SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2009-09-17

Metadaten

• Ort: Dresden, Stadtteilhaus, Priesnitzstr. 18
• Datum: 17.09.2009 von 19:00 bis 21:00
• Anwesende: Piraten ;-)

TOP 1: Wahlkampf der anderen Länder

• Flyervergleich (Hessen, Hamburg, Bund, Sachsen-Anhalt, Main-Kinzig)
  • Hessen hat ein interessantes Matrixbild (blaue und orangene Pille)
  • mehrere größere Blätter (Format DIN A5) könnten zur Ausführung einzelner Themen (z.B. Stoppschilderblatt von PP Main-Kinzig) genutzt werden
  • achten auf coole Motive (Erfahrung Andre: manche nehmen Flyer nur wegen des Motives mit, z.B. der Mann auf dem Klo mit der Überwachungskamera drüber)
  • Wortmeldung: Warum machen wir das?
    • Andre S.: für die nächsten Wahlkämpfe (nächster Wahlkampf: Kommunalwahl in drei Jahren)
  • Wortmeldung: Vorschlag auf der Mailingliste zu Flyern im Visitenkartenformat; bei uns mit den Änderhaken schon erfolgreich erprobt; evtl. später (auch unabhängig von Wahlen) weitere drucken
• Wahlkampf Brandenburg nächste Woche: für uns nichts geplant

TOP 2: Datenspuren des CCC im Oktober und unser Anteil daran

• Torsten F. ist nicht da, somit kaum Diskussion dazu möglich (Wann ist was geplant?)
• vertagt; Bitte um Informationssammlung -> Aljoscha kümmert sich drum

Info: Vortrag von Mirco da SIlva im Rahmen der DS09 am So. um 16Uhr mds

TOP 3: Gedanken zur Gliederung (OV, KV, BzV)

• Frage von Thomas: Viele Dresdner sind in Landesgremien involviert. Wer will in einem evtl. DD-Vorstand machen? Soll Ämterkumulation erlaubt sein?
  • Thomas K.: Gregor würde sich bereit erklären, Verwaltungsaufgaben zu übernehmen. (Organisation von Sitzungen etc.) Die anderen Leute, die ihm als mögliches Vorstandspersonal vorschweben, sind nicht da.
  • Andre S.: Kann man per SÄA die Anzahl nötiger Vorstände auf 2 reduzieren?
  • Martin: Ändert sich durch OV-Gründung die Zusammensetzung der Sitzungen?
    • Andre S.: Erstmal nein, aber man könnte die Sitzungen thematisch trennen in OV- und LV-Angelegenheiten. Vorteil: Klare Kompetenzen und Entscheidungsstrukturen. Problem: Neue Bürokratie (es gibt auch noch LV-Vorstandssitzungen).
    • Matthias: Ein Landesverbandstreffen ist wenig sinnvoll (dafür gibt es elektr. Kommunikation und Landesparteitage).
• Frage von Katha: Was ist der eigentliche Sinn der Schaffung von Strukturen?
  • Andre S.: Geld – Lokale Gruppierungen hätten ein Budget verfügbar. Die Satzung verbietet, ohne ordentliche Gliederung eine Klingelkasse zu halten. Alle Zuwendungen müssten an den Landesverband gehen.
    • Thomas K.: Schatzmeistertätigkeiten der Untergliederungen können zum LV delegiert werden.
  • Thomas K.: Verantwortung – Es muss nicht wegen jeder Kleinigkeit der Landesvorstand angerufen werden (z.B. Pressemeldungen).
  • Katha: Lokalität – Für Treffen müsste man nicht ewig weit fahren.
  • Katha: Ersticken wir nicht in Bürokratie? Jede Diskussion würde auf verschiedenen Ebenen wieder von vorn geführt.
  • Matthias: Niemand hat die Absicht, alle drei Orgaschichten mit einmal einzuführen. Es gibt zwei nebenläufige Wachstumsstrategien: Top-Down (Gründung der BzV, Verzweigung nach unten bei Bedarf) und Bottom-Up (Gründung kleiner Untergliederungen, Zusammenfassung unter BzV nach Bedarf)
    • Andre S.: Wenn z.B. Chemnitz BzV gründet, und Zwickau KV oder OV gründet, wären beide Seiten faktisch mittellos, da das Budget geteilt wird.
    • Andre S.: Man kann keine Wachstumsstrategie aufoktroyieren (z.B. BzV-Gründung verbieten).
    • Katha: Die besten Ideen kommen von der Basis. Wir sollten uns keine Lösungen verbauen.
  • Thomas K.: Subsidiarität – Die organisatorische Leitung der Dresdner Piraten wird zurzeit von Landesvorstands-Mitgliedern übernommen.
• Katha: Zuerst muss das Ziel der ganzen Aktion festgelegt werden. Wir zäumen aber das Pferd von hinten auf und fangen mit den kurzfristigen Entscheidungen an.

