HE:Kreisverband Frankfurt am Main/mv-2012.01/Protokoll

Zusammenfassung

Personenwahlen

• Vorsitzender: Matthias Heinz
• GenSek: Lennart Mibach
• Schatzmeister: Alexandros Zachos
• Beisitzer: Mirjam Dargatz und Manfredo Mazzaro

• Rechnungsprüfer: Michael Seidel und Stefan Klatt

Satzungsänderungen

• Es wurden keine Satzungsänderungen beschlossen.
• SÄA2 wurde aus formalen Gründen nicht abgestimmt, ein Meinungsbild ergab 12 pro vs. 10 contra.

Programmänderungsanträge

• keine

Sonstige Anträge

• Sync der Mailingliste mit unbegrenzter Haltezeit mit deutlicher Mehrheit beschlossen.

• Alle anderen sonstigen Anträge abgelehnt oder zurückgezogen.
  • Keine Beteiligung mit einem kostenpflichtigen Stand oder LKW am CSD (Stattdessen Mahnwache in der Nähe)

Sonstiges

• Meinungsbild: Wollen wir eine LGS o.ä. in FFM haben? Eindeutig dafür.

• Gegen Andreas Jaeger wurde durch den KPT ein Hausverbot für alle KV-FFM-Veranstaltungen ausgesprochen; d.h. das vom Vorstand ausgesprochene Hausverbot wurde ausdrücklich nochmal bestätigt. Das Hausverbot ist unbefristet!

Protokoll

11:10 Matthias Heinz eröffnet den Kreisparteitag

Organisatorisches

11:13 Ein Versammlungsleiter wird gesucht

11:15 Manfredo Mazzaro und Roman Kessler stellen sich als Team zur Wahl

11:16 Manfredo Mazzaro und Roman Kessler sind als Versammlungsleitung gewählt

11:17 Ein Protokollant wird gesucht

11:20 Jan Schejbal wird zum Protokollanten gewählt

(Diskussionen werden so gut es geht protokolliert, Auslassungen existieren. Wenn ich nicht wusste, wer redet, hab ich meist "Diskussion:" davorgeschrieben. Vorstandsvorstellung hat wenig Bedeutung für die Nachwelt, wird nicht protokolliert.)

11:21 Tagesordnung wird verlesen

11:22 Vorschlag Versammlungsleiter: Vorstellung des Kandidaten und Abstimmung über Vorstandsgröße tauschen

11:25 Martin Kliehm: Berichte der Stadtverordneten sollen auf TO Gesetzt gesetzt werden - Vorschlag Versammlungsleitung: Berichte während der Auszählungen

Die TO gibt es unter http://kv-frankfurt.piratenpad.de/to-mv-2012-1

Diskussion über Sinn des KVs bleibt am Ende der TO.

11:29 Stream läuft

Michael Seidel, Rechnungsprüfer berichtet, dass Rechnungsprüfung während der Versammlung problematisch ist und Rechnungsprüfung sowieso jährlich stattfindet. Er schlägt vor, wie bei Bund und Land schon geschehen das Versammlungsamt abzuschaffen.

11:31 TO ist angenommen http://kv-frankfurt.piratenpad.de/ep/pad/view/to-mv-2012-1/qb9xsywGXJ

11:33 Unterbrechung für 5 min um GO zu lesen http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2012.01/go

11:40 Versammlung wird fortgesetzt

11:43 GO mit 2 Enthaltungen einstimmig angenommen http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2012.01/go&oldid=1470158

11:44 Wahl des Wahlleiters - Florian Stascheck wird ohne Gegenstimmen gewählt

11:45 Bestimmung der Wahlhelfer - Katrin Wenz, Mareike Hinz

11:47 nach GO werden keine Rechnungsprüfer gewählt

Satzungsänderungsanträge

11:47 - Satzungsänderungsanträge http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2012.01/Antraege#Satzungs.C3.A4nderungsantr.C3.A4ge [1]

SÄA 1

monges stellt seine Anträge vor

11:50 - wir haben 42 Akkreditierte (Applaus)

11:51 - Thorsten Wirth will von monges das LSG-Urteil zu SÄA 1 sehen, ist derzeit technisch problematisch.

