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• RP:Antrag/2012.1/P05/Ablehnung von Fracking  + (Was ist Fracking? Fracking ist eine unkon … Was ist Fracking?</br></br>Fracking ist eine unkonventionelle Fördermethode, um schwer zugängliche Quellen anzuzapfen. Beim Fracking wird unter sehr hohem Druck (>1000 bar) eine Flüssigkeit in den Boden gepresst. Dadurch werden künstliche Risse erzeugt oder vorhandene Haarrisse vergrößert, um die Durchlässigkeit des Bodens für Gas oder Flüssigkeiten zu vergrößern und so den gewünschten Energieträger freizusetzen.</br></br>Es wird ein Gemisch aus Wasser und Sand eingesetzt. Die Sandkörner sollen die Haarrisse offen halten. Gleichzeitig werden diverse Chemikalien beigemischt, die zunächst dazu führen, dass Sand und Wasser sich nicht trennen, sondern in einer geleeartigen Masse eine Emulsion bilden. Nachdem die erwünschten Risse im Untergrund entstanden sind, muss das Gemenge wieder verflüssigt werden, damit das Gas gefördert werden kann. Auch werden Biozide beigemischt, die im Untergund vorhandene oder von der Oberfläche eingebrachte Methan-zersetzende Bakterien abtöten, sowie Algen, die zu Schleimteppichen und Verstopfungen führen können.</br></br>Warum Fracking?</br></br>Erdgas muss nicht immer in großen Hohlräumen vorliegen, sondern kann auch in Form von Einschlüssen im Gestein, in Poren oder Haarrissen vorkommen. Fracking wird verwendet, um solche Erdgasvorkommen, die in Böden mit geringer Durchlässigkeit für Gas (Permeabilität) vorliegen, zu erschließen.</br> </br>Welche Risiken gibt es?</br></br>Das größte Risiko ist sicherlich die Verseuchung des Grundwassers und der Umgebung des Bohrlochs an der Erdoberfläche. Weil sich die künstliche Rissbildung beim Fracking weder kontrollieren noch steuern läßt, können Risse prinzipbedingt auch an unerwünschten Stellen entstehen. Die Rissbildung ermöglicht, dass sowohl Gas wie auch Bohrflüssigkeit (Fracfluid) an die Oberfläche gelangen - gewünscht ist dies jedoch nur für das Gas und auch nur an der Förderstelle. An allen anderen Stellen kann es zur Kontamination mit Gas oder Fracfluid führen - insbesondere zur Verseuchung des Grundwassers. Aus den USA sind Fälle öffentlich geworden, bei denen das Grundwasser so sehr mit Gas kontaminiert ist, dass es zum Trinken nicht mehr geeignet und sogar "brennbar" wurde [03].</br></br>Nur ein Teil der Firmen gibt Informationen zu den verwendeten Chemikalien heraus - die Zusammensetzungen ändern sich ständig, es wird viel herumexperimentiert. Es besteht auch der Verdacht, dass giftige Abfälle auf diese Weise als "wertvolle Hilfsmittel" umdeklariert und eingesetzt werden, um eine teure Entsorgung zu vermeiden. Ein signifikanter Teil der Frackflüssigkeit bleibt im Boden zurück. Wer in Bergbaugebieten lebt, kennt die Bergbauschäden, die natürlich auch entstehen können, wenn man Gestein zerstört. Schwarmbeben sind aufgetreten. Bei mindestens einem Fracking befanden sich in der Nähe alte unbekannte, nicht kartierte oder vergessene Bohrungen. Nachdem bereits eine große Menge Frackflüssigkeit eingebracht war, schoss diese einige hundert Meter entfernt aus einer der alten Bohrungen wieder an der Oberfläche heraus - eine eindrucksvolle Fontäne, die eine Woche lang sprudelte und die Umgebung mit Frackflüssigkeit und den aus dem Untergrund gelösten Salzen vergiftete. Generell löst die Frackflüssigkeit auch unerwünschte Stoffe aus dem Untergrund: Salze, aber auch radioaktives Material, das ähnlich wie beim Bohrschlamm aus der Erdölförderung ein "vergessenes" bzw. verschwiegenes, verdrängtes, ignoriertes Problem ist. In der Umgebung von Hamm soll gefrackt werden. Dort enthält der Untergrund große Mengen radioaktives Thorium und dessen ebenfalls radioaktive Zerfallsprodukte, die unvermeidlich an die Oberfläche gelangen werden. In NRW sollen Kohleflöze gefrackt werden. Die sind dann für die Nachwelt unbrauchbar. Kohle ist eine wertvolle Ressource, die eventuell später einmal gefördert werden könnte - und zwar nicht, wie bisher, zum Verbrennen, sondern zu anderen Zwecken. Grundsätzlich gilt, wer behauptet "es gibt keine Risiken", der lügt!