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- RP:2012-12-16 - 99. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen w … Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen weil momentan nicht absehbar ist, dass sich eine in NR ansässige Einzelperson oder Gruppe ernsthaft bemüht in NR bleibende piratige Strukturen aufzubauen. Bis zur BTWahl oder bis sich entsprechende Strukturen bilden, müssen wir daher in NR mitarbeiten und Verantwortung übernehmen um im Wahlkreis 198 nicht das Hauptgebiet brachliegen zu lassen. Auch hier vertraue ich auch auf die Unterstützung des Vorstandes.auch auf die Unterstützung des Vorstandes.)
- BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Positionspapier "2. S-Bahn-Stammstrecke München" + (Erarbeitet aus der grundsätzlichen Positio … Erarbeitet aus der grundsätzlichen Position, einen attraktiven Nahverkehr zu fördern, Bundesprogramm.</br></br></br>Visualisierung der geplanten Tunnellösung und dem Südring sowie der Taktungen:</br>http://www.tunnelaktion.de/Start-Folder/OffenerAufruf/PlanA-Takte-Kosten.pdf</br>http://www.stadtkreation.de/munich/suedring.html/www.stadtkreation.de/munich/suedring.html)
- BY:Landesparteitag 2012.3/Antragsfabrik/Zweite S-Bahn-Stammstrecke München + (Erarbeitet aus der grundsätzlichen Positio … Erarbeitet aus der grundsätzlichen Position, einen attraktiven Nahverkehr zu fördern, Bundesprogramm.</br></br></br>Visualisierung der geplanten Tunnellösung und dem Südring sowie der Taktungen:</br>http://www.tunnelaktion.de/Start-Folder/OffenerAufruf/PlanA-Takte-Kosten.pdf</br>http://www.stadtkreation.de/munich/suedring.html/www.stadtkreation.de/munich/suedring.html)
- RP:2010-04-11 - 31. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Erfolgt mündlich)
- RP:2010-05-02 - 33. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Erfolgt mündlich)
- RP:2017-06-13 - 211 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Erforderlich für einen gemeinsamen, koordinierten Bundestagswahlkampf)
- BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Einrichtung eines bayerischen Energieministeriums + (Ergibt sich aus dem Antrag selbst. Energie wird die Währung des 21. Jahrhunderts.)
- RP:2019-03-25 - 252 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Das Superwahljahr 2019 und die aktuell ger … Das Superwahljahr 2019 und die aktuell geringe Wählerresonanz für unsere Partei stellen uns vor große Herausforderungen. Wir haben uns dafür entschieden, den Wahlkampf zu den Menschen zu bringen. Unser Ziel ist der Einsatz eines Wahlkampfmobiles vor Ort, nicht nur in den größeren Städten, sondern besonders auch in den kleinen Dörfern. Die Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen zeigen, dass besonders in den kleinen Dörfern, bis auf Aktivitäten einer Partei, kaum politische Präsenz gezeigt wurde. Diese Partei kam dadurch in den Landtag. Das können wir auch.</br>Unsere Kandidaten/innen sollen im Wahlkampf durch ihre Wahlkreise touren können, um in direkten Gesprächen mit den Wählern/innen deren Wünsche und Anregungen aufzunehmen. Gleichzeitig wollen wir die Menschen davon überzeugen, die bessere politische Alternative zu sein.</br>Das Wahlkampfmobil soll intensiv eingesetzt werden; am besten täglich an einem neuen Ort.</br>Wir gehen von einem Ankaufspreis bis zu 10 T€ aus. Wir wollen das Fahrzeug in Eigenregie umrüsten Für die Umrüstung und die laufenden Kosten im Wahljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€.ljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€.)
- BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Bestandsschutz für bestehende Zweitwohnsitze + (Ergänzung zu ZW02 und ZW03, falls einer von beiden angenommen werden sollte)
- RP:2015-08-16 - 166. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Das Hauptziel dieser Kampagne wird das Sam … Das Hauptziel dieser Kampagne wird das Sammeln von Unterschriften [1], [2] sein. Zu diesem Zweck gibt es bereits ein Unterschriftenformular, das ihr euch ausdrucken und bei Infoständen mitnehmen könnt.</br>Es gibt sowohl eine Standardvariante [3] mit Name, Vorname, Ort, als auch eine datensparsame Version für Einzelunterschriften [4].</br>Die gesammelten Unterschriften schickt ihr bitte bis spätestens am 14. September an unsere Bundesgeschäftsstelle. Wir planen sie dann in der folgenden Woche, wenn die VDS im Bundestag beraten wird, mit einer Aktion zu übergeben.</br>[1] Kampangensite: http://www.stopvds.de/</br>[2] Pressemitteilung zum Kampagnenstart: https://www.piratenpartei.de/2015/06/23/einhunderttausend-stimmen-gegen-die-vorratsdatenspeicherung/</br>[3] Unterschriftenliste normal https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f1/StopVDS_Unterschriftenliste.pdf</br>[4] Unterschriftenliste Einzelunterschrift https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/7f/StopVDS_Einzelunterschrift.pdfimages/7/7f/StopVDS_Einzelunterschrift.pdf)
- BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Eisenbahn-Netzausbau-Strategie der Piraten Bayern + (Erläuternder Foliensatz: http://www.awi.me/wp-content/uploads/2012/08/Positionspapier-Eisenbahnnetz-Ausbaustrategie-Piratenpartei-Bayern1.pdf)
- RP:2015-12-20 - 174. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ermöglichung der Unterstützung beim Unterschriften sammeln auch für alle.)
- RP:2014-02-04 - 126. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt.)
- Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Demokratie Verwaltung Bürgerrechte + (Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden.)
- Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Bildung Wissenschaft + (Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden.)
- Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Klima Energie Umwelt + (Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden.)
- Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Verkehr Mobilität + (Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden.)
- Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Wirtschaft Arbeit Infrastruktur + (Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden.)
- Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Digitalisierung Datenschutz + (Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden.)
- Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Gesundheit Pflege + (Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden.)
- Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/SozialeGerechtigkeit Teilhabe + (Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden.)
- Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Einwanderung Integration Asyl + (Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden.)
- Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Europa Internationale Zusammenarbeit + (Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden.)
- Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Kultur Medien Religion + (Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden.)
- Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Rechtsstaat Innenpolitik + (Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden.)
- RP:2013-06-03 - 109. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Erste Angebote liegen vor.)
- LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/Landesfinanzordnung + (Erweiterung der derzeitigen Landesfinanzor … Erweiterung der derzeitigen Landesfinanzordnung. §1 ist die alte Finanzordnung, §2 regelt Umlage der Mitgliedsbeiträge (50% Land, 25% Kreis, 25% Ort oder Gesamtschlüssel mit Bund: 40% Bund, 30% Land, 15% Kreis, 15% Ort), §3 Unterkonten beim LV für Kreise ohne KV.§3 Unterkonten beim LV für Kreise ohne KV.)
- RP:2015-01-18 - 151. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es besteht Bedarf für zunächst eine umfangreichere Aktualisierung und anschließend für eine längerfristige Pflege der Wikiseiten. Die AG Wiki ist derzeit inaktiv.)
- RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-09-17 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Es besteht keine Notwendigkeit mehr)
- BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Unterstützerquorum + (Es darf zwar jeder Pirat einen Antrag stel … Es darf zwar jeder Pirat einen Antrag stellen, doch dies führt dazu, dass häufig Anträge eingereicht werden, die nicht einmal von anderen Personen auf Plausibilität geprüft worden sind oder formale Mindestanforderungen erfüllen.</br>Bei solchen Anträgen ist häufig auf den ersten Blick offensichtlich, dass sie deswegen überhaupt keine Chance haben vom Parteitag behandelt oder beschlossen zu werden.</br></br>Die Mitglieder sollen sich bei der Vorbereitung des Parteitag mit dem Antragsbuch und Umfragen</br>nur auf schon von ein paar anderen auf Mindestanforderungen geprüfte Anträge konzentrieren können.</br></br>Hiermit sollen die Antragsteller durch eine Mindestzahl von Unterstützern nachweisen, dass der Antrag zumindest plausibel ist und formalen Mindestanforderungen genügt.</br>Selbst eine absolute Minderheitenmeinung, sofern sie eine Chance hat, mit einfacher Mehrheit beschlossen zu werden, wird eine geringe Anzahl von Unterstützern gewinnen können. Anzahl von Unterstützern gewinnen können.)
- BY:Landkreis Starnberg/Kreisparteitag 2013.1/Anträge/S-01 + (Es entsteht eine durchgehende Formatierung.)
- BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Wahlkampf + (Es erscheint dringend notwendig, dass unse … Es erscheint dringend notwendig, dass unsere Wahlkämpfe in hohem Maße professionalisiert werden, damit wir auch internetferne Bevölkerungskreise als WählerInnen gewinnen. Öffentliche Veranstaltungen haben einen hohen Aufmerksamkeitswert bei Bevölkerung und Medien weit über den Veranstaltungsort hinaus. Dabei sind Veranstaltungen in Groß- und Míttelstädten nicht hoch genug einzuschätzen. Insbesondere dann, wenn zusätzlich zu den politischen Inhalten kulturpolitische Angebote gemacht werden können.</br>Die Identifikation zwischen Partei, ihren Vertretern und den Wählern dürfte durch persönliche Begegnungen wesentlich positiv beeinflusst werden.</br></br>Natürlich ist alle Wahlkampfarbeit auf die aktive ehrenamtliche Mitarbeit aller Mitglieder und Funktionsträger angewiesen. Diese dürfte aber bei den anstehenden Wahlkämpfen nicht ausreichen. Deshalb ist auf eine professionelle Werbeagentur zurückzugreifen, die uns inhaltlich, Psychologisch und werblich unterstützt.</br></br>Die anstehenden Wahlkämpfe erfordern auch von aktiven Piraten einen Fulltime-Job, der ehrenamtlich nicht zu bewerkstelligen ist. Deshalb sollen die Mitglieder des zentralen Wahlkampfteams angemessen bezahlt werden.</br></br>Da die Piratenpartei an der gesetzlich geregelten Wahlkampfkostenerstattung partizipieren wird, dürfte die Finanzierung der genannten Aktivitäten gesichert sein.der genannten Aktivitäten gesichert sein.)
- Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Mailingliste "Aktive" synchronisieren + (Es existiert eine lebhafte Debatte (lies: … Es existiert eine lebhafte Debatte (lies: Flamewar) darüber, ob die "Aktive" synchronisiert werden soll. Während die Befürworter sich unter anderem besseren Zugang und eine größere Transparenz erhoffen, lehnen die Gegner eine synchronisierung ab, da sie um die Flüchtigkeit des Mediums fürchten. Es ist auf der Mailingliste nicht festzustellen, welche Position die Mehrheit vertritt. Um die bereits seit langem immer wieder aufkochende Debatte demokratisch zu beenden, stelle ich diesen Antrag.</br></br>Damit der Antrag nicht möglicherweise an einer zu hohen Haltezeit scheitert, aber eine 90-tägige Haltezeit dennoch beschlossen werden kann, sofern die Mehrheit der Piraten das wünscht, habe ich die Entscheidung über die Haltezeit von 90 Tagen vom Hauptantrag getrennt. Die Haltezeit von 90 Tagen ist im derzeitigen SynCom-Test gängig.gen ist im derzeitigen SynCom-Test gängig.)
- LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/Finanzrat + (Es existiert keine entsprechende Regelung auf Landesebene. Über die Frequenz der Wahl zum Finanzrat macht auch die Bundesfinanzordnung keine Aussage.)
- Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Beschlussfähigkeit + (Es fehlt noch eine regelung zur beschlussfähigkeit der aufstellungsversammlung habe in der satzung keine gefunden und für fall der Wiederholung. ich hab nirgends die beschlussfähigkiet von Organen gefunden)
- Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Zusammensetzung Schiedsgericht + (Es gab bisher Unstimmigkeiten darüber, ob … Es gab bisher Unstimmigkeiten darüber, ob der Ersatzrichter mit den anderen Richtern gewählt oder einzeln gewählt wird, wenn die Mitgliederversammlung beschlossen hat, dass das Gericht nur aus drei Richtern und einem Ersatzrichter bestehen soll. Außerdem gibt diese Änderung mehr Freiheit bei der Wahl des Schiedsgericht in den Untergliederungen. Dabei bleibt aber die Sicherheit, dass das Schiedsgericht nicht zu klein wird.</br></br>'''Alte Fassung:'''</br></br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;"></br>Auf vorhergehenden Beschluss der Mitgliederversammlung kann das Gericht auch aus drei Piraten bestehen und mit einem Ersatzrichter ergänzt werden.</br></div>d mit einem Ersatzrichter ergänzt werden. </div>)
- RP:2012-07-15 - 87. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich halte ihn für qualifiziert und geeignet.)
- BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2015.1/Paragraph92 + (Es gab wohl beim letzten Parteitag Unklarheiten.)
- RP:Kreisverband Rheinhessen/KPT 2014 3/SOA#Antrag RLP + (Ich folge zu 100% der Empfehlung des Kreisparteitages und bitte hiermit um Abstimmung.)
- RP:Antrag/2013.5/002/Beitragseinzug durch den Landesverband + (Es gibt Bestrebungen des Bundesvorstandes, … Es gibt Bestrebungen des Bundesvorstandes, die Mitgliedsbeiträge selbst (zentral) per Lastschrift einzuziehen. Dieses Verfahren untergräbt die Souveränität des Landesverbandes RLP, da er keinen direkten Zugriff mehr auf die dringend benötigten Einnahmen hat. Insofern wird er abhängig davon, welche Beträge der Bundesverband an den Landesverband abzüglich irgendwelcher Aufwendung weiterleitet.</br></br>Gegen einen Einzug der Mitgliedsbeiträge per Lastschrift durch den Landesverband selbst bestehen grundsätzlich keine Bedenken, allerdings bestehen Kostenrisiken wegen geplatzter Lastschriften. Im Übrigen kann der Landesverband über die eingegangenen Gelder (per Lastschrift) solange nicht verfügen, bis das Kreditrisiko nicht ausgekehrt ist. Kosten für den Einzug per Lastschrift fallen ebenfalls an.inzug per Lastschrift fallen ebenfalls an.)
- RP:2013-04-07 - 106. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der vorliegende Bericht geht über eine Ank … Der vorliegende Bericht geht über eine Ankündigung hinaus und wurde von der Zeitung zutreffend unter "Pressemitteilung" kategorisiert. Das Herausgeben einer Zressemitteilung ist allerdings nur nach Absprache mit der AG Presse bzw. dem Landespressesprecher möglich. Zu dieser Thematik hat auch der Landesparteitag in Oppenheim einen eindeutigen Beschluss [https://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2013.1/004/Pressearbeit_von_Stammtischen_und_Regionalgruppen] gefasst, welcher klar besagt, dass erst die Freigabe durch den Landespressesprecher erfolgen muss.ch den Landespressesprecher erfolgen muss.)
- RP:Antrag/2013.1/016/Positionspapiere und Richtlinien + (Es gibt allgemein gängige und häufig benut … Es gibt allgemein gängige und häufig benutzte Bezeichnungen von Sonstigen Anträgen. Hier seien vor allem Positionspapiere genannt. Diese sind für Anträge auf Bundesebene festgelegt, aber nicht auf Landesebene, was oftmals zu Irritationen führt. Die hier vorgeschlagene Untergliederung der Sonstigen Anträge erlaubt eine übersichlichere Gliederung, z.B. in den Kategorien und eine Bezugnahme auf diese Begriffe.en und eine Bezugnahme auf diese Begriffe.)
- BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Entscheidungsfreiheit statt Frauenquoten + (Es gibt bisher zum Thema Frauenquoten kein … Es gibt bisher zum Thema Frauenquoten keinen Beschluss des Bundesparteitags oder des bayrischen Landesparteitags. Lange war dies auch nicht unbedingt notwendig, da ohnehin klar war, dass wir keine Fans von Quoten sind. Inzwischen gibt es aber einige wenige Leute, die im Rahmen der Piratenpartei regelmäßig öffentlich Frauenquoten fordern. Solange es keine offizielle Position gibt, führt dies zu einer verzerrten Darstellung in der Öffentlichkeit und entsprechenden Shitstorms. Es wird daher Zeit für eine Positionierung.</br></br>Hier einige Beispiele, an denen die Problematik der öffentlichen Wahrnehmung deutlich wird:</br>* http://streetdogg.wordpress.com/2012/05/17/wie-die-piratenpartei-zu-einer-pro-frauenquote-partei-wurde/</br>* http://simon-kowalewski.de/?p=5</br>* http://www.zeit.de/2012/28/Piratinnen-Dornheim-Rohrbach</br>* http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-08/interview-schloemer-piraten/komplettansicht</br></br>Liquid Feedback: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3895.htmlatenpartei.de/pp/initiative/show/3895.html)
