NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPT2018.2/Protokoll KPT

Protokoll Kreisparteitag 28.10.2018 im Ankerplatz Witten

Tagesordnung

Eröffnung

Beginn: 11:04
16 Personen sind anwesend
- darunter 8 Gäste

Formalia

Als Versammlungsleiter wurde Christian einstimmig gewählt.
Als Wahlleiter wurde Thorsten einstimmig gewählt. Dieser hat eine Wahlhelferin (Marlies Peters) bestimmt.
Als Protokollführt wurde Christian einstimmig gewählt.
Die Formalia wurden abgehandelt und erledigt
- Wahl des Tagungspräsidiums
  - Wahl Versammlungsleiter.in
  - Wahl Wahlleiter.in
  - Wahl mindestens eines Protokollanten oder einer Protokollantin
- Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht ist
- Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
- Beschluss der Geschäftsordnung des KPT
- Frage nach ordnungsgemäßer Einladung
- Abstimmung über die Tagesordnung

Rechenschaftsberichte

Rechenschaftsberichte der Vorstandsmitglieder

Stefan präsentiert einen ausgiebigen Bericht (des letzten Jahres) über die bisherige und restliche Vorstandszeit (insgesamt die letzten 2 Jahre) bis Ende der Wahlperiode 28.10.2018.
- Rechenschaftsbericht 2017/18 für den Kreisparteitag 2018.2.
Maria berichtet kurz und merkt an dass sie eine Tätigkeitsliste dem Protokoll anhängt.
Marius berichtet als Pressesprecher über seine Zeit im vergangenen Jahr und informiert dass er einen hohen Fokus auf social Media gehabt hat. Der Rechenschaftsbericht wird an das Protokoll angehangen. (https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mariusschreiber/rechenschaftberichtkpt20182)
Jörg berichtet als Schatzmeister über den aktuellen Kontostand und seiner Entwicklung. Der Bericht wird dem Protokoll angehangen (siehe Link zum/im Wiki). https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPT2018.2/Bericht-Schatzmeister
Frank berichtet über seine Tätigkeit als Schriftführer/Beisitzer. Es gab keine digitalen Aufzeichnungen als Schriftführer da es Probleme bei der Benutzung der IT gab.
Roland berichtet über seine Tätigkeit als Beisitzer. Er erwähnt dass er sich in Zukunft gerne mehr in der Landes und/oder auch Bundespolitik betätigen möchte. Er reicht einen schriftlichen Kommentar zu seinen Äußerungen ein.

Rechenschaftsbericht der Rechnungsprüfer.innen

Es folgt ein Bericht der eine saubere Dokumentation bestätigt. Es gibt keine Beanstandung mehr und es wird die uneingeschränkte Entlastung des Vorstandes gefordert

Entlastung des Vorstands

Es gab nur eine Enthaltung, ansonsten einstimmig entlastet.

Berichte der kommunalen Mandatsträger

Roland berichtet über die Arbeit bei/der Fraktion Witten. Er fügt einen Bericht dem Protkoll bei.
Stefan ergänzt den Bericht. Er erläutert einige Anträge die in Witten gestellt wurden. Die Akivitäten der Fraktion lassen sich der Website https://piraten-witten.de entnehmen. Bei Fragen und Anregungen bitte die Fraktion kontaktieren.
Christian sitzt im Jugendhilfe und Schulausschuss in Witten (dieser Sitz wurde vorher stellv. durch Stefan besetzt)
Roland berichtet über die Entwicklung der Fraktion Witten.
Björn hat bei dem Antrag für den S-Bahn halt "Witten Uni" start mit gearbeitet.
Roland kommentiert dass Maria gute Arbeit in der Fraktion Witten leistet.
Stefan zeigt einen kurzen Ausschnitt aus dem Imagefilm der Fraktion Witten
Jörg berichtet aus dem Kreistag. z.B. über den Rettungsdienst, ÖPNV (Schulbusverkehr). Exkursion zu Pro Familia, Bildungswerk Volmarstein, Haus im Park (in Witten). Bericht über den Breitbandausbau im Kreis. Er reicht einen Bericht (Textform) dem Protokoll bei.
Karsten berichtet aus Sprockhövel. Er berichtet über die aktuelle Situation aus der Fraktion Sprockhövel. Speziell über die Entwicklung dieser in Bezug auf die Personen die ebenfalls der "MiS" angehörig sind. (link zum blog beitrag muss eingepflegt werden)

