2010-03-18 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

 Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden.
 Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo

eMail-Adresse für die internationalen Koordinatoren

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Antrag von Gregory Engels und Ralph Hinterleitner, eingepflegt von Michael Ebner[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, die Freigabe für die Einrichtung der Emailadressen Gregory.Engels@piratenpartei.de und Ralph.Hinterleitner@piratenpartei.de bei der IT zu veranlassen.

Begründung

Begründung: Laut Regelung der Bundes IT erhält eine Adresse vorname.nachname@piratenpartei.de nur, wer ein Amt auf Bundesebene bekleidet (Vorsitzender des Bundesschiedsgerichts, Mitglieder des Bundesvorstandes, Organe der Piratenpartei). Internationale Koordinatoren sind kein Amt, vertreten jedoch die Piratenpartei Deutschland gegenüber anderen Piratenparteien. Im Moment wird eine Adresse aus der @gmail.com und @piratenpartei-hesse.de Domäne verwendet

Antragsteller

Antrag von Gregory Engels und Ralph Hinterleitner, eingepflegt von Michael Ebner

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Kommentar:

Für die internationalen Koordinatoren steht die Maildomain int.piratenpartei.de zur Verfügung. Wie wäre es mit der Idee, vorher bitte bei solchen Themen direkt mit der IT zu sprechen ? Danke.

Christoph Löhr

Antwort auf der Diskussionsseite (-- Ralph Hinterleitner)

Landesschiedsgericht Sachsen-Anhalt

Landesschiedsgericht Sachsen-Anhalt (wird vom Antragsteller zurückgezogen)

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Chrit[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der BuVo wird gebeten das Landesschiedsgericht Sachsen-Anhalt(kurz LSG) abzusetzen.

Begründung

a) Laut aktueller Satzung der Landesverbandes gilt die Bundeschiedsgerichtsordnung. Diese schreibt vor, dass die Richter des LSG seperat von den Ersatzrichter zu wählen sind. b) Das LSG wurde mit 3 Richtern und 4 Ersatzrichtern besetzt. Gültige Besetzungen des LSG sind: 5 Richter, 2 Ersatzrichter, bzw. nach Beschluss des LPT: 3 Richter 1 Ersatzrichter

Zusatz: http://www.piraten-lsa.de/sites/default/files/wahlprotokoll2.pdf

Antragsteller

Chrit

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Begründung des Rückzuges des Antrages

Aufgrund ein bitte eines Vorstandsmitglieds aus Sachen-Anhalt, wurde der Antrag zurückgezogen, da die betroffene Partei, heute nicht an der Telko teilnehmen kann.

Kommentar

Kommentare auf der Diskussionsseite

Organisation und Kommunikation des Bundesparteitages 2010.1

Auskunft des BPT 2010 Orga Teams über Sachfragen

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Franz Rauchfuss (BzV Oberbayern) 22:59, 17. Mär. 2010 (CET), Roland 'ValiDOM' Jungnickel (LV Bayern)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
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[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge das BPT Orga Team beauftragen, dass eine ordentliche Kommunikation über die Organisation des Bundesparteitags stattfindet und dieser intensiver beworben wird.

Begründung

Der Bundesparteitag findet in weniger als 2 Monaten statt. Derzeit ist nicht erkennbar, dass die Orga des BPT einen reibungslosen Ablauf sicherstellt. Die Organisation muss oft und deutlich kommuniziert werden.

Folgende Punkte haben hierbei Nachholbedarf:

Hotelsituation
- Buchung ab jetzt möglich machen
- Anzahl Betten bekanntgeben
- Damit endlich Planungssicherheit für Piraten herstellen

Deutliche Kommunikation des Bundesparteitages auf www.piratenpartei.de, wiki.piratenpartei.de, Bundesnewsletter, Twitter, Mailinglisten und Forum (sowie allen anderen Kanälen)

Satzungskommission berufen und bewerben
Kommunikation und Bewerbung von:
- Treffen in den Landesverbänden zur Besprechung von Satzungsänderungen
- Tagesordnung
- Antragsfabrik
- Kandidaten
- Damit sich mehr Piraten aktiv mit dem Bundesparteitag auseinandersetzen können

Antragsteller

Franz Rauchfuss (BzV Oberbayern) 22:59, 17. Mär. 2010 (CET), Roland 'ValiDOM' Jungnickel (LV Bayern)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Teilfinanzierung PPI-Konferenz (zu spät eingereicht)

Finanzierungszuschuss für die PPI-Konferenzorganisation

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Gregory Engels im Auftrag von PPI-Coreteam[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Hiermit beantrage ich im Auftrag des Pirate Parties International Coreteams, das sich die Piratenpartei mit 200 Euro an den Kosten der internationalen Piratenkonferenz im April beteiligt. Sollte dieser Betrag 20% der entstehenden Gesamtkosten übersteigen, so verpflichtet sich die PPI, den Restbetrag zurück zu überweisen.

