NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2018.1/Anträge/2018-04-08.01

Sonstiger Antrag - #2018-04-08.01 / Aufstellung Kommunalwahl 2020

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Bonn, sondern ein an die Mitgliederversammlung eingereichter Sonstiger Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Einreichungsdatum: 4. April 2018
Letzte Änderung: 6. April 2018
Antragsteller: Michael Wisniewski
Mitantragsteller: Martin Knoop

Antrag:

Der Kreisparteitag möge beschliessen:
Die Piratenpartei Bonn unterstützt die aus der Piraten-Gruppe hervorgegangene Fraktion "Die Sozialliberalen" genauso wie zuvor die Piraten-Gruppe und ihre Kandidaten und Kandidatinnen.
Wir werden keine eigene Aufstellungsversammlung abhalten und keine Wahlvorschläge einreichen, die in Konkurenz zu den Sozialliberalen stehen.

 

Begründung:

Die kommunalpolitisch aktiven Piraten sind zunächst nur als Gruppe in den Stadtrat eingezogen und waren durch diesen Status auf reines Reagieren beschränkt und konnten nicht mal eigene Anträge stellen. Dementsprechend mau viel auch die öffentliche Wahrnehmung der Arbeit der Ratsgruppe und die Chance piratige Politik in Bonn auch nach der Wahl 2020 fortführen zu können aus. Ende 2017 wurde dann zusammen mit ehemaligen SPD-Mitgliedern die Fraktion gebildet, die sich entschieden hat den Namen "Die Sozialliberalen" zu tragen. Ohne diesen Wechsel im Namen, wäre die Fraktion nicht zustande gekommen und ohne die Fraktion sind unsere Chancen auch nach 2020 noch piratige Kommunalpolitik in Bonn zu machen realistisch betrachtet kaum vorhanden. Dies auch besonders da ein Antreten gegen die in großer Mehrheit aus Piraten bestehende Fraktion zu einer unschönen Spaltung führen kann. Sich mit halber Kraft gegenseitig die Stimmen abzujagen bringt aber niemanden 2020 in den Rat und schädigt den Kreisverband direkt, wenn Mitglieder gehen würden. Die Piraten Gruppen und Fraktionen sind zwar über den damaligen Hype erst in die kommunalen Parlamente eingezogen, aber derzeit kommen die Impulse nicht mehr von der Bundes- und Landespartei, sondern umgekehrt trägt das kommunalpolitische Engagement die Partei. Wir wünschen uns, dass die Bonner Piraten auch weiterhin gemeinsam piratige Poilitik machen und daher auch, dass ihr diesem Antrag zustimmen werdet.

 

Status:

Antrag eingereicht.