Der Landesverbandsvorsitzende heißt die Aktivitäten soweit wilkommen und bedankt sich dafür.
Jetzt noch sieben akkreditierte Mitglieder - 12:20Uhr
Der Landesverbandsvorsitzende merkt an dass man die Piraten EnnepeRuhr auch im Landesverband kennt und bedankt sich dafür dass diese so transparent berichtet. Er betont das es essentiel notwendig ist so nah am und mit dem Bürger zu arbeiten so wie es z.B. in Witten/EnnepeRuhr passiert ist. Er findet es gut dass es so viele Blog Einträge gibt, da diese einem Medium wie der Zeitung um lange Zeit weiter erhalten bleibt. Er bedankt sich für die Arbeit.

Pause Beginn: 12:25 Uhr
2 Gäste haben den KPT verlassen
Pause Ende: 12:51 Uhr

Anträge

SÄA01

Antrag Nr.: SÄA01 konkurrierend mit SÄA02
Beantragt von: Jörg Müller
Unterstützer
Antrag

Änderung der Zusammensetzung des Vorstandes

Der erste Absatz des §6 Kreisvorstand wird wie folgt geändert:

Vorher

"(1) Der Kreisvorstand besteht aus:
a) einem Vorsitzenden,
b) einem 2. Vorsitzenden,
c) einem Schatzmeister,
d) einem Pressesprecher,
e) einen oder einer ungeraden Anzahl an Beisitzern."

Nachher

"(1) Der Kreisvorstand besteht aus
a) dem Vorsitzenden,
b) dem 2. Vorsitzenden und
c) dem Schatzmeister.
Außerdem kann der Vorstand um eine gerade Anzahl Beisitzer ergänzt werden."

Begründung

Das Parteiengesetz schreibt lediglich eine Mindestgröße von drei Mitgliedern für den Vorstand von Parteien und deren Untergliederungen vor. Durch das Vorstandsamt des Pressesprechers in unserer Satzung schreiben wir uns ein viertes Vorstandamt vor, was einen Vorstand von mindestens fünf Mitgliedern nötig macht. Die Festlegung der Funktion Pressesprecher als Vorstandsamt verhindert, dass andere Vorstandsmitglieder im Bedarfsfall diese Rolle übernehmen können. Ganz ausgeschlossen ist es aktuell, die Aufgabe einem anderen Parteimitglied zu übertragen, das nicht dem Vorstand angehört. Um die Handlungsfähigkeit insbesondere in der Pressearbeit leichter gewährleisten zu können, ist es deshalb sinnvoll das Amt des Pressesprechers von der Notwendigkeit der Vorstandsmitgliedschaft zu trennen. Dies bietet allen Mitgliedern, die Interesse haben dieses Amt zu übernehmen, dies zu tun und ein Wechsel kann ohne Kreisparteitag erfolgen.

Jörg berichtet zu dem Antrag und stellt diesen vor
Stefan hat eine (technische) Frage zu dem Antrag in Bezug auf die Beisitzer und deren Anzahl. Diese wurde durch den Versammlungsleiter beantwortet und mit einem Beispiel erläutert.

