Pressespiegel/Online/2018/Januar

Januar 2018

31.01.

30.01.

• Thüringer Allgemeine: OB-Wahl: Stassny für Piraten und FW im Rennen | Nun ist es auch bei den Freien Wählern und der Piratenpartei amtlich. Daniel Stassny tritt mit Unterstützung beider bei der Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters am 15. April an. „Nach der vertrauensvollen, sachorientierten und programmatischen Zusammenarbeit seit Gründung der bunten Fraktion im Erfurter Stadtrat war dies in den letzten Monaten ein Gedankenspiel auf beiden Seiten“, sagten Falko Windisch (Vorsitzender Piraten) und Stefan Schade (stellv. Vorsitzender des FW Erfurt) zur der Wahl.
• Dresdener Neue Nachrichten: Neuer Wirbel um die neue B6 | „Leider konnten auch nach zweistündiger Diskussion die Vertreter von CDU und FDP nicht konkret benennen, wo ihre angeblichen Bauchschmerzen bei dem Fachplan eigentlich liegen“, erklärte Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann

29.01.

• taz: Kampf um die Windkraft - Der Wind wird rauer | „Dass ein Minister auf diese Weise Kritiker juristisch mundtot machen lassen will, habe ich noch nie erlebt“, kritisiert Patrick Breyer (Piraten). „Kritik als Majestätsbeleidigung zu verfolgen, kenne ich sonst nur aus autoritären Staaten.“ Das gefährde die freie Meinungsäußerung und die politische Debatte. Zumal es in der Tat fragwürdig sei, wenn Beamte auf Veranstaltungen referierten, für die ein Lobbyverband 600 bis 800 Euro Eintritt pro Person kassiert.
• Stuttgart Journal: Neues vom Cannabis Social Club: Offenes Treffen gut besucht | Die Gruppe der Piratenpartei setzt sich für die Legalisierung von Marihuana ein. Beim ersten öffentlichen Treffen strömten die Leute in Scharen in die Clubräume.
• Frankfurter Rundschau: Kritik: Bundeswehr bei Messe für Schüler | Kinder und Jugendliche seien sehr viel leichter manipulierbar als Erwachsene, meint auch Christian Greb, stellvertretender Vorsitzender der Linken/Offenen Liste und Mitglied der Piratenpartei.
• HAZ: Weitreichende Konsequenzen durch Verzögerungen bei der Feuerwehr | Es sei erstaunlich, dass die Stadtverwaltung gegenüber den Ratsgremien bisher öffentlich keine Gründe für die Verzögerung genannt habe, sagte Bruno Adam Wolf von den Piraten.

28.01.

• sport1: Im Fokus! Politik kämpft für eSports | Den Anfang diesbezüglich machte die Piratenpartei. Bereits im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2012 setzten die Piraten eSports auf die Agenda und sprachen sich für dessen "Förderung sowie Vernetzung mit sozialen Projekten und der Vermittlung von Medienkompetenz bei Eltern und Schülern" aus. Kooperationen mit Schulen und regionalen eSports-Veranstaltern wurden angestrebt. Die Piraten haben sogar einen dedizierten Experten für das Thema eSports: Kristos Thingilouthis.

27.01.

• Spiegel: Homer Simpsons letzter Abgang? | Eigentlich sollen Filmemacher, Musiker und Autoren die Nutznießer der Urheberrechtsreform werden. Doch Kritiker befürchten, gerade unabhängige Künstler könnten unter den Filtern leiden. Denn die Reform könne dazu führen, dass zum Beispiel ihre legal verwendeten Zitate und satirischen Beiträge blockiert werden, schreibt die EU-Abgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei auf ihrer Seite.
• shz: Breyers Netzwelt : Wir können uns sicher fühlen beim Online-Banking | Eine hundertprozentige Sicherheit vor findigen Kriminellen gibt es nicht, beim Online-Banking ebenso wenig wie am Geldautomaten oder beim guten alten Überweisungsformular. Trotzdem sollen die TAN-Nummernlisten auf Papier jetzt abgeschafft werden, weil es Straftätern mitunter gelingt, sich in das Online-Banking einzuhacken.
• Aachener Zeitung: "Massiver Zoff rund ums Geld für die freie Kultur" | Gunter von Hayn machte seiner tiefen Verärgerung mit massiven Verbalattacken Luft. „Das war ein völliges Durcheinander. Ich fühle mich nach Strich und Faden verarscht.“ Und: Inzwischen seien die Fördermechanismen „völlig erstarrt“. Der Auftrag der Politik, auch jungen und innovativen Projekten größere Chancen auf Unterstützung zu eröffnen, werde schlicht ignoriert. Es gebe „offenbar keine Bereitschaft zur Veränderung“.
• Aachener Nachrichten: "Kritik am E-Ticket auch vom Asta".
• Aachener Nachrichten: "E-Ticket: Wegducken hilft nicht" | Die Aseag täte gut daran, auf die Kritik einzugehen, anstatt sich immer wegzuducken. Sonst wird die Zahl der überzeugten ÖPNV-Nutzer sicher nicht größer.
• Aachener Zeitung: "Breslauer Straße bald nur noch Tempo 50" | Städtische Planer wollen Platz auf und an der Straße neu verteilen. Die Politik ist geteilter Meinung. Piraten und Grüne findenden Vorschlag für eine überarbeitete Breslauer Straße gut.
• Aachener Zeitung: "Jakobshof und BBK werden die Zuschüsse gestrichen" | Nicht fristgerecht eingereichte Anträge für „KAStE“ werden vom Kulturausschuss „bestraft“. Große Diskussion über Formalitäten. Gunter van Hayn: „Ich muss doch nicht alles vier Mal lesen, nur weil Sie das nicht auf die Kette kriegen“.
• Märkische Oderzeitung: Fraktion und Partei kritisieren Entwurf | "Seit einem Jahr weiß die Verwaltung, dass es rechtlich nicht zulässig ist, die Eltern für einen Essens-Caterer bezahlen zu lassen und dennoch werden die Eltern jeden Monat mit rund 60 Euro für etwas herangezogen, wofür die Stadt Nauen als Träger einer Kita nach dem Gesetz aufkommen muss", meinte Raimond Heydt von der Piratenpartei.

