Michael Ebner 21:48, 31. Mär. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Text
Begründung
Antragsteller
Unterstützer
Meinungsbild zur Neukonzeption der Parteimedien
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Thilo Fester (stellv. Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes Sachsen-Anhalt) im Auftrag des LVor --Thilo 23:33, 31. Mär. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Text
Die Umsetzung der Neukonzeption der Medien der Piratenpartei soll erst nach dem Bundesparteitag stattfinden und durch eine mehrheitliche Abstimmung vor Ort legitimiert werden. Insbesondere sollen auf dem Bundesparteitag vor der Abstimmung zwei Meinungsbilder eingeholt werden. Das erste Meinungsbild soll feststellen, ob sich die Piraten beschränkte Vorhaltezeiten wünschen. Das zweite Meinungsbild soll festhalten, ob jeder Bürger, unabhängig ob Pirat oder nicht, die Möglichkeit haben sollte, an unserer Kommunikation und damit unserem
Wirken mit Lese- und Schreibrechten teilzuhaben.Begründung
Wir wurden darauf aufmerksam gemacht, dass Teile der Neukonzeption der Medien der Piratenpartei von vielen Piraten, eventuell einer Mehrheit, nicht getragen werden. Insbesondere eine beschränkte Vorhaltezeit empfinden viele Mitglieder als schlecht, da damit eine Grundlage der Parteikoordination und -organisation nicht mehr möglich ist. Weitere empfinden die Transparenz und die Nachvollziehbarkeit der Entscheidungsfindung und Meinungsbildung innerhalb der Partei als eingeschränkt und sehen damit einen Verstoß gegen die Grundideale der Partei. Es wird argumentiert, ein Forum "mit Gedächtnis" schreibt die Geschichte der Piratenpartei. Wieder Andere sprechen bezüglich der automatisierten Löschung sogar von Zensur.
Die Nähe zur Basis und zu den Bürger ist außerdem eine wichtige Grundlage für das Bestehen der Piraten. Der Zugang zu unseren Resourcen auch durch "Nicht-Piraten" ist ein wichtiges, demokratisch fundamentales Prinzip, das nicht aufgeweicht werden sollte. Jeder Bürger muss wie bisher in allen Belangen die Möglichkeit haben, an unserer Arbeit teilzuhaben und sollte dabei keine Hürden überwinden müssen, die dieses wichtige Miteinander erschweren.
Da es sich hier um wesentliche Prinzipien der Piratenpartei handelt, ist es sinnvoll, die Meinung der Basis in die Entscheidung einfließen zu lassen.Antragsteller
Unterstützer
Zusätzliche E-Mail-Einladung zum BPT beim BuVo beantragen
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]LV Niedersachsen, Sitzung 31.03.2010, Hiob = Alu 23:33, 31. Mär. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
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[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Text
Begründung
Antragsteller
Unterstützer
Operation Camelot: Wir beantragen die Kostenerstattung der Materialkosten beim BuVo
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]LV Niedersachsen, Sitzung 31.03.2010, Beschluss #2010-03-31.5, Hiob = Alu 23:40, 31. Mär. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
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[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Text
Begründung
Antragsteller
Unterstützer
Haftpflichtversicherung
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Dennis103 im Auftrag des LV NRW vom 22.03.2010[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Text
- Im Rahmen der Transparenz soll der Versicherungsschein samt Versicherungsbedingungen im Wiki veröffentlicht werden.
- Der Landesvorstand NRW hat beschlossen, dass der Bundesvorstand über das Zustandekommen dieses Vertrages Auskunft erteilen soll, des Weiteren erbitten wir Auskunft darüber, welche Alternativangebote hierzu eingeholt wurden.
- Der Landesvorstand NRW möchte den Bundesvorstand darum bitten, dass eine Schadenhotline o. ä. der Versicherung veröffentlicht wird und Bernd hierzu ein HowTo erstellt.
Begründung
Antragsteller
Unterstützer
Antrag auf Einleitung eines PAV
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Landesvorstand NRW, i. A. Carsten Trojahn am 25.3.2010 per E-Mail mit angehängten Bildern[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Text
Antrag:
Hiermit beantrage ich beim Bundesvorstand die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gegen das Mitglied 1302 und die Weitergabe des Falls nach § 6 Abs. (3) (Bundessatzung) an das zuständige Schiedsgericht.
Gerne darf dieser Antrag auch als Umlaufbeschluss gefasst werden.
Auszug aus dem § 6 Abs(3) (Bundessatzung): "[...] Den Antrag auf Ausschluss stellt der Bundesvorstand beim nach der Schiedsgerichtsordnung zuständigen
Schiedsgericht, das hierüber entscheidet. [...]"Begründung
Hallo liebe Bundesvorstände,
anbei übersende ich Euch einen Antrag auf ein PAV gegen das Mitglied 1302.
Link zum NRW-Vorstandsprotokoll: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-03-22_-_NRW_Vorstand#PAV_gegen_das_Mitglied_1302
Beschreibung: Das Mitglied 1302 hat an seiner privaten Grundstücksabgrenzung einige selbstausgedruckte Plakate der Piratenpartei in DIN A4 befestigt. Zusätzlich zieren noch Aufkleber der Partei die Grundstücksabgrenzung.
Diese Tatsache wäre natürlich nicht weiter schlimm, wenn die Plakate der Piratenpartei nicht durch ein Zitat von Hermann Göring und Aussagen wie "Für den totalen Kampf" & "Ja, Kinder werden missbraucht" ergänzt worden wären. Diese Texte und Sätze wurden zusätzlich noch in einer frakturartigen Schrift geschrieben.
