2010-03-18 - Bundesvorstandssitzung
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- Bundesvorstandsraum
- Uhrzeit {{{2}}} CET oder CEST
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Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!
Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.
Tagesordnung/Protokoll
TOP1 Begrüßung
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
Beginn: 19:11 Uhr
Versammlungsleiter: Bernd
Protokoll: Jan
Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Bernd, Andi, Nicole, Jan, Thorsten (ab 20:40 / TOP 1.8.3), Jens (ab 20:54, technische Probleme / TOP 1.8.4)
- Abwesend: Aaron (entschuldigt)
- wir sind beschlussfähig.
Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit einstimmig genehmigt.
aktuelle Kennzahlen
- Mitgliederanzahl laut Bundesdatenbank: 11.922
- Kontostand: 36.054,86 EUR Haben (Stand: 18.03.2010)
Tagesordnung
wie vorgeschlagen ohne Widerspruch.
TOP 2 Aktuelles
Mitarbeit in Arbeitsgruppen
Wiedervorlage vom 2010-03-04
Dieses fällt mit TOP Parteimedien zusammen
- Vorschlag Jan: inhaltliche Diskussion des Parteimedienvorschlags beim Politikforum nächste Woche. Beschluss dann auf nächster Vorstandssitzung.
- Der Vorschlag wird einstimmig begrüßt.
Vorbereitung BPT 2010.1
Zur Kenntnisnahme: Am Samstag, den 20. März 2010 treffen sich die BPT-Teams zu einem Vor-Ort-Termin in Bingen, es sollen dabei alle Teamleiter festgelegt werden.
Bundesparteitag_2010.1/Planung/Teamplanung#Samstag.2C_den_20._M.C3.A4rz_2010
Der Vorstand nimmt dies zur Kenntniss. BPT-Veranstalter (Simon) ist informiert.
Zugang MV
Wegen Krankheit von Andi kam es hier zu Verzögerungen, Andi arbeitet aber dran.
TOP 3 Berichte aus Arbeitsgruppen (max 15 min.)
Der Vorstand bedankt sich für die gute Arbeit.
TOP 4 Umlaufbeschlüsse der letzten 2 Wochen
Jörg Tauss als Vertreter der PIRATEN beim Politcamp
Es wurde beschlossen, dass Jörg Tauss uns dort vertreten darf.
Beauftragung von Fukami zur Gründung des KV Bonn
Fukami wurde damit beauftragt die Gründung des Kreisverbands Bonn zu organisieren, die Einladung der Mitglieder erfolgt über den Bund.
TOP 5 Angelegenheiten Schatzmeister
Es liegt nichts an.
TOP 6 Spendenaktion IT
- Antrag von Jan
Der Bundesvorstand möge beschließen, daß die Bundes-IT der Piratenpartei Deutschland autorisiert wird, einen Spendenaufruf zu lancieren. Ziel dieser Spendenkampagne soll es sein, die Bundes-IT mit den erforderlichen finanziellen Mitteln auszustatten, eigene Hardware zu beschaffen.
- Begründung
Die derzeitige Lösung mit drei angemieteten Servern (Rootservern) setzt uns Grenzen weniger bei der Performance als bei der Synchronhaltung von Daten auf den verschiedenen Systemen, bei der Ausbaubarkeit einzelner Systeme, bei der Skalierfähigkeit des Setups, bei der Datensicherung (Backup) und beim Netzwerk. Detaillierte Darstellungen finden sich hier:
- PreRelease-Version Kampagnentext: IT/Spendenkampagne2010
- Verschiedene Texte und Dokumente: IT/Material
Das aktuelle Budget reicht nicht aus, Hardware im erforderlichen Umfang zu beschaffen. Deswegen möchte die Bundes-IT diese Mittel mit Hilfe einer Spendenaktion erhalten.
- Start der Kampagne
- Sofort
- Erforderlich
- Einbindung des Kampagnentextes auf der Webseite der Piratenpartei.
