SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-02-16

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Dienstag, 9. Februar 2010
Zeit: Dienstag, 16. Februar 2010, ab 20:00
Nächstes Treffen: Montag, 22. Februar 2010
40 Protokoll von Katja
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Katja, Thomas, Matthias, Robert, André, Mark, Tilo, 9 Gäste – und du! Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 335 ?, Kontostand: 26.309,67 €, Post: Landtagspost -> Geld + 1 Mitgliedsantrag, Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Agenda

TOP 0: Begrüßung / letztes Protokoll

Protokoll heute:

  • Begrüßung
  • Antragsfabrik: nichts neues
  • Beschluss letztes Protokoll: einstimmig
  • Einladung nächste Sitzung: Verschiebung der Vorstandssitzung auf den 22. Februar, 20:00

TOP 1: Kunstaktion Plakate - Ein Stück Freiheit

  • Unsere Plakate werden künstlerisch, kreativ verschönert und verkauft
  • Wir müssen das vorbereiten und Ideen sammeln, wen wir dazu ansprechen könnten
  • zuständiger Koordinator anwesend (Rolf Haberbeck, NRW)
  • weitere Infos zur Aktion: ein Stück Freiheit
  • Start erstes Märzwochenende (Samstage sind am günstigsten) bis April/Mai
  • Idee: Landesplenum, jeder Vorstand (oder auch wer sonst noch möchte) gestaltet ein Plakat
  • Wie viele Plakate haben wir noch?
    • 30 (Mark), gehören Lars Fassmann (Chemnitz). Mark spricht ihn an, ob Plakate verwendet werden können
    • ein paar Gedanken-sind-frei-Plakate (Privacy)
    • restliche Plakate aus SN finden (Rundschreiben ML)
  • Metterson legt eine Wikiseite für Sachsen dazu an

TOP 2: NRW Wahlkampf

  • aktive Wahlkampfhilfe & Veröffentlichung in SN
    • Sachsen kann sich speziell im Raum Aachen engagieren (Richard Klee, NRW)
    • Fahrgemeinschaften organisieren (Fahrtkosten erstatten)
    • bis zu 20 Personen können dort auch privat untergebracht werden
    • Termin: steht noch nicht fest, WICHTIG letzte 2 Wochen vor der Wahl (09.05.) am besten WE
    • Inhalte: "Sag die Wahrheit" Top10-Themen NRW/Piraten herausfinden

TOP 3: 13.2. Dresden

  • PM?: evtl., vielleicht eher verschiedene Stellungnahmen einzelner Piraten, sodass sich ein Gesamtbild ergibt
  • inhaltliche Ideen:
    • Selbstreflexion der Piratenpartei gesamt
    • evtl. Entschuldigung? nö
    • Vorschlag von Privacy
    • Reflexion
    • Lob für Zivilcourage
      • Matthias findet es toll, dass einige Piraten mit blockiert haben
    • Verurteilung der Ausschreitungen
  • Vorschläge werden an bzw. über vorstand@piraten-sachsen.de geschickt

TOP 4: Finanzierungen

Wir machen eine ordentliche Haushaltsplanung auf Landesplenum:

  • Rückstellung für zukünftige Wahlen
    • Vorschlag: 25% der verbleibenden Abschlagszahlungen zurückstellen.
  • Projektpott intern / extern
  • KV Pott
    • finde ich ungeeignet, dann müssten die Kvs ja immer "betteln" falls sie etwas bräuchten.- Metterson
    • Eher nach Verteilungsschlüssel in KVs verteilen Vorschlag: 500€ pro KV als Sockelbetrag + 2€ pro Mitglied - Metterson
  • Landesgeschäftsstelle
    • Kosten/Nutzen Abwägung.
    • Was bringt eine Geschäftstelle für Vorteile/Nachteile sowie Rechte und Pflichten
      • Tilo: Übergangsbewirtschaftung für Häuser mit ungeklärter Besitzlage ausfindig machen und kontaktieren
      • Thomas prüft und erarbeitet oben erwähntes
  • Reise und Veranstaltungskosten
  • Orgakosten / Budget
    • Landesplenen und LPTs.
  • Rückstellungen Rechenschaftsbericht/Zertifizierung
    • 3000€ für 2009 und KV-Berichte

