HE:Vorstand/Protokolle/2009-07-08

Protokoll des Plenums der Piratenpartei Hessen vom 09.07.2009

1.Eröffnung:

Anwesende: 25
Vorstand: Judith, Juergen, Robert, Knut, Stefan
Piraten: 10
Nicht-Piraten: 15
Protokollant: René Waller

Juergen Erkmann eröffnet das Plenum. Es wird festgestellt, dass Beschlussfähigkeit besteht, da der Vorstand komplett vertreten ist. Auf eine namentliche Abfrage der Teilnehmer wurde verzichtet.

2.Berichte aus den Gruppen

2.1 Mahnwache:

Die Mahnwache fand erfolgreich statt. Es wurde vorgeschlagen die AG Mahnwache zu löschen, da die Organisation auch ohne eigene AG gut funktioniert. Der Vorschlag wurde genehmigt.

2.2 Musik.kzä:

Die Musikpiraten wurden gegründet. Daher wurde vorgeschlagen Musik.kzä zu streichen. Der Vorschlag wurde genehmigt.

2.3 Presse:

Ausgesetzt.

2.4 Satzung:

Es wurde darauf hingewiesen, dass Satzungsänderungsanträge möglichst vor dem Parteitag zu stellen sind.

2.5 AG Struktur:

Ausgesetzt.

2.6 AG Hilfe:

Vorschlag: Es soll eine AG Hilfe eingerichtet werden, die kurzfristig Fragen, vor allem von Interessenten und Neupiraten, beantworten soll. Die AG Hilfe soll Bundesweit aufgezogen werden. Die AG Hilfe kann in die AG Struktur eingegliedert werden, auch um die Mitglieder der AG Struktur zu entlasten.

2.7 Vorstandssitzungen:

Die nächste Vorstandssitzung findet nicht am 22.07. statt, da Teile des Vorstandes in Urlaub sind. Statt des Plenums findet eine Planung des Wahlkampfes statt.

2.8 Werbemittel:

2.8.1 Neuaufsetzung der Buttons:„Denk! Selbst!“:

Die Buttons seien beliebte Give-Aways und daher sinnvoll. Die hergestellten Buttons seien aufgebraucht. Die Neuauflage wird etwa 300,00 € kosten. Genaue Angaben werden folgen.

2.8.2 AG Öffentlichkeitsarbeit:

Die AG wird bundeseinheitlich neu strukturiert. Sie soll als zentrale Koordinationsstelle dienen und den kleinsten gemeinsamen Nenner für Werbemittel finden.

2.8.3 Piratenlogo:

Das Piratenlogo soll als Marke geschützt werden. Ein missbräuchlicher Handel mit dem Logo kann so untersagt werden.

2.8.4 Mikro-Flyer:

19 Vorschläge wurden bereits eingereicht. Es wird zu weiterer Beteiligung aufgerufen. Das Ziel sind 32 Vorschläge. Druckfähige Dateien sollen für die anderen Landesverbände ins Wiki gestellt werden. Eine Doodle-Abstimmung über die besten Vorschläge soll durchgeführt werden.

2.8.5 A3 Flyer:

A3 Flyer sind in Zusammenarbeit mit einem Designbüro erstellt worden. Drei bundesweite und ein hessenweites Design besteht. Druckfähigkeit besteht.

2.9 Bundestagswahl:

Ca. 2700 Unterstützungsunterschriften liegen vor. Ca. 800 seien beglaubigt. Mitglieder für die PG sollen sich bitte melden und im Wiki eintragen.

Fragen: Wer sind die Vertreter für die Listenkandidaten? Nachrückverfahren.

Plakatieren: Sind schon Orte genehmigt? Nein. Genehmigungen sollen von den Projektgruppen eingeholt werden.

Hessische Mailingliste für die Bundestagswahl? Wird eingerichtet.

Budget für Bundestagswahl? Es seien nach Rücklagen ca. 2500 € für den Wahlkampf verfügbar. (Beachten: Ca. 300 € für Buttons / 250 € an JuPis) Die Crew Gießen wird ein Angebot über einen Druck von Flyern einholen und an Liste für die Bundestagswahl zu senden.

Sind noch Plakate / Plakatträger vorhanden? Ja, es stehen etwa 400 Plakatträger zur Verfügung. Sie können dann von Interessenten über die Mailingliste angefordert werden. Die Crew Gießen/Marburg hat Interesse an 100 Träger bekundet.

