RP:2018-05-28 - 233 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 28.05.2018, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

• Teilnehmer: Bodo, Ingo, Jan
• Abwesend: Marie, Jürgen (Urlaub)
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:15
• Ende: 21:11
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung: Bodo
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2018/2018-05-28_-_233._-Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzende
  • Krank, danach Urlaub
• Stellvertretender Vorsitzender
  • Social Media Aktivitäten im Bund und Land. Teilnahme an Treffen zur Öffentlichkeitsarbeit.
• Schatzmeister
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto 119.666,34 € (119.717,09 €)
    • Rücklagenkonto 3.785,46 € (3.785,46 €)
    • Barkasse 90,91 € (90,91 €)
• Generalsekretär
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Mitglieder: 381 (382)
    • stimmberechtigt: 238 (237) => 62 % (62 %)
    • schwebend: 4
    • Eintritte seit 01.01.2018: 2
    • Austritte seit 01.01.2018: 28
    • Saldo seit 01.01.2018: -26
    • Lastschrift: 212 (211) => 56 % (55 %)
    • ohne E-Mail-Adresse: 45 (44)
• Politischer Geschäftsführer
• DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

• keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Suchtpolitik mit 50€ zu unterstützen.

24.05.2018

Nr.:

Text: Der Lavo möge beschließen die Aktion "Care-Paket" der AG-Drogen und Suchtpolitik mit 50 € zu unterstützen.
Begruendung: Das Thema Cannabis ist bei den Bundestagsfraktionen wieder ein wenig von der Tagesordnung gerutscht. Viele Menschen leiden aber immernoch unter der teuren und unsinningen Prohibition. Medizinisches Cannabis ist immernoch sehr teuer, wird viellerorts nicht verschrieben oder ist schlicht nicht verfügbar. Um die Fraktionen im Bundestag darran zu erinnern das es sich dabei nur um eine einfache Pflanze handelt möchte die AG den Fraktionen ein Paket mit ein Paar Samen und Infomaterial vorbei schicken. Wenn diese Aktion ein wenig im Social Media begleitet wird kann das eine schöne Sache werden. Daher bitte ich den Lavo sie zu unterstützen. Ansprechpartner ist der Koordinator der AG Andreas Vivarelli bei Piraten als Bestenfalls bekannt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Daniel Mönch, Marie Salm
Dafür: Bodo, Jan, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Ahrweiler
• Kreisverband Koblenz
• Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Ein neuer Kreisvorstand wurde gewählt. Wir gratulieren und wünschen ein gutes Händchen.
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• Kreisverband Worms
• vKV Westerwald
• Regionalgruppe Westpfalz
• Altenkirchen
• Mittelhaardt
• Rhein-Hunsrück
• Rheinhessen

Top 5 Politisches

• nichts

Top 6: Sonstiges

• Umsetzung DSGVO
  • Die Infoveranstaltung mit dem DSB am 24.05.2018 in mumble konnte nicht allumfassend abgeschlossen werden. Daher wird Jan sich Sir Thomas (DSB) in Verbindung setzen und das weitere Vorgehen absprechen, besonders in Hinsicht darauf, dass dem Vorstand keine gravierenden Versäumnisse zu Gesetzesvorgaben vorgeworfen werden können.
• Beauftragung SAGE-Zugänge
  • Ingo hält Rücksprache mit Lars, ob er die Beauftragung bis zur Übergabe an den neuen Landesvorstand fortführen möchte.
• Abschluss Auflösung KV Mittelhaardt
  • Jan meldet Auflösung an Bund

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

Nächste Vorstandsitzung: 11.06.2018 20 Uhr