Diskussion, ob das wirklich in der Satzung stehen muss - eventuell nicht, aber es ist besser.
Diskussion: "Frankfurter Piraten" vs. "Mitglieder des KV Frankfurt".
Diskussion: Thorsten will ablehnen, weil Wahlverfahren festgeschrieben wird.
Lothar: Einschränkung auf Frankfurter kann unerwünscht sein; Unterstützung durch Gast - Es wäre günstig, wenn Kandidaten aus dem Umland zulässig wären, weil FFM mit dem Umland zusammen gesehen werden muss.
Vorschlag Jan: "Frankfurter Piraten" als "KV-Mitglieder" definieren.
Erik Manneschmidt: Kritik an Abs. 5 in SÄA1.
Matthias: Abs. 5 betrifft keine Wahl heute, kann später gemacht werden.
Stefan: Betrifft theoretisch auch die Vorstandswahlen.

12:02 Schließung der Rednerliste, Abstimmung darüber, geschlossen

12:03 Meinungsbild welcher abgestimmt wird, keiner für 1a, einige für 1b, 1b wird abgestimmt SÄA 1b: 12 Fürstimmen, 21 Gegenstimmen -> ABGELEHNT

SÄA 2 (10 statt 5 Mitglieder für OV-Gründung)

SÄA2: Erhöhung Gründungsinitiative für Ortsverbände auf 10 Mitglieder

Diskussion: Seb - Gegenrede, will Hürde nicht zu hoch legen.
Stefan: 10 ist nicht zu hoch, 5 ist angesichts von 3 Vorständen zu wenig.
Matthias: Wir legen keine unnötigen Steine in den Weg, aber 10 sind sinnvoll, ohne genug Mitglieder ist ein OV sinnlos.
Herbert: Gegen den Antrag, wenn 5 Leute sich die Arbeit antun wollen, soll das deren Entscheidung sein.

Eingeschoben - GO-Änderung Gastredner-Zulassung

GO-Änderungsantrag: Neuer Punkt 4.9 Antrag auf Zulassung von Gastrednern: Jeder akkreditierte Pirat kann einen Antrag auf Zulassung eines oder aller Gastredner stellen - ANGENOMMEN

GO-Antrag: Alle Gastredner außer denen vom Vorstand von allen KV-Veranstaltungen ausgeschlossen sind zugelassen. Angenommen.

Fortsetzung Diskussion SÄA2

Gast zu SÄA2: Gab es Präzedenzfälle von Ortsverbandsgründungen zwischen 5-10 Mitgliedern?
Monges: Ja, ein Fall in Potsdam, Ergebnis war ein epic fail.
Diskussion: LV Hessen wurde mit 7 Leuten gegründet.
Verständnisfrage: Welches Problem ist ein nicht funktionierender OV?
Lothar: Bei fehlemdem Vorstand müssen wir einen Notvorstand bestellen, der kaputte OV bekommt Geldmittel die nicht ausgegeben werden können. Wenn wir weniger als 10 haben, kann der KV das mitbetreuen, OV unnötig.

Ernst: Formaler Fehler - SÄA hat keinen expliziten Paragraphentext und kann somit nicht abgestimmt werden.

Meinungsbild: Wer würde zustimmen, wenn das ginge? 12 pro, 10 contra

SÄA3 (mehr Parteitage, 2 Varianten)

SÄA3 Parteitag monatlich oder alle 3 Monate.
Monges: Hoffnung ist dass es zur Mitarbeit motiviert, es ist ein Experiment.
Lothar: KPT ist Beschlussfähig, wenn zu wenige Leute hingehen weil zu oft welche stattfinden, ist das sehr gefährlich.
Christian Bethke: wie Lothar, plus wird Leuten zu stressig, wer soll da jeden Monat hinrennen?
Monges: Experiment wäre es wert, wenns nicht genug Leute kommen hat Basisdemokratie versagt.
Diskussion: KPT höhere Hürde (physische Anwesenheit) ggü Vorstandssitzung mit Meinungsbild.
Stefan: Meinungsbild auf Sitzung wird auch physisch eingeholt, es gibt vMB.
Diskussion: Lieber Vorstandssitzung mit Remote-Meinungsbildern
Stefan: technische Probleme, kein Internet.
Seb: wollte KPT als Vorstandssitzungsersatz

12:29 Rednerliste geschlossen

Diskussion: "kleinen" Parteitag strenger beschränken (z. B. keine SÄAs)
Jan: ist zu oft, es werden wenig Leute kommen, die Leute werden ausgelaugt.