TOP 4: Anfänge einer Satzung für den OV

• Thomas K.: Diesen TOP hatte ich anberaumt, da ich ein Ende der Untergliederungsdiskussion erwartet hatte. Ab Oktober geh ich arbeiten, dann würde viel hinten runterfallen.
• Katha: Diskussion zur konkreten Ausgestaltung der Dresdner Untergliederung bitte auf Dresdner Mailingliste verschieben, insb. mit der Fragestellung nach den Inhalten und Zielen. Nach der Wahl ist Ausschlaffen okay, aber irgendwann muss man auch mal wieder produktiv werden.
• Stefan M.: Trennung der Vorstandsposten zwischen organisatorischer und öffentlicher (z.B. Presse-) Arbeit
• Entschluss: Disku auf Mailingliste verschieben

TOP 5: Weitere Aktionen in Dresden im November

• Thomas K.: würde gerne langfristig planen; was können wir im November an großen Aktionen machen?
• Katha: Seminar zum bedingungslosen Grundeinkommen mit (in diesem Rahmen nicht näher benanntem) externem Spezialisten am 21. September 2009 (siehe Mailinglisten, auch für weitere Quellen); zu diesem Thema sollte ein Landesplenum stattfinden
• Vorschlag Andre S.: Landesplenum zu Energiepolitik (Atomausstieg ist zum Beispiel schon auf Bundesebene beschlossen)
  • Katha: erstmal Kernthemen genauer ausarbeiten (im Detail tw. viele Unklarheiten)
• Vorschlag Katha: Fragebogen für Mitglieder: Was sind deiner Meinung nach die Kernthemen der PP? Womit würdest du dich gerne inhaltlich beschäftigen?
• Thomas K.: Wenn wir was Großes im November machen, lieber was inhaltliches (Plenen, Seminare) oder was aktionistisches (Stände, etc.)?
  • Udo: bevorzugt inhaltliche Arbeit wegen der üblichen Kritik, die PP sei eine Einthemenpartei
  • Abstimmung: alle anwesenden für inhaltliche Arbeit
  • Thomas K.: Es wird wahrscheinlich ein Landesplenum. Nächste Woche (bzw. auf Mailinglisten): Was, wann, wo?
• Katha: Räumlichkeit?
  • Wenn wir keine großen Fahnen hissen (und keine Presse einladen), hat Katha Räume bei ihrer Arbeitsstelle zur Verfügung.
    • Andre S.: Auf Landesplenen darf Presse nicht abgewiesen werden.
  • Thomas K.: Bei Akkreditierung der Hochschulgruppe könnten Uniräumlichkeiten genutzt werden.
  • Daniel V.: Sporthotel in Mittweida steht leer -> Daniel schickt Infos an Thomas K.
• Thomas K.: Geschäftsstelle im Dynamo-Stadion wurde angeboten (Problem: Verwicklung der Dynamo-Themen mit den PP-Themen; z.B. Datenschutz <-> Täterschutz für Hooligans)
  • Andre S.: mittelfristig muss eine ladungsfähige Adresse für den LV her