SÄA02

Antrag Nr.: SÄA02 konkurrierend mit SÄA01
Beantragt von: Ralf Bartmann
Unterstützer
Antrag

Zusammensetzung des Vorstandes

Der erste Absatz des §6 Kreisvorstand wird wie folgt geändert:

Vorher

Der Kreisvorstand besteht aus: 
a) einem Vorsitzenden, 
b) einem 2. Vorsitzenden, 
c) einem Schatzmeister, 
d) einem Pressesprecher, 
e) einen oder einer ungeraden Anzahl an Beisitzern.

Nachher

Der Kreisvorstand besteht aus 
a) dem Vorsitzenden, 
b) dem 2. Vorsitzenden und 
c) dem Schatzmeister. 
Außerdem kann der Vorstand um Anzahl von Beisitzer bis 9 Beisitzer ergänzt werden.

Begründung

Der Ennepe-Ruhr-Kreis besteht aus 9 Städten (Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg, Hattingen, Herdecke, Schwelm, Sprockhövel, Wetter (Ruhr) und Witten). Um dem Wahlkampf 2020 gut zuführen sind viele Leute nötig z.B. in jeder Stadt nur einer sind schon 9 Leute wichtig!

Das auch ohne Kreisparteitag,nur über dem Vorstand möglich ist!

Der Antragsteller ist nicht persönlich anwesend und kann daher den Antrag nicht persönlich vorstellen.

Stefan ergreift das Wort und spricht sich für Jörg seinen Antrag aus und erklärt den Anwesenden weshalb er einen kleineren Vorstand bevorzugt. Der Antrag von Ralf würde der Interpretierung nach eine Obergrenze von Beiratsmitgliedern herbei führen.
Roland bevorzugt den Antrag von Jörg, da dieser auf die Erfahrung der letzten "Jahre" beruht.
keine weiteren Redebeiträge
Die Antragssteller haben das letzte Wort, Jörg leistet einen Redebeitrag.

Abstimmung der konurrierenden Anträge SÄA01 und SÄA02

Der Versammlungsleiter erklärt welche Mehrheit erforderlich ist.
Es wird zwischen den Anträgen entschieden welcher zur Wahl steht
- Satzungsänderungsantrag von Jörg
  - Ja: 7
- Satzungsänderungsantrag von Ralf
  - Ja: 0
Abstimmung für Satzungsänderung Antrag SAÄ01
- Ja: 7
- Nein: 0
- Enthaltung: 0
Einstimmig für den Satzungsänderungsantrag SAÄ01 gestimmt

Wahl Vorsitzende.r

Der Wahlleiter eröffnet die Wahl und die Kandidatenliste
Stefan lässt sich (wieder) aufstellen. Er stellt sich kurz vor und reisst kurz die zukünftigen Themen an die der Vorsitzende in den nächsten 2 Jahren beschreiten wird. Er bittet jeden, auch die nicht anwesend sind, sich gerne in Zukunft auch mit zu angagieren und zusammen da zu sein. Er bittet um mehr "Rückhalt". Dies bekommt allgemeine Zustimmung von den Anwesenden. Er zeigt auf dass der Zusammenhalt der Gesellschaft und zukunftsfähigke Politik erforderlich ist um nicht ein DejaVu der vergangenen Politik in Deutschland zu erleben.
Der Versammlungsleiter ergänzt die Anmerkung dass die Wahl zum Rechnungsprüfer nicht auf der TOP steht und beantragt daher dieses in die aktuelle TOP aufzunehmen. Daher wird einstimmig der TOP 11 zum Punkt "Wahl Rechnungsprüfer" umbenannt und der der TOP 12 mit "Schluss der Sitzung" ergänzt.
Die Sitzung wird für fünf Minuten unterbrochen
Der Wahlleiter eröffnet den ersten Wahlgang und präsentiert die leere Wahlurne.
- Der Wahlleiter schließt die Wahl
- Die Auszählung wird durchgeführt
- Der Wahlleiter gibt das Ergebnis bekannt - Stefan wurde einstimmig mit JA gewählt.
- Stefan nimmt die Wahl an und bedankt sich.
- Das Protkoll des Wahlleiters wird angehangen.

