Protokoll RegionsversammlungHannover/2012.2

Außerordentliche Regionsversammlung Hannover

Datum

29.09.2012

10:00 - 16:00 Uhr

Ort

Freizeitheim Vahrenwald, Kleiner Saal Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover Erreichbar mit den Stadtbahnlinien 1, 2 Haltestelle “Dragonerstraße”

Tagesordnung

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:RegionsversammlungHannover/2012.2

Die Versammlung wählt per Stimmzeichen Thomas Sokolowski als Versammlungsleiter.

Der Versammlungsleiter stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.

Zum Protokollanten wird Steven Maaß gewählt.

Die Versammlung nimmt die Geschäftsordnung der Regionsversammlung an.

Die Versammlung nimmt die Tagesordnung an.

Die Versammlung nimmt das Protokoll bei vier Enthaltungen an.

Die Satzungsänderungsanträge sind vertagte Anträge der letzten Regionsversammlung. Der Antrag Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen (Henning Knoll) ist neu.

GO auf Ende der Debatte

Angenommen

GO Auf Änderung der Tagesordnung

Vorziehen des Antrags von Thomas Ganskow

GO auf Ende der Debatte

Abstimmung Antrag Thomas Ganskow

12 Dafür 14 Dagegen 4 Enthaltungen

Antrag wurde abgelehnt.

Weiter mit dem Antrag von Henning Knoll Sprachliche Korrekturen

GO auf Wiedereröffnung der Debatte

GO Antrag wurde abgelehnt.

Der Antrag Sprachliche Korrekturen von Henning Knoll wurde mit 2/3 Mehrheit angenommen.

24 Dafür 4 Gegenstimmen 2 Enthaltungen

Der Antrag Klarstellung Bearbeitung von Mitgliedschaftsanträgen (Henning Knoll) wurde zurückgezogen. Niemand hat den Antrag übernommen.

GO Antrag auf Ende der Debatte

Angenommen

Der Antrag Aufhebung Widersprüchlichkeit Rechte und Pflichten wurde mit 2/3 Mehrheit angenommen.

20 Dafür 4 Dagegen 6 Enthaltungen

Der Antrag Aufhebung Widersprüchlichkeit Ordnungsmaßnahmen wurde mit 2/3 Mehrheit angenommen.

19 Dafür 1 Dagegen 2 Enthaltung

Der Antrag Umbenennung der Regionsversammlung in Hauptversammlung (Henning Knoll) wurde zurückgezogen und von niemandem übernommen.

Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen wurde mit 2/3 Mehrheit und sogar einstimmig angenommen.

29 Dafür 0 Dagegen 0 Enthaltung

GO Antrag auf Meinungsbild wer diesem Antrag zustimmen würde. Das Meinungsbild besagt ca. 20 Piraten würden diesen Antrag ablehnen.

GO Antrag auf Ende der Debatte

Der Antrag Entscheidungskompetenz (Volker Schendel) wurde abgelehnt.

4 Dafür 18 Dagegen 7 Enthaltungen

GO Antrag auf Ende der Debatte

Der Antrag wurde angenommen.

Der Antrag Aktiventreffen (Mirko K.) wurde abgelehnt.

2 Dafür 25 Dagegen 2 Enthaltungen

Wolf übernimmt temporär die Versammlungsleitung.

GO Antrag auf Schliessung der Rednerliste

Rednerliste geschlossen.

Der Antrag Mitgliederbefragung/Mitgliederentscheid (Thomas Sokolowski) wurde mit 2/3 Mehrheit angenommen.

23 Dafür 0 Dagegen 6 Enthaltungen

Pause bis 12:20

12:20 die Versammlung geht weiter

Thomas übernimmt wieder die Versammlungsleitung.

GO Antrag auf Ende der Debatte

GO Antrag angenommen. Debatte beendet.

Der Antrag "=== Ergänzend zum Kommunalwahlprogram 2011 beschließt die Regoionsversammlung der Piratenpartei Hannover / Rudi === " wurde abgelehnt.

2 Dafür 15 Dagegen 10 Enthaltungen

TOP Verschiedenes

Hinweise in Bezug auf Offline Mitglieder.

Der Regionsvorstand wird in der nächsten Vorstandssitzung das Thema Betreung von Offline Piraten besprechen. Frank Voigt aus Burgdorf erklärt sich bereit zu helfen.

Diskussion über Mitgliederdaten an Stammtische zur Neumitgliederbetreuung

Ein Pirat soll als Ansprechpartner der Stammtische / Treffen für lokale Betreuung Zugriff auf die lokalen Mitgliederdaten nach Beauftragung durch den Vorstand erhalten. Wolfgang Zerulla schlägt vor, im RV Hannover eine Real-Live Datenschutzunterweisung durchzuführen, sobald der neue Landesdatenschutzbeauftrage seine Arbeit aufgenommen hat. Thomas Sokolowski: ein guter Vorschlag, das machen wir.

Die Versammlung stimmt mehrheitlich für dieses Konzept.

Unterstützerunterschriften

Hinweis, dass noch viele Unterstützerunterschriften fehlen und ums sammeln gebeten wird.

Hinweis auf Aktion umfairteilen und Renovierung Wahlkampfgeschäftsstelle.

13:25 Beendigung der Regionsversammlung