Suche mittels Attribut

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Liste der Ergebnisse

• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/SÄA049  + (Die Satzung der Piratenpartei wird wie fol … Die Satzung der Piratenpartei wird wie folgt geändert:</br></br>Im §9a Der Bundesvorstand wird nach Abs.6 als Abs.7 eingefügt:</br>Der Bundesvorstand tagt grundsätzlich öffentlich. In Ausnahmefällen kann ein nicht-öffentlicher Teil beschlossen werden, Begründung und Abstimmung hierfür erfolgen im öffentlichen Teil.ung hierfür erfolgen im öffentlichen Teil.)
• Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/SÄA012  + (Die Satzung erlaubt derzeit eigentlich nur Kassenprüfer aus der eigenen Gliederung. Ziehen diese weg verlieren sie auch dieses Amt. Prüfer von außen wären eh grundsätzlich besser.)
• Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/SÄA017  + (Die Satzung sagt heute: Gäste bleiben draußen, bis wir sie rein holen. Haben wir noch nie gemacht - wollen wir auch nicht! Gäste sind von Anfang an willkommen.)
• NRW:Landesparteitag 2016.3/Anträge/SÄA002.0  + (Die Satzung sollte frei von Produkt- und Herstellernamen sein.)
• NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA017  + (Die Satzungen von Untergliederungen dürfen nicht in Konflikt mit der Landes/Bundessatzung stehen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/SÄA005  + (Die Schaffung einer Redaktionskommission wird bei der Erstellung eines Wahlprogrammes "aus einem Guß" helfen. Dies auf Dauer unter Beteiligung des Bundes und der Länder.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/SÄA052  + (Die Schiedsgerichtsverfahren müssen für die Verfahrensbeteiligten transparent werden, was nach der derzeitigen Praxis des BSG nicht hinreichend der Fall ist.)
• Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 026  + (Die Schuldenkrise in den Krisenländern ist auch eine Guthabenkrise. Spardiktate bringen die Wirtschaft zum Erliegen.)
• NRW:Landesparteitag 2016.3/Anträge/WP066.0  + (Die Sortierung des Kapitels ist mit diesem Antrag weniger durchgewürfelt, sauberer und verstädnlicher. Die neuen Kapitel ergänzen bisher fehlende Punkte.)
• NRW:Landesparteitag 2016.3/Anträge/WP066.1  + (Die Sortierung des Kapitels ist mit diesem Antrag weniger durchgewürfelt, sauberer und verstädnlicher. Die neuen Kapitel ergänzen bisher fehlende Punkte.)
• NRW:Landesparteitag 2016.3/Anträge/WP066.2  + (Die Sortierung des Kapitels ist mit diesem Antrag weniger durchgewürfelt, sauberer und verstädnlicher. Die neuen Kapitel ergänzen bisher fehlende Punkte.)
• NRW:Landesparteitag 2017.1/Anträge/WP001.0  + (Die Sortierung des Kapitels ist mit diesem Antrag weniger durchgewürfelt, sauberer und verstädnlicher. Die neuen Kapitel ergänzen bisher fehlende Punkte.)
• Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/SÄA003  + (Die Streichung des Finanzrates wird rückgängig gemacht)
• Antrag:Bundesparteitag 2018.1/Antragsportal/SO001  + (Die TeamPads sollen nicht abgeschaltet werden und die Inhalte sichtbar erhalten beiben)
• NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/PP022  + (Die Themen Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit sind bereits hinreichend durch Beschlüsse gedeckt)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 036  + (Die Trennbankenregelung ist zu schwach - Eigenhandel ist vollständig zu unterbinden)
• NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/X007  + (Die Trennung von Mandats und Amtsträger sollte für die Zukunft der Partei stärker konkretisiert werden. Diese Aussage ist nicht nur innerhalb sondern auch für die Öffentlichkeit von Interesse!)
• Antrag:Bundesparteitag 2019.2/Antragsportal/PP001  + (Die UN-Konvention wurde zwischenzeitlich ratifiziert. Das PP ist somit überholt und muss geändert werden, damit es wieder passt.)
• Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/PP001  + (Die UN-Konvention wurde zwischenzeitlich ratifiziert. Das PP ist somit überholt.)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 067  + (Die USA und Deutschland (in einer Denkschriftveröffentlichung implizit), haben erklärt, dass die Verpflichtung zum Verzicht auf Weiterverbreitung von Kernwaffen im Kriegsfall außer Kraft gesetzt wird. Wir wollen einen unbedingten Verzicht.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP030  + (Die USA und Deutschland (in einer Denkschriftveröffentlichung implizit), haben erklärt, dass die Verpflichtung zum Verzicht auf Weiterverbreitung von Kernwaffen im Kriegsfall außer Kraft gesetzt wird. Wir wollen einen unbedingten Verzicht.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA635  + (Die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien soll gestärkt, die Finanzierung reformiert und die Angebotsvielfalt gewährleistet werden. Zudem sollen Inhalte der öffentlich-rechtlichen Anstalten frei zugänglich sein.)
• NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/X005  + (Die VL entscheidet (wie auf dem BPT 2014.1))
• NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/X004  + (Die VL entscheidet + Versammlung fragen)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 070  + (Die Vergemeinschaftung der Schulden wurde immer wieder zur Lösung der Eurokrise in den Raum geworfen. Herbei werden elementare Souveränitätsrechte der Einzelstaaten berührt.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA017  + (Die Verkehrsjahre bei Versicherungskennzeichen sollen sich um eine Woche überschneiden, damit Versicherungskennzeichen (z.B. bei Motorrollern) nicht "über Nacht" gewechselt werden müssen.)

• Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/PP018  + (Die Vermessung der Welt)
• Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/WP018  + (Die Vermessung der Welt)
• Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/WP018.1  + (Die Vermessung der Welt)

• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA382  + (Die Vermögenssteuer wurde zuletzt durch das Bundesverfassungsreicht für verfassungswidrig erklärt, und zwar vorwiegend wegen der Ungleichbehandlung des Geldvermögens im Verhältnis zu Immobilienwerten.)
• Antrag:Bundesparteitag 2024.1/Antragsportal/PP004  + (Die Verschärfung des Waffenrechts ist unsinnig und wird nur für Probleme sorgen, ohne mehr Sicherheit zu schaffen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2014.2/Antragsportal/SÄA009  + (Die Vertreter in der PPEU und PPI werden vom neuen Parteirat gewählt, der sich v.a. aus Vertretern der Landesverbände zusammensetzt)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/X013  + (Die Verwertungsgesellschaften, allen voran die GEMA, sind in ihren verzwickten Vereinstrukturen als weitgehend reformunfähig weswegen Appelle in dieser Hinsicht seit Jahrzehnten abperlen. Eine UrhWG-Reform muss tief eingreifen um Wirkung zu erreichen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA170  + (Die Visa Warndatei ist aus Datenschutzsicht nicht akzeptabel, weil unverhältnismäßig in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung von Visa Antragstellern und Einladern in Deutschland eingegriffen wird.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/P037  + (Die Vorstellungen für die Einführung eines Grundeinkommens werden konkretisiert, ohne sich auf ein bestimmtes Modell festzulegen. (Verschiedene Modelle könnten dann diesem Positionspapier als Anhänge hinzugefügt werden.))
• Antrag:Bundesparteitag 2018.1/Antragsportal/SO004  + (Die Vorstände sollen zukünftig dadurch gebildet werden, dass jeweils untere Gliederungen den Vorstand der darüberliegenden durch Entsendung von Vertretern bilden.)
• Antrag:Bundesparteitag 2016.1/Antragsportal/PP012  + (Die Waffenexporte Deutschlands tragen zu den weltweiten Fluchtbewegungen bei. Nach dem Verursacherprinzip sollen die Unternehmen an den Folgekosten ihrer Exporte beteiligt werden. Dadur kann dringend benötigte humanitäre Hilfe geleistet werden.)
• NRW:Landesparteitag 2016.1/Anträge/PP001.0  + (Die Waffenexporte Deutschlands tragen zu den weltweiten Fluchtbewegungen bei. Nach dem Verursacherprinzip sollen die Unternehmen an den Folgekosten ihrer Exporte beteiligt werden. Dadur kann dringend benötigte humanitäre Hilfe geleistet werden.)