</br></br>Wer will daran verdienen?</br></br>Das Erdgas will ExxonMobil aus dem Boden unter NRW fördern. Die Bohrlizenzen wurden schon vergeben, ohne dass die Öffentlichkeit darüber informiert wurde. Eins sollte man auf jeden Fall bedenken, wenn es um Ölkonzerne geht: Sicherheit kostet, und die Ölkonzerne bzw. Subunternehmer sparen da sehr gerne. Der Unfall im Golf von Mexiko zeigte, wie sehr die Konzerne willens sind, das Risiko zu übergehen, um Profit auf Kosten der Gesellschaft zu erwirtschaften. Einigen ist vielleicht auch die Exxon Valdez [08] in Erinnerung geblieben. Im Gegensatz zu ihren Versprechungen haben sie keineswegs vor, als Gesamtgesellschaften zu haften. Es werden bereits jetzt für die Probebohrungen Tochtergesellschaften gegründet, GmbHs, die im Falle von Problemen haften, und das wegen des geringen Eigenkapitals nur geringfügig - "Gesellschaften mit beschränkter Haftung". Und das nur für Probebohrungen. </br></br>Wie beurteilen andere Länder das Fracking?</br></br>In den USA wird Fracking intensiv angewandt, und die Schäden für Mensch und Natur wurden bereits offensichtlich. Dort scheint der Energiehunger größer zu sein als die Bedenken. Einzelne Bundesstaaten haben es jedoch bereits auf ihren Gebieten verboten, ebenso wie Frankreich. Wenn man bedenkt, wie Frankreich das Risiko von Atomkraft einschätzt, könnte daraus der Schluss gezogen werden, dass die Franzosen Fracking für gefährlicher als Atomkraft halten!</br></br>Quellen:</br># [01] http://de.wikipedia.org/wiki/Fracking</br># [02] http://www.gegen-gasbohren.de/artikeluebersicht/</br># [03] http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,711107,00.html</br># [04] http://www.unkonventionelle-gasfoerderung.de/ </br># [05] http://piratenpartei-duisburg.de/unkonventionelles-erdgas/</br># [06] http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/NRW-will-riesige-Erdgasfelder-anzapfen-id3899416.html</br># [07] http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,725697,00.html</br># [08] http://de.wikipedia.org/wiki/Exxon_Valdez</br># [09] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Danebod/Unkonventionelles_Erdgas </br># [10] http://www.xtranews.de/2011/07/01/fankreich-verbietet-fracking/</br># [11] http://www.scientificamerican.com/blog/post.cfm?id=france-bans-fracking-2011-06-30</br># [12] http://www.greenpeace-energy.de/windgas.html http://www.greenpeace-energy.de/windgas.html)
• RP:2014-02-04 - 126. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt.)
• RP:2017-11-13 - 221 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir müssen möglichst schnell eine Ausschreibung machen, um Termine einhalten zu können.)
• NRW:Vorstand/Antrag/2011/02/22/Mehr Spaß, weniger Arbeit  + (Weil Spaß spassiger ist als Arbeit. :))
• LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/Aussenpolitik  + (Weil das schon immer so war.)
• LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/Dummyantrag  + (Weil ich es kann.)
• NRW:Vorstand/Antrag/2011/02/22/Ein Traum von einem Antrag  + (Weil jeder Politik machen sollte.)
• NRW:Vorstand/Antrag/2011/02/22/Koks und Nutten auf Parteikosten  + (Weil wir jetzt das Geld dafür haben. :))
• NRW:Vorstand/Antrag/2011/02/22/Mehr Testen ist gut für die Qualität  + (Weil's Spaß macht und schmeckt! :P)
• RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Bestellung wurde vom LaVo angeregt.)