Begründung

Für die Durchführung der Konferenz in Brüssel am 16-18.April, auf der die PPI durch die Weltweite Versammlung der Delegierten eine demokratische Legitimation erhalten soll fallen kosten an. Durch die Wahl eines günstigen Veranstaltungsortes in Brüssel und die Begrenzung der Konferenzgröße auf maximal 50 Personen (je zwei Delegierten von einer Partei und das jetzige Coreteam) wurde der finanzieller Rahmen bewusst niedrig gehalten. Die aktuelle Planung sieht Gesamtkosten von 1002,00 Euro vor. Ein Teil der kosten wird durch den Teilnehmerbeitrag von 25 Euro pro Person finanziert, dennoch werden voraussichtlich dadurch nicht alle Kosten abgedeckt werden können, auch besteht ein Ausfallrisiko. Andere Piratenparteien, wie zum Beispiel die Niederländische Piratenpartei haben ebenfalls finanzielle Hilfe in Rahmen Ihrer Möglichkeiten zugesichert. Die Vorstellungen von PPI Coreteam sind, dass keine Piratenpartei über Gebühr belastet werden soll, und deshalb ist der Antrag auf 20% der zu erwartenden Kosten begrenzt.

Der verspäteter Eingang dieses Antrags möge entschuldigt werden. Angesichts der knappen verbliebenen Zeit bis zur Konferenz, verträgt der Antrag aber keinen weiteren Aufschubs.

Antragsteller

Gregory Engels im Auftrag von PPI-Coreteam

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Antrag zur Kostenübernahme für ein Doppel-Event

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]--Desiree Huthmacher 17:42, 18. Mär. 2010 (CET)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bund möge 800 Euro für das Doppelevent zur Verfügung stellen.

Begründung

Europamarkt

Der LVHH hat anlässlich des Hamburger Europamarkts am 24.04.2010 ganztägig einen Stand zentral in Hamburg auf dem Gänsemarkt. Hier werden sämtliche Parteien, diverse NGOs und weitere Organisationen ihre Tätigkeit präsentieren - der Fokus liegt explizit auf Europa. Um dieser Anforderung ideal zu entsprechen haben wir Gregory Engels von Pirates Party International (PPI) und den Assistenten des Eu-Parlamentariers der Piratpartiet Christian Engström, nämlich Henrik Aleksandersson eingeladen. Beide haben ihr Interesse bekundet und würden als Ansprechpartner den Europamarkt begleiten. Selbstverständlich wird auch der LVHH mit Piraten und Infomaterial vor Ort sein. Das Ganze Event wird via Piratenradio - in Person von Dennis Schulze - live gestreamt, derweil wir live via Twitter berichten.

Nordpiratentreffen

Anlässlich des Besuchs, ist für den Abend des 24.04.2010 eine öffentliche Piratenveranstaltung geplant - mit Vortrag und Podiumsdiskussion. Zu dieser Veranstaltung haben Teile der nördlichen LVs (SH, MV, NDS, HB, HH) ihre Teilnahme angekündigt. Diese Veranstaltung wird rechtzeitig und in der Nähe des Veranstaltungsorts mit Plakaten und Flyern beworben und live gestreamt (IPTV und Piratenradio).

Hierbei entstehen folgende Kosten:

1. Reisekosten: G. Engels (PPI) von Offenbach / Henrik Aleksandersson (Piratpartiet) von Brüssel 2. Veranstaltungsraum- & Technikmiete 3. Werbematerial und Dekoration 4. u.U. günstige Unterbringung für den EU-Piraten

Gesamt ca. 800 Euro, im Anschluss werden sämtliche Rechnungen vorgelegt.

Antragsteller

--Desiree Huthmacher 17:42, 18. Mär. 2010 (CET)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}