NRW:2008-11-19 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.11.2008

Datum 19.11.2008

Protokollant

   * Dirk Wendt

Anwesende|Landesvorstand|Vorstand

   *  Klaus Quintern, Vorsitzender
   *  Dirk Wendt, Generalsekretär
   *  Uli Schumacher, Schatzmeister
  

Gäste

   *   Stefan Jacobi   
   *   Richard Klees
      

Abwesend

   * Bernd Schwambach, Politischer Geschäftsführer 

Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt

TOP1: Versammlungsleitung

Klaus Quintern wird vorgeschlagen. Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP2: Protokollführung

Es wird Dirk Wendt vorgeschlagen. Auch er wird einstimmig gewählt und erklärt, dass er die Wahl annimmt.

TOP3: Aktueller Stand Mitgliederverwaltung.

Es gibt immer noch Altlasten die diesbezueglich Aufschlagen, aber die interne Kommunikation hat sich beschleunigt. In KW 48 werden die konsolidierten Mitgliederdaten des LV NRW an den Bund uebergeben.

TOP4: Aktueller Stand Finanzen

Es wurde weitere Mitgliedsbeitraege ueberwiesen. Aktueller Kontostand: 855,21 € Piraten die noch keinen Mitgliedsbeitrag gezahlt haben aber damals eine Einzugsermaechtigung erteilt haben werden via eMail angeschrieben und gebeten Ihre Einzugsermaechtigung zu bestaetigen.

TOP5: Veranstaltungsort des LPT.

Essen wurde als Veranstaltungsort vorgeschlagen und einstimmig angenommen.

TOP6: Aktuelle Situation im BzV Koeln

Der Vorsitzende und der Stellvertretened Vorsitzende des Bezirksverbandes Koeln sind heute aus der Piratenpartei ausgetreten.

Dirk klärt das weitere Vorgehen mit dem Kölner Bezirksvorstand.

TOP7: Basisdemokratie in der Piratenpartei.

Das Thema "Basisdemokratie in der Piratenpartei" wird als Thema fuer den naechsten Landesparteitag aufgenommen. Hier soll eine offene Diskussion mit allen Anwesenden erfolgen mit dem Ziel Loesungsansaetze und deren Realisierung zu klaeren.

TOP8: Piraten in Duesseldorf.

Stefan moechte einen Piratenstammtisch in Duesseldorf ins Leben rufen. Er formuliert eine Einladungsmail und Dirk wird diese an alle Piraten im Umkreis Düsseldorf versenden.

TOP9: Verfassungsklage gegen das BKA Gesetz

Ulrich beantragt eine Beteiligung an der von Twister vorbereiteten Verfassungsklage in Form einer Spende in Höhe von 50,00€.

Der Vorschlag wurde Einstimming angenommen.

TOP10: Aktueller Stand - Wahlvorbereitung

Es waren noch Korrekturen in unseren Unterlagen notwendig. Die korrigierten Unterlagen liegen seit 2 Wochen bei der Landeswahlleiterin vor.

TOP11: Termin der nächsten Vorstandssitzung

Der Termin wird noch Abgestimmt und danach auf der NRW Liste veröffentlicht.