• HE:Darmstadt/Kreisparteitag 2013.1/Anträge/X-01  + (Weniger Klein-klein, weniger Zeit und Personal in KV-Verwaltung verbrauchen, mehr Politik. Eure Begründung)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Bildung-Verfügbarkeit von Lerninhalten  + (Wenn Bildung für jedermann unabhängig von … Wenn Bildung für jedermann unabhängig von seiner Herkunft verfügbar sein soll, muss die Möglichkeit bestehen, auch unabhängig vom Besuch einer bestimmten Schule sich Wissen anzueignen.</br>Vorbild für die hier geforderte "virtuelle Schule" könnte die Khan Academy [http://www.khanacademy.org/] sein. Die Verfügbarkeit des Schulstoffs in der hier geforderten Form soll dazu führen, dass Bildungsinteressierte sich Wissen außerhalb eines direkten Unterrichts aneignen können, dass Kinder aus anderen Bundesländern beim Schulübertritt an bayerische Schulen Wissenslücken rechtzeitig und einfach schließen können und dass auch bayerische Schüler Unterrichtsinhalte, die sie aus welchen Gründen auch immer versäumt haben, einfach nachholen können. Die derzeitige Rolle der Schulen in Bayern soll dadurch nicht angetastet werden.yern soll dadurch nicht angetastet werden.)
• LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/Keine bindende geschlechtersprachlichen Regelung  + (Wenn auch unüblich, zitiere ich hier einma … Wenn auch unüblich, zitiere ich hier einmal, Lena Rohrbach aus der Mailingliste des Kegelklubs:</br></br>"Mein wichtigstes Gegenargument wäre eines, das gar nicht auf die (in der Partei umstrittenen) Vorteile einer Sprache, die die weibliche u.a. Formen nennt, abzielt, sondern auf Freiheit und Pluralismus: Dass es denjenigen, die einen Text schreiben, obliegen sollte, wie sie sich ausdrücken, gerade weil die Form des (nicht-)genderns sehr viel mit den eigenen Positionen und der eigenen Identität zu tun hat. Wir arbeiten alle ehrenamtlich und das mindeste ist, denen, die eine Arbeit machen, dabei nicht auch noch ihren Ausdruck unnötig und von außen vorzuschreiben. Das ist einer Partei, die auf Freiheit und die Rechte des Individuums setzt, nicht würdig. Wer möchte, dass offizielle Texte anders aussehen, soll in die entsprechende Arbeitsgruppe gehen und die Text selbst - und anders - schreiben. Für Vorschriften von außen braucht es schon verdammt gute Gründe, z.B., dass eine Aussage sonst rassistisch wäre."dass eine Aussage sonst rassistisch wäre.")
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Open Access von Forschungsergebnissen  + (Wenn der Steuerzahler dafür auskommt, sollte er auch vollen Zugriff darauf haben.<br> [http://oa.mpg.de/files/2010/04/Berliner_Erklaerung_dt_Version_07-2006.pdf Berliner OpenAccess-Erklärung (PDF)])
• RP:2017-05-18 - 209 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir hatten zwar beschlossen, den Parteitag durchzuführen,https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-04-02_-_206_Vorstandssitzung#Ausrichtung_des_Landesparteitags_2017.1, aber leider nicht, was es kosten darf. Das muss nachgeholt werden.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Einholung von Meinungsbildern zum Programmparteitag 2010  + (Wenn durch ein Meinungsbild die Positionen … Wenn durch ein Meinungsbild die Positionen der Basis zu bestimmten programmatischen Inhalten ermittelt wird, können die politischen Arbeitsgemeinschaften zielgerichteter arbeiten, die Arbeit auf dem Programmparteitag selber wird erleichtert, die Effizienz erhöht. Eindeutige Meinungsbilder können zum Zusammenhalt in der Partei beitragen und das Außenbild und somit das Profil der Partei schärfen.</br>::Nachtrag: (Weil ich danach gefragt wurde) Das Meinungsbild soll rechtzeitig vor dem Parteitag eingeholt werden. Die Methode soll dabei der Vorstand festlegen können; ob eine Papierabstimmung oder elektronische Durchführung ist egal, solange die Nachvollziehbarkeit der Ergebnisse gewährleistet ist. [[Benutzer:Arvid|Arvid Doerwald]] 14:36, 2. Mai 2010 (CEST)er:Arvid|Arvid Doerwald]] 14:36, 2. Mai 2010 (CEST))
• RP:2017-03-19 - 205 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Dieses Budget kann auch vom Landesverband verwaltet werden.)