26.01.

• Humanistischer Pressedienst: Weitere 300.000 Euro für den Katholikentag | Auch die Piratenpartei will den Finanzierungs-Deal mit der Sparkassenstiftung nicht einfach so hinnehmen. "Die Piraten in Münster verstehen sich nicht als Gegner oder gar Feind religiöser Menschen und ihrer Organisationen. (…) Die Zweckentfremdung von Stiftungsgeldern allerdings steht auf einem anderen Blatt", heißt es in einer Pressemitteilung. Damit meint die Partei, dass die Unterstützung religiöser Gruppierungen in der Stiftungssatzung nicht vorgesehen ist. "Stiftung hin oder her, letztlich handelt es sich hier um öffentliche Gelder, die von einem nur teilweise demokratisch legitimierten Gremium vergeben werden", lässt sich Piraten-Ratsherr Johannes Schmanck zitieren.
• radio kw: Die Moerser CDU ist gegen eine Verkleinerung des Rates. | Auch die Piraten sind die dagegen. Sie sehen in den Vorschlägen eine Kampagne gegen die kleinen Parteien und verweisen auf ein Urteil des Landesverfassungsgerichts, dass die 2,5 Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gekippt hatte.
• Thüringer Allgemeine: Stadtrat Gotha gibt grünes Licht für neue Kindertagesstätte | Für die Skater-Anlage, die derzeit auf dem Grundstück steht, auf dem die Kindertagesstätte gebaut werden soll, bleibe bis zum Baubeginn auch dort nutzbar. Für die Zukunft werde ein alternativer Standort für die Anlage gesucht, sagte Klaus Schmitz-Gielsdorf. Darüber wunderte sich Gerrit Jeron (Piraten). „Im Ausschuss wurde doch gesagt, dass schon Alternativen vorhanden sind. Wieso ist das jetzt plötzlich nicht mehr klar?“
• TAG24: Zoff um Internet im Grünen! Freies WLAN auf der Schlossteichinsel? | Funkloch? Piraten-Stadtrat Toni Rotter (29) hält den fehlenden WLAN-Anschluss auf der Schlossteichinsel für "armselig". "Wir müssen kostenloses Internet dort hinlegen."
• Lokalkompass Hemer: Hat die Verwaltung die Lösung? | (Jemand) erinnerte daran, dass es zuletzt in der Parkhalle max. 20 Veranstaltungen pro Jahr gegeben hätte und man dort seit Jahren ein hoch sechsstelliges Defizit eingefahren habe. Und auch Hans Herbers (Piraten) wollte vor allem zunächst einmal Alternativstandorte und den bestehenden Bedarf geprüft wissen.

25.01.