Welcher soll abgestimmt werden? Zweiter Antrag (3 Monate). Abstimmung - mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.

12:35 Vorschlag: Pause. Veranstaltung wird bis 12:55 unterbrochen.

Berichte, Entlastung

12:58 Berichte stehen im Wiki; Kurzfassungen werden vorgetragen.

Mitgliederstand: 240 Mitglieder + ca. 20 Anträge.

13:06 Vorstand wird einstimmig en bloc entlastet

Personenwahlen

13:08 Vorstellung Vorstandskandidaten

• Alexandros Zachos als Schatzmeister vorgeschlagen
• Hinweis auf Vorschläge im Wiki http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2012.01#Kandidaturen_Vorstand

13:09 Übergabe Versammlungsleitung an Wahlleiter

Vorsitzender

Die Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden stellen sich vor.

• Thorsten Wirth
• Matthias Heinz

13:41 Kandidatenvorstellung fertig, Meinungsbild erst alle vorstellen dann wählen oder nach jeder Runde (z. B. Vorsitzende) wählen? -> Eindeutig "nach jeder Runde".

Wahlverfahren: Nummerierte Stimmzettel 0-9, Wahl des Vorsitzenden = Stimmzettel 3 (weil Stimmzettel 0-2 bei manchen fehlen. 1 = Matthias, 2 = Thorsten.

Während der Auszählung: Tätigkeitsbericht der Stadtverordneten

Verkündung der Wahlergebnisse

• Wahlgang Nr. 1 - Wahl des Vorsitzenden, Stimmzettel Nr. 3
• Akkreditierte: 42
• Abgegebene Stimmen: 40

• 1 - Matthias Heinz: 26 Stimmen
• 2 - Thorsten Wirth: 18 Stimmen

Matthias Heinz wurde zum Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.

GenSek

Die Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs stellen sich vor

• Lennart Mibach
• Alex Schnapper

14:16 Wahl mit Stimmzettel Nr. 4 (Stream ist aus).

• 1 - Lennart Mibach
• 2 - Alex Schnapper

14:21 Wahlgang geschlossen

14:22 Kandidatenvorstellung Schatzmeister

• Alexandros Zachos

14:25 Verkündung des Wahlergebnis Generalsekretär

• von 42 akreditierten Teilnehmern 41 abgegebene Stimmen
• 20 Stimmen für Alex Schnapper
• 25 Stimmen für Lennart Mibach

Lennart Mibach wurde zum Generalsekretär gewählt und nimmt die Wahl an.

Schatzmeister

(Kandidatenvorstellung war bereits während Schatzmeisterwahl, siehe oben. Keine weiteren Kandidaten) Kandidatenliste Schatzmeister ist geschlossen, es wird gewählt (Stimmzettel 5, Ja/Nein für Alexandros Zachos), Stream ist aus

14:36 Verkündung des Wahlergebnisses der Schatzmeisterwahl.

• Wahlgang 3, Stimmzettel 5
• 41 Akkreditierte
• 37 von 37 abgegebenen Stimmen für Alexandros Zachos.

Alexandros Zachos wurde zum Schatzmeister gewählt und nimmt die Wahl an.

Beisitzer

Die Kandidaten für das Amt des Beisitzers stellen sich vor

• Katrin Hilger
• Mirjam Dargatz
• Manfredo Mazzaro
• Stefan 'monges' Schimanowski
• Christian Bethke

Diskussion über Anzahl der Beisitzer. Kleine Vorstände oft effizienter, Beisitzer aber wichtig bei Ausfällen und Arbeitsüberlastung. (Bei 0 Beisitzern macht der erste Ausfall den Vorstand handlungsunfähig!)

Es wird beschlossen, dass zwei Beisitzer gewählt werden sollen.

Wahl durch Zustimmung. Stimmzettel Nr. 6, Stream ist aus.

