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Liste der Ergebnisse

• RP:2017-03-05 - 204 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Da es im Rahmen der BTW17 des öfteren zu Präsenztreffen der von Kandidaten und Wahlkampfpiraten kommen wird und gekommen ist, sollen die Fahrtkosten dazu aus dem Wahlkampfbudget erstattet werden.)
• Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Abstimmungen der SDMV-Anzahl  + (Laut Satzung müsste der Vorstand mindesten … Laut Satzung müsste der Vorstand mindestens alle 6 Monate eine SDMV durchführen. Es ist aber sinnlos eine Abstimmung durchzuführen wenn kein Antrag für diese vorliegt.</br>Dies würde auch dem Sinn der SDMV widersprechen. Auch macht es keinen Sinn Piraten zu Urnen fahren zu lassen, wenn nur 1 bis 3 Anträge zur Abstimmung vorliegen.</br>Deshalb sollte dies geändert werden. Gleichzeitig ist es aber möglich nach der Satzungsänderung eine SDMV Abstimmung zu erzwingen wenn ein Pirat regelmäßig 3 Anträge einreicht. Deshalb der Nachsatz "Der Abstand zwischen 2 Abstimmungen soll mindestens 3 Monate betragen." Bei Bedarf kann diese Regelung wieder angepasst werden.n diese Regelung wieder angepasst werden.)
• RP:2015-10-05 - 169. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (In der Netiquette zu den Mailinglisten der … In der Netiquette zu den Mailinglisten der Piratenpartei steht: Jedes Listenmitglied ist verpflichtet zu einer freundlichen und konstruktiven Atmosphäre auf den Listen beizutragen. </br>Der User "SmoreBrod" fällt aber seit geraumer Zeit nur noch durch destruktive Diskussionsbeiträge auf. Oft sind es genau diese Beiträge, die eine thematische Diskussion im Keim ersticken, und somit dieses wichtige Arbeitsmittel für eine Parteiarbeit nicht nutzbar machen. Gerade jetzt vor der Landtagswahl ist es wichtig, dass Mitglieder politische Themen-Diskussionen auf der Rheinland-Pfalz Liste führen können. Es ist Mitgliedern nicht zuzumuten, deshalb auf andere, moderierte Listen auszuweichen, zumal diese oft für administrative Vorgänge benötigt werden, und durch vermehrte thematische Diskussionen unübersichtlich werden. Gleichzeitig widerspricht das Ausweichen auf moderierte Listen unserem Transparenzgedanken. Wobei das „Mitmachen“ bei der "Transparenz", wie im ersten Satz beschrieben, an Regeln gekoppelt ist.Satz beschrieben, an Regeln gekoppelt ist.)
• RP:2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Im Zuge der Begründungen der Landesregieru … Im Zuge der Begründungen der Landesregierung, des Landtages und des Landeswahlleiters hat sich ergeben, dass gegen einen weiteren Punkt vorgegangen werden kann. Dies betrifft wohl hautptsächlich die Erstellung von Anwesenheitslisten bei Aufstellungsversammlungen.heitslisten bei Aufstellungsversammlungen.)
• RP:2016-01-03 - 175. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Laut Beschluss der LMV2015.1 ist ein Programmparteitag in 2016 vor der Wahl durchzuführen. Dieser wird in der Landesgeschäftsstelle ausgerichtet, da sonst kein Angebot eingegangen ist.)
• RP:2012-07-04 - 86. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der CSD in Koblenz hat überregionale Bedeutung und es werden auch Piraten aus der Umgebung den Infostand mit besetzen.)
• RP:Antrag/2014.1/007/Bestätigung der Landessatzung  + (Laut [[Satzung#.C2.A7_14_-_Verbindlichkeit_dieser_Bundessatzung|§14 Absatz 2 der Bundessatzung]] … Laut [[Satzung#.C2.A7_14_-_Verbindlichkeit_dieser_Bundessatzung|§14 Absatz 2 der Bundessatzung]] darf unser Landesverband nur in manchen Bereichen eigene Satzungsregelungen treffen, die der Bundessatzung widersprechen.</br></br>Entsprechend eines [[:Datei:BSG_2013-08-14.pdf|Urteils des Bundesschiedsgerichtes]] ist unsere Landessatzung in allen Bereichen ungültig, in denen sie seit dem Bundesparteitag 2012-1 der Bundessatzung widerspricht.</br></br>Der genannte Paragraph soll auf dem Bundesparteitag 2014.1 in Bochum aus der Satzung gestrichen werden. Wenn das passiert ist, müssen wir jedoch unsere Landessatzung neu beschließen, damit sie volle Gültigkeit besitzt.ießen, damit sie volle Gültigkeit besitzt.)