• Märkische Allgemeine Zeitung: Piraten: Bundesparteitag in der Provinz | Die Piratenpartei Deutschland will ihr Programm für die Europawahl 2019 voraussichtlich in Neuruppin beschließen. Geplant ist das bei einem Bundesparteitag, der am 27. und 28. Oktober in der Fontanestadt stattfinden soll. Den definitiven Beschluss dazu wird der Bundesvorstand zwar erst im Februar festlegen.
• Mittelbayerische Zeitung: Prozess gegen Eckl erneut verschoben | Der Prozess gegen den Redaktionsleiter des Regensburger Wochenblatts vor dem Amtsgericht Regensburg wird erneut verschoben. Dr. Christian Eckl hätte sich dort eigentlich am 30. Januar verantworten sollen. Der Vorwurf gegen ihn lautet: üble Nachrede. Eckl hatte die Stadträten Tina Lorenz (Piratenpartei) in einem Kommentar am 3. August 2016 unter anderem als „politische Meuchelmörderin“ bezeichnet. Außerdem hatte Eckl Lorenz unterstellt, sich „nur an den Einnahmen ihres Stadtratsmandates laben“ zu wollen, „statt Politik zum machen“.
• Frankfurter Rundschau: OB-Wahl Frankfurt - So wählte der Stadtteil Sindlingen | Frankfurt-Sindlingen, so scheint es, hat ein Herz für Außenseiter. Pirat Herbert Förster holte hier bei der letzten OB-Wahl ein überdurchschnittliches Ergebnis. Zwar reichte es für Herbert Förster nicht für einen Platz auf dem Treppchen, aber immerhin für Rang vier unter den zehn Kandidierenden: Bei der jüngsten OB-Wahl lag das Ergebnis des Piraten im Stadtteil Frankfurt-Sindlingen mit 4,7 Prozent deutlich über seinem Frankfurter Gesamtergebnis von 3,8 Prozent.
• Radio 91,2: Stadt hat nicht mal Kältebusse | Für diese Menschen gebe es nicht wie in anderen Städten Kältebusse. Auch die rund 70 Betten in der Männer-Übernachtungsstelle reichten nicht aus, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke & Piraten, Nadja Reigl.
• Aachener Zeitung: Beim Geld ist man sich traditionell nicht Grün | Marc Teuku: "Wir machen Woche für Woche unsere Ausschüsse und stimmen ab. Aber die Menschen bekommen nicht mit, was politisch in ihrer Stadt passiert. Es wird regiert, um zu regieren, aber es wird nichts gestaltet.“ Kurhaus, Tivoli oder auch Verkehr: Bei vielen Themen sei die Zukunft völlig ungewiss..
• Aachener Nachrichten: "Opposition fordert ein Wohnungsbauprogramm" | Marc Teuku erinnerte unter anderem an die „Skandälchen“ im vergangenen Jahr im Recyclinghof und im Personalrat des Stadtbetriebs und die Weigerung der Stadt, Mitglied bei „Transparency International“zu werden. „Da wird jeder sizilianische Bürgermeister neidisch“..
• Aachener Nachrichten: "Flyer an der Uni warnen vor dem e-Ticket"..

24.01.

• scharf-links: [tt_news=63811&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=bc5eaef033 Volksinitiative "Schleswig-Holstein stoppt CETA" darf nicht beerdigt werden! | Die Ankündigung der Grünen, die Jamaika-Koalition werde die Volksinitiative von 25.612 Bürgern gegen das CETA-Abkommen diese Woche im Landtag ablehnen, stößt auf scharfen Protest der Piratenpartei: "Die Grünen wollen allen Ernstes die von ihnen selbst mitgetragene Volksinitiative gegen CETA ablehnen? Wo bleibt ihr Gewissen, wenn Rechtsstaatlichkeit und die demokratischen Entscheidungsfreiheit auf dem Spiel stehen? Durch ein Nein würden sie sich in einem Maße verbiegen und gegen besseres Wissen abstimmen, das den Bürgern nicht mehr zu vermitteln ist", kritisiert Patrick Breyer (Piratenpartei Schleswig-Holstein)]
• Westfalen-Blatt: Tausalz lockt viele Wildschweine an | Michael Gugat (Piraten) treibt immer noch die Wildschweinjagd am 9. Januar im Bereich der A 2 um. Er wollte wissen, wie viele Tiere verletzt, aber nicht getötet worden seien und wie die Jagdgesellschaft damit umgegangen sei.
• NWZ: Mehrheit im Oldenburger Rat für neues Ganztags-Konzept | Dafür wetterten Grüne, Linke und Piraten gegen das Konzept. Von einer „Ganztagsaufbewahrung“ sprach Jan-Martin Meyer (Piraten).

23.01.

• Süddeutsche Zeitung: Das Netz der schwarzen Listen | Es geht um die Neufassung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht. Die EU-Kommission will Online-Plattformen ab einer bestimmten Größe verpflichten, sogenannte Upload-Filter einzusetzen. "Zensurmaschinen" nennt Piraten-Abgeordnete Julia Reda die Filter. Sie sitzt im zuständigen Rechtsausschuss des Parlaments und läuft Sturm gegen die geplante Änderung. Am Montag veröffentlichte sie mit anderen Abgeordneten einen fraktionsübergreifenden Aufruf an den Rat, auf die Filter-Pflicht zu verzichten.
• Peiner Allgemeine Zeitung: Neues Kreishaus soll Besucher-Magnet werden! | Matthias Roll, der für die Piraten im Peiner Stadtrat sitzt, ergänzt: „Vor allem für die Kreisbediensteten wäre ein Neubau an der Werner-Nordmeyer-Straße denkbar ungünstig – vom Lindenquartier wären es dagegen nur ein paar Schritte zum Bahnhof und lediglich zwei Kilometer zur Autobahn.“ Auch für die Peiner Bürger insgesamt sei der Neubau in zentraler Innenstadtlage weitaus vorteilhafter.
• Wildeshauser Zeitung: Bock greift Bahr heftig an | Der Wildeshauser Ratsherr Uwe Bock (Piraten) wirft FDP-Politiker Marko Bahr vor, falsche Fakten zur Debatte um den Tausch von Hunte- und St.-Pe-ter-Schule in der Kreisstadt zu verbreiten. „Ist er jetzt schon an Demenz erkrankt?“, schreibt Bock. „Dass gerade Bahr sich darüber aufregt, dass die Stadtkassen leer sind und es zu viele Nachwahlgeschenke gegeben hat (wir berichteten), verdreht komplett die Tatsachen, dass er und seine FDP erst im Dezember vergangenen Jahres, ihre Stimme für den Haushalt abgegeben haben“, so Bock.

