NDS:Verden/Kreisverband/KMV2013.1/Protokoll

Protokoll Kreismitgliederversammlung am 14. August 2013 in Achim

Anwesende: Max Bauer, Peter Peter, Ingmar Meyerholz, Tim Weber (Protokoll), Frank Altenburg, Yannic Peper, Mareike R., Jan Wurmbach, Mario Espenschied (Leitung)

Stimmberechtigte Piraten: Max Bauer, Peter Peter, Ingmar Meyerholz, Tim Weber, Frank Altenburg, Yannic Peper

Beginn: 20 Uhr

Yannic Peper begrüßt zur Kreismitgliederversammlung.

Als Versammlungsleiter wird Mario Espenschied vorgeschlagen. Einstimmige Zustimmung.

Als Protokollant wird Tim Weber vorgeschlagen. Einstimmige Zustimmung.

Bild- und Tonaufnahmen werden zugelassen. Einstimmige Zustimmung.

Die TO wird einstimmig beschlossen.

Tagesordnung der Mitgliederversammlung 1. Eröffnung der Versammlung 2. Wahl des Versammlungsleiters 3. Wahl des Protokollanten 4. Abstimmung über die Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen 5. Beschluß über Geschäftsordnung 6. Beschluss der Tagesordnung 7. Beschluß über die Wahlleiter und der Wahlhelfer 8. Satzungsänderungsanträge betreffend Vorstandswahl 9. etwaige Wahl des Vorstands 1. Wahl des Schatzmeisters 10. Restliche Satzungsänderungsanträge 11. Sonstige Anträge 12. Verschiedenes 1. Vorstellung Wahlkampfprojekte

Die Tagesordnungspunkte 1 bis 4 sind bereits abgearbeitet.

Zu 5. Beschluß über Geschäftsordnung Sie wird wie in der Vorlage beschlossen.

Zu 6. Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.

Zu 7. Als Wahlleiter wird Jan Wurmbach vorgeschlagen. Einstimmige Zustimmung.

Zu 8. Satzungsänderungsanträge betreffend Vorstandswahl Yannic Peper begründet die Satzungsänderung. Aus privaten Gründen ist Max Bauer als Kassenwart und Vorstand zurück getreten. Deswegen ist die heutige KMV notwendig. Die Satzungsänderung würde uns mehr Flexibilität erlauben, da die Position des Kassenwarts nicht mehr besetzt werden müsste.

SÄA01 Antragssteller: Yannic Peper Antragstext: Hiermit beantrage ich folgenden Absatz zu verändern: Artikel 9.1 Absatz 1 "1. Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an: Der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende, der Schatzmeister und bis zu vier Beisitzer." wird geändert zu "1. Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an. Gewählt werden müssen die Posten des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden. Schatzmeister und bis zu 4 Beisitzer sind optional."

Nach einer kurzen Aussprache wird die Satzungsänderung mit 6 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Enthaltung angenommen.

Zu 9. Etwaige Nachwahl des Vorstands, Position des Kassenwart. Die Anwesenden sprechen sich dafür aus, dass die Position nicht neu besetzt wird.

Max Bauer wird von der Versammlung entlastet.

Zu 10. Restliche Satzungsänderungsanträge Yannic Peper begründet die Satzungsänderung:

SÄA02 Antragssteller: Yannic Peper Antragstext: Hiermit beantrage ich folgenden Absatz zu verändern: "§12 Auflösung, Teilung und Verschmelzung Die Auflösung, Teilung oder Verschmelzung wird durch die Landessatzung geregelt." wird geändert zu: "§12 (1) Auf die Absicht, den Kreisverband aufzulösen, ist schriftlich hinzuweisen. Der Antrag auf Auflösung bedarf der Unterschriften von mindestens fünf Mitgliedern. Die Auflösung kann nur mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Bei einer Auflösung fällt das Vermögen des Kreisverbandes Verden dem Landesverband Niedersachsen zu."

Es wird ein zweiter Absatz ergänzt: „(2) Im Falle einer Auflösung des Kreisverbands zwecks Gründung eines übergeordneten Gebietsverbands der Piratenpartei fällt abweichend von Absatz 1 Satz 3 das Vermögen dem neu gegründeten Verband zu.“

Nach kurzer Aussprache wird ein neuer Absatz 2 formuliert. In Absatz 1 wird Osterholz durch Verden ersetzt (redaktioneller Fehler).

Die vorgeschlagenen Satzungsänderungen werden wie vorgeschlagen einstimmig angenommen.

Zu 11. Sonstige Anträge

Sonstige Anträge 01

Yannic Peper begründet den Antrag. Da Max Bauer zurück getreten ist und niemand vom KV die Aufgabe übernehmen möchte, soll ein Beschluss gefasst werden, die Aufgabe dem Landesverband zu übertragen.

Antragstext: Die KMV Verden beschließt einstimmig, die eigene Finanzverwaltung an den Landesverband abzugeben.

Abstimmung über den Antrag ergibt folgendes Ergebnis: 5 Ja-Stimmen, eine Enthaltung.

Sonstige Anträge 02 Yannic Peper begründet den Antrag.

Antragstext: Der KV Verden beschließt, dass der Vorstand nach der Bundestagswahl 2013 Gespräche mit dem KV Osterholz aufnimmt zwecks einer Zusammenlegung zu einem gemeinsamen Regionsverband.

Nach kurzer Aussprache wird folgener Beschluss gefasst: 5 Ja-Stimmen, eine Enthaltung.

Zu 12. Verschiedenes Vorstellung Wahlkampfprojekte (Yannic Peper)

Zwei Kandidaten: Ole Schwettmann (Direktkandidat), Tim Weber (Listenplatz 3) In OHZ haben wir mit Gerrit Becker außerdem einen Kandidaten für die Landratswahl.

300 Plakate hängen schon im Landkreis Verden, 250 weitere sind geplant. Im Landkreis Osterholz hängen bereits 600.

Vier Infostände sind geplant, zwei zu Themen, nämlich Fracking und Demokratie.

Veranstaltungen: 24.7. Krypoparty in Lilienthal (20 Gäste), am 11.9. in Osterholz geplant, am 12.9. findet eine Veranstaltung mit Susanne Wiest zum BGE in Quelkhorn statt.

Die KMV endet um 20.50 Uhr.