• RP:Antrag/2012.2/033/Schutz landwirtschaftlicher Nutzflächen Teil 2  + (Laut dem überarbeiteten Landesentwicklungs … Laut dem überarbeiteten Landesentwicklungsplan IV ist die Errichtung von</br>Freiflächenfotovoltaikanlagen " auf ertragsschwachen, artenarmen oder vorbelastetem Acker-</br>oder Grünland zulässig.</br>Wir kritisieren diesen Beitrag zu weiterem Flächenverbrauch.Unserer Meinung rechtfertigt</br>die Ertragszahl von landwirtschaftlichen Flächen nicht, sie aus der Nutzung zu nehmen.chen nicht, sie aus der Nutzung zu nehmen.)
• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2012.1/Antragsfabrik/SÄA ohne schriftlich  + (Laut der jetzigen Satzung müssen Anträge schriftlich (Papier oder Fax) beim Vorstand eingereicht werden. Anträge aus der Antragsfabrik gelten so nicht automatisch als eingereicht. Diese zusätzliche Hürde sollte abgeschafft werden.)
• Antrag:RLP/2017.1/004/Doppelte Kassen- bzw. Rechnungsprüfung aus der Satzung streichen  + (Laut §4.1 (11) der Satzung müssen 2 Rechnu … Laut §4.1 (11) der Satzung müssen 2 Rechnungsprüfer gewählt werden, die die Kasse prüfen. Laut §4.1 (12) der Satzung müssen 2 Kassenprüfer gewählt werden, die die Kasse prüfen</br></br>[[RP:Satzung#.C2.A74.1_.5BDer_Landesparteitag_.28LPT.29.5D]].</br></br>Vor jeder Vorstandswahl muss die Kasse deshalb 2 mal unmittelbar nacheinander geprüft werden und es müssen 2 Prüfberichte gemacht und vorgetragen werden. Um das zu vermeiden, sollte §4.1 (11) ersatzlos gestrichen werden. Damit bleibt die regelmäßige Prüfung vor jeder LMV in der Satzung, die zusätzliche Prüfung vor Vorstandswahlen entfällt. Sie ist nicht nur Zeitverschwendung, sondern auch sinnlose Verschwendung von Ressourcen. Und nicht zuletzt ist es auch für die Prüfer nicht unbedingt die wahre Erfüllung, eine völlig überflüssige Aufgabe zu erledigen.</br></br>Dass die zusätzliche Prüfung nicht nötig ist und wie sie ihren Weg in die Satzung gefunden hat, kann man auf https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Rechnungspruefer_vs._Kassenpruefer nachlesen.</br></br>Dieser Antrag ist identisch mit dem alternativ verlinkten Antrag von Friedel. Ich fürchte nur, dass er ihn wieder nicht rechtzeitig bis heute abend (2017-04-28 23:59 Uhr) einreicht. Deshalb habe ich ihn nochmal gestellt unter meinem Namen, damit ich ihn einreichen kann.inem Namen, damit ich ihn einreichen kann.)
• Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Doppelte Kassen- bzw. Rechnungsprüfung aus der Satzung streichen)  + (Laut §4.1 (11) der Satzung müssen 2 Rechnu … Laut §4.1 (11) der Satzung müssen 2 Rechnungsprüfer gewählt werden, die die Kasse prüfen. Laut §4.1 (12) der Satzung müssen 2 Kassenprüfer gewählt werden, die die Kasse prüfen. Vor jeder Vorstandswahl muss die Kasse deshalb 2 mal unmittelbar nacheinander geprüft werden und es müssen 2 Prüfberichte gemacht und vorgetragen werden. Um das zu vermeiden, sollte §4.1 (11) ersatzlos gestrichen werden. Damit bleibt die regelmäßige Prüfung vor jeder LMV in der Satzung, die zusätzliche Prüfung vor Vorstandswahlen entfällt. Sie ist nicht nur Zeitverschwendung, sondern auch sinnlose Verschwendung von Ressourcen. Und nicht zuletzt ist es auch für die Prüfer nicht unbedingt die wahre Erfüllung, eine völlig überflüssige Aufgabe zu erledigen.<br /><br />Dass die zusätzliche Prüfung nicht nötig ist und wie sie ihren Weg in die Satzung gefunden hat, kann man auf https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Rechnungspruefer_vs._Kassenpruefer nachlesen.inanzen/Rechnungspruefer_vs._Kassenpruefer nachlesen.)