Wahlkampfdarlehen NRW & Unterstützung im Wahlkampf

  • Vorschlag von Thomas: 10.000€
  • Risiko: falls NRW ein Wahlergebnis unter 1% bekommen, bekommt der LV NRW keine Wahlkampfkostenrückerstattung, mit der er das Darlehen zurückzahlen könnte
  • Vorschlag Robert: Pott anlegen, aus dem NRW Geld für das bekommen kann, was sie brauchen (einschließlich Fahrtkosten für Sachsen, die im Straßenwahlkampf helfen wollen)
  • Vorschlag Matthias: Wir entscheiden uns heute für 5000€ und geben später evtl. noch mehr. zurückgezogen wegen begründeter Bedenken in SH
  • rechtliche Bedenken, ob wir als LV einem andern LV einfach so ein zinsloses Darlehen geben können
    • Klärung durch Thomas die Woche und Rückantwort an Vorstand (damit verschoben)

Anträge :

  • 100€ mehr fürs Plenum (Kaffee, Softdrinks, Mittagessen an beiden Tagen) – Metterson

Beschluss: dafür: 6, Enthaltung: 1 - Antrag angenommen

  • 100- 150€ fürs Plenum damit die Livebands am Abend etwas bekommen können und wir paar Liter Freibier spendieren können am Samstag Abend - Metterson

Beschuss: einstimmig - Antrag angenommen (insgesamt Kosten Plenum jetzt: 500-550€)

TOP 5: Bürgermeisterwahlen

  • In Sachsen stehen mehrere Bürgermeisterwahlen 2010 an. Wahlkampf in SN?
    • André legt Liste mit allen Terminen für Sachsen im Wiki unter der AG Landtag an.
    • Wir brauchen mindestens 3 Monate vorlaufzeit
  • Idee: Wir als Piratenpartei bieten an, Wahlhelfer für Orte zu stellen, bei denen es schwierig ist, geregelte Wahlvorgeänge zu gewährleisten.
    • Diskussion dazu,verschiedene Ansichten, vorerst keine Entscheidung

TOP 6: Serververtrag

  • Endstadium
  • Mark schlägt vor, den Vertrag so anzunehmen, schickt ihn nochmal an Datenschutzbeauftragte
  • Entscheidung vertagt bis Zustimmung der Datenschutzbeauftragten voliegt

TOP 7: Antrag BuVo "Aaron"

occcu: Ich bitte um Abstimmung über die Unterstützung des Antrages durch den LV Sachsen:

  • Ich bin strikt dagegen und werde das auch begründen - Neismark

Beschluss: 3 dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltung - Antrag nicht angenommen

TOP 8: Landesplenum

  • Gibt es (für uns als Vorstand) noch Dinge zu klären?
  • Brauchen wir noch irgendwo Hilfe?
  • Es muss eine Materialliste im Wiki angelegt werden (occcu machts)
    • möglichst 3 Beamer - (einen bringt Privacy mit)
  • Sind die Einladungen endlich raus?
    • fertig
  • Morgen über alle Listen schicken! (auch Brandenburg, Thüringen, Bayern und Sachsen-Anhalt)
    • Mark bzw. André machen das
  • Themen
    • Wikiseite erweitern (occcu)
    • Blog-Seite zum Landesplenum aktualisieren

Verschobene TOPs:

Abstimmungs Tools etc.

Vernetzung & Social Network

Umbenennung der ML Vorstand intern

Programmatische Vorschläge

Onlinemitgliedsantrag

Vorstandbeschlüsse Orga

Telko Änderungsvorschlag

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