HH:LiquidFeedback Themendiskussion/58

Hier die Diskussion zum Thema "Wahlprogramm"

• Der Landesverband Hamburg der Piratenpartei Hamburg erstellt zur nächsten Bürgerschaftswahl ein Wahlprogramm mit konkreten piratigen Forderungen.
  • Ich verstehe nicht ganz den Sinn dieses Antrags. Dass man zu einer Wahl ein Wahlprogramm haben sollte, ist wohl jedem klar. Darüber braucht man nicht abzustimmen. BuMa 04:44, 11. Jun. 2010 (CEST)

• Da ein Wahlprogramm bisher nicht in der Satzung vorkommt, soll es bei § 13 Satzungs- und Programmänderung hinzugefügt werden.
• Das Wahlprogramm kann mit einfacher Mehrheit durch den LPT verabschiedet werden.
• Das Wahlprogramm ist solange gültig, bis ein LPT mit einfacher Mehrheit es im Ganzen oder in Teilen nicht mehr als gültig erklärt.
  • Parteiprogramm und Satzung stehen da drin, weil Änderungen daran einer qualifizierten Mehrheit bedürfen. Wenn das Wahlprogramm mit einfachen Mehrheiten abgestimmt werden soll, sehe ich keinen Grund, es in die Satzung aufzunehmen. BuMa 04:44, 11. Jun. 2010 (CEST)

• Um Herauszufinden, ob ein Antrag zum Landes- oder Wahlprogramm zuzuordnen ist, entscheidet der LPT nach Verabschiedung des Antrags mit einfacher Mehrheit, wo der beschlossene Antrag einzuordnen ist.
  • Das geht schon allein deswegen nicht, weil die erforderlichen Mehrheiten für Landes- und Wahlprogramm nicht dieselben sind. Ich halte das aber auch so nicht für sinnvoll. In welches Programm ein Antrag gehört, sollte der Antragsteller schon selber entscheiden, und den Antrag dann auch dementsprechend formulieren. BuMa 04:44, 11. Jun. 2010 (CEST)

Können wir nicht einen Schritt nach dem anderen machen, und erstmal ein Landesprogramm erstellen, dann ein Wahlprogramm, und uns dann vielleicht Gedanken darüber machen, wie wir das im Zweifelsfall ändern wollen? BuMa 04:44, 11. Jun. 2010 (CEST)