• RP:2015-07-05 - 163. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Begründung, Konto-Nr, etc siehe: https://rlp.piratenpad.de/pshop-fiantrag)
• RP:Antrag/2013.4/004/Integrationsbeauftragter  + (Leider ist es so, dass Titel einem immer n … Leider ist es so, dass Titel einem immer noch Türen öffnen, die einer privat engagierten Person möglicherweise verschlossen</br>bleiben. Um die Situation von Asylsuchenden zu verbessern, benötigt es Gespräche mit den für diese Problematiken eingesetzten Politikern in Mainz. Fakt ist, dass Europa sich des verliehenen Nobel Preis für Frieden bis jetzt noch nicht würdig erwiesen hat. Die Angst, die auch durch die Medien noch gepuscht wird, gegen den Islam, ist katastrophal und kann von den Piraten nicht länger geduldet werden. In unserem Grundsatzprogramm auf Seite 39 steht außdrücklich: Für die Vielfalt in der Gesellschaft. Migration bereichert die Gesellschaft. Deshalb wird es Zeit, dass unser LV sich endlich für diese Ziele, die gut und richtig sind, verstärkt einsetzt, sodass hier auch endlich etwas passiert. Deshalb bewerbe ich mich auch für diesen Posten, da ich mich schon lange für Asylsuchende einsetzte, schon lange bevor ich in die Partei eintrat. Seit 2001 kämpfe ich für diese Menschen, konnte aber bisher nur einzelnen helfen. Das ist eindeutig zu wenig, denn die Probleme betreffen hunderte in der Pfalz, denen Integation und gesellschaftliche Teilhabe durch die Politik verwert werden. Selbstverständlich sollte auch hier 1 mal im Monat ein Tätigkeitsbericht erstellt werden, damit die Basis über Erfolge oder Misserfolge unterrichtet wird.</br></br>Bitte denkt bei eurer Entscheidung daran, dass es hier um ein großes Piratenthema geht, was aber leider hier wohl niemanden interessiert. Mit eurer Entscheidung helft ihr den bedürftigen Asylsuchenden und mir nur, weil ich dann hier in RLP die Dinge möglicher Weise zum Wohle derer, die hier mit List und Tücke von der Regierung daran gehindert werden sich zu integrieren, helfen kann.</br></br>Ihr wißt, dass ich ein Kämpfer bin. Deshalb werde ich immer für die schwächsten unserer Gesellschaft kämpfen und dabei kann die Partei mir helfen.</br></br>Irgentwie ist es hier ziemlich untergegangen, dass wir für soziale Freiheit und mehr Gerechtigkeit für die Bürger dieses Landes kämpfen, denn deshalb gibt es Parteien, weil sie sich um das Wohl der Bevölkerung kümmern sollten und nicht nur für die Partei.</br></br>Für Fragen stehe ich selbstverständlich zur Verfügung</br></br>Tel. XXXXX/XXXXXX XXXX/XXXXXXXX</br></br>(Anmerkung: Die Telefonnummern werden hier nicht veröffentlicht. Bei Bedarf kann der Landesvorstand gerne Kontakt herstellen.) Landesvorstand gerne Kontakt herstellen.))
• RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wurde in den letzten Jahren vom KV Rheinhessen analog gehandhabt.)
• RP:Antrag/2012.1/X06/Festellung der finanziellen Härte bei Beitragsermäßigungen  + (Leider treffen mit den Anträgen auf Beitra … Leider treffen mit den Anträgen auf Beitragsminderungen neben</br>Nachweisen von Schulen bzw. Hochschulen auch Nachweise über Renten,</br>Hartz4 und Behindertenausweise ein. Ich kann weder als Schatzmeister</br>noch als Mensch diesen Datenstriptease - auch wenn "nur" gegenüber</br>Verwaltungspiraten - gutheißen. Im Gegenteil, der Mensch in mir</br>weigert sich viel zu oft den eingereichten Beleg überhaupt anzusehen</br>oder gar zu Prüfen.</br></br>Ich werde dies auch in dieser Art in meinem Rechenschaftsbericht</br>erwähnen und bin auf die entsprechende Kritik gefasst - ändern wird</br>sich meine Meinung dadurch nicht.ern wird sich meine Meinung dadurch nicht.)
• RP:2012-11-11 - 96. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Da die Rechnungen auf mich laufen und ich bisher auch immer aus eigenem Budget aufgeladen habe, werde ich die Rechnungen entsprechend einreichen. Ein Guthaben ist folglich nicht mehr nötig.)
• RP:2013-04-07 - 106. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der vorliegende Bericht geht über eine Ank … Der vorliegende Bericht geht über eine Ankündigung hinaus und wurde von der Zeitung zutreffend unter "Pressemitteilung" kategorisiert. Das Herausgeben einer Zressemitteilung ist allerdings nur nach Absprache mit der AG Presse bzw. dem Landespressesprecher möglich. Zu dieser Thematik hat auch der Landesparteitag in Oppenheim einen eindeutigen Beschluss [https://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2013.1/004/Pressearbeit_von_Stammtischen_und_Regionalgruppen] gefasst, welcher klar besagt, dass erst die Freigabe durch den Landespressesprecher erfolgen muss.ch den Landespressesprecher erfolgen muss.)
