Diskussion:AG parteinahe Stiftung

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Piratenverein

Ich hab mir mal die Satzungen der anderen politischen Stiftungen (Böll-Stiftung, Neumann-Stiftung, Luxemburg-Stiftung, Adenauer-Stiftung) näher angeschaut und daraus das jeweils für uns Passendste herausgesucht und zu einem Satzungsentwurf verdichtet. Am meisten hab ich dabei von der Böll-Stiftung abgeschaut, da diese in Hinsicht Basisdemokratie am ähnlichsten sind. Den Feminismusimpetus hab ich dabei natürlich weggelassen. Ihr könnt den Entwurf anschauen und weiterdenken im Piratenpad: [1] Da ich es öffentlich sichtbar geschalten habe und nicht jeder drin rummalen soll, schicke ich Euch Team-Passwort zum Verändern auf Anfrage. Damit wir - auch wenn noch Zeit ist bis bei nächsten Legislaturperioden staatliche Mittel für politische Bildung kommen - auch bei diesen Strukturen langsam weiterkommen, schlag ich vor, dass wir in absehbarer Zeit mal ein Arbeitstreffen zur Stiftungsgründung machen, an dem möglichst Interessierte Mitwirkende aller Landesverbände teilnehmen. Wer würde das mit organisieren? Heaoli 12. Jul 2012 (CEST)


Moin. Die Gründung einer Stiftung ist in Deutschland an sehr hohe Hürden - unter anderem eine nicht unerhebliche Summe an Stiftungs-Grundkapital - gebunden. Dem ensprechend möchte ich anregen und auch dazu einladen, gemeinsam mit mir/uns über einen vorgeschalteten Piratenverein e.V. (http://wiki.piratenpartei.de/Piratenverein_%28e.V.%29_Vorgr%C3%BCndungsphase) nachzudenken. Dieser vereinfacht vieles und ist - im Gegensatz zur Partei selbst - in der Lage, eine entsprechende Stiftung aufzubauen. Es bestehen rechtliche Bedenken eine Stiftung über/durch die Partei zu gründen. Wohingegen ein rechtlich eigenständiger und auch weitgehend unabhängiger Verein welcher "zuarbeitet" und auch durchaus wirtschaftliche Tätigkeiten abdecken kann, eine Stiftungsgründung rechtlich einfacher macht und auch deutlich einfacher umsetzen kann. mpG Yogi 11:26, 10. Okt. 2009 (CEST)

Die meisten parteinahen Stiftungen in Deutschland sind rechtlich als Verein aufgestellt, so dass sich dieses Vorgehen auch bei einer Piraten-Stiftung anbietet. Nsim 17:14, 2. Okt. 2011 (CEST)
Das hat zur Folge, dass kein Stiftungs-Grundkapital anfällt.

Der Verein muss unabhängig von der Partei gegründet werden und unabhängig bleiben, in einem zweiten Schritt aber von der Partei als nahestehend anerkannt werden. D.h. wir brauchen einen unabhängigen Vorstand für den Verein, der gegebenenfalls über sehr viel Geld verfügen darf. Die größte Herausforderung sehe ich also darin, diesen Verein so zu gestalten, dass er in irgendeiner Form kontrollierbar bleibt (und kein Maserati für den Vorsitzenden angeschafft wird).

Soweit ich es überblicke, wird der Punkt Kontinuität so ausgelegt, dass man in der zweiten Legislaturperiode Gelder beantragen kann. D.h. spätestens bei der nächsten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sollte dieser Verein stehen. Wir haben also noch Zeit, uns dieser Herausforderung zu stellen.Captainhook 10:55, 11. Okt. 2011 (CEST)

Wenn es transparent und korruptionsfrei, wie wir es uns eigentlich als Piraten wünschen, laufen soll scheidet ein Verein aus - eben fehlende staatliche Kontrolle. sailor2010 01:23, 16. Dez. 2011 (CEST)

Reanimation

Wollte fragen, ob eine Reanimation der Stiftungsidee machbar wäre. Gerade jetzt, wo wir immer mehr kommunalpolitisch aktiv werden und auch Landes- und Bundesweit sichtbarer werden, sehe ich die Notwenigkeit eines Vereins / einer Stiftung, die hilft uns zu professionalisieren, uns zu bilden und unabhängig politische Bildung betreibt. Auf einer basisdemokratischen Linie, transparent und korruptionsfrei, wie wir es uns eigentlich als Piraten wünschen.