Wie darf in den Gemeinden plakatiert werden? Gemeindeabhängig. Plakatträger sollten frühzeitig vorbereitet werden. Rechtzeitiges Abhängen ist zu beachten.

Wer Interesse an der Projektgruppe hat, solle sich bitte melden. Jörg Tauss stehe für Infoveranstaltungen und Fragen zur Verfügung.

In Gießen wird für den 01.08. ein Workshop „Offline-Wahlkampf“ durchgeführt werden. Einladungen sollen personalisiert an die hessischen Piraten erfolgen.

2.10 Paintballtunier

Vorschlag: Durchführung eines Paintballturniers in Solms, zu dem alle Jugendparteien eingeladen werden sollen. Breite Zustimmung. PG Paintball soll gegründet werden. Anfrage in Solms soll gestartet werden. Bzgl. Kosten oder Förderung durch die Veranstallter.

2.11 Gesetzesentwurf Datenschutz

Vertagt bis nach BuTaWahl

2.12 Gründung von Untergliederungen:

Kreisverbände: Gründungen sollen gefördert werden, wegen der Arbeitserleichterung für den Landesvorstand. Bezirksverbände: Initiative sollte von den jeweiligen möglichen Mitgliedern ausgehen. Über ein mögliches „Verwaltungsmonster“ wurde diskutiert. Sinnvoller wären einzelne Kreisverbände. Crew-Konzept: Über Vor- und Nachteile wurde diskutiert. Abschluss: Crews sind eine sinnvolle Ergänzung zu Kreis- und Ortsverbänden.

2.13 Junge Piraten:

Bundesmitgliederversammlung: Veranstaltungsort wird wahrscheinlich Frankfurt am Main sein.
Hilfe für die Organisation und bei der Finanzierung ist erwünscht. Presse soll durch BMV angesprochen werden.
„Cola-Spenden“ sind erwünscht.
Eine genaue Auflistung der Wünsche der JuPis soll erstellt werden.
Weitere Nachrichten:
Lanpartys werden geplant.
„Grilloffensive“ ist in Planung.
Mitgliederzahlen: ca. 100 bundesweit.

Antrag der JuPis:
Es werden Flyer benötigt. Die JuPis haben dafür keinen finanziellen Rahmen. Es sind A6-Flyer zum Thema „Actionspiele“ und Faltflyer geplant. Preislicher Aufwand läge bei etwa 250 €.
Gegenrede: Die JuPis seien eine Bundesorganisation, Gelder seien vom Bund zu genehmingen.
[[Antrag:]]
Der Vorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Hessen finanziert die Flyer der Jungen Piraten bis zu einem Betrag von 250,00 € vor. Ein Antrag zur Übernahme dieser Kosten durch die Bundespartei wird vom Landesvorstand gestellt. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

3. Mitgliederverwaltungssystem:

Das zukünftige Mitgliederverwaltungssystem sei nicht für viele kleine Kreisverbände ausgelegt. Eine Überlastung könnte die Folge sein. Das System soll ohne Mitgliederdaten vorab getestet werden, damit ein eigener Einblick entstehen kann. Judith wird sich für ein System einsetzen, dass den Ansprüchen genügt. Judith versucht Zugänge für die Kreisverbände bereits vorab zu erhalten. Ein Orga-Workshop soll nach der BuTaWahl durchgeführt werden.

4. Beitragsermäßigungen:

Der Bundesvorstand sieht sich für die Erteilung von Betragsermäßigungen zuständig. Es wurde vorgeschlagen, dass man die Anträge auf Betragsermäßigung an den Bund mit einer Frist weiterleitet. Der Bund stehe so unter Zugzwang und ändert womöglich seine Meinung über die Zuständigkeit. Der Vorschlag der LVs bzgl. der Höhe des reduzierten (symbolischen) Beitragssatzes ist 1 € / Jahr. Knuts Vorschlag: Leistungsempfänger nach SGB II / XII sollen 1 € je Jahr zahlen. Mitglieder mit einem Jahreseinkommen bis zu 13.000 € sollen einen vergünstigten Beitragssatz zwischen einem und 36 € / Jahr zahlen.