• 1 - Katrin Hilger
• 2 - Mirjam Dargatz
• 3 - Manfredo Mazzaro
• 4 - Stefan 'monges' Schimanowski
• 5 - Christian Bethke

15:11 Verkündung des Wahlergebnisses
42 akkreditierte, 40 abgegebene Stimmen

• 1 - Katrin Hilger 15
• 2 - Mirjam Dargatz 23
• 3 - Manfredo Mazzaro 22
• 4 - Stefan 'monges' Schimanowski 16
• 5 - Christian Bethke 18

Mirjam Dargatz und Manfredo Mazzaro wurden zu Beisitzern gewählt und nehmen die Wahl an.

Rechnungsprüfer

Wahl der zwei Rechnungsprüfer. Hinweis: Wenn sich nur zwei Kandidaten finden, ist eine offene Wahl per Akklamation ausreichend, sonst eine geheime Wahl nötig.

Es kandidieren:

• Michael Seidel
• Stefan Klatt

15:19: Michael Seidel und Stefan Klatt sind zu Rechnungsprüfern gewählt mit einer Gegenstimme und nehmen die Wahl an

Der Wahlleiter übergibt zurück an die Versammlungsleitung

15:20 Es gibt keine Programmänderungsanträge, nur Sonstige Anträge und Sonstiges.

Sonstige Anträge

Basis für alle Anträge ist http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2012.01/Antraege&oldid=1468161

Website und Pressemitteilungen

Antrag von Matthias Heinz bzgl. Website (Freigabe neuer Inhalte durch min. 2 Personen).
Diskussion.
Erläuterung Matthias - gemeint sind ganz normale Basismitglieder über die ML.
Diskussion ob Vorstandsentscheidung reicht oder KPT-Beschluss sinnvoll ist. Piratengedanken-Section soll frei bleiben.
Nach mehrfachem Vorschlag, dass der Vorstand das entscheiden soll, wird der Antrag zurückgezogen und nicht übernommen.

Der folgende Antrag von Matthias wird ebenfalls zurückgezogen.

CSD

Stefan stellt die Dringlichkeitsanträge für den CSD, weil sie jemand stellen muss. Diese große Entscheidung soll nicht vom Vorstand, sondern vom KPT legitimiert werden, außerdem ist es dringend. Abstimmung über Dringlichkeit eindeutig positiv, Antrag wird behandelt.

Standgebühren wurden um 800% erhöht, ist aber nicht kommerziell (Überschüsse würden an Aidshilfe gehen). Linke werden teilnehmen. Grüne werden als Grüne Jugend teilnehmen (= Verein, nur 58 EUR Gebühren), Möglichkeit mit JuPis wäre möglich (dann keine Piratenmaterialverteilung erlaubt). Mahnwache in der Nähe des CSD ist angemeldet und kostenlos.
Herbert Rusche: CSD ist nur noch Konsum/Fun/Kommerziell, nicht mehr Politik/Protest.
Stefan: Laut Ordnungsamt Kombination aus Demoparade am Samstag (Politik) und Straßenfest.
Stefan stellt auch noch 2. Antrag vor. (Teilnahme mit LKW 120 EUR, Bollerwagen 0 EUR. CSD fordert 80 EUR GEMA für Musik, Flyer 120 EUR Reinigungsgebühren).
Stefan ist gegen den Antrag, hat ihn nur gestellt damit er diskutiert wird.

Meinungsbild: Wer will mehr als 200 EUR für den CSD allozieren? Eindeutig negativ
Stefan zieht nicht zurück, weil er gebeten wurde den Antrag abstimmen zu lassen, also will er ihn abgestimmt haben.
Erster Antrag wird abgestimmt, eindeutig abgelehnt
Zweiter Antrag: Dringlichkeit wird abgestimmt, positiv, Antrag wird abgestimmt, eindeutig abgelehnt.

European Action Days

Antrag zu den European Action Days wird von Stefan übernommen, weil Antragsteller nicht Antragsberechtigt.
Dringlichkeit wird abgestimmt, positiv. Antrag wird behandelt.
Daniel Kleber (Aliasname) stellt vor.
Matthias: Haben wir schon einen freiwilligen, der als Mittler auftritt?
Daniel Kleber hofft auf Vorstand und meldet sich freiwillig.
Matthias bezweifelt, dass wir als Piraten was machen können.
Daniel Kleber entgegnet, dass Piraten ihre Verantwortung für die Stadt wahrnehmen sollen.

