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HE:Kreisverband Frankfurt am Main/mv-2015.01/Protokoll

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PROTOKOLL: Kreisparteitag 2015.01 am 10. Mai 2015 in Frankfurt

Beginn: 11:25


Akkreditierung: Ab 10:30 Uhr Beginn geplant: 11:00 Uhr

Anzahl der Akkreditierten: 14, 16 (ab Wahlgang Beisitzer)

Eröffnung des Parteitags und Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Vorbereitung

Wahl eines Versammlungsleiters

  • Vorschlag: Matthias Geining (Einstimmig)

Wahl der Protokollanten

  • Vorschlag: Michael Kittlaus KV OwDiDa (Einstimmig)

Wahl des Wahlleiters

  • Vorschlag: Britta Werner KV Rheinhessen (Einstimmig)


  • Verabschiedung der Tagesordnung (Einstimmig)
  • Verabschiedung einer Wahl und Geschäftsordnung (Einstimmig)
  • Bestimmung der Wahlhelfer
    • Alexander Schnapper
  • Satzungsänderungsanträge die Wahl des Vorstands betreffend

Vorstellung des Rechenschaftsberichts des alten Vorstandes

Hallo Piraten, hallo Frankfurt.

Im vorherigen Vorstand war Anne Wirth, vielen besser bekannt als Kia, die Verbindungsperson zum Kreisverbandsvorstand. Da sie sich bei der letzten Vorstandswahl nicht mehr zu Verfügung stand, und ich wieder mehr Bindung an Vorstand und Basis haben wollte, stellte ich mich zur Wahl. Ihr gabt mir Euer Vertrauen und habt mich gewählt. Dafür noch mal Danke.

Ich habe in den letzten Monaten in den Vorstandsitzungen also aus der Stadtverordnetenversammlung berichtet und bei Abstimmungen nach bestem Wissen und Gewissen im Interesse des Kreisverbandes abgestimmt.

Wie fast immer wenn ich an einer Sitzung oder Versammlung der Piratenpartei teilnehme habe ich auch in den Vorstandsitzungen für multimediale Transparenz gesorgt und die Vorstandsitzungen im Livestream veröffentlicht.

Nun bin ich zu dem Schluss gekommen das ich all dies, mit Ausnahme der Abstimmungen, auch ohne Amt machen kann. Ein Beisitzer mit einem größeren Zeitbudget nutzt dem Vorstand, und damit dem Kreisverband, mehr.

Darum stelle ich mich nicht mehr für ein Amt im Vorstand des Kreisverband Frankfurt zu Verfügung. Ich werde als "Basis" und Stadtverordneter weiter an den Vorstandsitzungen teilnehmen und diese auch weiter ins Internet übertragen.

Die Arbeit mit diesem Vorstand hat mir Spaß gemacht. Ich arbeite mit jedem Einzelnen gerne wieder zusammen. Ich wünsche dem heute zu wählenden Vorstand ebenso viel Spaß am Amt wie ich es hatte.

Herbert Förster Beisitzer


  • Silke Suck ist vom Beisitzer-Amt zurückgetreten.


  • Vorstellung des Berichts der Kassenprüfer
    • Tätigkeitsbericht. Entlastung des Vorstands wird empfohlen.
  • Beschlussfassung über die Entlastung des alten Vorstandes
    • Der Vorstand wurde einstimmig entlastet.

Wahl des Vorstands

  • Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer
    • Nach Abstimmung (eine Gegenstimme) werden bis zu zwei Beisitzer gewählt.
  • Wahl des Vorstands
    • Vorsitz:
      • Martina Scharmann 8
      • Sabrina Schleicher 5
      • Abgegebene Stimmzettel: 13, Gültig: 13, Enthaltung: 1
    • Generalsekretär:
      • Pawel Borodan 13
      • Abgegebene Stimmzettel: 14 , Gültig: 13 , Enthaltung: 0
    • Schatzmeister:
      • Stefan Klatt 13
      • Abgegebene Stimmzettel: 14 , Gültig: 14 , Enthaltung: 1
    • Beisitzer:
      • Sabrina Schleicher 12
      • Hubert Hudy 9
      • Abgegebene Stimmzettel: 16 , Gültig: 14 , Enthaltung: 1


  • Wahl der Kassenprüfer für das kommende Jahr
    • Alexandros Zachos (Einstimmig)
    • Manfredo Mazzaro (Einstimmig)


Berichte der Stadtverordneten

Herbert Förster: Hallo Piraten,

es hat einige Veränderungen im letzten Jahr gegeben welche nicht unerwähnt bleiben sollten.