(Fast) generell sind parteinahe Stiftungen üblicherweise Vereine. Parteien im Bundestag erhalten zudem besondere Zuwendungen vom BMI: Globalzuschüsse zur gesellschaftspolitischen und demokratischen Bildungsarbeit. Das wird mMn im Moment keine Option sein. Da aber eine echte Stiftung nicht notwendig ist, wäre ein Verein (der sich Stiftung nennen darf), zumindest machbar - auch was ein Grundkapital betreffen würde: http://de.wikipedia.org/wiki/Parteinahe_Stiftung

Was mir fehlt (unabhängig, dass die Idee irgendwann im letzten Jahr nicht mehr verfolgt wurde), ist das grundlegende Ziel einer Stiftung. Die AG sollte nicht (nur) dafür sein, eine Stiftung zu Gründen, sondern auch die Ziele der Stiftung zu definieren. Ohne Ziele macht alles andere keinen Sinn.

Ich bin gerade aus dem Wahlkampf in den Kommunalalltag gefallen, da gibt es für mich schon Aufgaben, die eine solche Stiftung erledigen könnte:

Tranzparenz, Liquid Democracy, Bürgerbeteiligung, Anti-Korruption und die boring themes: Verwaltung, Kommunalpolitik, Landes- und Bundespolitik. Bilden und Professionalisieren - ohne Parteifarbengeplänkel.

Also Grundthemen ohne zu politisieren, aber politische Grundarbeit, um das Rüstzeug mitzugeben.

Politische Aufklärung und Diskussion wird wo anders gemacht.

Die Stiftung sollte (und muss, wenn man die 83'er Probleme der verdeckten Parteienfinanzierung per Stiftungen betrachtet) sonst nicht viel mehr machen. Dann haben wir für unsere verstreuten Einzelkämpfer in den Mandaten, neuen Sitzinhabern in Fraktionen und alle angehenden Politiker in der Piratenpartei eine Anlaufstelle zur Bildung. So müssen wir sie nicht zu überlaufenden Kursen der FES oder Rosalux schicken.

Finanzielle Grundlagen sollten inzwischen da sein. Ehrenamtlich Tätige haben wir ja schon aus unserer Grundposition heraus. Man sollte was daraus machen...

Ich würde mich gerne mit einbringen, trotz meiner wenigen Zeit. Ich halte das Thema für wichtig. Dazu sollte erst mal Material gesammelt werden, wie die andere Parteien das bisher gemacht haben, welche Ziele sie verfolgen, welche Fehler sie gemacht haben (Beispiel: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14019792.html). Überlegungen, wo Finanzierung her kommt, Spender, staatliche Unterstützung, Strukturen, rechtliche Dinge usw.

Dann bewerten, ob sich der Aufwand (aktuell) lohnt. Die Piraten im Bund brauchen eine Entscheidungsgrundlage, um eine Stiftung gründen zu wollen. --Arittner 17:26, 20. Sep. 2011 (CEST)

Warum nicht? Ich habe schonmal ein paar Hintergrundinfos zusammengesammelt (siehe unten). Nsim 17:15, 2. Okt. 2011 (CEST)
PS: Das Thema wird gerade parallel im Forum diskutiert. Nsim 19:25, 3. Okt. 2011 (CEST)
PPS: Jetzt auch hier parallel. Nsim 14:37, 6. Okt. 2011 (CEST)

Die Kommission braucht eure Unterstützung!

Hallo lieber AG-Mitglieder und Interessenten,

aktuell befasst sich die Kommission mit der Erfassung der vorhandenen Arbeitsgemeinschaften auf Bundesebene. Dafür sind wir jedoch auch auf eure Unterstützung und die Zusendung einiger Informationen zu eurer AG angewiesen. Wir würden uns daher sehr freuen, wenn ihr euch ein paar Minuten Zeit nehmt, unser Anschreiben lest und den Fragebogen beantwortet. Wir sind auf eure Unterstützung angewiesen! Durch eine verständliche und unkomplizierte Übersicht der AGs profitieren wir alle - nämlich durch neue motivierte AG-Mitglieder! Wenn ihr Rückfragen habt, scheut euch nicht uns direkt anzusprechen.