• NRW:Landesparteitag 2016.1/Anträge/PP001.1  + (Die Waffenexporte Deutschlands tragen zu den weltweiten Fluchtbewegungen bei. Nach dem Verursacherprinzip sollen die Unternehmen an den Folgekosten ihrer Exporte beteiligt werden. Dadurch kann dringend benötigte humanitäre Hilfe geleistet werden.)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 174  + (Die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialordnung soll allen Menschen und der Gemeinschaft dienen. Das Leitbild der Piraten ist eine Ordnung, die sowohl freiheitlich als auch gerecht als auch nachhaltig gestaltet ist.)
• Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 154  + (Die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialordnung soll allen Menschen und der Gemeinschaft dienen. Das Leitbild der Piraten ist eine Ordnung, die sowohl freiheitlich als auch gerecht als auch nachhaltig gestaltet ist.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/WP037  + (Die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialordnung soll allen Menschen und der Gemeinschaft dienen. Das Leitbild der Piraten ist eine Ordnung, die sowohl freiheitlich als auch gerecht als auch nachhaltig gestaltet ist.)
• Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/WP013  + (Die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialordnung soll allen Menschen und der Gemeinschaft dienen. Das Leitbild der Piraten ist eine Ordnung, die sowohl freiheitlich als auch gerecht als auch nachhaltig gestaltet ist.)
• Antrag:Bundesparteitag 2016.1/Antragsportal/GP006  + (Die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialordnung soll allen Menschen und der Gemeinschaft dienen. Das Leitbild der Piraten ist eine Ordnung, die sowohl freiheitlich als auch gerecht als auch nachhaltig gestaltet ist.)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 147  + (Die Würdigung des einzelnen Individuums ist Grundlage eines demokratischen Welt- und Menschenbildes.)
• Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/SÄA027  + (Die Zusammensetzung des Bundesvorstands wird vereinfacht auf 1x Vorsitz, 2x Stellvertretender Vorsitz, 1x Schatzmeister 2x-6x Beisitzer. Dadurch gewinnen wir mehr Zeit auf Parteitagen bei gleichgutem Vorstand.)
• Antrag:Bundesparteitag 2022.1/Antragsportal/PP012  + (Die aktuelle Handlungsweise der Bundesregierung ist nicht ausreichend, um uns aus ungesunden Abhängigkeiten bei der Energieversorgung zu befreien und den Klimawandel zu stoppen. Wir fordern konsequente Handlungen.)
• Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 163  + (Die aktuelle Lage in Rumänien, aber auch in anderen Europäischen Ländern verlangt eine europaweite verpflichtende Regelung, um eine koordinierte und an tierschutzrechtlichen Standards orientierte Senkung der Strassenhundepopulation zu erreichen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2016.1/Antragsportal/GP004  + (Die akustische Wohnraumüberwachung (großer Lauschangriff) lehnen wir ab.)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 182  + (Die auf dem BPT in Bochum für das Grundsat … Die auf dem BPT in Bochum für das Grundsatzprogramm beschlossene Kritik an der allein am Wachstum orientierten Wirtschaftspolitik muss mit Leben gefüllt werden. Seit Gründung der Piraten nehmen die "Gemeingüter" (Commons) in ihrer Politik einen zentralen Platz ein und sollten das Kernelement unserer alternativen Wirtschaftspolitik bilden.er alternativen Wirtschaftspolitik bilden.)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 102  + (Die ausufernden Überwachungs-, Abhör- und Datensammelrechte der Behörden müssen massiv eingeschränkt werden. Oft missbrauchte Befugnisse wie die Funkzellenabfrage sind abzuschaffen. Verstöße sind zu verfolgen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/PP001  + (Die bestehenden Rechtsgrundlagen reichen nicht aus, um die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung / Beeinträchtigung im Arbeitsleben zu verwirklichen. Es braucht eine Novellierung des Teil 2 im SGB IX.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA611  + (Die betriebliche Mitbestimmung muss erhalten und darf nicht beschnitten werden. Außerdem sollen Betriebsratsgründungen gefördert und Arbeitnehmer, die dies beabsichtigen, besser geschützt werden.)