• HB:SÄA 2012.1/Landesparteiprogramm  + (Wenn wir auf dem LPT den sonstigen Antrag … Wenn wir auf dem LPT den sonstigen Antrag auf Schaffung eines Landesparteiprogramms beschließen sollten, sollte sich das auch in der Satzung widerspiegeln. Wir wollen ja nicht nur das Grundsatzprogramm um regionale Punkte ergänzen, sondern mit dem Landesparteiprogramm auch Lücken füllen und ein ganz eigenes Dokument erstellen.n und ein ganz eigenes Dokument erstellen.)
• Antrag:RLP/2015.1/003/Mandatsträgerabgaben  + (Wenn wir das befürworten sollten wir das j … Wenn wir das befürworten sollten wir das jetzt tun. Denn wenn wir es jetzt nicht in die Satzung schreiben können wir es erst nach der Aufstellungsversammlung machen -- wer dann auf der AV aufgestellt wird kann sich auf den Standpunkt zurückziehen, dass diese Forderung ja zum Zeitpunkt der Kandidaturerklärung und Listenaufstellung noch nicht bestand --- Geld gibt es von diesen Leuten dann erstmal nicht, und zwar auf Jahre.en dann erstmal nicht, und zwar auf Jahre.)
• RP:2017-06-26 - 212 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wenn wir die LGS behalten wollen, dann ist dieser Beschluss erforderlich. Bei 20 m^2 unserer LGS ergibt sich eine neue Monatsmiete von 150 €. Zur Zeit zahlen wir 139,25 € pro Monat.)
• Antrag:RLP/2015.1/004/Empfehlung Mandatsträgerabgaben  + (Wenn wir eine Mandatsträgerabgabe beschließen sollten, wir den Umsetzungsverantwortlichen und den Mandatsträgern auch mitteilen, welche Größenordnung wir für angemessen halten.)
• HE:Darmstadt/Kreisparteitag 2013.1/Anträge/S-04  + (Wer sich in unserem Kreisverband engagiere … Wer sich in unserem Kreisverband engagieren möchte, muss sich ganz klar auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Verfassung bewegen. In analoger Auslegung des Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main vom 18.11.2003 (Aktenzeichen 2-19 O 160/03) i.V.m. Art. 21 GG können wir geeignete Schutzmaßnahmen ergreifen.n wir geeignete Schutzmaßnahmen ergreifen.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Passives Wahlrecht bei Zahlungsverzug  + (Wer wählen will oder gewählt werden will, … Wer wählen will oder gewählt werden will, der hat sich seinen Verpflichtungen gegenüber den PIRATEN zu stellen, d.h. wenn er einen Mitgliedsbeitrag bezahlen muss, soll er (bis zur Wahl) nicht (allzu) säumig sein.</br></br>'''Aktuelle Fassung'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;"></br>(4) Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat seinen der Partei angezeigten Wohnsitz im Gebietsverband hat und mit seinen Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Rückstand ist. (Aktives Wahlrecht)</br></div></br></br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;"></br>(2) Im Falle des Verzuges ruht die Mitgliedschaft des Mitglieds bis zur Zahlung. Das Mitglied verliert dadurch sein Stimmrecht auf Versammlungen aller Gliederungen. </br></div>ein Stimmrecht auf Versammlungen aller Gliederungen. </div>)
• RP:2023-03-10 - 347 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Werbemassnahme die wir im direkten Umgebungsbereich der LGS für Aufmerksamkeit nutzen könnten)
• Kreisverband Koblenz2015-02-27 - Protokoll Kreisvorstand Koblenz#Antrag RLP  + (Durch die Flags sollen die Stammtische auch von Bürgern und anderen Besucher der Lokale, als Piratenstammtische wahrgenommen werden.)

• LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/§ 2 (2) - Mitgliedschaft (Änderung)  + (Wertneutralere Formulierung.)

• BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2015.1/Zusammensetzung des Bezirksvorstandes Oberbayern  + (Wichtig für einen handlungsfähigen Vorstan … Wichtig für einen handlungsfähigen Vorstand ist das die Anzahl der Ämter dynamisch an die Anzahl der Kandidaten angepasst werden kann die sich für ein Amt bewerben. Der Kernvorstand von mindestens drei Vorstandsmitgliedern gestattet die Wahl eines handlungsfähigen Vorstandes wenn sich nur wenige Bewerber für die Ämter finden.</br>Die Verteilung der detailierten Funktionen und Aufgaben der gewählten Vorstandsmitglieder regelt die Geschäftsordnung des Vorstandes.</br></br>bisherige Fassung:</br>§ 9a - Der Vorstand</br>(1) Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem politischen Geschäftsführer, dem Generalsekretär sowie optional 2 Beisitzern.neralsekretär sowie optional 2 Beisitzern.)
• RP:2015-10-18 - 170. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wichtig, gerade im Wahlkampf https://tb-team.piratenpad.de/rl-treffen-themensammlung)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Bundesweiter Betrieb von LiquidFeedback  + (Wie alle großen Parteien stehen auch die P … Wie alle großen Parteien stehen auch die Piraten vor dem Problem, ihre Mitglieder in Entscheidungsprozesse einzubinden. Die Piratenpartei umfasst derzeit über 10.000 Mitglieder. Um weiterhin basisdemokratisch Entscheidungen treffen zu können, benötigen wir eine Alternativlösung zu den bisher bei Parteien üblichen Vertreterversammlungen. Ziel ist es, dauerhaft auf ein Delegiertensystem zur Entscheidungsfindung innerhalb der Partei zu verzichten.</br>Die Einführung von LiquidFeedback für qualifizierte Meinungsbilder der gesamten Basis soll den ersten Schritt darstellen, die Idee der Basisdemokratie in der Piratenpartei zu erhalten und eine "Vergrünung" zu verhindern.</br>Die Kosten entsprechen in etwa denen, die der Landesverband Berlin für den Betrieb von lqpp.de zur Zeit jährlich hat.</br></br>'''Referenzen'''</br></br>http://wiki.piratenpartei.de/BE:LiquidFeedback</br></br>http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/LiquidFeedback</br></br>http://liquidfeedback.org/</br></br>Dieser Antrag wird auch im LiquidFeedback-System der Berliner Piraten beraten. Änderungen in LiquidFeedback werden in die Antragsfabrik übernommen.ck werden in die Antragsfabrik übernommen.)
• HB:SÄA 2011.1/Zusammensetzung Vorstand Alternativvorschlag  + (Wie bei Mario's Antrag, aber ohne die Bene … Wie bei Mario's Antrag, aber ohne die Benennung eines politischen Geschäftsführers, da eine solche Position die Vorsitzenden und die basisdemokratische Verfassung der Piratenpartei Bremen schwächen könnte. Eine Zuweisung einzelner Kompetenzen eines politischen Geschäftsführers kann und sollte innerhalb des Vorstandes erfolgen. Außerdem sehe ich noch nicht den Bewerber, der nebenbei alleine die ganze Pressearbeit für uns übernehmen kann und will! Stattdessen soll es entgegen Mario's Antrag nicht nur bis zu drei, sondern bis zu vier Beisitzer geben und mindestens einen ohne konkrete Funktionszuordnung durch die Satzung.rete Funktionszuordnung durch die Satzung.)
• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2012.1/Antragsfabrik/AnzahlVorstand  + (Wie die letzte Amtszeit gezeigt hat, brauc … Wie die letzte Amtszeit gezeigt hat, brauchen wir eigentlich gar keinen stellvertretenden Vorsitzenden, sondern müssen den eigentlich nur zuweisen für den Ausfall des Vorsitzenden für die Öffentlichkeit. Wir könnten auch alle Vorstandsmitglieder zum Stellvertreter wählen und nur den Schatzmeister.ertreter wählen und nur den Schatzmeister.)
• Antrag:RLP/2017.2/003/Streichung Punkt 1c in §5.6  + (Wie es aussieht wird der LV demnächst nur noch 4 oder weniger KV haben, so könnte ein KV jederzeit, zu jedem Punkt, eine Urabstimmung herbei führen. Dies sollten wir durch die Streichung im Vorfeld verhindern.)
• RP:2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Mit Vorstandsbeschluss vom 18.03.2012 wurd … Mit Vorstandsbeschluss vom 18.03.2012 wurden Harald Gündling und Sebastian Kratz als Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Die Ernennung erfolgte bis zum nächsten LPT (http://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Mitglieder ) soweit ich weiß wurden vom LPT aber keine Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Am 30.06. findet das nächste Treffen des Bundesfinanzrats statt, zu diesen Termin benötigen wir Vertreter aus RLP.en Termin benötigen wir Vertreter aus RLP.)
