NDS:Wolfsburg/Stadtverband/Vorstand/Stammtisch/2011-09-27

Termin

Termin: 27.09.2011, ab 19:00 Uhr
Ort:    Stieglitzring 35, 38440 Wolfsburg

Protokoll Stammtisch

• Protokollant: Jürgen

Protokoll

Gespräch mit Günter Lach

Svante berichtet: Herr Lach rief spontan an. Das Gespräch war nur telefonisch.

• Will werben um die Stimme, aber nicht drum betteln.
• Berichtet von seinen Erfolgen in Vorsfelde
• Es gab keine Absprachen bez. Zusammenargeit
• Er möchte die Grundschulen erhalten
• Er setzt auch mehr auf Kreisverkehr als Ampeln
• Erfolg: Das Schulzentrum Eichholz nach Vorsfelde geholt
• 90% der Entscheidungen im Ortsrat fallen einstimmig.
• Er betont, dass er die meisten Stimmen in Vorsfelde erhalten hat
• Er sieht kein Problem bei dem wiedereinbringen der Basketballkörbe
• Zollt Respekt für den Erfolg der Piraten
• Mandatekommulation sei kein Problem für ihn. Er ist:
  • Ortsrat
  • Ortsratbürgermeister
  • Stadtrat
  • MdB
• Er bietet uns an, bei Fragen zu Formalem jederzeit beratend zur Verfügung zu stehen.

Solange kein neuer Bürgermeister gewählt wird, bleibt Herr Lach kommissarisch im Amt.

Bürgermeister in Stadtmitte

SPD-Kandidat findet vermutlich keine Mehrheit.

Kontakt zu Linken

• Linke bat um einen Termin
• Svante hat den Linken einen Terminvorschlag gemacht. Keine Antwort bisher.
• Termin verstreicht morgen Abend.

Piri berichtet:

• Herr Hartung hatte angerufen
  • findet unsere Ziele nicht sozial genug
  • OPNV kostenlos sei nicht möglich
    • Flüchtlinge sollten daher zuerst kostenlos fahren können
    • Sozialtiket kostet 15,-/10,- Euro Eltern/Kind
    • Ob wir das nicht fordern könnten
  • Wir sind eingeladen bei der Flüchtlingshilfe vorbei schauen

• Ergebnis aus der Diskussion am Stammtisch:
  • Bevor wir das Thema ÖPNV in den Rat einbringen müssen wir das Thema ausführlichst vorbereiten

Kostenlos Busfahren -> benennen als Fahrscheinloses Busfahren

Kontakt zu WTZ

• Bisher keine Reaktion

Ratsarbeit vor Ratsbeginn

• Termin im Rathaus
  • Vorbereitung der Konstituiernden Sitzung
  • Do, 29.09.2012, 10-11 Uhe Zi 170 Rathaus A
• Termin mit Elke Braun, 19:00 in der "Parteizentrale", Zum Fuhrenkamp 4

Fraktionsarbeit

Fragen zum Fraktionsbüro und Fraktionsstatus

• Wann und wo kann / muss man die Fraktion anmelden
• Wie ist der Stand der Geschäftsordnung, wie kann man sinnvoll mit gestalten?
• Gelder für die Fraktion
  • Wieviel und wofür bekommen wir Geld
  • Bekommen wir mehr, wenn wir eine Gruppe sind
• Wo bekommen wir die Zahlen her (z.B. wir wollen alle Zahlen)
• Welche Ausschüsse können wir besetzen
  • Kann man (stimmberechtigte) Vertrete entsenden
  • Was sind Beisitzer
• Welche Aufsichtsräte können wir besetzen
  • Kann man (stimmberechtigte) Vertrete entsenden
• Fraktionsgeschäftsführer
  • Wer stellt den Fraktionsgeschäftsführer ein?
  • Wie sieht so ein Vertrag aus?

Geschäftsordnung des Rates

• Änderungsanträge zur GO:
  • $4 Ausschluss der Öffentlichkeit
    • Hier sollten wir
  • §4 (5) sollte man umdrehen -> Über Verbot von Aufzeichnungen müsste im Einzelfall entschieden werden
• Neur Punkt zufügen (?):
  • Ein Ratsmitglied kann sich in den Ausschüssen und Aufsichtsräten durch einen stimmberechtigten Vertreter vertreten lassen

Strategie Aufsichtsratsposten

• Die Piraten können die Fragen des Mitarbeiter und der Bürger über den Umweg Aufsichtsrat an den Vorstand stellen

Treffen mit den Grünen

nächste Woche Donnerstag

Aufgaben an alle bis zur nächsten Sitzung

Durchlesen der Geschäftsordnung und Feststellung der Fragen

Strategie LSW

• Idee: Strategische Partnerschaft mit Enercon, statt E.ON.

Versammlungsort für Stammtisch

• Nächster Stammtisch:
  • Do: 13.10. Centro Italiano
  • Helmut klärt

Übernahme der Wahlkampftemen durch SPD

• Unbehandelt, aus Zeitgründen