Für den Passanten ist nicht ersichtlich, dass dieses keine Aussagen der Piraten sind. Vielmehr gewinnt der Bürger den Eindruck, dass es ein offizielles Statement der Piratenpartei sein könnte. Ein Versuch der direkten Kontaktaufnahme mit dem Mitglied vor Ort durch den Piraten Timo Z., der mich in meiner Funktion als Vorstand angerufen und um ein Eingreifen gebeten hatte, schlug leider fehl. So sah ich mich zur Klärung durch die örtlichen Behörden gezwungen. Die Polizei hat den Vorfall nun aufgenommen und an den Staatsschutz weitergeleitet.
Das Mitglied 1302 hat sich auf Nachfragen der Polizei ausserdem geweigert, die angebrachten Plakate und Aufkleber zu entfernen. So dass keine Einsicht zu erkennen ist. Sollten wir auf die Entfernung der Plakate bestehen, was zu empfehlen wäre, dann müßten wir zivilrechtlich gegen das Mitglied vorgehen.
Beweisfotos dieses Vorfalls liegen dem Vorstand vor.
Zusatzinformationen: Dieser Antrag begründet sich auf § 6 Abs. (1) (Bundessatzung) Verstößt ein Pirat [...] gegen Grundsätze [...] der Piratenpartei Deutschland und fügt ihr damit Schaden zu, so können folgende Ordnungsmaßnahmen verhängt werden: [...] Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland.
Des Weiteren ist auch § 6 Abs. (2) (Bundessatzung) erfüllt. "Ein Pirat kann nur dann ausgeschlossen werden, wenn er vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt."
Die konkret verletzten Grundsätze sind in diesem Fall in §1 Abs. (1) (Bundessatzung) zu finden: "[...] Totalitäre, diktatorische und faschistische
Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab."Antragsteller
Unterstützer
EINREICHUNGSFRIST ABGELAUFEN
Gleichbehandlung der User im Bundesforum
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Arvid Doerwald 09:50, 1. Apr. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Text
Begründung
Dem Forumsuser "arvid" wurden die Rechte derartig beschnitten, dass die Nutzung von URLs in der Signatur nicht mehr möglich ist. Die verlinkten Inhalte haben den Forumsregeln nicht widersprochen, der User wurde nicht über die Maßnahme und deren Begründung informiert. Da es sich eindeutig um eine selektive Zensurmaßnahme handelt, sollte der Vorstand sich dringend gegen die Maßnahme stellen; sie entspricht nicht den Prinzipien der Piraten.
[[1]]![[1]](http://wiki.piratenpartei.de/images/7/7e/Signatur-20100401094723.png){kind=link}
Antragsteller
Unterstützer
Antrag wird zurückgezogen, da die mangelhafte Kommunikation der IT ursächlich für die Annahme war, es handele sich um selektive Zensur. Stattdessen handelt es sich bloß um allgemeine Zensur, eine Gleichbehandlung ist also gewährleistet. Arvid Doerwald 12:30, 1. Apr. 2010 (CEST)
Hallo Arvid, leider betrifft das nicht nur dich Arvid sondern alle im Forum. Vielleicht hast du und einige andere es einfach mit den Werbelinks so weit übertrieben, das kein anderer Weg gefunden werden konnte. Bevor jetzt wieder irgendein rhetorischer Satz von dir kommt, der Link zu Piratendienste... ist Werbung für eine Seite. Meiner Meinung nach sollte man dich sogar wegen absichtlichen Spammen aus dem Forum schmeißen. --Antiheld 200104011050
- Es gab jede Menge Links zu unterschiedlichsten Seiten, auch zu solchen, die sich den Piraten oder ihren Themen widmeten; auch gab es einige Links zu Alternativforen, die niemals bemängelt wurden.
- Das es nicht nur mich betrifft, habe ich auf Grund der mangelhaften Kommunikation der IT erst nachträglich erfahren. Wenn man ein globale Maßnahme, die potentiell alle User betrifft, nicht kommuniziert, dann muss man damit rechnen, dass der einzelne User sich persönlich betroffen fühlt.
- Auch fehlen jegliche Belege für den angeblichen Spam. Ich habe die IT diesbezüglich angefragt, mal sehen, was die liefern können.
- Gestern Abend wurden die Regeln diskutiert und verabschiedet, eine Basis für diese Handlung ist dadurch nicht gegeben. Spätestens da wäre Gelegenehit gewesen, darauf einzugehen und eine allgemeine Regelung zu treffen.
- In Wirklichkeit geht es doch hier um eine Auseinandersetzung, die die IT (oder Einige von denen) meint mit mir, als Exponenten der Vereins Piratendienste, führen zu müssen, anstatt Möglichkeiten zu einer Zusammenarbeit auszuloten. Arvid Doerwald 12:30, 1. Apr. 2010 (CEST)
Umgang mit der Domain Piratendienste
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Elex 10:03, 1. Apr. 2010 (CEST) Maik Nauheim Beisitzer im Vorstand RLP stellvertretend für den LVor RLP Beschluss:RP:2010-03-21_-_30._Vorstandssitzung[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
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[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Text
Begründung
Antragsteller
Unterstützer
Nachrichtlich: Mitgliedsausweise und BPT-Einladungen wurden personalisiert und versendet (#OperationCamelot)
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Dennis Plagge[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Text
Begründung
Antragsteller
Unterstützer
Vielen Dank an den Stammtisch Braunschweig, alle helfenden Hände und den Bundesschatzmeister.