• RP:2012-03-04 - 77. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband hat die Satellitenintern … Der Landesverband hat die Satelliteninternetlösung nur bis Ende Februar beschlossen. Um diese weiterhin nutzen zu können, muss der Beschluss erneuert werden.</br></br>Begründung für Umlaufbeschluss: Der Februar ist bald zu Ende, somit hätten wir keine Möglichkeit mehr, Internet via Satellit für Parteitage etc. anzubieten.a Satellit für Parteitage etc. anzubieten.)
• RP:2013-03-17 - 105. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-- )
• HB:Sonstige Anträge 2011.1/Sonstiger Antrag LQFB  + (Mail vom 23.5.2011 an den LaVo von Simon W … Mail vom 23.5.2011 an den LaVo von Simon Weiß:</br></br>Hallo,</br></br>ich schreibe euch als Landesvorstände bzw. Ansprechpartner für die</br>LiquidFeedback-Instanzen an, die wir als Berliner Landesverband für euch</br>auf lqpp.de betreiben.</br></br>Wahrscheinlich habt ihr ja schon von der inzwischen geschlossenen</br>Sicherheitslücke in LF gehört, die es in der Vergangenheit erlaubt</br>hätte, Accounts zu übernehmen. Ich würde gerne mit euch klären, wie wir</br>jetzt vorgehen, um die Integrität eurer Instanzen sicherzustellen. Bei</br>dieser Gelegenheit will ich außerdem gleich die Umstellung auf neue</br>Nutzungsbedingungen mit abhandeln.</br></br>Zur Sicherheitslücke: In der Nacht vom 16. auf den 17. Mai würde eine</br>Lücke entdeckt, durch die ein Angreifer einen Account mithilfe der</br>Passwortrücksetzfunktion hätte übernehmen können. Nach Entdeckung wurde</br>unser Server, auf dem auch eure Instanzen betrieben werden, sofort</br>heruntergefahren und innerhalb weniger Stunden ein Sicherheitsupdate</br>eingespielt, dass die Lücke schließt.</br></br>Dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass in der Vergangenheit</br>Accounts übernommen wurden. Daher wurde für die Bundes- und die Berliner</br>Instanz folgendes Vorgehen beschlossen: Jeder Teilnehmer wird innerhalb</br>einer Frist angeschrieben und gebeten zu bestätigen, dass er Zugriff auf</br>seinen Account hat. Accounts, deren Besitzer dies nach Ablauf der Frist</br>nicht bestätigt haben, werden gesperrt.</br></br>Das erscheint uns - abgesehen von einem kompletten Reset - der einzige</br>sichere Weg, die Integrität des Systems zu gewährleisten. Diese</br>Möglichkeit steht auch euch zur Verfügung.</br></br>Zu den Nutzungsbedingungen: Für die Berliner Instanz wurden vor einer</br>Weile neue Nutzungsbedingungen (einschließlich Datenschutzerklärung)</br>beschlossen, die vollständig und rechtssicher sind. Der Plan ist es nun,</br>für jede von uns auf dem Server betriebene Landesinstanz einen von zwei</br>Wegen zu gehen:</br></br>*Wir sind der Betreiber des Systems; dann läuft es, da wir die Verantwortung dafür übernehmen, unter unseren Nutzungsbedingungen und entsprechenden Konfigurationsoptionen. </br></br>*Ihr seid der Betreiber des Systems, und wir administrieren es in eurem Auftrag; dann könnt ihr eigene Nutzungsbedingungen wählen, tragt aber auch die rechtliche Verantwortung.</br></br>In wohl jedem Fall ist eine Umstellung der Nutzungsbedingungen</br>erforderlich. Wieder abgesehen von einem kompletten Reset gibt es dazu</br>prinzipiell zwei Möglichkeiten. Eine ist ein Prozess, in dem jeder</br>Teilnehmer innerhalb einer gewissen Zeitspanne die neuen</br>Nutzungsbedingungen im System akzeptieren kann oder nach Ablauf</br>automatisch gesperrt wird (diesen Prozess haben wir in Berlin bereits</br>zweimal durchlaufen). Falls jedoch der weiter oben beschriebene Prozess</br>durchlaufen wird, um sicherzustellen, dass keine Accounts kompromittiert</br>sind, würde es sich natürlich anbieten, die Umstellung der</br>Nutzungsbedingungen gleich mit bestätigen zu lassen.</br></br>Bitte lasst mich wissen, welches weitere Vorgehen ihr für eure jeweilige</br>Landesinstanz für sinnvoll haltet.weilige Landesinstanz für sinnvoll haltet.)