- BY:Landesparteitag 2012.3/Antragsfabrik/Entscheidungsfreiheit statt Frauenquoten + (Es gibt bisher zum Thema Frauenquoten kein … Es gibt bisher zum Thema Frauenquoten keinen Beschluss des Bundesparteitags oder des bayrischen Landesparteitags. Lange war dies auch nicht unbedingt notwendig, da ohnehin klar war, dass wir keine Fans von Quoten sind. Inzwischen gibt es aber einige wenige Leute, die im Rahmen der Piratenpartei regelmäßig öffentlich Frauenquoten fordern. Solange es keine offizielle Position gibt, führt dies zu einer verzerrten Darstellung in der Öffentlichkeit und entsprechenden Shitstorms. Es wird daher Zeit für eine Positionierung.</br></br>Hier einige Beispiele, an denen die Problematik der öffentlichen Wahrnehmung deutlich wird:</br>* http://streetdogg.wordpress.com/2012/05/17/wie-die-piratenpartei-zu-einer-pro-frauenquote-partei-wurde/</br>* http://simon-kowalewski.de/?p=5</br>* http://www.zeit.de/2012/28/Piratinnen-Dornheim-Rohrbach</br>* http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-08/interview-schloemer-piraten/komplettansicht</br></br>Liquid Feedback: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3895.htmlatenpartei.de/pp/initiative/show/3895.html)
- BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2012.1/Positionspapier Entscheidungsfreiheit statt Frauenquoten + (Es gibt bisher zum Thema Frauenquoten kein … Es gibt bisher zum Thema Frauenquoten keinen Beschluss des Bundesparteitags oder des bayrischen Landesparteitags. Lange war dies auch nicht unbedingt notwendig, da ohnehin klar war, dass wir keine Fans von Quoten sind. Inzwischen gibt es aber einige wenige Leute, die im Rahmen der Piratenpartei regelmäßig öffentlich Frauenquoten fordern. Solange es keine offizielle Position gibt, führt dies zu einer verzerrten Darstellung in der Öffentlichkeit und entsprechenden Shitstorms. Es wird daher Zeit für eine Positionierung.</br></br>Hier einige Beispiele, an denen die Problematik der öffentlichen Wahrnehmung deutlich wird:</br>* http://streetdogg.wordpress.com/2012/05/17/wie-die-piratenpartei-zu-einer-pro-frauenquote-partei-wurde/</br>* http://simon-kowalewski.de/?p=5</br>* http://www.zeit.de/2012/28/Piratinnen-Dornheim-Rohrbach</br></br>Falls der Bezirksparteitag dieses Positionspapier unterstützt, werden wir es dann auch beim Landesparteitag einbringen.</br></br>Der Inhalt dieses Positionspapiers soll noch weiter verbessert werden. Über Anregungen oder konstruktive Kritik würden wir uns freuen. Falls ihr diesem Positionspapier nicht zustimmen könnt, würden uns die genauen Gründe interessieren. Denn Ziel ist nicht, eine spezielle kontroverse Position durchzusetzen, sondern einen Minimalkonsens zu formulieren, dem möglichst viele Piraten zustimmen können.</br></br>Liquid Feedback: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3895.htmlatenpartei.de/pp/initiative/show/3895.html)
- BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Entscheidungsfreiheit statt Frauenquoten + (Es gibt bisher zum Thema Frauenquoten kein … Es gibt bisher zum Thema Frauenquoten keinen Beschluss des Bundesparteitags oder des bayrischen Landesparteitags. Lange war dies auch nicht unbedingt notwendig, da ohnehin klar war, dass wir keine Fans von Quoten sind. Inzwischen gibt es aber einige wenige Leute, die im Rahmen der Piratenpartei regelmäßig öffentlich Frauenquoten fordern. Solange es keine offizielle Position gibt, führt dies zu einer verzerrten Darstellung in der Öffentlichkeit und entsprechenden Shitstorms. Es wird daher Zeit für eine Positionierung.</br></br>Hier einige Beispiele, an denen die Problematik der öffentlichen Wahrnehmung deutlich wird:</br>* http://streetdogg.wordpress.com/2012/05/17/wie-die-piratenpartei-zu-einer-pro-frauenquote-partei-wurde/</br>* http://simon-kowalewski.de/?p=5</br>* http://www.zeit.de/2012/28/Piratinnen-Dornheim-Rohrbach</br>* http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-08/interview-schloemer-piraten/komplettansichtnterview-schloemer-piraten/komplettansicht)
- Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Grundsätzlicher GO-Antrag für alle Bundesversammlungen + (Es gibt eine Vielzahl ähnlicher, aufeinand … Es gibt eine Vielzahl ähnlicher, aufeinander aufbauender, ergänzender oder auch konkurrierender und gegensätzlicher Anträge. Sofern diese nicht gemeinsam behandelt werden, ist das extrem zeitaufwändig ('''alle''' Argumente, Gegenargumente ect. '''müssen''' mehr-, ja vielfach wiederholt werden), es ist dann sehr unübersichtlich, es besteht die Gefahr von sich widersprechenden Beschlüssen oder Inkonsistenzen.</br></br>Sollte dieser Antrag überflüssig sein, bin/wäre ich sehr glücklich!flüssig sein, bin/wäre ich sehr glücklich!)