Im letzten Jahr trat Martin Kliehm aus der Piratenpartei aus. Er lehnte meinen Vorschlag ab das nächste Mitglied der Piratenpartei aus unserer Liste zur Kommunalwahl 2011 nachrücken zu lassen und sein Mandat aufzugeben. Dies lehnte er vehement ab. Er verwies auf die Qualität seiner bisherigen Arbeit in der Fraktion und diese Arbeit will er fortsetzen. An dieser Stelle muss auch gesagt werden, das Martin einen sehr großen Teil seiner Freizeit in die kommunalpolitische Arbeit steckte. Sein Beruf lies ihm gefühlt 10 mal mehr Zeit als ich für mein Mandat habe. Martin schrieb die meisten unserer Anträge welche in den Fraktionssitzungen dann abgestimmt wurden. Er leistete großartige Recherche und was er sagte hatte Hand und Fuß. Er hat in vielen Bereichen eine gewisse Expertise die er auch in die Arbeit einbrachte. Er hat für die Fraktion großartige Arbeit geleistet. PUNKT

Diese Arbeit kann ich nicht in gleichem Maße leisten. Das will ich auch gar nicht. Die kommunale Politik ist nicht nur Sache der Mandatsträger. Sie ist ebenso Sache des Kreisverbands. Deshalb muss eine Fraktion die den Namen ELF Piraten trägt mindestens aus einer einfachen Mehrheit von Piraten bestehen. Dies war der entscheidende Grund weshalb ich beschlossen habe aus der Fraktion auszutreten und damit ihre Auflösung bewirkt habe. Damit fielen für mich die Fraktionsgelder und die stimmberechtigen Ausschusssitze weg. Dennoch stehe ich zu dieser Entscheidung und halte sie weiter für richtig.

Die Kommunikation und Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen hat sich seitdem stark verbessert. Der Blick "hinter die Kulissen" ist wieder einfacher geworden. Dadurch kann ich meine Entscheidungen zu den einzelnen Vorlagen fundierter treffen.

Ich kann meine Stimme auch außerhalb der Ausschüsse abgeben oder im Ausschuss zu Protokoll geben. Ich habe in jedem Gremium der Stadtverordnetenversammlung weiter Rederecht. Die Stadt stellt mir weiterhin einen Raum mit Büroeinrichtung und EDV zu Verfügung. Seitdem arbeite ich wie zuvor und bemühe mich jeden Antrag im Sinne der Piratenpartei zu bewerten und entsprechend zu votieren. Dafür wende ich den größten Teil meiner freien Zeit auf.

Regelmäßig besuche ich den für meinen Wohnort zuständigen Ortsbeirat im Ortsbezirk 4, Bornheim-Ostend. Auch bei der Plenarsitzung der kommunalen Ausländervertretung bin ich regelmäßig Gast und werde gerne gehört. Dort bin ich meist der einzige Vertreter der Stadtverordnetenversammlung. Einladungen für Empfänge und Ehrungen besuche ich zur Zeit nicht, da dies meine Zeitplanung nicht mehr zulässt.

Eine große Hilfe sind die Piraten welche in die Ortsbeiratssitzungen oder Ausschüsse gehen und daraus berichten. Stellvertretend für alle nenne ich Martina Scharmann, Richard Jähnke und Christian Bethke. Auch Karin darf nicht unerwähnt bleiben die sich um OpenAntrag kümmert. Besonders Richard ist konsequent jeden Monat im Ortsbeirat 4 anwesend.

Weiter habe ich in den letzten Wochen an Fraktionssitzungen der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer teilgenommen. Warum die Günen?

Ich habe nach vielen persönlichen Gesprächen und der Teilnahme an den Fraktionssitzungen den Eindruck gewonnen das die Grünen uns in der Sache am nächsten sind. Sie setzen zu ihren Themen deutliche Akzente, sind aber durch die Koalition mit der CDU etwas gehemmt. Antragsvorschläge werden dort durchaus kontrovers diskutiert und gemeinsam entschieden. Auch wird dort deutlich das man eben nicht immer mit der Haltung der CDU einverstanden ist. Man hat vor mir offen gesprochen und sich auch für meine Meinung interessiert. Ebenso offen wie das auch bei uns im umgekehrten Fall wäre.

Zum Schluss noch ein kleines Statement.