22.01.

• futurezone: EU-Abgeordnete warnen vor Upload-Filtern | Am Montag trifft sich eine Arbeitsgruppe des EU-Ministerrats dazu, um einen Konsens bei den Upload-Filtern zu finden. In einem Video warnen nun EU-Abgeordnete verschiedener Fraktionen davor, an diesem Vorschlag festzuhalten, wie die Abgeordnete Julia Reda auf ihrer Website berichtet. Daran beteiligen sich neben Julia Reda (Piratenpartei, aus Deutschland) selbst auch Michael Boni (EVP-Fraktion aus Polen), Marietje Schaake (ALDE-Fraktion, Niederlande), Dan Dalton MdEP (EKR-Fraktion, Großbritannien), Catherine Stihler MdEP (S&D-Fraktion, Großbritannien) sowie Isabella Adinolfi (EFDD-Fraktion, Italien.
• Radio Ennepe-Ruhr: Unbekannte werfen Schaufenster der Piratenpartei in Witten ein | Nicht nur die Mitglieder der Piratenpartei sind geschockt. Angeblich stecken sechs Jugendliche dahinter. Sie sollen am späten Samstagabend das Fenster des Parteibüros eingeschlagen haben. Dann sind sie geflüchtet. Inzwischen sei auch der Staatsschutz eingeschaltet, so die Piraten. Ihr Vorsitzender, Stefan Borggraefe, sagt , dass man erschrocken aber nicht eingeschüchtert ist.
• Westfälischer Anzeiger: Aufenthaltsqualität am Bahnhof Hamm verbessern | Noch kein Konzept gibt es für die Verbesserung der Stellplatzsituation vor der Zentralbibliothek, der VHS und der SRH-Hochschule. Das teilte Berendes auf Nachfrage mit. Der Rat hatte einem Antrag der Piratenpartei zugestimmt, hier Abhilfe zu schaffen. „Das sollte man ganzheitlich mit der Situation vor dem Bahnhof betrachten“, meint Berendes.
• Der Wiedertäufer: Katholikentag: Zulässigkeit der Sparkassen-Spenden fraglich | Piraten-Ratsherr Johannes Schmanck ist eine Sache wichtig. Es gehe ihm und seiner Partei nicht darum, Sinn, Zweck oder gar den Wert des Katholikentags in Frage zu stellen. “Die Zweckentfremdung von Stiftungsgeldern allerdings steht auf einem anderen Blatt”, erklärte Schmanck am Montag in einer Pressemitteilung. Den Unmut des Ratsmitgliedes erregte der Umstand, dass die Stiftung der Sparkasse Münsterland Ost ihren Zuschuss für den Katholikentag von 100.000 auf 300.000 Euro verdreifacht hat, wie jüngst bekannt wurde.
• Neue Westfälische: Politik fordert Informationen zur großen Wildschweinjagd in Bielefeld | „Wurden Tiere verletzt, aber nicht getötet und wie wurde mit ihnen umgegangen", will Michael Gugat von den Piraten erfahren. Er bezieht sich auf Berichte von Tierschützern, die bei sogenannten Drückjagden in Hessen festgestellt hatten, dass danach schwer verletzte Tiere nicht aufgefunden wurden und so im Dickicht verbluteten oder verhungerten.

21.01.

• Frankfurter Rundschau: Kraftvoll für Vielfalt und Liebe | Daneben sieht man Luftballons, Konfetti, Einhörner und die Fahnen von Grünen, Linksjugend „Solid“, Pro Familia, Piratenpartei und der Antifa. Die Stimmung ist gelöst, beinahe ausgelassen. Willkommen in Frankfurt.
• WAZ: Unbekannte schlagen Fenster der Wittener Piraten ein | „Wir sind erschrocken, lassen uns aber von so etwas nicht einschüchtern“, sagt Stefan Borggraefe, Vorsitzender der Piraten im Ennepe-Ruhr-Kreis. „Sollte dieser Anschlag politisch motiviert sein, verurteilen wir ihn aufs Schärfste. Uns hält aber nichts und niemand davon ab, eine menschenfreundliche, auf Gemeinsamkeit und Miteinander ausgerichtete Politik zu machen.“ Witten und insbesondere das Wiesenviertel seien ein Ort, in dem viele verschiedene Menschen friedlich und tolerant miteinander lebten.
• Lokalkompass Velbert: Lange fühlte sich keiner Zuständig! | Erst nachdem wir Piraten am 15.01.2018 eine schriftliche Anfrage im Bezirksausschuss Velbert-Mitte eingereicht haben, wird die Verwaltung tätig und ersetzt die defekte Scheibe durch eine Holzplatte. Doch Scherben liegen immer noch auf dem Boden herum.