Ansprechpartner seitens der Bundes-IT: dyfa
- Dafür: Jan, Nicole, Andi, Bernd. einstimmig angenommen
- Dirk und Dennis sind eingeladen sich bei der Konzeptionierung einzubringen.
TOP 7 Parteimedien (jamasi/jens)
- Wie letzte Sitzung angekündigt ein Vorschlag für die Medienstruktur der Partei: /Parteimedien
- siehe TOP2
TOP 8 - Anträge
Antrag: eMail-Adresse für die internationalen Koordinatoren
- Text
- Der Bundesvorstand möge beschließen, die Freigabe für die Einrichtung der Emailadressen Gregory.Engels@piratenpartei.de und Ralph.Hinterleitner@piratenpartei.de bei der IT zu veranlassen.
- Begründung
- Link
- Antragsteller
- Antrag von Gregory Engels und Ralph Hinterleitner, eingepflegt von Michael Ebner
- Unterstützer
- {{{Unterstützer}}}
Es wird darüber diskutiert, ob Rollen-Accounts nicht sinnvoller wären, und ob man nicht besser int.piratenpartei.de nimmt.
- Text:
- Der Bundesvorstand möge beschließen, die Freigabe für die Einrichtung der Emailadressen Gregory.Engels@piratenpartei.de und Ralph.Hinterleitner@piratenpartei.de bei der IT zu veranlassen.
- Datei:15yes.png: Andi, Jan
- Datei:15no.png: Nicole
- 15px: Bernd
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Für personalisierte Emailadressen von Beauftragten werden die passenden Subdomains benutzt, also hier int.piratenpartei.de
- Datei:15yes.png: Andi, Jan, Nicole
- Datei:15no.png: -
- 15px: Bernd
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Bundes-IT wird gebeten die Regeln dazu entsprechend anzupassen.
Antrag: Landesschiedsgericht Sachsen-Anhalt (wird vom Antragsteller zurückgezogen)
Antrag: Auskunft des BPT 2010 Orga Teams über Sachfragen
- Text
- Der Bundesvorstand möge das BPT Orga Team beauftragen, dass eine ordentliche Kommunikation über die Organisation des Bundesparteitags stattfindet und dieser intensiver beworben wird.
- Begründung
- Link
- Antragsteller
- Franz Rauchfuss (BzV Oberbayern) 22:59, 17. Mär. 2010 (CET), Roland 'ValiDOM' Jungnickel (LV Bayern)
- Unterstützer
- {{{Unterstützer}}}
Man könnte folgendes besser machen:
- Hinweis-Box auf Website (mit link auf Einladung und http://bpt.piratenpartei.de)
- Hotelsystem online schalten
- Info von Scamp: Buchungssystem soll in den nächsten 7 Tagen online gehen und wird dann verlinkt.
- genauen Termin auf Wikiseite eintragen!
- Text:
- Der Bundesvorstand möge das BPT Orga Team beauftragen, dass eine ordentliche Kommunikation über die Organisation des Bundesparteitags stattfindet und dieser intensiver beworben wird.
- Datei:15yes.png: Nicole, Andi, Jan, Bernd, Thorsten
- Datei:15no.png: -
- 15px: -
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig
- Text:
- Der Bundesvorstand möge beschließen, die AG Website zu beauftragen sofort wichtige Informationen zur Ausrichtung des Bundesparteitags an prominenter Stelle über Links zusammenzufassen und zu veröffentlichen. Weiter möge der Bundesvorstand beschließen, die Bundes-IT sofort zu beauftragen, dass parteitagsbezogene Microblogging-Accounts eingerichtet und Verantwortliche dafür benannt werden.
- Datei:15yes.png: Thorsten, Jan, Nicole, Andi, Bernd
- Datei:15no.png: -
- 15px: -
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig; Thorsten Wirth ansprechen wegen Microblogging, Thorsten kümmert sich um die Umsetzung.