Diskussion: Andere Arten, sich gegen Gewalt zu stellen?
Daniel Kleber: Reicht nicht, Taten nötig.
Diskussion - Ziel ist nicht, irgendeine Seite zu unterstützen, sondern alle relevanten Parteien (Polizei, Linksextremisten etc.) an einen Tisch zu bekommen und klarzumachen, dass wir Gewalt ablehnen.
Lothar: Wir wurden nicht eingeladen zu vermitteln - wenn die nur wegen des öffentlichen Drucks dasitzen, kann nix rumkommen.

16:14 Rednerliste geschlosen.

Frage: Wenn es nicht klappt, und es trotzdem (wie zu erwarten) zur Eskalation kommt, werden die Piraten dafür nicht angegriffen?
Daniel: Neutral bleiben und das klarmachen.
Diskussion: Wird nicht der Vermittler öffentlich angegriffen werden?
Antwort: Wenn es zur Demo kommt, werden wir aus den Nachrichten raus sein.
Diskussion: Wir werden eher als Versager dastehen. Demo geht über 4 Tage und wird nicht alle Aktionen anmelden, Diskussion im Vorfeld beeinflusst Aktionen nicht wirklich. Wenn wir uns einmischen, holen wir uns nur ein blaues Auge.
Vorschlag: Auf die TO des Stadtverordnetenversammlung setzen. Bringt aber eh nix, gibt nur CDU eine Plattform für Law-and-Order-Sprüche. Wir können nix erreichen.
Daniel: Es geht darum, dass sich die Streitparteien miteinander unterhalten. Wenn es keiner sonst macht, müssen wir es machen.
Diskussion: Ich halte es für eine schlechte Idee. Wir sind als politische Partei nicht neutral. Positionierung gegen Gewalt: OK, Aufruf dass sich Konfliktparteien zusammensetzen: OK, Vermittlung anbieten: Nein, wird negativ auf uns zurückfallen wenns scheitert.
Daniel: Wir sollen in einem Punkt nicht neutral bleiben: Klarstellen, dass Gewalt inakzeptabel ist.

16:20 Rednerliste zu Ende, Abstimmung.
Keine Fürstimmen, zahlreiche Gegenstimmen, eindeutig abgelehnt

Sync der Mailingliste

Nächster Antrag: Sync der Mailingliste.
Matthias stellt vor.
Dringlichkeit: Meinungsbild hatten wir, wir brauchen jetzt eine Entscheidung, möglichst auf dem Parteitag zwecks großer Legitimation und um Vorstand aus der Schussbahn zu nehmen. Vorstand hat keinen Bock auf Shitstorm in der ersten Woche. Dringlichkeit positiv abgestimmt, Antrag wird begründet.

Weitergehender Antrag auf unbegrenzte Haltezeit.
Ausführliche Diskussion.
Weitergehender Antrag (Sync mit unbegrenzter Haltezeit) wird zuerst abgestimmt und mit deutlicher Mehrheit angenommen.

16:35 10 Minuten Pause.

16:44 Es geht weiter

Sonstiges

LGS

Landesgeschäftsstelle wäre wenn, dann in FFM. Könnte vom KV mitgenutzt werden. Was wollen wir dafür ausgeben?
Herbert: Ist für eine Geschäftsstelle. Wir brauchen Räume, wo wir erreichbar und präsent sind. Mit Land zusammen bildet Synergien.
Pledge in Pledgebank von Herbert Rusche existiert.
Seb: LGS ist toll, aber wo liegen unsere Prioritäten? Kein Geld, wir brauchen Geld für Wahlkampf 2013. Mailinglisten sind der Meinung, Geschäftsstelle unterstützt Wahlkampf. Aber warum? Wieviel wollen wir ausgeben? Das ist Geld für Flyer, Plakate, ...! Wenn wir FFM fordern, werden andere auch kommen, v.a. Wiesbaden. Bringt uns nicht weiter.
Stefan: Laut Satzung ist LGS wenn dann in FFM.
Laut Lothar sollen 17.000 EUR für kommendes Jahr für LGS reserviert sein.
Es gibt ein Pad von Julia Reda mit Spendenzusagen für ~50% der Kosten.
Lothar: Ab 2014 (!) werden wir vermutlich genug laufende Einnahmen für die laufenden Kosten haben. Wahlen sind 2013. Rücklagen von 17.000 für Einrichtung und Betrieb für 2013 gebildet (bzw. reserviert), könnten auch anders benutzt werden.
Herbert Rusche: Klare Trennung LGS/KreisGS damit andere KVs mitziehen.
Matthias: Weiß nicht, ob wir LGS/Wahlkampfzentrale brauchen, aber Kristalisationspunkt für Piraten wichtig. Habe Plätze für Parties recherchiert, manche kostenlos, an einigen Plätzen Pächter gesucht. Will jemand ne (Piraten-)Kneipe aufmachen? In Offenbach gab es wohl einen erfolgreichen Laden zusammen mit dem CCC.
Diskussion: Wofür brauchen wir das eigentlich? Treffen abhalten! Aber bringt nix für Wiesbadener wenn in FFM. FFM sollte eigene KreisGS einrichten, wenn Land mitmachen will, gerne. LGS lieber weiter virtuell, um Neiddebatten zu vermeiden.