• RP:2014-11-16 - 146. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Piraten Sicherheitskonferenz "Sicherheitsp … Piraten Sicherheitskonferenz "Sicherheitspolitik nach Snowden"</br>Zielsetzung: Die PIRATEN-Sicherheitskonferenz 2015 "Sicherheitspolitik nach Snowden"</br>soll am 24./25. Januar 2015 in den Ringstudios in München stattfinden.</br>Sie befasst sich mit den Schwerpunkten "Bedrohung durch Terrorismus -</br>Mythos und Wirklichkeit" und "Kritische Infrastrukturen". Für die Durchführung zeichnet die "Arbeitsgemeinschaft Außen- und Sicherheitspolitik" der Piratenpartei Deutschland verantwortlich.</br>Ziel der Konferenz ist die öffentlichkeitswirksame Positionierung der Piratenpartei als kompetenter Ansprechpartner in Sicherheitsfragen. Dazu trägt ihre internationale Ausrichtung ebenso bei wie eine hochkarätig besetzte Teilnehmerrunde. Die Sicherheitskonferenz ist eingebettet in eine eigene (Medien-)Kampagne, deren Hauptverantwortung bei der Piratenpartei Bayern liegen soll. Überdies findet die</br>PIRATEN-Sicherheitskonferenz in zeitlicher Nähe zur Jahrestagung "Münchner Sicherheitskonferenz" statt. Bei Erfolg soll die PIRATEN-Sicherheitskonferenz im jährlichen Turnus stattfinden.</br>Die Sensibilisierung aus Sicht und in Übereinstimmung mit den bereits gefestigten Zielen der Piraten soll uns ebenso Zugänge wie auch Informationswege erschließen und eine reale Möglichkeit zur Einschätzung von geplanten Entwicklungen, möglichen Risiken, Gefahren für unsere Demokratie durch Überwachung und Zugang zu Transparenzmöglichkeiten eröffnen.</br>Weiteres: Über einen Zuschuss zur Teilnahmeunterstützung, eine Entsendung durch</br>den Landesverband oder eine Beauftragung als Sicherheitskonferenzteilnehmer würden wir uns ebenfalls freuen, ggf mag der LaVo auch einen eigenen Teilnehmer oder mehrere Teilnehmer entsenden?</br>Eine Reihe von Verbänden hat sich schon mit Zusagen bis zu 1500 Euro beteiligt.</br>Die % Regelung stellt auf der einen Seite Sicherheit in der Planung für die Konferenz her, auf der anderen Seite stellt sie sicher, das der Landesverband nicht als übermäßiger Zahler die Konferenz unterstützt. Das Budget kann an die Bedingung der Mitveranstalternennung gebunden werden. Eine Pressereaktion und Wahrnehmung in der Presse wird durch Kontakte aus der AG strukturiert vorgehalten und gefördert.</br>Ort: München Lokation :www.ring-studios.de</br>Zeitpunkt: 24.01.2015.+25.01.2015</br>Veranstalter: AG Außen und Sicherheitspolitik Eigenes Budget 1500 Euro</br>Piratenpartei Deutschland</br>Piraten Ohne Grenzen</br>Piratenpartei München</br>Piratenpartei Oberbayern</br>Piratenpartei Bayern</br>Piratenpartei Schweiz</br>noch anzufragen:</br>Piratenpartei Rheinland Pfalz</br>Piratenpartei Hamburg</br>Piratenpartei Hessen</br>Piratenpartei NRW</br>Piratenpartei Luxemburg</br>Pirate Party International</br>Piratenpartei BW</br>Piratenpartei SH</br>Piratenpartei NDS</br>Piratenpartei International</br>Themenschwerpunkte: ( unter Sicherheitspolitik nach Snowden)</br>Bei den unten stehenden sachen war man sich einig...</br>Bedrohung durch Terrorismus - Mythos und Wirklichkeit</br>Kritische Infrastrukturen</br>Aktuelle Themen</br>Referenten:</br>Stéphane Koch ( Schweiz) speaker and lecturer for various public and private training institutions</br>Prof. Dr. Hans-Georg Fasold (Gasversorgung kritische Infrastrukturen)</br>Angelika Beer MdL Piraten Schleswig Holstein ex Vorsitzende der Grünen,</br>Verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag</br>Oberstleutnant a.D. Peter Matthiesen Militärattaché während des Kosovo Konflikts in Macedonien</br>Sandro Gaycken zu 60% sicherhttp://www.inf.fu-berlin.de/groups/ag-si/Sandro.html