SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-06-03

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Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden
40 Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Louise (1.OG) 40
Vorheriges Treffen: Freitag, 28. Mai 2010
Zeit: Freitag, 03. Juni 2010, 18:00(!) bis 21:00
Nächstes Treffen: Freitag, 17. Juni 2010
40 Protokoll von Stefan
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: 11 Piraten, 1 Gast – und du! Lies das Protokoll live mit!

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TOP 0: Begrüßung

  • Diese Seite hatte bisher '''Counter deaktiviert''' Besucher
  • Begrüßung; Sind Gäste anwesend?
    • Sorry, ich bin nicht da, Termin beim Strassenbahnclub wg. wunderbares-dresden hält mich ab. Außerdem bin ich ab morgen bei der Klausur der Liberalen Arbeitnehmer Sachsen, da braucht es Vorbereitung. --Sachsenwolf 06:31, 1. Jun. 2010 (CEST)
  • Bestimmung/Wahl eines Sitzungsleiters: Fidel reißt mangels Gegenstimmen mal wieder die Sitzungsleitung an sich
  • Fragen von Interessierten und/oder Piraten an den Kreis-/Landesvorstand (sofern anwesend) - gerne auch per mail an dresden@piraten-sachsen.de oder vorstand@piraten-sachsen.de
    • Aus den Pseudo-Auflösungs-DIskussionen der letzten Vorstandstelko entsteht eine spontane Diskussion zur informellen Gründung von Kreisverbänden.
    • Nachfrage zu dem Bericht, den der Landesschatzmeister bis 31. Mai beim Bundesverband abgegeben werden musste

TOP 1: Kommunales

  • Am Dienstag, 8. Juni startet in der Info-Box ein Dialog über die Frage: „Wie wird der Neumarkt ein Platz für die Dresdner?“.
  • BRN: Vorstellung der Konzepte, Feedback der Scheune und der Polizei?
    • feste Konzepte:
      • an der Scheune Speakers Corner (in der Liste vom letzten Mal Punkt 4)
      • im Bereich der Scheune Podcastaufnahme (in der Liste vom letzten Mal Punkt 7; bei Interesse bei ZiggyStardust|Dirk melden)
      • bei der WQ-Bar Flyerverteilung (Stand nur am Samstag/Sonntag von 15-18 Uhr)
    • noch eine Idee: Liquid Feedback in der Scheune - eigene Instanz; unabhängig vom Piraten-LF; jeder Neustädter bekommt gegen Vorlage des BRN-Passes einen Invitecode (klären, ob jeder Neustädter nur einen Pass erhält und ob die eine Nummer haben); kann man auch verbinden mit der "Speakers Corner" --Haibaer 13:25, 3. Jun. 2010 (CEST)
  • Wann und wo machen wir mal wieder 'nen Infostand in Dresden/Sachsen? [1]
    • Infostände sind nur kostenlos, wenn sie als Kundgebung/Mahnwache zu bestimmten politischen Themen angemeldet werden
  • Location für den nächsten Kreisparteitag bzw. für ein Büro? [2]

TOP 2: Ländliches

  • Anfrage: Wer fährt mit zum Landesplenum 2010.2, den Piratentagen [3] in zwei Wochen in Leipzig? Wer möchte sich - wie auch immer - im Vorfeld oder vor Ort engagieren? Bitte unter SN:Treffen/Landesplenum/2010.2 eintragen, wer kommt!
  • Der Dresdner Stammtisch bittet den Vorstand, solche Nachrichten über die Ankündigungsliste zu verbreiten (auch BRN; Markt der Kulturen hätte auch gepasst).
  • Ankündigung: Online-Petitionen an den Sächsischen Landtag jetzt möglich
    • Idee: bei den Piratentagen einen Open-Space machen, um Petitionen an den Sächsischen Landtag zu verfassen (z.B. Informationsfreiheitsgesetz, Polizistenkennzeichnung)
  • Andre plant für nächste Woche voraussichtlich Treffen der AG Landtag (?)
    • Wie können Nicht-Dresdner daran teilnehmen? @Andre: Bitte über Ankündigungsliste und Städtelisten mit Link zu einem Piratepad.
    • abdriften in eine allgemeine Diskussion über Mailinglisten für AGs

TOP 3: Bundesebene/Internationales

  • Ankündigung: 17.06.2010 20 Uhr Tagesschau-Guck-Tag - Sind die Angebote von ARD und ZDF im Internet tatsächlich "Rundfunk"?
    • pro: JMStV will Internetstreaming als Rundfunk abstempeln; durch Quasi-DDoS-Attacke (siehe Wikipedia für Begriffsdefinition) Aufmerksamkeit und öffentliche Diskussion darüber erzwingen
    • contra: Aufruf zum Angriff auf Infrastrukturen potentiell strafbar
  • Was erwarten/"erhoffen sich" die Piraten vom neuen Bundesvorstand? [4]
  • Was gibt's Neues von/bei ACTA? Ein Positionspapier!
    • Machen wir einen Ad-ACTA-Day in Dresden? 26. Juni 2010?
  • Bundes-IT: Wie soll sie sich zukünftig finanzieren? Kleines Budget, viele Spenden? [5]
  • Was sagen die Piraten zur Umsetzung des Zensus 2011 in Sachsen (Volkszählung 2.0)? [6][7][8][9][10]
  • Bundesinnenminister Thomas de Maizère sucht den Dialog mit den Digital Natives: Perspektiven deutscher Netzpolitik - Beteiligen sich die (Dresdner) Piraten?
  • Petition zur Umsetzung der UN-Konvention gegen Abgeordnetenbestechung in deutsches Recht (§ 108, s.Diskussionsseite)[11]
  • Was sagen die Piraten zu intelligenten Stromzählern?
  • Bundeswehreinsatz im Inneren geht das Parlament nichts an?

TOP X: Links

  1. Offenlegung der Verhandlungen zum Anti-Piraterieabkommen (ACTA) vom 09.03.2010
  2. Ausbildungsförderung nach dem BAföG - BAföG-Leistungen unabhängig von der Anzahl bereits studierter Semester vom 23.04.2010
  3. Protestnote gegen Kürzungen in der Jugendhilfe

Referenzen