Meinungsbild: Wollen wir eine LGS o.ä. in FFM haben? Eindeutig dafür.

Zukunft des KV

16:57 Wie soll die Zukunft des KV aussehen?
Christian: Nächstes Jahr ist primär voll mit Landesthemen. Irgendwie haben wir keine Lust über das Thema zu reden und ich hab Monges auch nicht gebeten es auf die TO zu setzen.
Hinweis Versammlungsleitung: Es existiert Hessencampus.
Stefan: Auf dem letzten BPT hatten wir 7 Leute die Newsletter machen wollten, keiner davon hats gemacht. Es wird oft geredet aber niemand tut. WAS SOLL DER KV MACHEN? Nur Verwaltung? Franktion unterstützen? 2-3 Aktionen pro Jahr? Das müssen wir entscheiden. Groß-Gerau hat im letzten Vierteljahr mehr gemacht als FFM in den letzten 2 Jahren.
Herbert: Wir haben "tolle" Diskussionen auf der ML. Zum Beispiel 60 Mails, 3 Leute. Diskussionskultur wird kritisiert. Absichtserklärungen müssen umgesetzt werden. Es sollten mehr Leute aktiv sein - nicht nur entscheiden, sondern auch dafür arbeiten! Auch wenn eine Sache abgelehnt wird, kann man seine Energie da rein stecken.
(Es wird über Zukunft des KVs und KV-Arbeit zusammen diskutiert)
Stefan: Es arbeitet keine Sau mit. Die Hälfte der Leute werde ich vermutlich nicht wiedersehen. Wenn ihr hier seid, und mitarbeiten wollte, dann arbeitet mit! Helfer werden regelmäßig angefragt. MACHT MIT!
Matthias: Wir hatten zwei Wahlen in 2 Jahren. Wir haben offensichtlich aktive Leute. Es mögen immer die gleichen sein, aber es sind auch neue dabei. So schlimm ist es also nicht. "Frankfurt-Campus" machen!

17:07 Rednerliste geschlossen

Kathrin: Warum beteiligen sich die Leute nicht? Wir müssen weg vom Pulse und ähnlichen Locations, keine Arbeitsatmosphäre. Wir brauchen Strukturen wo längerfristig geplant wird - wir haben berufstätige die langfristig planen müssen. Abend im Pulse für Planung statt zu trinken und zu tratschen.
Diskussion: Leute, die nicht sofort reagieren, nicht sofort anschimpfen. Vielleicht machen dann auch mehr mit. (Applaus.)
Martin: Wir brauchen Möglichkeiten hochgradig lokale Sachen zu organisieren. Squads/Crews statt Stammtische. Positiver Bericht aus Berlin - Crew-Treffen mit TO, produktives Treffen wie bei uns Vorstandssitzung.

Antrag Hausverbot Andreas Jäger

Dringlichkeitsantrag: Soll das unbegrenzte Hausverbot gegen Andreas Jaeger für alle KV-FFM-Veranstaltungen durch den KPT nochmals ausgesprochen werden?
Dringlichkeit wird begründet, abgestimmt und bejaht.
Abstimmung: Positiv. Erklärung: Andreas Jaeger hat Mitglieder gestalkt, inkl. stundenlanger Mailboxaufzeichnungen mit Drohungen

17:16 Versammlung wird geschlossen