Cybersecurity Stand der Dinge IT, IT-sec and defense</br>Dr Rob Imre, Phd Senior Lecturer The University of Newcastle,http://www.newcastle.edu.au/profile/robert-imre</br>Enno Lenze Situation Irak Kurdistan</br>Dr. Mark Daniel Jaeger http://www.css.ethz.ch/people/CSS/jaegerm/</br>Yvonne Hofstetter http://re-publica.de/news/rp14-speaker-yvonne-hofstetter-algorithmen-im-uberwachten-netz</br>Ersatzreferenten:</br>Till Bösche Sicherheitsexperte Bundeswehr</br>Thomas Göbel ( Pirat) Sicherheitsexperte Bundeswehr</br>Wirkungstreffer schoresch davoodi Piratenpartei AG Außen und Sicherheitspolitik</br>Naher und mittlerer Osten</br>Webauftritt: Gesicherte Domains durch Piraten ohne Grenzen: Design und Technik angefragt</br>-piraten-sikon.de; -piraten-sikon.org; -piratensikon.de; -piratensikon.org; -piratesecon.de; -piratesecon.org; -pirate-secon.de; -pirate-secon.org</br>Milestones: 10.09.2014 Webauftritt und Einladungsversandt an die Referenten Call of</br>Paper Beginn: 15.11.2014 Ende Call of Paper / Finanzierung steht komplett</br>24/25.01.2015 Konferenz</br>Finanzierung: Planbudget 7500 Euro gesamt, davon 1500 Euro Location Catering können wir selber stellen, Unterbringung der Referenten 2200 Euro Reisekosten und Pufferbudget für sonstige Ausgaben 3800 Eurofferbudget für sonstige Ausgaben 3800 Euro)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Freie Software bei Gemeinde und Stadtverwaltungen  + (Wir Piraten setzen uns für freie Open-Source-Produkte ein. Zudem gibt der Freistaat viel Geld für Software aus, welche oft zum einfachen Textbearbeiten genutzt wird. LiMux – Info: http://de.wikipedia.org/wiki/LiMux)
• Antrag:RLP/2015.2/007/Teilhabe an der Gesellschaft auch ohne karitative Organisationen ermöglichen  + (Wir Piraten unterstützen und befürworten e … Wir Piraten unterstützen und befürworten ehrenamtliches Engagement zur Förderung des sozialen Zusammenlebens und zur Stärkung des Gemeinwohls. Ehrenamtliches Engagement der Bürger darf aber nicht die soziale Verantwortung des Staates ersetzen.</br></br>Beispielsweise sind in den letzten 10 Jahren die "Tafeln" zunehmend ein fester Bestandteil der Gesellschaft und der "Armutsindustrie" in Deutschland geworden.[1]</br>Dies konnte geschehen, weil die politisch Verantwortlichen mit der Umsetzung der "AGENDA 2010" zunehmende Armut in Deutschland bewusst in Kauf nehmen oder gar eingeplant haben.[2]</br></br>Wir Piraten sprechen uns daher nachdrücklich dafür aus, in einem ersten Schritt den Regelsatz so anzuheben, dass er eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe der Erwerbslosen und Einkommensschwachen garantiert. Die Nutzung der "Tafel" soll auch weiterhin allen Bedürftigen möglich sein. Jedoch darf es keinesfalls die Grundlage dieser Menschen zum Leben sein.</br></br>[1] http://www.dailymotion.com/video/xn47vv_die-armutsindustrie-ardwdr-doku_news</br>[2] http://www.t-online.de/wirtschaft/jobs/id_71856254/10-jahre-hartz-iv-reform-hartz-iv-ist-ein-system-der-sozialen-kaelte-.htmlv-ist-ein-system-der-sozialen-kaelte-.html)
• RP:2013-08-06 - 114. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Flyer werden dringend benötigt. Einige The … Flyer werden dringend benötigt. Einige Themen-Flyer sind im PShop bereits verfügbar. Der allgemeine Bundesflyer soll bald lieferbar sein, weitere Themenflyer folgen. Um tagesaktuell bestellen zu können und nicht für jede Teilbestellung einen Vorstandsbeschluss herbeiführen zu müssen ist es angebracht ein Budget einzurichten. 1.500€ entsprechen, je nach Bestellmengen, ca. 30.000-50.000 Flyern. Zum Vergleich: Im Landtagswahlkampf 2011 wurden 40.000 Flyer eingesetzt.kampf 2011 wurden 40.000 Flyer eingesetzt.)
