HE:Vorstand/Protokolle/2009-06-24

Protokoll des Plenums der Piratenpartei Hessen vom 24.06.2009

Anwesende: 31
Vorstandsmitglieder: Juergen Erkmann,Robert Lange,Judith Seipel-Rotter,Knut Bänsch, Stefan Hermes
Piraten: Alexander A., Uwe S.,oG,Eduard,Urs,monges,Ulrich,Lothar,Robert,wolf,mwill
Gäste:
Protokollant: Claude S.

Vorbereitung:

Juergen Erkmann eröffnet das Plenum. Da viele neue Piraten anwesend sind beginnt man mit einer Vorstellungsrunde. Es wird festgestellt, dass der Vorstand beschlußfähig ist, da bis zu den Vorstandsbeschlüssen alle 5 anwesend sein werden.

Themenblock I: Thema der Woche (20 min)

1. offene Fragerunde an den Vorstand
   1. Entwicklung Piratenpartei Deutschland
   2. Entwicklung Hessen
   3. Herausforderungen und Chancen

1. Übertragung des Stimmrechts für Bundesparteitag?!

Für aktuelle Informationen sollte man in der WIKI/PPH schauen. Grundsätzlich gilt: Stimmübergabe erfolgt durch formlose Vollmacht. Stimmberechtigt sind Parteimitglieder, entscheidend dafür ist die eingegangene Überweisung des Mitgliedsbeitrages. Sofortiger Eintritt auf dem BPT durch Barzahlung ist möglich. Aufruf: Lest die Satzung/ das Programm des BPT [1]

Themenblock II: Berichte aus den Gruppen (30 min)

AGs / PGs / AKs (Pflege durch die AG Struktur)

AG Mahnwache (Maddog)

Die Mahnwache findet trotz BPT statt, Organisation übernimmt Lothar. Wird über die PPH noch verkündet, wegen des BPT werden noch Helfer gesucht.

AG Musik.kzä (Christian Hufgard)

na

AG Presse (Christian Hufgard)

na

AG Satzung (Juergen Erkmann)

Vorschläge für Satzungsänderungen sollten in der Wiki veröffentlicht werden, rechtzeitig bis zum LandesParteitag im Oktober. Je früher desto besser, dann kann man darüber vorab diskutieren.

AG Struktur (Judith Seipel-Rotter)

Judith stellt kurz die vorhandene Struktur vor. ansonsten siehe IV

AG Web (Simon Klages)

Die neue Hessenwebsite (Drupal-CMS) kann in der Woche nach dem BPT live geschaltet werden.

AG Werbemitteldesign (Swen)

na

AK De-Mail (Walter)

tot ?

PG Bundestagswahl 2009 (Maddog/Juergen Erkmann)

Status des Unterschriften: bereits 200 Puffer (inzwischen erreicht)

Wiederbeleben/Verstärken der PG/Bundestagswahl_2009 , Vorschläge für Wahlkampfaktionen (Infoblatt kurz vor der Wahl in Briefkästen verteilen ?) Christian übernimmt Organisation der PG.[2] Aufruf an alle Kandidaten: Wählbarkeitsbescheinigungen bitte rechtzeitig vorbereiten !!

PG Gesetzesentwurf Datenschutz (Knut)

Es werden Leute gesucht

PG Gliederungen gründen (Michael Seidel/Vorstand)

Näheres nach BPT, gesetzlich vorgeschrieben ist eine Gliederung in Bund,Land,die 3 hessichen Bezirksverbände (Nord,Süd,Mitte, die Gebiete sind vorgeschrieben!) und dann Kreisverbände.

PG Gründung Musikpiraten eV (Michael Seidel/Christian Hufgard - Abschlussbericht)

Die Gründung ist abgeschlossen, Hinweis auf den Open Music Contest mit Finale am 03.10.09 in der Creativfabrik.

Bericht aus der Aktiven (Christian)

Hinweis auf die Netiquette die derzeit dort versucht wird umzusetzen.

Bericht von den JuPis (Camelito)

na

Themenblock III: Programmatisches (frei: 10 von 20 min)

1. Feldversuch BGE in Namibia, Christian, 10
   1. http://womblog.de/2009/06/16/grundeinkommen-pilot-versuch-voller-erfolg/

vertagt

Themenblock IV: Innerparteiliche Orga (frei: 0 von 30 min)

Überblick über die aktuelle Lage

1. mögliche Konsequenzen
2. kurze Diskussion
3. Einholung eines Meinungsbilds

Gründung von Bezirksverbänden, Vorstand, 10 min

1. Anregung zur Gründung aller drei hessischen Bezirksverbände (Darmstadt,Gießen,Kassel)

Information: Die Parteigliederung richtet sich nach der Satzung: § 7 - Gliederung (1) Die Piratenpartei Deutschland gliedert sich in Landesverbände. Die Landesverbände können nach ihren örtlichen Bedürfnissen Untergliederungen schaffen. Innerhalb der staatsrechtlichen Grenzen eines Landes gibt es nur einen Landesverband. (2) Die weitere Untergliederung der Landesverbände erfolgt in Orts-, Kreis- und Bezirksverbände, die deckungsgleich mit den politischen Grenzen der Regierungsbezirke, Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden sind.