20.01.

• Aachener Zeitung: eTicket: Piraten fordern Statement der aseag | "Der Vorschlag, das Ticket mit einer entsprechenden Hülle vor unerlaubtem Datenauslesen zu schützen, kann in diesem Zusammenhang nur ein schlechter Scherz sein."
• Aachener Nachrichten: eTicket: Piraten fordern Klarheit von der Aseag ein | Des Weiteren bleibt die Partei bei ihrer Aussage, dass die Aseag das Gesetz von Datensparsamkeit im Umgang mit Kundendaten missachtet.

19.01.

• SZ: Stadtflucht der Nerds - Die gute Landluft | Wo der Handyempfang auf "E" sinkt, es nicht einmal Steckdosen gibt, hat für IT-Nerds der Spaß meistens ein Loch. Doch dieses Exemplar der Gattung hat sich sehr weit rausgewagt: Simon Kowalewski, der Landesvorsitzende der Berliner Piratenpartei, steht auf einer Wiese. In dem alten Ziegelbau direkt vor ihm soll sie entstehen, die "Hacker-Flausch-Kommune".
• Aachener Nachrichten: E-Ticket: Piraten fordern Klarheit von der Aseag ein | Die Aachener Piraten haben erneut Klarheit in Sachen E-Ticket bei der Aseag eingefordert. Entgegen der Aussage Michael Carminckes in einem Interview mit den „Nachrichten“, dass man das E-Ticket auch nutzen könne, ohne diese an den Lesegeräte in den Bussen einzuscannen, hätten einige Aachener andere Erfahrungen gemacht.
• Die Harke: Stolzenau: Rat ebnet Rewe den Weg | Martina Broschei (Piraten) forderte Stolzenaus Einzelhändler auf, zu investieren und sich um Kunden zu bemühen. Auch müsse die Verwaltung den Geschäftsleuten stärker zur Seite stehen. Zudem müsse dem Edeka-Markt aus Gründen der Chancengleichheit eine Erweiterung ermöglicht, also die Klage der Gemeinde gegen den Landkreis (DIE HARKE berichtete) zurückgezogen werden. Broschei stimmte gegen den Aufstellungsbeschluss.

18.01.

• Münster Journal: Bitcoins sind kein Verbrechen! Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei, kritisiert die Pläne:“Internetnutzer haben ein Recht darauf, bezahlen und spenden zu können, ohne dass ihr Zahlungsverhalten anlasslos und personenbezogen aufgezeichnet wird. Wenn Zahlungen beispielsweise auf die eigene Religion oder Weltanschauung, eine Behinderung, das Sexualleben oder auf die politische Meinung hinweisen, besteht ein legitimes Interesse an Anonymität.“
• Sächsische Zeitung: Kein Antrag des Piratenchefs | Nach der Dezember-Sitzung des Kreistages berichtete die SZ von der beantragten Mitgliedschaft des Meißner Piratenchefs Sören Skalicks bei der Linkspartei. Dieses Vorhaben des Kreisrates war aus einem Protokoll aus der Sitzung hervorgegangen. Skalicks bestritt jedoch, dass er einen entsprechenden Antrag gestellt habe, erklärte, er werde in seiner Funktion bei der Piratenpartei bleiben.
• shz: | Wer zahlt für den Ausbau? | Siegfried Hansen (Piraten) sprach sich für eine komplette Abschaffung der Ausbaubeiträge aus: „Wer bestellt, muss auch bezahlen. Das Land muss uns den Ausfall der Beiträge erstatten. In der Zwischenzeit müssen wir es aus dem Haushalt finanzieren.“
• Ostthüringer Zeitung: Inselplatzbebauung in Jena: Ein Campus voller offener Fragen | Bei den Planungen für den Inselplatz-Campus gibt es offene Fragen zum Verkehr – die Piraten haben 48 aufgeschrieben.
• Aachener Zeitung: Piraten: „Scannen der eTickets nicht nötig“ | An der Gemütshaltung der meisten Aachener Piraten hat sich in den vergangenen Tagen nicht viel geändert. Nachdem sie den fehlenden Schutz persönlicher Daten auf den neuen „eTickets“ der Aseag öffentlich gemacht haben, herrschte auch beim Stammtisch der Partei am Dienstagabend noch immer Kopfschütteln über das Vorgehen des Nahverkehrsunternehmens.
• Aachener Nachrichten: eTicket: Hersteller sieht überhaupt kein Problem | Seit Monaten überprüft die Landesdatenschutzbeauftragte, ob bei der Aseag personenbezogene Informationen von Kunden ausreichend geschützt sind. Servicegesellschaft: Auslesemöglichkeit per App kein Leck, sondern Absicht.
• HAZ: Wie kann Linden-Limmer sicherer werden? | Eine Tatsache, die unter anderem die Fraktion der Grünen und Thomas Ganskow, Einzelvertreter der Piraten, kritisierten. „In unserem Stadtbezirk gibt es weder einen großen Auflauf an Straßenmusikern noch an organisierter Bettelei“, sagte Ganskow.

