LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2010/04-April/2010-04-11 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Vorstandssitzung vom 11. April 2010 im Hyde in Magdeburg

Anwesende

• Christian Glomm
• Alexander Magnus
• Michael Müller
• Friedemann Greulich
• Thilo Fester
• weitere Gäste

• Es fehlen
  • Alrik Schnapke
  • Stefan Bernhardt

• Leitung: Christian Glomm
• Protokollant: Thilo Fester

• Beschlussfähig: Ja
• Gäste zugelassen: Ja

Tagesordnung

• Aktuelle Lage: Mitgliederzahl, Kontostand
• Geschäftsordnung und Satzung
• Nachträgliche Legitimation der Beschlüsse vom 28.03.2010, Begründung
• Antrag: Reisekostenerstattung für Martin (LF-Workshop)
• Der vom BVor abgelehnte Antrag über ein Meinungsbild zu den Piratenmedien
• Integration von LiquidFeedback in die GO
• Ergänzung des Protokolls zum Antrag der Übernahme des forum-piratenpartei.de-Servers
• Anfragen
• Landesschiedsgericht
• Sonstiges
• Termin der nächsten Sitzung

Wiedervorlage:

• Protokolle LPT
• Postenvergabe (1. Wiedervorlage)

Beginn der Sitzung: 18.38 Uhr

1. Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 188
• Kontostand: 3500 Euro

2. Geschäftsordnung und Satzung

• Wir einigen uns, auf den kommenden Stammtischen die Dokumente zu unterzeichnen.

3. Nachträgliche Legitimation der Beschlüsse vom 28.03.2010

• Beschluss 2010/04/11/001: Die Beschlüsse vom 28.03.2010 werden erneut legitimiert.

Dafür: 5, Enthalten: 0, Dagegen: 0

Beschlossen.

4. Antrag: Reisekostenerstattung für Martin (LF-Workshop)

• Thilo zieht den Antrag zurück

5. Der vom BVor abgelehnte Antrag über ein Meinungsbild zu den Piratenmedien

• Thilo führt die Argumente aus dem Forum erneut aus (http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=171&t=18327)
• Diskussion
• Meinungsbild: Mehrheit möchte das Meinungsbild auf dem BPT trotzdem umsetzen
• Christoph informiert sich über Vorhaltezeiten und Einsichtmöglichkeiten für Nicht-Piraten und meldet sich mit Informationen beim Vorstand

6. Integration von LiquidFeedback in die GO

• Diskussion
• zum kommenden LPT sollen ggf. erweiterte Sicherheitsmerkmale in der Satzung verankert und Vertrauenspersonen gewählt werden
• Ausarbeitung von Regelwerken und Richtlinien in den kommenden Wochen ist wünschenswert
  • Beschluss 2010/04/11/002: Thilo wird beauftragt Konzepte zur Umsetzung zu erarbeiten und dem Vorstand zur Diskussion vorzulegen. Die Vorlage erfolgt in den kommenden 14 Tagen.

Dafür: 5, Enthalten: 0, Dagegen: 0

Beschlossen.

• Workshops sollen zeitnah umgesetzt werden

7. Ergänzung des LPT-Protokolls zum Antrag der Übernahme des forum-piratenpartei.de-Servers

• Christian erläutert, es fehlt der Hinweis, dass dem Landesverband für die ersten 6 Monate keine Kosten entstehen und Christian einspringt, sofern die Kosten in der übrigen Zeit bis zum kommenden Landesparteitag nicht gedeckt sind.
  • Christians Einwand wird zur Kenntnis genommen
• Es wird festgestellt, Alrik hat das Protokoll offiziell erhalten
• Es wird festgestellt, dass die Formulierung des Antrags unter Tagesordnungspunkt 11: "Sonstige Anträge" den Antragstext unvollständig wiedergibt.
  • Beschluss 2010/04/11/003: Es wird beschlossen Alex zu beauftragen diesbezüglich die AG Recht zu kontaktieren.

Dafür: 5, Enthalten: 0, Dagegen: 0

Beschlossen.