- RP:2012-08-05 - 88. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir werden oft mit Auslegungsfragen des Pa … Wir werden oft mit Auslegungsfragen des PartG konfrontiert, oftmals ist es ohne entsprechende Literatur nicht möglich die Konsequenzen aus den Normen zu ziehen. Diese Kommentare sind die gängigen. Schwerpunkte: Ipsen => PartG; Rixen => PartG und europäisches Parteienrecht; Lenski => PartG und Recht der Kandidatenaufstellung. Die Kommentare können beim Vorstand aufbewahrt werden und wenn Verfahren für das Schiedsgericht anstehen an das Schiedsgericht übergeben werden, so haben alle Vorteile davon. ht übergeben werden, so haben alle Vorteile davon. )
- Antrag:RLP/2017.1/001/variableAnzahlVorstandsmitglieder + (Es gibt keinen Grund, eine ungerade Anzahl von Vorstandsmitgliedern zu erzwingen. Auch bei ungerader Vorständeanzahl können Pattsituationen entstehen, in denen Anträge deshalb als abgelehnt gelten.)
- BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Aufstellungsversammlung + (Es gibt keinen triftigen Grund, die Aufste … Es gibt keinen triftigen Grund, die Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl bereits frühzeitig ca. ein Jahr vor der Wahl durchzuführen - vor allem nicht vor den etablierten Parteien. Es gibt hingegen sehr gute Gründe, diese Versammlung auf das nächste Jahr zu verschieben:</br>* Beim Bundesparteitag im November 2012 wird das Fundament für das Bundeswahlprogramm 2013 gelegt. Die Aufstellung der Landesliste sollte erst danach erfolgen, damit man einschätzen kann, wie gut die Kandidaten dieses vertreten können.</br>* Die einmal aufgestellten Kandidaten haben von da an kaum einen Grund sich weiter in der Vorbereitung des Wahlkampfs und -programms zu engagieren, da sie bereits über die Liste gewählt wären. Findet die Listenaufstellung jedoch später statt, dann können die Bewerber sich für ihren Listenplatz durch Engagement bei den Vorbereitungen z.B. durch Aufstellung als Direktkandidat und der intensiven Mitarbeit beim Wahlprogramm) qualifizieren.</br>* Die Resourcen und Zeit für die Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl sollten zunächst für das Wahlprogramm und für die für den Landesverband (LV) Bayern wichtigere Landtagswahl (LTW) genutzt werden. Die Landtagswahl entscheidet, wie viel Förderung der LV in den nächsten Jahren aus staatlichen Parteienfinanzierung erhalten wird. </br>* Im Gegensatz zur BTW müssen für die LTW noch Unterschriften für die Zulassung gesammelt werden.</br>* Der eigentliche Wahlkampf beginnt erst im nächsten Jahr. Ein gut ausgearbeitetes Wahlprogramm ist aktuell wichtiger als Kandidaten aufzustellen. Direktkandidaten, die ohnehin bessere Chancen auf einen Listenplatz haben, können bereits jetzt Wahlkampf betreiben. Die Grundlage unseres Wahlerfolges wird zum einen unser Ruf als Protestpartei und zum anderen ein gutes Wahlprogramm, welches es noch zu gestalten ist, sein.