• Archiv:2010/Antragsfabrik/Satzungslose Gliederung  + (Manch einer ist ja für Scherze wie die Abs … Manch einer ist ja für Scherze wie die Abschaffung Bayerns zu haben. "Soweit mir bekannt ist, haben alle Bezirksverbände eine eigene Satzung und es ergibt sich für die Bezirksverbände damit keine Änderung. Sollte ein Bezirksverband es nicht geregelt haben, wie der Fall zu regeln ist, dass irgendeine Untergliederung keine Satzung hat, dann wäre spätestens mit der Landesverbandssatzung die satzungslose Gliederung mit einer Satzung versehen, wenn es das Gesetz erfordert. Der Kreisverband Nürnberg hätte dann die Satzung erhalten und statt Land würde überall Kreis stehen und statt Landesparteitag Mitgliederversammlung. Die Gründung des KV Nürnberg wäre dann daran nicht gescheitert. " [[Antragsfabrik_Bayern/Satzungslose_Gliederung]]k_Bayern/Satzungslose_Gliederung]])
• RP:2014-06-15 - 136. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Beim Beschluss zur Berechtigung der Vorstä … Beim Beschluss zur Berechtigung der Vorstände auf die Verwaltungs-Queue http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-06-01_-_135._Vorstandssitzung#Zugriffsrechte_im_OTRS_auf_Verwaltungs-Queue ist ungewollterweise die notwendige Berechtigung von Matthias untergegangen. Bei der Beauftragung von Matthias wurden aber seine Berechtigungen nicht festgelegt: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-01-21_-_125._Vorstandssitzung#Beauftragung_eines_GenSek-Helfers In der Vergangenheit wurden die Berechtigungen der Gensek-Helfer sonst jedoch eindeutig beschlossen: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-07-02_-_112._Vorstandssitzung#Beauftragung_von_Helfern_f.C3.BCr_den_Generalsekret.C3.A4r Das soll bei dieser Gelegenheit nachgeholt werden. bei dieser Gelegenheit nachgeholt werden.)

• RP:2014-11-04 - 145. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Marina ist wichtig für Vernetzung)

• RP:2013-07-02 - 112. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Am 30.06.2013 findet eine Veranstaltung mit den Spitzenkandidaten der Länder in Berlin statt, auch wird der Wahlkampfauftakt der Piratenpartei dort abgehalten. Weitere Informationen und Diskussionen/Meinungen siehe RLP-Mailingliste.)
• RP:2019-09-12 - 263 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Domains wurden von einem Piraten registriert und sollen nun vom Landesverband übernommen werden.)
• RP:Antrag/2010.1/004/Zukunft des Bildungssystems/Schule/Medienkompetenz  + (Medien nehmen in der heutigen Gesellschaft einen großen Stellenwert ein. Medienkompetenz ist dadurch ein wichtiger Bestandteil bei der Erziehung der Kinder zu mündigen Bürger.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Negative Einkommensteuer einführen  + (Meine Haupteinwände bei den BGE-Modellen s … Meine Haupteinwände bei den BGE-Modellen sind:</br>1. Leistungsträger sind nicht motiviert die Empfänger mitzutragen</br>2. Die Gaben des Staates sind nicht finanzierbar</br></br>Nun schauen wir mal Rechenbeispiele an in Bezug auf Thema 1, die Motivation, dazu nehme ich x als 20.000 Euro an und y als 40%.</br></br>1. Jemand hat kein Einkommen. Dann erhält er 20.000 * 0,40 also 8.000 Euro vom Staat geschenkt. Nun erhält dieser die Chance einen Teilzeitjob zu machen, der ihm 10.000 Euro einbringt.</br></br>2. Unser Kandidat würde nun 10.000 Euro verdienen. Da er noch unterhalb des Grundfreibetrags liegt, zahlt er keine Steuern. Für die fehlenden 10.000 Euro zum Grundfreibetrag erhält er einen Zuschuss von 10.000 * 0,40, also nochmal 4.000 Euro vom Staat. Damit kommt er auf 14.000 Euro Einkommen.</br></br>3. Nun macht unser Kandidat "Karriere" (sagen wir mal er wird Chef der Piratenpartei und die beschließen ein Einkommen für unsere(n) FreundIn) und bekommt ein Einkommen von 20.000 Euro. Die bekäme er vollständig und steuerfrei, aber kein Geld zusätzlich vom Staat.</br></br>4. Nehmen wir einen Normalverdiener mit 50.000 Euro Jahresgehalt. Der bekommt den Freibetrag steuerfrei und zahlt 12.000 Euro Steuern auf sein Gehalt. Der wäre sicher nicht so frustriert, dass er aufhört zu arbeiten, nur weil er dann 8.000 Euro geschenkt bekommt.</br></br>5. Nehmen wir einen Besserverdiener mit 100.000 Euro Jahreseinkommen, dann zahlt der 32.000 Euro Steuern, was sicher auch okay ist.</br></br>Wenn man den Grundbetrag relativ hoch wählt sehe ich das Motivationsproblem als gelöst an.</br></br>Bleibt noch die Finanzierung. Hier muss ich ein wenig mit Zahlen jonglieren, um zu ermessen, welche Kosten entstehen.</br></br>Wir haben 80 Millionen Menschen, von denen knapp 40 Millionen arbeiten. Dazu kommen die Rentner, Kinder und eben auch Arbeitslose und HartzIV-Empfänger.</br></br>Bezugsberechtigt wäre für mich erstmal jeder ab 18 Jahren. Alle Einkünfte würden gegengerechnet. Rentner mit unter 20000 Euro Rente im Jahr würden genauso aufgestockt wie Arbeitnehmer mit geringem Einkommen.</br></br>Grobe Schätzung der Kosten: 10 Millionen Menschen schätze ich hätten keine Einkünfte. Für die fallen dann 10 Millionen+ 8000 Euro im Jahr an, also 80 Milliarden Euro im Jahr. Dann gehe ich maximal von 20 Millionen weiteren Empfängern aus (dann hätten wir insgesamt schon 30 Millionen Empfänger!), die jeweils den halben Satz bekämen, weil sie im Schnitt 10.000 Euro Eigeneinkünfte haben. Das wären dann nochmals 80 Milliarden Euro.</br></br>Insgesamt hätten wir 160 Milliarden Euro staatliche Kosten, die wir im wesentlichen durch den Wegfall von Alg2/HartzIV kompensieren könnten.</br></br>Das Modell in seiner Grundform erscheint machbar und sinnvoll. Grundform erscheint machbar und sinnvoll.)
• BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Grundsätzliche Zulassung von Gästen  + (Meinem Parteiverständnis nach sollten unse … Meinem Parteiverständnis nach sollten unsere Parteitage offen für alle Gäste und transparent für Piraten sein, die nicht teilnehmen können. Mir ist kein Beispiel bekannt, dass die Zulassung von Gästen oder ein Livestream in der Abstimmung durch den Parteitag nicht zugelassen wurde. Durch die Aufnahme in die Satzung sparen wir uns die Zeit am Parteitag darüber abzustimmen, zumal dies auch leicht vergessen wird.en, zumal dies auch leicht vergessen wird.)
• Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Wahlrecht mit Zweitwohnsitz  + (Menschen, die nur einen Zweitwohnsitz in d … Menschen, die nur einen Zweitwohnsitz in der Kommune haben, können trotzdem von dortigen politischen Entscheidungen betroffen sein. Gerade auf kommunaler Ebene sind diese Menschen sogar häufig sehr direkt betroffen. Wir wollen diese Menschen daher auch an der Politik beteiligen.chen daher auch an der Politik beteiligen.)
• RP:2014-03-04 - 129. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Es ist nicht richtig, dass der Vorstand de … Es ist nicht richtig, dass der Vorstand der RLP-Piraten Stellung zu Themen bezieht, die ihn nicht betreffen oder die bereits durch das Programm oder die Satzung ausreichend bestimmt sind. Bei Distanzierungen sollte stattdessen zuvorderst geprüft werden, ob es ein berechtigtes Interesse an einer Distanzierung gibt, ob diese Distanzierung aufgrund der Außenwirkung notwendig ist und ob eine Distanzierung inner- oder außerparteilich einen echten Mehrwert bringt. Die Piraten stehen für eine sachorientierte Politik ohne "politische Zwänge" im Rahmen der Gesetze."politische Zwänge" im Rahmen der Gesetze.)
• RP:2012-11-18 - 97. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Mir liegt ein entsprechender Antrag vor und ich möchte hier nicht von meinen Verfügungsrahmen Gebrauch machen.)
• RP:2012-05-08 - 81. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteit … Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteitag Neumünster sehr gut gemacht und ist gerade dabei sich weitreichend in das Thema Versammlungsleitung einzuarbeiten. Die Piraten können gute Versammlungsleiter überall immr gut gebrauchen und damit sie Erfahrungen sammeln kann, schlage ich vor, daß der LV RLP sich daran beteiligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.iligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.)
• RP:2017-07-24 - 214 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Mit fortschreitendem Wahlkampf fallen immer öfter Kosten dazu an, die allein dem Landesverband zuzurechnen, aber mit dem bundesweiten Wahlkampf abzustimmen sind. Um hier schnell und flexibel reagieren zu können, wird dieser Beschluss gefasst.)
• RP:2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Im Zuge der Begründungen der Landesregieru … Im Zuge der Begründungen der Landesregierung, des Landtages und des Landeswahlleiters hat sich ergeben, dass gegen einen weiteren Punkt vorgegangen werden kann. Dies betrifft wohl hautptsächlich die Erstellung von Anwesenheitslisten bei Aufstellungsversammlungen.heitslisten bei Aufstellungsversammlungen.)
• RP:2013-06-03 - 109. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir haben es leider versäumt für den anstehenden LPT ein Reisekostenbudget zu beschließen.)