Antrag: Finanzierungszuschuss für die PPI-Konferenzorganisation
- Text
- Hiermit beantrage ich im Auftrag des Pirate Parties International Coreteams, das sich die Piratenpartei mit 200 Euro an den Kosten der internationalen Piratenkonferenz im April beteiligt. Sollte dieser Betrag 20% der entstehenden Gesamtkosten übersteigen, so verpflichtet sich die PPI, den Restbetrag zurück zu überweisen.
- Begründung
- Link
- Antragsteller
- Gregory Engels im Auftrag von PPI-Coreteam
- Unterstützer
- {{{Unterstützer}}}
Der Antrag wurde zu spät eingestellt, aber trotzdem noch behandelt.
- Text:
- Hiermit beantrage ich im Auftrag des Pirate Parties International Coreteams, das sich die Piratenpartei mit 250 Euro an den Kosten der internationalen Piratenkonferenz im April beteiligt.
- Datei:15yes.png: Nicole, Andi, Thorsten, Jens, Jan, Bernd
- Datei:15no.png: -
- 15px: -
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig; Quittung und Kontodaten werden noch benötigt.
Antrag: Antrag zur Kostenübernahme für ein Doppel-Event
- Text
- Der Bund möge 800 Euro für das Doppelevent zur Verfügung stellen.
- Begründung
- Link
- Antragsteller
- Desiree Huthmacher 17:42, 18. Mär. 2010 (CET)
- Unterstützer
- {{{Unterstützer}}}
- Laut Auskunft von Dennis wurde der Antrag nicht mit den Nordpiraten abgesprochen.
- SH hat viele Mittel aus Parteienfinanzierung
- Nordpiraten sollten das gemeinsam stemmen können
- Text:
- Der Bund möge 250 Euro für das Doppelevent zur Verfügung stellen.
- Datei:15yes.png: Thorsten, Nicole, Bernd, Jan, Jens, Andi
- Datei:15no.png: -
- 15px: -
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig
TOP 9 verschiedenes
Kostenübernahme AK-Vorrat-Kongress
- Text:
- Der Bundesvorstand übernimmt die Erstattung von 45 EUR Auslagen (Eintritt) für Sebastian Hecht für den AK-Vorratskongress in Hamburg.
- Datei:15yes.png: Thorsten, Nicole, Jan, Jens, Bernd, Andi
- Datei:15no.png: -
- 15px: -
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig; Es wird im Gegenzug ein Bericht über die Veranstaltung von ihm gefordert.
(FYI von Dennis Plagge: Das Protokoll ist hier zu finden: https://etherpad.foebud.org/Aktivkongress-Protokoll-2010)
Beauftragung Bundesparteitags-Orga
Am 20.3.2010 gibt es ein Vorbereitungstreffen in Bingen
Es muß geklärt werden, wer sich um welchen Bereich der Organisation kümmert und wie weit der Status ist.
- Text:
- Der Bundesvorstand bittet den Landesverband RLP Auskunft zu geben, ob und in welcher Form er die Organisation des Bundesparteitags unterstützt. Dies soll vermeiden, dass es zu Problemen bei der Ausführung und Planung kommt und dient rein informativen Zwecken.
- Datei:15yes.png: Bernd, Jan, Jens, Nicole, Thorsten
- Datei:15no.png: -
- 15px: Andi
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Thorsten kümmert sich um die Umsetzung.
Festa di Pirati in Rom
Thorsten wurde gebeten die Piratenpartei bei dieser jährlichen Veranstaltung zum Thema Copyright zu vertreten. Da die Flugkosten entgegen vorherigem Anschein leider doch nicht übernommen werden können, wird Thorsten entgegen seiner vorherigen Planung nicht teilnehmen.
TOP 10 nächster Termin
- Nächster Termin: 1.4.2010
- Nächstes Politikforum: 25.3.2010
Versammlungsende: 21:53 Uhr