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NDS:Hannover/NL-Mai14

Aus Piratenwiki Mirror
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Hier entsteht der NL Mai

Redaktionsschluss geplant 25.04.
Lektorat (berechtigt): alle
Lektorat (durchgeführt): hanne
Freigabe:geplant 29.04
Freigabe (berechtigt):
Freigabe (durchgeführt):
Angestrebter Versand: 30.04.

Ahoi Pirat,
hier die aktuellsten Informationen aus Deinem Regionsverband.

1. Vergangene und zukünftige Aktionen

Am 05.04.2014 war eine erneute Demonstration gegen rechten Life-Style in Hannover in Bezug auf den Thor-Steinar-Laden “Tønsberg”, an der wir mit mehreren Piraten teilgenommen haben, jedoch auf Wunsch der Veranstalter nicht als solche erkennbar waren. Seit der ersten großen Demonstration am 12.10.2013 finden dort immer wieder in unregelmäßigen Abständen überparteiliche Infostände und Demonstrationen statt, die sich immer über personelle Unterstützung freuen. Der Kontakt dazu läuft über info@piratenhannover.de oder die Facebookseite des Bündnisses https://www.facebook.com/gegenrechtenlifestyleinhannover

Am verkaufsoffenen Sonntag am 06.04. waren wir mit einem Infostand am Regenmännchen vertreten. Am europaweiten Aktionstag gegen TTIP am Ostersamstag, dem 19.04., beteiligten wir uns auf dem Kröpcke zusammen mit dem Friedensbüro Hannover ebenfalls mit einem Infostand. Eine rundum gelungene Aktion mit vielen guten Kontakten und ein Beweis für unsere Fähigkeit, als Partei eine gute Ergänzung zu NGO´s zu sein.

Zum 23.04. war die erneute Beteiligung am Welttag des Buches. Wie im letzten Jahr verteilten wir kostenlos Bücher und machten damit auf unsere Position zum Urheberrecht aufmerksam.

Den 01.05. starten wir mit der Beteiligung an der traditionellen Demonstration ab 10:00 Uhr am Freizeitheim Linden. Viele Fahnen- und Bannerträger sind notwendig. Auch werden wir wieder an den Feierlichkeiten zum Tag der Arbeit beteiligt sein. Aufgrund der Bebauung des Klagesmarktes findet das Familienfest auf dem Trammplatz statt, genauer gesagt an der Ecke Friedrichswall/Willy-Brandt-Allee ab 11:00 Uhr. Der 1. Mai ist regelmässig ein Aktionstag mit viel Zulauf und Beteiligung von Parteien und Gewerkschaften. Wir benötigen deshalb ausreichend Helfer zur Besetzung des Infostandes, der erste Einsatz der Luftballonfalter ist angedacht.

Wir sind nicht nur auf dem Trammplatz, auch auf dem Faust-Gelände in Linden werden wir durch die JuPis ab 14:00 Uhr vertreten sein, die sich ebenfalls über Unterstützer freuen. Zudem gibt es eine Beteiligung der Piraten Burgdorf an den Aktionen des DGB in Lehrte von 09:00 bis 13:00 Uhr am dortigen Rathaus. Trag Dich bitte für diese und die weiter genannten Aktionen ein unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Infostaendebis25-05-14

Der 03.05 ist der traditionelle Tag des "Global Marijuana March", den ebenfalls unsere JuPis mitmachen werden. Aber auch "große" Piraten sind gern gesehen. Los geht es um 14:00 Uhr am Opernplatz.

Am 10.05. ist ein ganz außergewöhnliches Straßenevent in Hannover geplant. Unsere "europäischen" JuPis wollen einen "vernetzten Infostand" in der City einrichten, bei dem es zu Live-Schaltungen in andere europäische Städte kommen soll. Eine interessante Herausforderung! Näheres dazu dann auf der Mailingliste-Hannover.