17.01.

• Westfälischer Anzeiger: "Klima geht uns alle an" | "So nachvollziehbar es auch seien mag einen zusätzlichen Anreiz für die Innenstadt zu bieten, so kontraproduktiv ist es, dies ausgerechnet über geringere Parkgebühren erreichen zu wollen," sagt Piraten-Ratsherr Martin Kesztyüs. "Man kann nicht oft genug betonen, dass es in Zeiten des Klimawandels absolut notwendig ist, sich vom privaten PKW ein Stück weit abzuwenden und stattdessen auf öffentliche Verkehrsmittel oder Alternativen wie das Fahrrad umzusteigen."
• Aachener Zeitung: „Datenschützer prüfen die Aseag seit Monaten“ | Ärger um „eTickets“ : Landesbehörde wurde schon im August eingeschaltet. Skandal oder ganz normaler Standard? Abschließende Bewertung steht noch aus.

16.01.

• Nordwest-Zeitung: Kostenloses Busfahren bleibt weiter im Spiel | Die Gruppe Linke/Piraten im Rat hatte beantragt, dass die Stadt mit der VWG in Verhandlung über kostenlose Busfahrten an den vier Samstagen vor Weihnachten eintreten solle. „Wir haben den Zeitraum gewählt, weil dann die Emissionen was Lärm und Abgase angeht besonders hoch sind“, erläuterte Jan-Martin Meyer (Piraten) den Vorstoß.
• Aachener Zeitung: „Thema eTicket“ | Piraten laden zum Stammtisch ein. Gerade erst habensie ein Datenleck bei den neuen „eTickets“ der Aseag öffentlich gemacht, jetzt wollen sie möglicherweise verunsicherten Fahrgästen Rede und Antwort stehen: Die Aachener Piraten laden am heutigen Dienstag um 19.30 Uhr zu einem Stammtisch ein, der ganz dem Thema „eTickets“ und Mobilität gewidmet sein soll.
• Aachener Nachrichten: „Kurz Notiert“ | Piraten diskutieren öffentlich über eTickets. Unter anderem steht der Verkehrspolitische Sprecher der Fraktion im Stadtrat, Matthias Achilles, für Fragen und Anregungen rund um das Thema E-Tickets und Mobilität in Aachen zur Verfügung. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen, Fragen zu stellen und zu diskutieren.
• NWZ: Kostenloses Busfahren bleibt weiter im Spiel | Die Gruppe Linke/Piraten im Rat hatte beantragt, dass die Stadt mit der VWG in Verhandlung über kostenlose Busfahrten an den vier Samstagen vor Weihnachten eintreten solle. „Wir haben den Zeitraum gewählt, weil dann die Emissionen, was Lärm und Abgase angeht, besonders hoch sind“, erläuterte Jan-Martin Meyer (Piraten) den Vorstoß.

15.01.

• HAZ: Wie kann Linden-Limmer sicherer werden? | Zudem sind sie bislang eher auf die City und allenfalls noch auf die Lister Meile bezogen. Eine Tatsache, die unter anderem die Fraktion der Grünen und Thomas Ganskow, Einzelvertreter der Piraten, kritisierten. „In unserem Stadtbezirk gibt es weder einen großen Auflauf an Straßenmusikern noch an organisierter Bettelei“, sagte Ganskow.

14.01.

• Ostthüringer Zeitung: Piraten wollen „Flatrate“ für Straßenbeitrag | Mal eben zehn- oder zwanzigtausend Euro bezahlen, weil die Straße vorm Haus grundhaft saniert wird? Für die meisten Hausbesitzer ist das ein Albtraum, auch in Jena. „Wer ein Haus hat, hat auch Geld. Das ist klar ein Vorurteil“, sagt Stadträtin Heidrun Jänchen (Piraten). Als Mitglied des Stadtentwicklungsausschusses erlebt sie immer wieder den verzweifelten Widerstand von Bürgern gegen Straßenbauvorhaben. Die Kritiker seien meist junge Familien oder alte Menschen, die ihr ganzes Geld zur Altersvorsorge in die eigenen vier Wände gesteckt haben. Sie hätten damit oft keine finanziellen Reserven.

13.01.