• RP:2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Mit Vorstandsbeschluss vom 18.03.2012 wurd … Mit Vorstandsbeschluss vom 18.03.2012 wurden Harald Gündling und Sebastian Kratz als Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Die Ernennung erfolgte bis zum nächsten LPT (http://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Mitglieder ) soweit ich weiß wurden vom LPT aber keine Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Am 30.06. findet das nächste Treffen des Bundesfinanzrats statt, zu diesen Termin benötigen wir Vertreter aus RLP.en Termin benötigen wir Vertreter aus RLP.)
• RP:2014-08-17 - 140. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Firma Hetzner, bei der die Internetsei … Die Firma Hetzner, bei der die Internetseiten des Landesverbandes Rheinland-Pfalz gehostet sind ist mehrfach durch vorauseilenden Gehorsam in der Presse bekannt geworden. Aktuell geht es um eine ukrainische Nachrichtenseite. (Siehe http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/webhoster-hetzner-fordert-zensur-von-ukrainischer-website-glavcom-a-985147.html und http://www.golem.de/news/reporter-ohne-grenzen-deutscher-provider-unterstuetzt-russische-zensur-im-ausland-1408-108452.html ). Da dieses Verhalten grundsätzlich piratigen Forderungen entgegensteht und es nicht das erste Mal ist, dass die Firma Hetzner mit einem solchen Verhalten in Zusammenhang gebracht wird, ist der Übergang zu einem anderen Provider zu prüfen und schnellstmöglich zu vollziehen. Als sehr piratiger Provider würde sich z.B. Uberspace - https://uberspace.de/ empfehlen. Hier kann Till (MadDoc) sicherlich mehr dazu sagen. Till (MadDoc) sicherlich mehr dazu sagen.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Politik ist kein Philosophioeseminar  + (Mit dem Positionspapier [[Landesverband_Bayern/Positionspapiere/POS-009|"Politischer Standpunkt und Selbstverständnis"]] … Mit dem Positionspapier [[Landesverband_Bayern/Positionspapiere/POS-009|"Politischer Standpunkt und Selbstverständnis"]] haben wir schon einen mehrseitigen philosophischen Aufsatz in unseren Positionen stehen, mit den "Wirtschaftspolitischen Grundsätzen" sollen es noch einige Seiten mehr werden. Dabei ist der Inhalt dieser Anträge vielleicht für drei Politikwissenschaftler und eineinhalb Philosophieprofessoren in Deutschland interessant und verständlich, weder aber für den Großteil der Piraten noch der Bürger. So interessant diese Ausführungen aus theoretischer Sicht sein mögen, so wenig bringen sie uns politisch in irgendeine Richtung voran. Deshalb plädiere ich dafür, das bestehende Positionspapier zu kippen, die gestellten Anträge auf weitere solche Positionspapiere abzulehnen und uns in Zukunft auf politische Aussagen mit Realitätsbezug zu konzentrieren.sagen mit Realitätsbezug zu konzentrieren.)
• Antrag:RLP/2014.3/011/Durchführung von LimeSurvey-Umfragen  + (Mit dem [[RP:Antrag/2012.2/030/Meinungsbildungstool|Beschluss 2012.2/030]] … Mit dem [[RP:Antrag/2012.2/030/Meinungsbildungstool|Beschluss 2012.2/030]] werden für den Betrieb von LimeSurvey Vorgaben gemacht, die technisch nicht umzusetzen sind. Er soll mit diesem Antrag nur in Teilen aufgehoben werden. Somit bleiben die Festlegungen hinsichtlich Findeco unangetastet.</br></br>Hier ist die [[RP:LimeSurvey|auführliche technische Beschreibung]] des Verfahrens zu finden.[RP:LimeSurvey|auführliche technische Beschreibung]] des Verfahrens zu finden.)
• RP:Antrag/2013.3/006/Virtuelle Kreisverbände Teil 1  + (Mit der Aufnahme der vKV in die Satzung ermöglichen wir es den Piraten vor Ort selbstständig und eigenverantwortlich zu agieren ohne das sie den Verwaltungsaufwand eines KV haben. Ein gut funktionierender vKV führt so zur Entlastung des Landesvorstandes.)
• RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 04062014#Antrag RLP  + (Das war so abgesprochen, aber der entsprechende Beschluss wurde vergessen zu fassen.)
