LSA:Landesverband/Regionen/Magdeburg/Stammtisch/Archiv2014/2014-09-16

Tagesordnung

Für eine effektive Vorbereitung bitte die TOP bis einschl. Sonntag vor dem Stammtisch einpflegen. Bei dringenden Angelegenheiten auch später, dann aber bitte auch über Mailingliste/Forum kommunizieren.

• TOP 1: Aktuelles (Redner*Innenliste einführen?)
• TOP 2: Terminkollision Arbeitstreffen
• TOP 3: Kommunalwahlprogramm 2019/Diskussion zu Erstellung eines solchem? (Idee z.B. PAD oder des Liquid MD: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0f/Kommunalwahlprogramm_2019.pdf)

Hochwasserschutz Magdeburg, soll die Elbe wieder ausgebaggert werden?

Möchten wir Freifunk unterstützen und wenn ja, wie (z.B. Freifunkknoten auf dem Rathaus und anderen Institutionen der Stadt)? (Infos: http://md.freifunk.net/)

Unterstützung von Initiativen zur Gründung von Sudbury (ähnlichen) Schulen (http://de.wikipedia.org/wiki/Sudbury-Schulen) / Demokratisierung von magdeburger Schulen?

Dezentrale Unterbringung von Migranten?

Liquid-Magdeburg? (Bsp: Liquid Friesland: https://www.liquid-friesland.de/)

Bürgerentscheide? Wenn ja, wann oder immer?

Abschaffung von Geldern für Aufsichtsräte -> Nutzung dieser für andere Projekte?

Kostenloser ÖPNV?

Unterstützung von Projekten gegen Rechts?

• TOP 4: Gibt es neues zum OptOutDay?

Wird es vom Stammtisch MD einen Infotisch geben (oder geg. Flyer verteilen)?

• TOP 5: Können die Protokolle immer regelmäßig auf der Website veröffentlicht werden?
• Was gab es sonst noch?

Unsere ToDo-Liste:

Themenarbeit

Abgeordnetenwatch.de - Offener Brief an Landtag

Stadtführung LobbyPlanet

Exkursion zum Endlager Morsleben

Sommercamp - ein Wochenende mit Piraten

Das war wichtiges...

• Anwesende: 4
• Beginn: ca. 20:20-20:30 Uhr

TOP2: Arbeitstreffen

• Richy erklärt noch einmal die Intention des Arbeitstreffens (siehe bisherige Einladung)
  • keine Beschlüsse, sondern uns einig werden
• Termin Kollision mit OptOutDay
  • vorherige Woche war Meinungsbild zur Verschiebung positiv
  • erneutes Meinungsbild über Verschiebung um eine Woche: einstimmig
  • neuer Termin: 18.10.2014 von 14 bis 19 Uhr
• gleichzeitig zum Arbeitstreffen soll es eine SMV Akkreditierunsgveranstaltung (siehe Satzung und SMV GO) geben
  • laut Satzung/SMV GO muss per E-Mail sowie Webseite eingeladen werden
  • in der Einleidung soll zum Arbeitstreffen sowie zur Akkreditierungsveranstaltung eingeladen werden
  • kümmert sich Karl drum (Antrag an den Vorstand)

TOP1: Aktuelles

• Unabhängigkeit von Schottland
  • Diskussion über Sinn und Unsinn (Pro- & Kontra-Argumente)
    • positiv: England eher negativ zur EU eingestellt, Schottland positiver
    • positiv: Bürger sollen selber entscheiden
    • negativ: Zersplitterung - eigentlich wollen wir weniger Nationalstaaten
  • Parallelen mit Deutschland und anderen Regionen in der EU
  • Währung: Pfund, Euro, ...?
  • (subjektives) Stimmungsbild: Hauptsache die Bürger werden glücklich. Darf aber nicht darum gehen, dass sich wirtschaftlich starke Regionen von schwachen Regionen abspalten
• Oberbürgermeister Trümper zum CSD in der Volksstimme
  • Diskussion über Verhalten von Trümper sowie ständige Ablehnung der Schirmherrschaft
• ISIS <-> IS
  • Islamischer Staat (in Syrien)
  • RAF - NSU
• RednerInnenliste einführen?
  • bisher nicht nötig
  • hängt davon ab wie viel Personen anwesend sind
  • sollte darauf geachtet werden, dass jeder zu Wort kommt
  • wenn Neue anwesend sind, sollte darauf geachtet werden, dass sie nicht untergehen und einbezogen werden

TOP3: Kommunalwahlprogramm

• erneute Diskussion über Struktur und Arbeitsmethoden
• Themen laut TO vorgelesen -> klingt gut
• wird auf nächsten Stammtisch verschoben (evtl. sind dann mehr da)

TOP4: OptOutDay

• Termin ist nun frei
• bisher ist nichts geplant
• schwierig Leute dazu zu bewegen in das Bürgeramt zu gehen
• 2009 gab es einen Infostand auf dem Alten Markt sowie Personen vor dem Bürgeramt
• es hat sich niemand gefunden, der sich den Hut aufsetzt
• wenn sich jemand findet, dann würde evtl. ein paar mitmachen

TOP5: Protokolle auf HP veröffentlichen

• ja, können wir machen
• es gibt derzeit eh keine News
• Zugriff haben einige

Ende: ca. 22 Uhr