• Aachener Nachrichten: Transparenz an der ganz falschen Stelle | Riesen Datenleck bei den neuen eTickets des ÖPNV in der Städteregion Aachen. Wie die Aachener Piratenpartei herausgefunden hat, sind die Daten auf den E-Tickets unverschlüsselt hinter legt. Das bedeutet: Jeder, der möchte, kann das Ticket auslesen und Datenmissbrauch betreiben. Die Piraten haben sich nun an die Landesdatenschutzbeauftragte gewandt – und raten den Kunden der Aseag, die Lesegeräte in den Bussen nicht zu nutzen. Und das Problem ist möglicherweise weit größer als das Gebiet der Aseag.
• Aachener Zeitung: Skandal um eTickets. PIRATEN decken Datenleck auf | Die Aachener Piraten halten dieses Datenleck für „skandalös“, wie ihr verkehrspolitischer Sprecher Matthias Achilles bekräftigt: „Die Kundendaten liegen völlig unverschlüsselt und damit ungeschützt auf den Tickets“, kritisiert er und sieht damit die düstersten Befürchtungen seiner Partei bestätigt.
• bkz-online: Der „Nopper-Stopper“ meint es ernst | Plakate kleben, Flyer verteilen, auf zugigen Straßen Passanten ansprechen – was für manche Politiker eine lästige Pflicht ist, ist für Volker Dyken das reinste Vergnügen: „Ich mache sehr gerne Wahlkampf“, sagt er. Deshalb tut er es immer wieder: Zweimal ist Dyken bereits für die Piratenpartei bei Landtagswahlen angetreten, einmal hat er für den Bundestag kandidiert. Bei den Kommunalwahlen 2014 stand sein Name auf der Liste der Backnanger Demokraten.
• Badische Zeitung: Computerzugang und Internet für alle | Die von fünf Elzpiraten – so nennt sich im Landkreis die Piratenpartei – ursprünglich im Netzwerk Flüchtlinge initiierte Computertruhe ist heute ein gemeinnütziger Verein mit 19 Mitgliedern. "Computer und Internetzugang sind kein Luxus, das gehört heute zur Grundversorgung wie Wasser und Strom", sagt Vorstandsmitglied Annette Linder, die beruflich als Physiotherapeutin arbeitet. "Schulkinder und Sprachkursteilnehmer bekommen Lern-CDs, die man nur mit Laufwerk nutzen kann. Wer Arbeit sucht, muss Bewerbungen schreiben, und viele Informationen bekommt man nur über das Internet", ergänzt Julia Fiedler, von Beruf Lehrerin für musisch-technische Fächer. Der Zugang zu Wissen dürfe nicht vom Geldbeutel abhängen.

12.01.

• The European: Digitalisierung für Innovationen in der Demokratie | Die Piratenpartei hat mit www.openantrag.de bereits einen Kanal geschaffen, bei dem alle Bürger (nicht nur Mitglieder der Piraten) Anträge formulieren können, die dann von gewählten Vertretern geprüft und – wenn erfolgreich – eingebracht werden.
• Junge Welt: »Der Staat fördert durch diese Politik Verbrechen« | Aus dem NSU-Skandal nichts gelernt: Landesregierung in Hessen plant, dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse zu geben. Ein Gespräch mit Michael Weber, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen
• Stuttgarter Nachrichten: So will der „Nopper-Stopper“ punkten | Zwei Männer treten bei der Backnanger Oberbürgermeisterwahl am 4. Februar an: der Amtsinhaber Frank Nopper (CDU) und der Gymnasiallehrer Volker Dyken (Piraten). Die beiden Kandidaten könnten unterschiedlicher kaum sein.
• Thüringer Allgemeine: Piraten äußern sich zu Schmitz-Gielsdorf | Der Landes- und der Kreisvorsitzende der Piratenpartei haben am Freitag dazu aufgefordert, den parteilosen Klaus Schmitz-Gielsdorf auf dem Weg zur Kandidatur bei der Wahl zum neuen Gothaer Landrat zu unterstützen.

11.01.

• Aachener Nachrichten: Dem Theater wird ein Ziel vorgegeben | Teile der Opposition konnten sich dagegen mit dem Entwurf der Verwaltung gar nicht anfreunden. Der sei „systematisch nicht sinnvoll gemacht“, kritisierte Pirat Gunter von Hayn.
• Aachener Zeitung: Theater: Politik zieht die Daumenschrauben an | Gunter von Hayn (Piraten) bezeichnete die Zielvereinbarung als „systematisch nicht gerade sinnvoll“.
• WAZ: Wittener Björn Frauendienst findet: Weniger Autos sind mehr | Seit 2017 sitzt der Hevener in Witten für die Piraten-Fraktion als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Verkehr und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz.
• h1: Thomas Ganskow, stellv. Landesvorsitzender Piraten-Partei, ist zu Gast bei uns im Studio zum Thema "Auf dem Weg in die vollständige Überwachung"

10.01.

• scharf-links: [tt_news=63601&tx_ttnews[cat]=70&cHash=dfb89e3bbe Geheime Rechtsgutachten des Kieler Landtags: Wir klagen weiter | Der Mainzer Landtag darf die Gutachten seiner Parlamentsjuristen nicht länger geheim halten. Das hat das Verwaltungsgericht Mainz entschieden.[1] Arne Wulf, Sprecher der Piratenpartei Schleswig-Holstein, fordert nun auch für den Norden ein Ende der Blockadetaktik des Kieler Landtags.]

09.01.