• Antrag:RLP/2015.2/004/Wer bestellt der bezahlt:  + (Mit der Einfügung eines weiteren Absatzes … Mit der Einfügung eines weiteren Absatzes in die Verfassung sollen in Ergänzung dieser fortbestehenden Einstandspflicht des Landes drei Ziele erreicht werden: <br></br>- Der Staat als Normgeber wird dazu angehalten, die Belastungen zu berücksichtigen, die für die Gemeinden und Gemeindeverbände mit jeder weiteren Aufgabenbelastung verbunden sind, indem er sie auszuweisen und auszugleichen hat.<br></br>- Mehrbelastungen im Bereich staatlicher und kommunaler Aufgaben werden mit den Mitteln des Landes entsprechend ausgeglichen. Andererseits sind Entlastungen in diese Ausgleichsrechnung einzustellen; die Konnexität von Aufgabenzuweisung und Ausgabenverantwortung darf sich nicht zu einem Mechanismus entwickeln, der die Gemeinden einseitig und zulasten des Landes begünstigt. <br></br>- Das Verfahren zur Ermittlung der Mehr- oder Minderbelastung bedarf im Rahmen der verfassungsrechtlichen Vorgaben einer Regelung, die deren Umfang im Verhältnis zwischen dem Land sowie den Gemeinden und Gemeindeverbänden dem Streit entzieht.</br>Die Grundlagen hierfür werden durch ein Ausführungsgesetz geschaffen, zu dessen Erlass der Gesetzgeber ausdrücklich ermächtigt wirdu dessen Erlass der Gesetzgeber ausdrücklich ermächtigt wird)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Soziales-Vermögensbildung  + (Mit der Gründung des Fonds wird ein Einsti … Mit der Gründung des Fonds wird ein Einstieg geschaffen, alle Bürger am Produktivvermögen der Wirtschaft zu beteiligen und über die Gremien des Fonds an Entscheidungen der Wirtschaft beteiligt zu werden. Über Dividenden und Verkauf der Fondsanteile (noch zu regeln)wird sich die finanzielle Ausstattung breiter Bevölkerungskreise wesentlich verbessern. Die Beteiligung am Produktivvermögen der Wirtschaft wird zu einer Milderung des Gegensatzes zwischen Kapital und Arbeit beitragen und sich integrativ auf die Gesellschaft der Bundesrepublik auswirken.</br>Die Mitwirkung des Fonds an den Entscheidungen der Wirtschaft soll die unternehmerische Freiheit nicht beseitigen sondern ergänzen. Deshalb soll die Mehrheit in den Organen der Kapitalgesellschaften immer bei den privaten Anteilseigner liegen.mer bei den privaten Anteilseigner liegen.)
• RP:2015-04-06 - 157. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Mit der Stammtischflagge möchten wir dafür sorgen, dass unser Stammtisch erkennbar ist. Der Preis beträgt 27,50€ + 4,10€ Versandkosten.)
• Antrag:RLP/2010.1/S8/Öffentlichkeit von Landesvorstandssitzungen  + (Mit der geänderten Formulierung sind Landesvorstandssitzungen auch explizit für Nichtpiraten zugänglich.)
• RP:Antrag/2010.1/S2A/Fristen für Anträge  + (Mit der neuen Version gäbe es für alle Ant … Mit der neuen Version gäbe es für alle Anträge Fristen und es wäre auch sichergestellt, dass die Anträge veröffentlicht werden, was bisher nicht der Fall ist. Somit bleibt den Piraten genug Zeit um sich vor dem LPT über die Anträge zu informieren. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum es bisher nur für Satzungsänderungsanträge Fristen gibt, die es einem ermöglichen sich vor dem Parteitag ausführlich mit dem Antrag auseinander zu setzen. Gerade Programmänderungsanträge können sehr unfangreich sein und das Thema, dass sie behandel kann kompliziert sein. Jeder Pirat sollte vor der Abstimmung zeit haben solche Anträge zu lesen, sich mit dem Inhalt auseinander zu setzen und den Antag auch schon vor dem Parteitag zu diskutieren. Zudem gab es bisher auch bei Satzungsänderungsanträgen keine Pflicht sie vor dem Parteitag zu veröffentlichen. sie vor dem Parteitag zu veröffentlichen.)
• HB:Sonstiger Antrag 2013.1/Geschlechtliche Schreibweise in Landessatzung und Wahlprogrammen und Positionspapieren auf Landesebene  + (Mit diesem Antrag sollen alle möglichen Sc … Mit diesem Antrag sollen alle möglichen Schreibweisen zur Abstimmung stehen und nicht nur einzelne, von bestimmten Piraten bevorzugte. Ich hoffe, dass wir mit dieser Abstimmung zumindest bis zum nächsten Landesparteitag Ruhe in die Diskussion bringen. </br></br>Hierdurch wird keinem einzelnen Piraten vorgeschrieben, welche Form er für seine Beiträge (E-Mails, Tweets, Anträge etc.) verwenden muss, lediglich angenommene Satzungs- und Programmanträge werden nachträglich entsprechend gestaltet, wenn sie in das offizielle Dokument eingefügt werden. </br></br>Und ja, ich habe hier das generische Maskulinum verwendet, ohne andere Schreibweisen oder gar Geschlechter diskriminieren zu wollen, sondern weil ich faul bin! ;-) zu wollen, sondern weil ich faul bin! ;-))
• RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 07052014#Antrag RLP  + (Die Ausgaben waren zur jeweiligen Zeit nötig.)