1. Kreisverband Wetterau, Alexander, 10 min

Letzten Freitag wurde ein Kreiskandidat aufgestellt (Wetterau) und auch gleich der Kreisverband Wetterau gegründet. Der Direktkandidat Uwe Schneider wurde kurz vorgestellt.

AG Struktur, MadDog, 10min

Status AG Struktur

Eine Arbeitsstruktur in der Wiki ist vorhanden (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur), wird aber nicht/kaum gepflegt. Zusätzlich dazu haben wir zahlreiche Dienste die eigenständig von Mitgliedern benutzt werden. PPH-Mailliste,De-Forum-LV Hessen,Jabber,... Da die Mitglieder der AG auch andere Aufgaben haben, sucht diese AG noch aktive Mitglieder. An dieser Stelle der Aufruf an alle die in der Wiki Seiten finden die nicht in Kategorien eingeordnet sind. Bei diesen die Kategorie erstellen, bzw. bearbeiten. Die Mitglieder der AG Struktur können auch nur Informationen einpflegen die sie von den PG/AG-Verantwortlichen auch bekommen (Aufruf!). Test einer webbasierten sozialen Netzwerk-Lösung. Die Software ist installiert und kann kurzfristig gestartet werden. Diskussion um Namensgebung etc. wird in die PPH verlegt.

Neustart der AG-Struktur oder gleich Einschläfern?

Umfrageergebnis:

• Radikale Schließung 7
• Besser moderiert weiter 8
• Techn. Änderungen nötig 8
• Alles egal/Enthaltung 8

Aus diesem eindeutigen Meinungsbild entwickelte sich eine längere Diskussion. Die AG Struktur wird beibehalten, zahlreiche Verbesserungsvorschläge vorgestellt:

• Initiativen von APopp/Bayrischer LV

Mailinglisten im Web archivieren (Problem der Persistenz)

• Ankündigungen ins Forum, Spamlastige Threads in Maillisten

• AGs/PGs soll ermöglicht werden temporäre Maillisten zu öffnen um diese Diskussionen aus der PPH rauszuhalten.

Direktkandidat DA, MadDog, 10min

1. 1. Nicole würde das gerne machen, wer übernimmt die Orga?

Nicole Hornung will im WK186 antreten, Uwe unterstützt bei der Organisation bis zur Versammlung zur Nominierung eines Direktkandidaten.

Themenblock V: Aktionen (frei: 30 von 30 min)

1. Aktion: Freiheit statt Angst
   1. Aufruf zur Bildung einer PG/Unterstützung der Aktion

Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf. Am Samstag, den 12. September 2009 werden sie unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" auf die Straße gehen. Treffpunkt ist um 15.00 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin. Die Demonstration ist Teil des europaweiten Aktionstages "Freedom not Fear - Freiheit statt Angst", zu dem länderübergreifend Proteste gegen die Überwachung der Bürgerinnen und Bürger stattfinden. Weitere Infos: http://www.freiheit-statt-angst.de/

1. Wahlanalyse

Zur Auswertung der Ergebnisse der Europawahl fehlen noch einige Angaben, diese sollten vom Vorstand noch zur Verfügung gestellt werden.

Themenblock VI: Der Vorstand (20 min)

Beschlussfassungen

Alle Vorstandmitglieder erhalten bis zum LPT Zugriff auf die Mitgliederdaten zum Zwecke der Unterstützung bei der Eingabe.

Begründung: Derzeit macht das nur Judith und die ist alleine etwas überlastet.

Der Vorschlag wurde mit 5 Stimmen dafür ohne Gegenstimme oder Enthaltung angenommen.

Anmerkung: Die Web-AG kümmert sich um ein Eingabeformular für Neumitglieder zur Unterstützung bei der Dateneingabe.

Beitritt der PPH in Musikpiraten und Beitrag

Sollen die hessischen Piraten den Musikpiraten e.V. beitreten und wenn ja in welcher Form ?

Zunächst Vorabstimmung über die Art der Mitgliedschaft: Normales Mitglied 1 Stimme, Fördermitglied 4 Stimmen ,Nicht beitreten -, keine Enthaltung

Abstimmung: Sollen die hessischen Piraten den musikpiraten als Fördermitglied beitreten ? 3 Stimmen dafür , 2 Enthaltungen, Gegenstimmen - => Vorschlag ist angenommen

Anmerkung: Der Wahlkampfkostenzuschuß der Piraten berechnet sich aus dem Umsatz der Piratenpartei im laufenden Jahr. Es sind zweckgebundene Spenden für die musikpiraten möglich, die Spende wird dann voll weitergereicht, erhöht aber den Bundeszuschuß der Piratenpartei.