• bkz-online: OB-Wahl wird wohl zum Zweikampf | Kurz vor Weihnachten hat Volker Dyken seine Bewerbung für die Oberbürgermeisterwahl samt der erforderlichen Unterstützerunterschriften im Rathaus abgegeben. Der 48-Jährige aus Waldrems ist Mitglied der Piratenpartei, seine Kandidatur wird auch von „Die Linke“ und den „Backnanger Demokraten“ unterstützt. Dyken ist bisher der einzige Gegenkandidat zu Amtsinhaber Frank Nopper (CDU), der seine Bewerbung bereits im Oktober abgegeben hatte.
• City-Report: Piraten in Nordbrandenburg: „Wir haben tierisch Bock auf Politik“ So fasst Thomas Ney, Vorsitzender des Kreisverbandes Oberhavel und kommissarischer Vorstand für Barnim-Uckermark und Prignitz-Ruppin, die Stimmung im Konferenzbereich der MBS-Arena in Oranienburg zusammen. Sichtlich zufrieden nahm die Versammlung die Arbeit des bisherigen Vorstands zur Kenntnis. Entsprechend wurde dieser von den Hauptversammlungen in seinem Amt bestätigt. „Von unserem gemeinsamen Regionalparteitag geht ganz klar ein positives Signal des Aufbruchs aus“, so der alte und neue Vorsitzende Ney weiter.

08.01.

• WAZ: Piratenpartei gibt Tipps gegen „digitale Massenüberwachung“ | Die Piratenpartei im Kreis lädt am Samstag, 13. Januar, zur „Cryptoparty“ nach Witten ein. „Crypto“ heißt so viel wie „heimlicher Anhänger“. Im Dezember hatten laut Piraten über 40 Gäste das Angebot wahrgenommen, mit ihnen eine Dokumentation zur „digitalen Massenüberwachung“ im Roxi-Kino zu sehen. In der anschließenden Diskussion sei deutlich geworden, dass das Bedürfnis groß ist, selbst aktiv zu werden und sich zu schützen.
• Märkische Allgemeine: Die Piraten wagen einen neuen Anlauf | Die Piratenpartei versucht, im Nordwesten Brandenburgs einen neuen Anlauf zu nehmen. „Wir haben noch immer tierisch Bock auf Politik“, sagte Thomas Ney (31) am Montag. Der Vorsitzende des Kreisverbandes Oberhavel leitet seit dem Wochenende auch kommissarisch die bisherigen Kreisverbände von Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark. Ziel ist, dass der Landesparteitag, der am Sonntag, 14. Januar, in Oranienburg stattfindet, das Verschmelzen der bisherigen drei Kreisverbände zu einem Regionalverband Nordbrandenburg bestätigt. Damit wäre auch eine knapp zweijährige Hängepartie vorbei.

07.01.

06.01.

• lokalkompass Hamminkeln: „Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung Hamminkeln | Die sogenannten etablierten Parteien versuchen seit langem und wiederholt, kleine Parteien und Wählervereinigungen aus den kommunalen Vetretungen heraus zu halten. Nach dem ersten (einfach-gesetzlichen) Versuch in den 90er Jahren, der 1999 gekippt wurde, hat der Landtag NRW mit den Stimmen von SPD, GRÜNE und CDU in 2016 eine 2,5%-Hürde für Kommunalwahlen in die Landesverfassung eingebracht. Gegen diese Sperrklausel klagten mehrere Parteien (unter anderem der Landesverband NRW der Piratenpartei) und Wählervereinigungen vor dem Landesverfassungsgericht NRW und bekamen Recht.

05.01.

• WAZ: Piraten-Chef bezweifelt Sinn von Videoüberwachung in Witten | Der Vorsitzende der Piratenpartei Ennepe-Ruhr bezweifelt die Wirksamkeit von Video-Überwachung zur Verbrechensvorbeugung. „Sie konnte noch in keiner unabhängigen Studie nachgewiesen werden“, meint der Wittener Stefan Borggraefe.
• Aachener Zeitung: Fraktionsvorsitzender Udo Pütz zu Zielen der PIRATEN im Neuen Jahr. Welche Themen stellen PIRATEN 2018 in den Vordergrund? Welche Projekte und Herausforderungen liegen den Aachener PIRATEN darüber hinaus besonders am Herzen?.

04.01.

• Saarbrücker Zeitung: Netzwerkdurchsetzungsgesetz - Das Ende der Meinungsfreiheit? | Die Anbieter der Plattformen sollten hier nicht „nach eigenem Gutdünken“ agieren dürfen, bemängelt etwa die Piratenpartei. Sie ist überzeugt davon, dass dafür ein Gerichtsbeschluss erforderlich sein sollte.

03.01.

02.01.

• HAZ: Wie kann Linden-Limmer sicherer werden? | Eine Tatsache, die unter anderem Thomas Ganskow, Einzelvertreter der Piraten, kritisierte. „In unserem Stadtbezirk gibt es weder einen großen Auflauf an Straßenmusikern noch an organisierter Bettelei“, sagte Ganskow.

01.01.

• hallo Minden: Stammtisch der Piraten-Partei | Die PIRATEN in Minden Lübbecke treffen sich beim nächsten Stammtisch am 2. Januar 2018 im Kulturzentrum BÜZ in Minden ab 20.00 Uhr.