5. Infostand in Offenbach:

Soll stattfinden. Ankündigung über PPH-Liste.

6. Sortierung der Unterstützungsunterschriften:

Es sind ca. 2700 Unterstützungsunterschriften nach Gemeinden zu sortieren und die Beglaubigungen sind einzuholen. (Teilsortierung(?) fand bereits im Anschluss an das Plenum statt) Die Sortierung soll am Samstag, dem 11.07.09 erfolgen. Verantwortlicher für die Unterstützungsunterschriften ist Christian Bethke.

7. Nächster Bundesparteitag:

Schleswig-Holstein will für die Ausführung des nächsten Bundesparteitages kandidieren. Bayern will, dass der nächste BPT in Baden-Württemberg statt findet. Die Planung soll zur besseren Organisation möglichst frühzeitig geschehen. Hessen äußerte kein Interesse an der Durchführung. Die Bestrebungen den BPT in Baden-Württemberg durchzuführen sollen unterstützt werden.

8. Umzug IT:

Es wird Vorgeschlagen, dass die IT auf die Server des LV Hessen umzieht, da Space und Traffic dort gesponsert werden. Bedingung: Spendende Firma soll abgebildet sein.

9. Layout Hessen-Seite:

Am Donnerstag soll es einen Abzug der Datenbank und der Konfiguration des „Playground“ der neuen Hessenplattform geben.

Können um eine Pirate-Identity zu gewährleisten die Seiten der Kreisverbände durch den LV gehostet werden? Grundsätzlich ja, wird geklärt. Ansprechpartner ist Stefan.

10. Berlin-Demo am 12.09.09

Um eine bessere Vertretung der Piratenpartei bei der Demo zu erzielen soll es zentrale Ansprechpartner geben. Themen: Sonderbusse / -züge, Transparente, Material, Demo-Organisation etc. Eine eigene Mailingliste/Wikiseite soll erstellt werden.

11. „PirateVZ“

Pi sei ein guter Vorschlag. Aber: pi.piratenpartei.de? Problem: „Pipi raten“ Eine Doodle-Abfrage soll mit einer Woche Laufzeit gestartet werden. Plattform? Es soll Testinstallationen geben. Näheres soll auf der Technikliste geklärt werden.

12. Medientraining:

Individuell: Teuer, aber durchaus sinnvoll. Gruppentraining: Thorsten wird Informationen zur Gruppentrainings des Bundesverbandes sofort weiterleiten. Es soll eine Alternative zum individuellen Training möglichst für alle sein.

13. Urlaubsvertretung des Vorstandes:

Die e-Mail-Adressen „Generalsekretär“ und „Vorsitzender“ werden für die benötigte Zeit auf „Vorstand“ umgeleitet.

14. Veröffentlichung von Buchungen des Kontos des LV

Auf dem BPT wurde beschlossen, dass Kontobuchungen monatlich veröffentlicht werden sollen. Dies solle durch die Schatzmeister / den Schatzmeister geschehen.

Knut beantragt die Aussetzung der Veröffentlichung der Hessischen Buchungen, bis der Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern abschließend geklärt ist.

Es wurde erläutert, dass es lediglich um die Offenlegung aller Buchungsposten ginge und nicht um einen ausführlichen Finanzbericht. Der Beschluss beträfe weiterhin nur den Bundesschatzmeister. Weiterhin wäre gäbe es keine Satzungsänderung. Es wäre lediglich ein Beschluss des Bundes und hat somit keine Auswirkung auf Länderebene.

Erklärung des Landesvorstands: Wir sehen den Antrag zur Veröffentlichung der Buchungen für die Länder als nicht relevant an. Wir streben an die Zahlen nach Möglichkeit nach Einführung der Online-Buchungen zu veröffentlichen. Die Erklärung wurde einstimmig getroffen.

15. Externe Wirtschaftsprüfung der Parteienkasse:

Ein Externer Wirtschaftsprüfer soll Fehler in der Bundeskasse feststellen, damit die Parteienfinanzierung nicht in Frage gestellt werden kann oder sogar die Parteieigenschaft entzogen werden kann. Eine Entscheidung wird der Vorstand per signierter Mail treffen.

16. Bodo Thiesen:

Es sind zu wenige Details bekannt um eine Diskussion über dieses Thema zu führen.

17. Schluss:

Die Sitzung ist geschlossen.