TOP 6: Freie Diskussion

TOP 6.1: Mitgliedsausweise

• laut Bundessatzung sind Mitgliedsausweise Pflicht, aber es wurden noch keine ausgegeben
• Andre S.: hat beim Bundesvorstand angefragt und den bundesweiten Mitgliedsausweishut aufgesetzt bekommen – jeder LV darf 5 Designvorschläge einbringen, dann wird zwischen allen 80 Vorschlägen abgestimmt
  • Thomas K. u.a.: Warum so viele Vorschläge?
  • Katha: Alles soll so einfach wie möglich laufen (also weniger Vorschläge pro LV zulassen, z.B. durch Vorauswahl auf LV-Ebene).
  • Andre S.: Prinzip Basisdemokratie ist zu achten
    • Katha: Basisdemokratie findet statt, wenn sich jeder LV basisdemokratisch auf einen Designvorschlag einigt
  • Aljoscha: Regel ändern auf "_bis zu_ 5 Vorschläge pro LV"
• Stefan M.: Wir verzetteln uns schon wieder.
• Andre S.: Abstimmungsmodus ist schon entschieden, das war eigentlich rein informell gedacht
• Bemerkung Katha: Wir sind ja noch nicht gewählt, wir können noch Demokratie spielen. Katha ist froh, dass wir den LPT zügig und korrekt abgearbeitet haben und sogar früher fertig waren.
  • Thomas K.: Beim LPT in Bayern gabs Tumulte, weil die um halb 12 noch nicht fertig waren, aber die Nordbayern nach Hause wollten.

TOP 6.2: Nachlese OptOutDay (heute)

• Definition wurde gegeben (steht alles auf [1])
• Thomas K.: "hervorragend" vorbereitet; trotz vieler Anfragen wenig Traffic auf der Mailingliste; 4 tapfere Piraten (Thomas K., Gregor, Stefan M., Felix L. = Kommilitone von Stefan M.); Direktmarketing schwierig: wegen Eröffnung der Centrum-Galerie sehr viel Leute und Werbetreibende auf der Straße
• Stefan M.: war als Organisator eingetragen, aber wegen Urlaub in den ersten zwei Septemberwochen verhindert; Erfahrung des heutigen Tages: viele ältere Leute haben sich um ihre Daten gesorgt, während junge Leute tw. sehr sorglos waren
• Andre S.: seit 1.9. verschärftes BDSG (Diskussion abgewürgt von Thomas K.: "Rat mal, warum das als 'zahnloser Papiertiger' bezeichnet wird.")
• Stefan M.: OptOutDay bräuchte ordentliche Flyer, da die Aufmerksamkeitsspanne von Passanten zu kurz ist
  • Matthias: Flyer von Berlin liegt vor, könnte von Matthias angepasst werden
  • Katha: auf der Mailingliste kam die Idee der Gründung eines Vereins (z.B. "Orangene Hilfe"), der Aktionen zur öffentlichen Bildung in Datenschutz- und Internetthemen anbietet
  • Daniel V.: Informationen zu konkreten Datenschutztechniken für beliebte Seiten (z.B. StudiVZ, Facebook) kompakt zusammenfassen
• Andre S.: für zukünftige OptOutDays den AK Datenbank hinzuziehen
  • Thomas K.: AK Datenbank muss sowieso mal wiederbelebt werden

TOP 6.3: Zusammenarbeit mit anderen Parteien

• Andre S.: es gab ein Angebot von der MLPD, dass wir an einer deren Demos teilnehmen (gegen ungerechtes Wahlrecht, Polizistengewalt u.ä.; inkl. Redezeit)
  • Katha: es geht um Inhalte, nicht um die Einordnung ins politische Spektrum; aber: wir lassen uns (als Partei) nicht ausnutzen; deshalb umsichtige Einzelfallentscheidungen nötig
  • Andre S.: Mitglieder der MLPD haben versucht, auf Wahlkampfständen auf die Piraten einzureden, dass der Sozialismus doch viel besser sei
  • breiter Konsens gegen das Angebot (wegen umstürzlerischer Tendenzen der MLPD, Einordnung ins politische Spektrum), freundliche Ablehnung
  • Matthias: mit extremistischen Parteien gar nicht zusammenarbeiten

TOP 7: Nächster Termin

• Freitag, 25. September; selber Ort, selbe Zeit