Am 17.05. kann es gleich zwei Möglichkeiten geben, für die Interessen der Piraten auf die Straße zu gehen. Zum einen plant die "Initiative Pro D-Tunnel" eine Demonstration. Hierzu liegen noch keine weiteren Informationen vor. Zum anderen hat die AfD eine Sternfahrt nach Hannover angekündigt. Von 12 - 16 Uhr soll dafür eine Veranstaltung an der Marktkirche stattfinden, bei der auch Herr Lucke zugegen sein wird. Wir bereiten eine Gegenaktion vor. Haltet Euch bitte über die Mailingliste auf dem Laufenden.

Am 24.05. ist nocheinmal "Großkampftag". Wie zur Bundestagswahl ist zu erwarten, dass wieder viele der bundesweit antretenden Parteien den letzten Samstag vor der Wahl nutzen, um für sich zu werben. Auch wir werden mit mindestens einem Stand in der City vertreten sein.

Am 25.05. ist Europawahl und die Chance auf Einzug der Piratenpartei Deutschland in das europäische Parlament. Wir wollen dieses Datum für ein wenig "Socializing" nutzen und laden daher alle Piraten in und um Hannover zum gemütlichen Grillen und Balkengucken ab 17:00 Uhr in die Regionsgeschäftsstelle in der Haltenhoffstr. 50a in 30167 Hannover ein. Würstchen und eine kleine Auswahl von Getränken wird bereit stehen, für nette Beilagen finden sich sicher Abnehmer.

Schon am darauffolgenden Wochenende, am 01.06., ist das Klimafest/Autofreier Sonntag. Dort werden wir den Fokus auf das Projekt "Fahrscheinloser ÖPNV" legen und einen Infostand besetzen.

Und am 07. und 08.06., also erneut Pfingsten, ist der Termin für den diesjährigen CSD in Hannover. Am Samstag der Umzug samt Marktplatz, am Sonntag "nur" der Marktplatz. Nähere Informationen dazu im nächsten Newsletter.

Plant bitte für diese Termine Zeit ein.

Die Plakatiersaison geht in die zweite Hälfte. Wer sich noch beteiligen möchte, kann sich Plakate und Kabelbinder im neuen niedersächsischen Zentrallager ebenfalls in der Haltenhoffstr. 50a, Hannover-Nordstadt, abholen. Auch dazu ist eine Voranmeldung unter info@piratenhannover.de erbeten. Bitte beachtet beim Aufhängen die jeweiligen Beschränkungen aus den Plakatiergenehmigungen. Diese sind, sofern übermittelt, unter http://wiki.piratenpartei.de/PlakatiergenehmigungenHannoverEU14 nachzulesen. Bedenkt beim Plakatieren bitte auch, dass das Abnehmen der Plakate gewährleistet werden muss.

2. Aus Stadt und Region

Hier nochmal die Öffnungszeiten der Geschäftsstelle in der Haltenhoffstr. 50a, 30167 Hannover: Während

  • des Aktiventreffens am Donnerstag ab 19:00 Uhr,
  • des Treffens der Jungen Piraten am Mittwoch ab 18:00 Uhr und
  • fast jede Woche Dienstag von 10:00 - 14:00 Uhr.

Zur Sicherheit solltest Du für den Fall, dass Du in dieser Zeit die Geschäftsstelle besuchen möchtest, vorher per Mail an info@piratenhannover.de nachfragen. Möchtest Du uns helfen die Öffnung der Geschäftsstelle sicherzustellen? Dann schreib uns eine Mail, wir freuen uns über jeden Helfer!

Gern kannst Du noch zur Finanzierung der neuen Geschäftsstelle beitragen. Für die bislang eingegangenen Spenden, die bei fortgesetzter Zahlung ca. 45% der Gesamtkosten ergeben, bedanken wir uns an dieser Stelle schon einmal ganz herzlich. Jeder Euro, der diesem Zweck bestimmt ist, gibt uns finanziellen Spielraum für andere Ausgaben, z.B. innerhalb des anstehenden Europa-Wahlkampfes. Auch kleine Beträge helfen gewaltig. Für regelmäßige Spenden trage Dich bitte https://piratenhannover.piratenpad.de/FreundederGeschaeftsstelle ein. Am besten richtest Du parallel dazu einen Dauerauftrag ein und stellst ihn aus auf

Piratenpartei Deutschland Regionsverband Hannover
Bank: Hannoversche Volksbank
BLZ: 25190001
Konto: 0627400500
Verwendungszweck: RV-GS
Spende: Regionsverband Hannover

IBAN: DE40 2519 0001 0627 4005 00
BIC: VOHADE2H

Wenn Du eine Spendenzusage gemacht hast, überprüfe bitte, ob der daraus resultierende Eingang bei unserem Schatzmeister bereits vermerkt ist. Auch dazu ist das oben stehende Pad gedacht.