• Es wird festgestellt, dass die Protokollierung der Schiedsgerichtswahl unvollständig ist
  • der Ablauf der Schiedsgerichtswahl wird jedoch durch das Wahlprotokoll vervollständigt
• Hinweis durch Martin Müller, dass unter TOP 7 ein GO-Antrag von einem anderen Mitglied als Roland Müller gestellt worden sein muss. Martin Müller war zu diesem Zeitpunkt Generalsekretär und weiß daher, dass im Landesverband ein Mitglied mit diesem Namen nicht existierte.
  • Beschluss 2010/04/11/004: Alrik prüft, ob ein Mitglied mit dem Namen Roland Müller existiert.

Dafür: 5, Enthalten: 0, Dagegen: 0

Beschlossen.

8. Anfragen

• Thomas fragt nach, wie die Vertragsverhältnisse im Rahmen des neuen Servers (auf den forum-piratenpartei.de) aussehen.
  • Beschluss 2010/04/11/005: Christian wird beauftragt dem Vorstand die Verträge zur Einsicht vorzulegen.

Dafür: 5, Enthalten: 0, Dagegen: 0

Beschlossen.

• Conny fragt nach, wie es um die Eigentumsverhältnisse um das angestrebte Büro in Magdbeburg steht. Sie fragt insbesondere nach Pfändungs- und Vollstreckungsgefahr und ob Verknüpfungen diesbezüglich zu Vorstandsmitgliedern bestehen.
  • Alle sagen aus, dass keine Verknüpfungen bestehen.
  • Es wird festgestellt, dass wir in Pfändungs- und Vollstreckungsgefahren keinen Einblick haben

9. Landesschiedsgericht

• Thilo verliest eMail von Sebastian
  • Vorstand soll die Wahl der Schiedsrichter auf dem Landesparteitag auf Rat der AG Recht für korrekt erklären und die Wahl der Ersatzschiedsrichter für schwebend unwirksam.
• Diskussion
• Beschluss 2010/04/11/006: Der Landesvorstand stellt klar, dass die Wahl des Landesschiedsgerichtes korrekt verlaufen ist und die Wahl der Ersatzschiedsrichter schwebend unwirksam. Zudem wird beschlossen, dass auf dem kommenden Landesparteitag, das Landesschiedsgericht neu gewählt wird.

Dafür: 4, Enthalten: 0, Dagegen: 1

Beschlossen.

• Hinweis von Sebastian auf Zugangsanspruch des Vorstandsvorsitzenden, der Stellvertreter und des politischen Geschäftsführers auf die interne Mailingliste der AG Recht

10. Sonstiges

Wirtschaftsprüfer

• Martin betont, dass durch die Wirtschaftsprüfung 2009 dem Landesverband Kosten in unbekannter Höhe entstehen können.
• Michael erklärt sich bereit, den Sachverhalt zu klären.

Haus MD

• Christian wollte ursprünglich mit 1000 Euro die laufenden Kosten des Hauses decken.
  • Er zieht dieses Angebot hiermit zurück.
• Alex erinnert an den Beschluss, die Kosten zu prüfen.
• Michael betont, dass er von seinem Veto-Recht als Schatzmeister Gebrauch machen wird, falls Kosten diesbezüglich getragen werden müssen, da die Kasse des Landesverbandes im Moment knapp ist.

Mumble-Server

• Christian schlägt vor, den Mumble-Server des LV NRW zu nutzen um den LV LSA zu entlasten.
• kein Widerspruch
• Christian wendet sich mit dem Anliegen an die AG IT

11. Termin und Ort der nächsten Sitzung

• Wir einigen uns auf Sonntag, 18. April, im Mumble um 18 Uhr ([1])

Wiedervorlage

12. Protokolle LPT

• in TOP 7 behandelt

13. Postenvergabe (1. Wiedervorlage)

• Beschluss 2010/04/11/007: Die Postenvergabe wird auf die kommende Sitzung vertagt.

Dafür: 5, Enthalten: 0, Dagegen: 0

Beschlossen.

Christian schließt die Sitzung um 21.45 Uhr.