Die ehrenamtliche Arbeit eines Stadtverordneten ist sehr umfangreich. Alleine in allen Bereichen zu entscheiden bedeutet in der kompletten Freizeit Vorlagen zu lesen, die nötigen Grundlagen und Anträge der Vergangenheit zu recherchieren. Da bleibt kein Raum mehr für anderes. Wir brauchen eine oder mehrere Personen welche die Webseiten betreuen um besser zu informieren und für den Bürger transparent zu sein. Jeder Pirat sollte zumindest die Sitzungen seines Ortsbeirates besuchen und berichten. Haben wir Interesse an Politik oder nur an interner Diskussion und Organisation?

Jeder Frankfurter Pirat sollte sich überlegen ob er in seiner Stadt für die Stadt aktiv werden will und kann. 2016 ist in Hessen Kommunalwahl. Die Weichen dazu werden jetzt gestellt. Erst die Rathäuser, und dann Landtag und Bundestag. Das ist meiner Meinung nach der richtige Weg. Wenn wir keine Stadtpolitik machen traut uns der Bürger auch kein Landesparlament zu.

Also meldet Euch bei mir. Gemeinsam packen wir das.

Bis bald Herbert Förster

Satzungsänderungsanträge

Programmänderungsanträge

Sonstige Anträge

SA 01 – Auflösung des Kreisverbandes

  • Der Kreisparteitag beschließt die Auflösung des Kreisverbandes Frankfurt. Die dafür notwendigen Schritte sind umgehend in die Wege zu leiten.
    • Begründung: Dieser Antrag ist nur für den Fall vorgesehen, dass kein neuer Vorstand gewählt werden kann und für den Akt nach Paragraph 26 ein solcher von der Versammlung verlangt wird. Wird ein Vorstand gewählt, werde ich den Antrag unverzüglich zurückziehen.
    • Antragsteller: Martina Scharmann
    • Martina Scharmann zog den Antrag zurück. Lothar Kraus übernimmt diesen. Nach kurzer Diskussion erfolgte die Abstimmung mit folgendem Ergebnis. Abgelehnt bei zwei Ja-Stimmen und drei Enthaltungen.

SA 02 - Kommunalwahl

  • Der Kreisparteitag möge beschließen, dass wir als Piratenpartei zur Kommunalwahl 2016 mit einer eigenen Liste antreten.
    • Begründung: Es ist wichtig, dass dieser Beschluss nicht nur vom Vorstand sondern vom Kreisparteitag gemacht wird, um ein Zeichen zu setzen.
    • Antragsteller: Martina Scharmann
    • Bei einer Gegenstimme angenommen

SA 03 - Förderung Make Rhein-Main

  • Der Kreisparteitag möge beschließen, die Bastler-Messe "Make Rhein-Main" (www.make-rhein-main.de), die am Wochenende des 30. und 31. Mai 2015 stattfindet, wie im Vorjahr mit einem Betrag von 100 Euro zu fördern.
    • Begründung : Die www.Make-Rhein-Main.de <http://www.make-Rhein-Main.de> ist eine piratige Messe für alle, die vom Selbermachen begeistert sind und findet zum zweiten Mal statt. An der not-for-profit Veranstaltung nehmen eine Reihe kreative Frankfurter Projekte teil - darunter der Hacker Space FFM, die Freie Universität Frankfurt (FUFF) und die Raketenbauer von Rocket Science. Im vergangenen Jahr nutzte Julia Reda die www.make-rhein-main.de als Plattform im Rahmen des Europawahlkampfs. Der Veranstalter - der Frankfurter Pirat @nerddream - hat die Messe 2014 ins Leben gerufen. Er benötigt auch 2015 wieder Unterstützung, um die insgesamt 600 Euro Mietkosten im Isenburger Schloss der HfG Offenbach stemmen zu können. (Leider kann Roman Kessler wegen des Muttertages dies am KPT nicht selbst vortragen.)
    • Antragsteller: Roman Kessler
    • Sieben ja, vier Nein. Damit ist der Antrag angenommen

Sonstiges

  • Volker Berkhout (1. Vors. Hessen) beglückwünscht den neuen Vorstand und weist auf kommende Termine hin. (siehe Ankündigungsliste)
  • Hinweis auf den #HeLP151 und die Anträge
  • Martin aus der Hochschulgruppe der Uni Ffm
  • Die HSG ist zum zweiten Mal ins Studentenparlament gewählt worden.
  • Schlusswort der neuen Vorsitzenden
  • Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter um 14:10 Uhr



Michael Kittlaus Matthias Geining Britta Werner
(Protokollant) (Versammlungsleitung) (Wahlleitung)
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