HE:Landesparteitage/2009.2/Tagesordnung

Erster Tag

Beginn: 11:00 Uhr

1. Eröffnung durch den Vorsitzenden Juergen Erkmann
2. Grundsätzliche Verabschiedungen und Wahlen
   1. Verabschiedung der Tagesordnung
   2. Verabschiedung der Wahl- und Geschäftsordnung
   3. Beschlussfassung zur Zulassung von Gästen
   4. Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und der Protokollanten
3. Feststellung der erfolgten Übergabe des Rechenschaftsberichts des Schatzmeisters an die bisherigen Rechnungsprüfer
   1. Wahl der Rechnungsprüfer des kommenden Zeitraumes
4. Satzungsänderungen (jeweils Vorstellung, Diskussion und Beschlussfassung)
   1. ..
5. Entlastung des Vorstands
   1. Vorlage des Rechenschaftsberichts des Vorstands (auf Antrag einzeln)
   2. Vorlage Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters
   3. Vorlage des Berichts der Kassenprüfer
   4. Beschlussfassung zur Entlastung des Vorstands (auf Antrag einzeln)
6. Vertagung des Landesparteitags durch den Versammlungsleiter auf den Folgetag

anschl. Piratenparty (informell, nicht Teil der Tagesordnung)

Zweiter Tag

Beginn: 10:00 Uhr

1. Eröffnung durch den Versammlungsleiter
2. Vorstandswahlen (geheime Wahl)
   1. Aufstellung der Kandidaten für den Vorstand

      Vorsitzender:

      Stell. Vorsitzender:

      Schatzmeister:

      Generalsekretär:

      Polit. Geschäftsführer:

   2. ggf. Leiter IT-Infrastruktur / Beisitzer:
   3. ggf. Beisitzer:
   4. Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand
   5. Fragerunde an die Kandidaten
   6. Wahl des Vorstands
   7. ...
   8. Bekanntgabe der Wahlergebnisse Vorstand
3. Schiedsgerichtsswahlen (geheime Wahl)
   1. ggf. Antrag auf Reduzierung des Schiedsgericht gemäß §2 (2) SGO und Beschlussfassung
   2. Aufstellung der Kandidaten für das Schiedsgericht

      Vorsitzender:

      4x (2x) Richter:

      2x (1x) Ersatzrichter:

   3. Vorstellung der Kandidaten für das Schiedsgericht
   4. Fragerunde an die Kandidaten
   5. Wahl des Schiedsgerichts
   6. ...
   7. Bekanntgabe der Wahlergebnisse (Schiedsgerichts)
4. Kassenprüferwahl
   1. Aufstellung der Kandidaten als Kassenprüfer

      2x Kassenprüfer:

   2. Vorstellung der Kandidaten als Kassenprüfer
   3. Fragerunde an die Kandidaten
   4. Wahl der Kassenprüfer
5. Wahl eines Basisvertreters des LV Hessen in den zukünftigen Bundesfinanzrat
   1. Vorstellung der Kandidaten
   2. Fragerunde an die Kandidaten
   3. Wahl des Vertreters für den Piratenparteifinanzrat
6. Diskussion und Beschlussfassung über sonstige Anträge an den Parteitag
   1. Beschlussantrag Tor Server
7. Beschlussfassung über vom Vortag vertagte Satzungsänderungsanträge
   1. Präsentation der geänderten Satzung
   2. ggf. Korrektur von evtl. Unstimmigkeiten
8. Schlussworte des neu gewählten Vorstandsvorsitzenden
9. Beendigung des Parteitags durch den Versammlungsleiter

anschließend Pressekonferenz

Die Registrierung der Teilnehmer beginnt jeweils eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn und endet mit der Vertagung bzw der Beendigung der Veranstaltung. Bei der Registrierung werden die Personalien festgestellt und die Stimmberechtigung geprüft und ggf. die Wahlunterlagen (Wahlzettel. etc.) ausgegeben. Die Registratur wird besetzt durch den amtierenden Generalsekretär oder durch ihn Beauftragte.