Netzneutralität

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Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt.

Wenn Du meinst, diese Idee erweitern zu können, tu es, aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee tragfähig und mehr als eine Einzelmeinung, so kann man das Ganze auch als Entwurf kennzeichnen.

Netzneutralität ist eine Bezeichnung für die nichtdiskriminierende Datenübermittlung im Internet.

Position der Piratenpartei

Die Piratenpartei wendet sich gegen die Pläne der Provider und setzt sich für Netzneutralität ein. Die Pläne die Weiterleitung von Datenpaketen auf zahlende Kunden zu beschränken, werden dazu führen, dass Privatpersonen und KMUs von der Veröffentlichung im Internet ausgeschlossen werden. Dadurch wird die Medienmacht in die Hände weniger Großkonzerne gelegt. Entgegen rechstaatlichen und Demokratischen Prinzipien kontrollieren diese Konzerne die Pressefreiheit: Sie können missliebige Presseorgane einfach aussperren. Warum sollte beispielsweise ein Kabelkonzern wie T-Online, der gutes Geld durch Musicload verdient, diesen gleichguten Zugriff auf freie Musikangebote ermöglichen, wo es interessante Inhalte gratis gibt? Zwar können Kunden jederzeit zu einem liberaleren Provider wechseln, doch sollte Pressefreiheit eine Selbstverständlichkeit sein und nicht nur eine Option für die Wissenden. Die neue Entwicklung wird (sofern sie umgesetzt wird) den bislang stürmischen technischen Fortschritt im Bereich der Services (Inhalte und Anwendungen) massiv behindern. Außerdem sind massive volkswirtschaftliche Schäden zu befürchten. Des Weiteren zahlen die Endkunden ja bereits für ihre Anschlussleitung – sie erhalten eine monatliche Rechnung für ihren Internetzugang. Sollten die Breitbandprovider nun von Microsoft, Yahoo und Co. Zusatzgebühren verlangen, wird diese sicherlich an den Kunden hängenbleiben. Auch Wissenschaftler schließen sich den Forderungen nach Netzneutralität an.

In der Energieversorgung haben wir gesehen dass die Netzneutralität nicht von alleine entsteht. Die Energieversorger müssen erst wieder mühsam dazu gebracht werden ihr Netz für Andere zu öffnen. Ähnliches sieht man bei der Bahn mit dem Schienennetz. Beim Internet sollten die alten Fehler nicht wiederholt werden und es sollte von Anfang an die Neutralität festgeschrieben werden bevor sie verloren geht und irgendwann mühsam zurückerkämpft werden muss. Bei der Energieversorgung sehen es fast alle Politiker ein, beim Internet sehen die meisten nicht die Parallelen. --Neuanfang 14:59, 12. Jul. 2007 (CEST)

Entwurf

Erarbeiteter Entwurf aus dem Piratenpad

Definition

Netzneutralität ist eine Bezeichnung für die neutrale Datenübermittlung im Internet. Sie bedeutet, dass Zugangsanbieter Datenpakete von und an ihre Kunden unverändert und gleichberechtigt übertragen, unabhängig davon, woher diese stammen oder welche Anwendungen die Pakete generiert haben.

Probleme

Derzeit existiert keine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität, sodass einige Netzbetreiber den Zugang zu bestimmten Angeboten im Internet entweder sperren oder durch zusätzliche Gebühren einschränken. Problematisch ist dies, da es neuen Diensten und Angeboten schwer gemacht wird, Zugang zum einzelnen Netzbenutzer und damit zum Markt zu erlangen. Der Erfolg des Internets wurde aber gerade durch die große Vielfalt an Diensten, deren Wettbewerb untereinander und durch das Vertrauen darauf, dass diese Dienste unabhängig vom Provider überall zugänglich sind, erst ermöglicht. So hat sich bspw. beim Konkurrenzkampf von Google gegen Altavista der Anbieder mit dem besseren Suchalgorithmus, und nicht der mit dem größeren Kapital durchgesetzt. Fehlende Netzneutralität stellt also eine Gefahr für Innovationen im Internet dar.

Des Weiteren kann durch eine fehlende gesetzliche Sicherung der Netzneutralität Zensur durch den Provider stattfinden. Pressemitteilungen der Konkurrenz, alternative oder unliebsame Nachrichtenportale, Foren und Webseiten können vom Provider im Stillen und sogar zielgruppenspezifisch gesperrt werden.

Position

Die Piratenpartei setzt sich für die gesetzliche Verankerung der bedingungslosen Netzneutralität ein. Frei nach der Hackethik "Öffentliche Daten nützen, private Daten schützen." sollen freie Informationen frei bleiben, vernetzt und verbreitet werden. Nur durch einen neutralen Netzzugang kann sich der Bürger jederzeit aus verschiedenen und unabhängigen Medienquellen informieren und seine Meinung uneingeschränkt äußern. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler der Demokratie und muss somit um jeden Preis erhalten bleiben. Netzneutralität sichert neben der Meinungsfreiheit im Netz aber auch die wirtschaftliche Weiterentwicklung von innovativen Serviceanbietern und verhindert die Entstehung von Informationsmonopolen.

Status quo in der Politik

Status quo in der Politik

Weblinks

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