Es dankt euch herzlich die Kommission,
stellvertretend --RicoB CB 12:57, 13. Mär. 2010 (CET)
(für Rückfragen stehe ich auf meiner Benutzer-Diskussionsseite zur Verfügung)

Materialien

Bei ersten Überlegungen dazu, ob und wann sich eine piratennahe Stiftungsgründung gründen ließe, habe ich folgende lesenswerte Materialien gefunden.

  • Allererste Einführung: Der dünne Wikipedia-Artikel "Parteinahe Stiftungen". Zeigt u.a., dass die meisten parteinahen Stiftungen rechtlich als Vereint organisiert sind.
  • Das Urteil des BVerfG von 1986, das die Finanzierung parteinaher Stiftungen auf eine rechtlich solidere Basis setzte.
  • Bevor die NPD in Sachsen 2009 beinahe eine Stiftung hätte gründen können, ist u.a. dieser Artikel bei netz-gegen-nazis.de erschienen. Darin werden einige Hintergrundinfos zu parteinahen Stiftungen gebracht.

Weitere Texte und Links können und sollten ergänzt werden. Nsim 17:09, 2. Okt. 2011 (CEST)

Materialien zur Finanzierung

Captainhook 10:09, 11. Okt. 2011 (CEST)

Namensvorschläge

In den Diskussionen im Forum (Links siehe oben) sind jetzt schon eine ganze Reihe von Namen ins Spiel gebracht worden. Ich liste sie hier mal der Dokumentation halber auf, ohne Bewertung, die Pros und Kons oder etwaige Probleme (etwa dass HInterbliebene zustimmen müssten etc.)

  • Ada Lovelace
  • Klaus Störtebeker
  • Alan Turing
  • Joseph Weizenbaum
  • Konrad Zuse
  • ...?

Nsim 14:40, 6. Okt. 2011 (CEST)

Warum auch hier nicht neue Wege gehen? Warum soll man krampfhaft nach einem Personennamen suchen. Nennen wir es doch nach der Bewegung - einfach

  • Piratenstiftung

Ed 00:20, 16. 12. 2011

Gefaellt mir - einfach, direkt, leicht zu merken und nicht auf Einzelne fokussiert. -- Daniel Mietchen 00:48, 26. Apr. 2012 (CEST)

Edelweißpiraten-Stiftung

Vorschlag: 12px Edelweißpiraten-Stiftung.
Begründung:

    • Sie sind kein "Führer", sondern eine "Schwarmintelligenz", die sich gemeinsam selbst organisierte
    • Sie sind Personen der Zeitgeschichte
    • Edelweiß-PIRATEN
    • Ihnen wurde lange die Anerkennung verwehrt, weil sie keine "Lobby" hinter sich haben
    • Sie hatten Mut, gegen einen übermächtigen Gegner anzutreten, was außer ihnen nur ganz wenige ohne oder trotz ihrer "Gruppe" gemacht haben - Georg Elser und Vorlage:URL (und damit auch Wilhelm Canaris und andere außerhalb des Rampenlichts) fallen mir auf Anhieb ein.
    • Sie haben selbst gedacht, anstelle einem Strom hinterherzuschwimmen - sei es den Nazis, sei es den "anderen etablierten Widerständern" - und hatten damit eine höhere moralische Rechtfertigung als die Stauffenberg-Gruppe
    • Sie sind PIRATIGER als Störtebeker - oder irgendein anderer bisher genannter Namensgeber! --Dingo 17:48, 13. Mär. 2012 (CET)

Falkvinge-Stiftung

Rick Falkvinge ist der Gründer der ersten Piratenpartei. Der Name ist außerdem nicht schon von anderen Gruppierungen besetzt, wie etwa Edelweißpiraten. Rick Falkvinge sollte aber zuerst gefragt werden, ob er damit einverstanden wäre. Qwertzu 00:35, 13. Apr. 2012 (CEST)

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