HE:Kassel/Fraktion/Protokoll-2012-04-16

Protokoll der 1.öffentlichen Fraktionssitzung

am Montag, 16.April 2012 von 18.30 bis 22.00 Uhr

im Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 72-74 in Kassel

Anwesend: 3 Fraktionsmitglieder, 3 Piraten und kein Freibeuter Moderation: Bernd Hoppe Protokoll: Jörg-Peter Bayer

Live-Streaming-Antrag

Mit 4 Nein-Stimmen, 0 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen wurde der Antrag auf Live-Streaming der Fraktionsversammlung des Vereins für transparente Information in der Politik e.V. abgelehnt. Die Fraktion will das Live-Streaming in eigener Regie durchführen.

Beratung und Verabschiedung der Fraktionssatzung

Der Entwurf der Fraktionssatzung stand über mehere Tage im Pad und wurde dort überarbeitet. Dieser ergänzte Entwurf wurde dann am 13.April 2012 von den Fraktionsmitgliedern beraten und fertiggestellt.

Die Vorlage wurde mit einigen redaktionellen und inhaltlichen Änderungen einstimmig angenom-men (siehe Datei:Satzung Piraten-Fraktion Kassel.pdf).

Beratung des Arbeitsverteilungsplans

Der Arbeitsverteilungsplan wurde beraten und mit einigen Änderungen zur Kenntnis genommen (siehe Datei:Arbeitsverteilungsplan.pdf).

Beratung des Haushaltsplanes

Der Hauhaltsplan wurde beraten und mit einigen Änderungen zur Kenntnis genommen (siehe Datei:Haushaltsplan 2012 (Fraktion).pdf).

Finanzbeschluss: Für das Erstellen einer Internetseite und Einführung in die Bedienung wird ein Betrag bis max. 500,00 Euro zu Verfügung gestellt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Anträge und Anfragen

Der Tagesordnungspunkt wurde wegen der fortgeschrittenen Zeit auf die nächste Fraktionsver-sammlung am Montag, den 23.April 2012 um 19.00 Uhr verschoben.

Verschiedenes

lagen keine Punkte vor!