</br>* Da eine Aufstellungsversammlung im grössten Landesverband mit sehr hohem Aufwand verbunden ist, sollte die Anfechtbarkeit oder Notwendigkeit zur Vertagung oder Wiederholung möglichst vermieden werden (siehe Niedersachsen). Dies erfordert ausreichend Vorbereitungszeit und viel Erfahrung, die am besten in vorhergehenden Versammlungen anderer Landesverbände gesammelt werden kann. </br>* Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Bundeswahlgesetztes als verfassungswidrig und damit für nichtig erklärt. Eine Änderung des Wahlgesetzes wird vor der Wahl durchgeführt werden müssen. Wie weit diese Änderungen gehen und ob sie auch die Aufstellungsversammmlungen oder Wahlkreise betreffen, ist unklar. Die Versammlung vor den Aufstellungsversammlungen der regierenden Parteien, die die Gesetzesänderungen besser abschätzen können, durchzuführen, ist riskant.</br>* Durch die Verschiebung können Anträge zu dem Thema auf den nächste LPT vertagt werden und stattdessen mehr Anträge zum Programm behandelt werden.</br> </br></br>Folgender Plan wäre also für den LV Bayern sinnvoller:</br># Aufstellung Direktkandidaten für die BTW (Wahlkreise)</br># Aufstellung Direktkandidaten für die LTW und Bezirk (Stimmkreise)</br># Aufstellungsversammlungen in den Bezirken (Wkr.-Vorschlag LTW)</br># Unterschriften für die LTW sammeln (für die BTW nicht nötig)</br># Aufstellungsversammlung für die Landesliste, BTW (hier gibt es keinen Zeitdruck)liste, BTW (hier gibt es keinen Zeitdruck))
- RP:Antrag/2013.2/012/5-Prozent-Hürde halbieren + (Es gibt mittlerweile Landtage, in denen an … Es gibt mittlerweile Landtage, in denen annähernd 15% der Wähler (nicht</br>Wahlberechtigter!) nicht mehr vertreten sind, weil drei Parteien knapp</br>an der 5%-Hürde gescheitert sind. Das ist für eine Demokratie untragbar.</br>Gleichzeitig ist eine komplette Abschaffung der Hürde aber auch nicht</br>erstrebenswert. Es würde sich die Verwaltung von Redekontingenten und</br>anderen Rechten im Landtag so nicht mehr praktikabel managen lassen.</br>Eine Halbierung auf 2,5% wäre daher angemessen. Taktische Stimmabgaben</br>würden auch weniger attraktiv werden, denn keine halbwegs relevante</br>Partei ist vor der Wahl nach den Umfragen "klar draußen".</br></br>Anmerkungen</br></br>"Warum überhaupt?" und "2,5% noch zu hoch?": Auch die Weimarer Republik</br>hatte eine Hürde gegen kleine Parteien. Auf Reichsebene gab es zwar</br>keine Sperrklausel, aber die Reichsliste zog nur, wenn auf Ebene der</br>Wahlkreisverbände Mandate errungen wurden. Um in den Reichstag zu</br>kommen, musste eine Partei also in mindestens einem Wahlkreisverband –</br>in der Größe mit einem mittelgroßen Bundesland vergleichbar – 60.000</br>Stimmen erhalten. Bei einer heutigen Bundestagswahl ohne Sperrklausel</br>würden dagegen bundesweit etwa 30.000 verstreute Stimmen ausreichen, um</br>in den Bundestag zu kommen. Das ist für mich zu wenig.</br></br>"Ersatzpartei": Das Prinzip der Ersatzstimme verträgt sich leider nicht</br>besonders gut mit Kumulieren/Panaschieren. Da es bei bspw. zehn Stimmen</br>theoretisch möglich ist, dass ein Wähler durch Panaschieren seine</br>Stimmen sowohl auf Parteien über, als auch unter 5% verteilt hat, müsste</br>man bis zu zehn in Reihenfolge priorisierte Ersatzstimmen ermöglichen.</br>Das verkompliziert sowohl Wahlvorgang, als auch Auszählung extrem, kommt</br>im Gegenzug aber nur einer kleinen Minderheit zugute. Außerdem löst es</br>nicht das Problem, wenn die Zweitpräferenz von Wählern ebenfalls (vor</br>der Zuteilung von Ersatzstimmen) unter 5% liegt. Die Sperrklausel zu</br>senken erscheint mir weitaus praktikabler, und so viele 2,5%-Parteien</br>gibt es nun auch nicht.iele 2,5%-Parteien gibt es nun auch nicht.)