• RP:2020-02-27 - 274 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Beides ist fällig)
• RP:2020-07-09 - 283 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir benötigen Menschen für Versammlungsämter)
• RP:2020-08-01 - 284 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir benötigen Menschen für Versammlungsämter)
• RP:2022-07-01 - 331 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir benötigen Menschen für Versammlungsämter)
• RP:2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir haben gutes Material und sollten das auch verteilen.)
• RP:2019-07-08 - 259 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der damalige Beschluss belief sich auf die … Der damalige Beschluss belief sich auf die reinen</br>Plakatkosten des Landesverbandes zur EU-Wahl 2019.</br>Es wurden aber auch noch Kabelbinder für die Plakate, sowie</br>Wahlkampfmaterial in Form von Aufklebern, Flyer, etc. bestellt.</br>Dies wurde im Antrag vom 11.03.2019 nicht berücksichtigt, deshalb ist</br>die Aufstockung des Budget notwendig geworden.Aufstockung des Budget notwendig geworden.)
• RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wurde in den letzten Jahren vom KV Rheinhessen analog gehandhabt.)
• RP:2012-07-15 - 87. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich halte ihn für qualifiziert und geeignet.)
• RP:2023-12-08 - 365 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir benötigen eine ladungsfähige Anschrift)
• RP:2016-02-07 - 178. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir bieten hochkarätige Internationalen Re … Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016. Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet.</br>- Erhöhtes Presseaufkommen</br>- Piraten aus anderen Ländern Treffen</br>- Vortbildung zu aktuellen Themen</br>- Der Spitzenkandidat Thomas Marc Göbel wird in das Programm eingebaut Marc Göbel wird in das Programm eingebaut)
• RP:2020-10-22 - 290 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir brauchen Unterstützerunterschriften und müssen auch hier unsere Mitglieder aktivieren. Durch das Beilegen eines Umschlags und vielleicht Werbematerial und Porto wird die Anzahl der Antworten erhöht.)
• RP:2020-11-12 - 291 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir brauchen dringend mehr Unterstützer-Unterschriften.)
• RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014#Antrag RLP  + (Das Bündnis plant zweierlei. Erstens eine … Das Bündnis plant zweierlei. Erstens eine Veranstaltung am Abend des 30. April. Dazu aus dem Protokoll der letzten Sitzung:</br>"Vorabendveranstaltung:</br>Wir mieten einen Raum auf dem Hartenberg, eine große Kantine neben dem Berufsschulgebäude. Hier ist Platz für bis zu 180 / 200 Menschen, die Miete ist mit 100,- EUR gering, die Gastronomie wird vom Pächter angeboten werden. Einverständnis mit dem Vorschlag für Ablauf: Auftakt sollten zwei Reden bilden</br>1. Anette Chao García, Leiterin der Außenstelle Bonn der Botschaft der Republik Kuba</br>2. Alexis Pasadakis, attac und Linke</br>Darauf soll eine moderierte Gesprächsrunde folgen u.a. mit einer Vertreterin oder einem Vertreter der Lampedusa Flüchtlinge in Hamburg. Jens, Turhan und Mathias werden ein detailliertes Konzept erarbeiten und beim nächsten Treffen vorstellen.</br>Zweitens soll es am 01. Mai selbst eine Demo geben, die nach der momentanen Planung um 10 Uhr am Hauptbahnhof startet und von dort über das DGB-Haus in der Kaiserstraße zum Gutenbergplatz führt. Das nächste Treffen findet am 17. März um 1830 in der</br>Landesgeschäftsstelle der Linken (Rochusstraße 10 in der Mainzer Altstadt) statt.sstraße 10 in der Mainzer Altstadt) statt.)
• RP:2014-07-06 - 137. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Auch dieses Jahr beteiligt sich die Pirate … Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder.sein können, benötigen wir weitere Gelder.)