Wahl 2. Vorsitzende.r

Der Wahlleiter eröffnet die Wahl und die Kandidatenliste
Maria lässt sich aufstellen.
Die Kandidatenliste wird vom Wahlleiter geschlossen
Maria stellt sich kurz vor. Sie erläutert dass sie diese Arbeit sehr gerne ausführt.
Der Wahlleiter eröffnet den fünften Wahlgang und präsentiert die leere Wahlurne.
- Der Wahlleiter schließt die Wahl
- Die Auszählung wird durchgeführt
- Der Wahlleiter gibt das Ergebnis bekannt - Maria wurde mit 6 JA Stimmen gewählt, eine Stimme war ungültig.
- Maria nimmt die Wahl an und bedankt sich.
- Das Protkoll des Wahlleiters wird angehangen.

Wahl Schatzmeister.in

Der Wahlleiter eröffnet die Wahl und die Kandidatenliste
Jörg lässt sich aufstellen.
Die Kandidatenliste wird vom Wahlleiter geschlossen
Jörg stellt sich kurz vor. Er erläutert dass er diese Arbeit sehr gerne ausführt.
Der Wahlleiter eröffnet den sechsten Wahlgang und präsentiert die leere Wahlurne.

 - Der Wahlleiter schließt die Wahl
 - Die Auszählung wird durchgeführt
 - Der Wahlleiter gibt das Ergebnis bekannt - Jörg wurde mit einstimmig mit JA gewählt.
 - Jörg nimmt die Wahl an und bedankt sich.
 - Das Protkoll des Wahlleiters wird angehangen.

Wahl Pressesprecher.in

Diese Wahl entfällt, da aufgrund der neuen Satzung (SAÄ01) kein Pressesprecher vorhanden sein muss.

Wahl Beisitzer.innen

Es erfolgt eine kurze Beschreibung über die "Aufgaben/Pflichten" die das Amt benötigt.
Der Wahlleiter eröffnet die Wahl und die Kandidatenliste
Ralf Bartmann (in Abwesenheit, Stefan übermittelt seine Kandidatur),Roland Löpke und Christian Sarazin
Die Kandidatenliste wird vom Wahlleiter geschlossen
Ralf wird durch Stefan vorgestellt. Roland stellt sich vor. Christian stellt sich vor.
Der Wahlleiter eröffnet den siebten Wahlgang und präsentiert die leere Wahlurne.
- Der Wahlleiter schließt die Wahl
- Die Auszählung wird durchgeführt
- Der Wahlleiter gibt das Ergebnis bekannt. 7 gültige abgebene Stimme.
  - Ralf: 1
  - Roland: 7
  - Christian: 7
- Roland und Christian nehmen die Wahl an.

Wahl Kassenprüfer

Der Wahlleiter eröffnet die Wahl und die Kandidatenliste und verkündet dass die Wahl offen statt finden darf.
Karsten Düsterloh und Marlis Peters lassen sich aufstellen.
Die Kandidatenliste wird vom Wahlleiter geschlossen
Karsten Düsterloh stellt sich kurz vor und merkt an dass er die Erfahrung der leztzten Jahre gerne weiter ausbaut. Marlis stellt sich kurz vor und merkt an dass sie schon Kassenprüferin im Wittener Heimatverein war.

Der Wahlleiter eröffnet den öffentlichen Wahlgang
- 6 Ja Stimmen und 1 Enthaltung stimmen für Karsten und Marlis
- Die Wahl wurde angenommen

Stefan bedankt sich noch mal für die Teilnmahme und spricht den neuen Vorstand an um ggf. direkt die erste Vorstandssitzung abhalten zu können um geschftsfähig zu sein.

Schluss der Sitzung

Der Versammlungsleiter bedankt sich bei allen Teilnehmern für die konstruktive Sitzung und schließt die Sitzung um 14:35 Uhr.

Bericht des Schatzmeisters

Bericht der Kassenprüfer