Noch immer warten die ThemenTeams http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hannover/ThemenTeam darauf, wiederbelebt zu werden. Der Regionsvorstand steht Euch gerne bei Koordinationsfragen zur Verfügung. Bei Fragen und Anregungen also nicht zögern, sondern direkt an info@piratenhannover.de wenden. Zudem gibt es zu diesem Thema bereits ein altes Pad: https://piratenhannover.piratenpad.de/156 Wer dieses reaktiveren möchte, dem steht es jederzeit frei, das Pad zu benutzen.

Noch langfristiger angelegt ist die Idee, eine Piraten-Hochschulgruppe zu gründen. Yannic Peper, der diese Gruppe ab dem Sommersemester aufbauen möchte, würde sich freuen, wenn Du Dich ihm anschließt. Wende Dich bitte direkt unter yannic.peper@web.de an ihn.

Bist Du kommunalpolitisch interessiert? Auf http://www.ratsinfo-hannover.de findest Du eine immer aktuelle Übersicht zu den Sitzungen der Bezirksräte und Fachgremien des Stadtrates Hannover. Wer daran denkt, bei der Kommunalwahl 2016 für einen Sitz zu kandidieren, kann gar nicht früh genug damit anfangen, das politische Geschehen in seinem Bezirk oder im Rat der Stadt hautnah kennenzulernen. Für die Regionsversammlung gibt es ebenfalls einen ansprechenden Internetauftritt unter http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/index.php?id=126

Die Städte und Gemeinden in der Region haben ebenfalls mehr oder minder bürgerfreundlche Seiten, die auf die Sitzungen der Räte hinweisen. Inwieweit die Sitzungen öffentlich sind, ist nicht immer ersichtlich. Manchmal finden sich Verlinkungen zu Dokumenten, manchmal nicht.

Barsinghausen: http://www.barsinghausen.de/buergerservice-politik/politik/ -> Sitzungen

Zu guter Letzt möchte der Regionsvorstand eine seiner Ankündigungen auf der letzten Regionsmitgliederversammlung verwirklichen und seine Sitzung vom 26.05. gerne an einem Standort im Umland durchführen. Schön wäre ein kostenfreier Raum mit ausreichend Platz für Vorstand und Gäste. WLAN ist wünschenswert, jedoch nicht Bedingung. Beamer wäre ebenfalls schön, muss aber auch nicht sein. Von der Uhrzeit her würden wir gern um 20:30 Uhr starten. Wenn Du Interesse daran hast, dies bei Dir vor Ort zu organisieren, melde Dich bitte unter info@piratenhannover.de.

3. Aus dem Land...

gibt es diesmal nichts wirklich Berichtenswertes. Bis auf die Sache mit den Fahrten zum außerordentlichen Bundesparteitag. Dazu mehr im folgenden Abschnitt.

4. ...und Bund

Unser Programm zur EU-Wahl am 25.05. findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2014/Wahlprogramm. Es ist die Kombination aus einem gemeinsamen Programm der europäischen Piratenparteien und den Beschlüssen von Bochum. Die kommunizierten Hauptthemen sollen Demokratieförderung, Asyl- und Migrationspolitik und Stärkung der Bürgerbeteiligung werden. Entschieden wurde dies (in Reihenfolge der Aufzählung) durch Bundesvorstand, Kandidaten und die Basis.

Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26.02. zur Unvereinbarkeit der 3-Prozent-Hürde bei der Europawahl mit dem Grundgesetz https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20140226_2bve000213.html, an der auch die Piratenpartei als Kläger teilnahm, haben sich neue Chancen und Herausforderungen für uns ergeben. Einerseits ist es wahrscheinlicher, dass uns Menschen wählen, die schon in der Vergangenheit mit uns sympathisierten, dies aber bei der Wahl nicht umsetzten, weil es unwahrscheinlich war, dass wir die gegebene Prozenthürde überwinden. Andererseits wird dies sicher auch für die Wähler anderer "kleiner" Parteien gelten, sodass wir eine noch größere Konkurrenz haben, als bislang.

Wir brauchen Deine Unterstützung. Daher hier der Aufruf an alle Interessierten sich auf der Mailingliste Wahlkampf einzutragen, sich aktiv an der Orga zu beteiligen und wahlkampfinteressante Informationen auszutauschen. Die Mailingliste findet ihr hier: https://lists.piraten-nds.de/mailman/listinfo/ag-wahlkampf oder im Forum https://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=424

Ein weiteres Mitmachangebot bietet die AG Öffentlichkeitsarbeit. Hier sollen landesweite Aktionen vorbereitet und koordiniert werden. Also etwas für die Kreativen unter uns. Einen ersten Überblick findest Du hier: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oeffentlichkeitsarbeit

Der Termin für den außerordentlichen Bundesparteitag steht zwischenzeitlich fest. Er wird am 28./29.06.14 in Halle/Saale stattfinden. Wie angekündigt soll es dazu die Möglichkeit geben, kostenfrei mit dem Bus an- und abzureisen. Sicherer, weil bereits gebuchter, Bus am Freitag den 27.6: Geplante Haltepunkte sind Osnabrück (Abfahrt) - Bielefeld - Hannover - Braunschweig, Abfahrt gegen 14:30 (genaue Zeiten noch nicht bekannt) Sobald die feststehen, wird ein Aufruf über die Mailingliste Niedersachsen gestartet, ab wann man sich bei der Organisatorin Sandra Zecchino per E-Mail anmelden kann. Vorherige Anmeldungen werden nicht berücksichtigt und falls mehr Anmeldungen kommen als Plätze vorhanden sind, gilt die Reihenfolge des E-Mail Eingangs.

Die Mitfahrt ist von einer Spende unabhängig. Wenn die Spenden die Kosten der Busse überschreiten, verbleibt der Rest beim Landesverband! Wenn Du die Idee gut findest, kannst Du den Bus mit einer zweckbezogenen Spende unterstützen.

Kontoinhaber: Piraten Niedersachsen
Kontonummer: 4021473200
Bankleitzahl: 43060967
Bank: GLS Gemeinschaftsbank eG
Verwendungszweck: <Betrag> EUR Spende an den LV Nds der PIRATEN Bus aBPT

5. Interessante Links

Zum vierten Mal präsentieren wir Euch uns besonders interessant erscheinende Links zu Seiten, die nachweisbare Informationen enthalten, die in der Öffentlichkeit normalerweise nicht so sehr bekannt sind. Was haltet ihr von diesem Punkt? Teilt uns Eure Meinung bitte unter info@piratenhannover.de mit.

Unter http://blog.campact.de/2014/04/abtreibungswunsch-krankheiten-und-jobprobleme-was-vorratsdaten-ueber-uns-verraten/ findet sich eine gute Zusammenfassung, was Vorratsdatenspeicherung für Folgen hat, geschrieben von Katharina Nocun, unser ehemaligen Politischen Geschäftsführerin der Piratenpartei. Im Selbstversuch hat übrigens ein schweizer Abgeordneter einen Test gemacht. Hier das Ergebnis: http://derstandard.at/1397521879938/Schweizer-Politiker-zeigt-im-Selbstversuch-was-Vorratsdaten-verraten

Einen interessanten Bericht über frei verfügbare TV-Inhalte im Netz gibt es unter http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article127254959/Schweden-starten-freies-Internet-TV-in-Deutschland.html - allerdings mit Umleitung über Schweden...

Auf die Risiken von "girogo" weist https://digitalcourage.de/blog/2014/girogo-sparkassen-verwanzen-ihre-bankkarten hin. Schau, trau, wem... kann man da nur sagen.