Benutzer Diskussion:Mero

Zukunft der PIRATEN

"Vollprogramm-Partei"

• "Sinn und Zweck der Piratenpartein ist es, die politischen Differenzen abseits der Kernthemen ruhen zu lassen, und als politischer Arm der Netizens und Bürgerrechtler zu fungieren, damit wenigstens diese Kernthemen eine Chance auf Durchsetzung haben."
  • Das mag deine Interpretation sein. Es war jedoch nie Aussage oder Zweck der Partei oder des Vorstands, langfristig Themen abseits der Kernthemen ruhen zu lassen. Es wurde nur zum jeweiligen Zeitpunkt geurteilt das man sich für den Moment auf diese konzentriert.
    • Das ist meine Kritik. Ich betone den Plural, der hier als "die Piratenparteien, abgesehen von der deutschen" zu verstehen ist --Merovius 22:21, 10. Nov. 2009 (CET)

• • Politischer Arm der Netizens oder digitalen Generation ist die Piratenpartei erst dann, wenn sie deren Ansichten komplett und in angemessener Weise vertritt. Die These, dass sich diese Generation nur für Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Open Access und Creative Commons einsetzen halte ich für aus der Luft gegriffen.
    • Es ist auch nicht das, was ich gesagt (bzw. gemeint) habe. Zu Themen abseits der piratigen Kernthemen gibt es jedoch keine einheitlichen Positionen im Netz. Gerade deshalb ist es wichtig, dass man sich nicht über Themen abseits dieser Kernthemen zerstreitet (was bei "Kampfabstimmungen" passieren wird, so sicher wie das Amen in der Kirche), sondern dass klar ist, dass die Piratenparteien ein internationaler Verbund von Netizens und Ähnlichen Menschen ist, der es sich zum Ziel gesetzt hat, sich unter ein gemeinsames politisches Dach zu begeben und ihre gemeinsamen Ziele durchzusetzen. --Merovius 22:21, 10. Nov. 2009 (CET)
      • Und woher weisst du jetzt schon, welche Themen bald ins Programm kommen könnten? Und wie sich die Mehrheiten da verhalten? Ich hoffe nicht, das das bisherige Portfolio alles ist, worüber man sich relativ einig ist. Relativ einig weil es immer Abweichler gibt. Es geht ja darum eine Mehrheit zu finden. Eine möglichst große zwar, aber 10% Abweichler kann man durchaus hinnehmen. --Cfritzsche 22:58, 10. Nov. 2009 (CET)
        • Also ist es hinnehmbar, wenn (unrealistisch) 100K CDUler in die Piratenpartei eintreten und aus ihr eine neue konservative Partei machen? Die "alten" Piraten wären dann ja nur noch 10% Abweichler? Man kann nicht einfach sagen "10% Abweichler sind hinzunehmen", denn 1. kommt es darauf an, wer diese Abweichler sind (wenn das gerade alle wirklich aktiven unter diesen 10% sind?) und die Frage ist wohin abgewichen wird (denn schließlich hat die Piratenpartei durchaus eine größere Agenda mit sowas wie Idealen und die sollten der Mehrheit nicht einfach geopfert werden - schließlich würde das die Partei ad absurdum führen). --Merovius 23:48, 10. Nov. 2009 (CET)
          • Das wir unterlaufen werden ist, wie du schon sagst, extrem unrealistisch. Ich gehe also davon aus, das die digitale Generation Mitglied oder Symphatisant der Piratenpartei ist oder sein sollte. Wenn also eine große Mehrheit dieser Menschen eine einheitliche Auffassung zu etwas hat und 10% dagegen sind, halte ich das durchaus für vertretbar. Eine Partei muss sich auch neue Ziele und Identitäten geben können. Verhindern kannst du das eh nicht, denn bei einer ~80-90% Mehrheit kann der Parteitag Vorstand, Satzung und Programm ändern wie er lustig ist. --Cfritzsche 09:45, 11. Nov. 2009 (CET)

• • Ich und viele meiner Wählerbekannten erwarten von der Partei moderne Antworten der digitalen Generation auch auf andere politische Themen. Sollte sie keine solche Antworten geben können, sollten nur kopierte Allgemeinplätze aus den AGs herauskommen, dann stimme ich dir zu, dann schadet man sich nur selbst. Dann ist in meinen Augen aber auch auf lange Zeit weit weg von parlamentsfähigen Wahlergebnissen.
    • Schweden beweist das Gegenteil. --Merovius 22:21, 10. Nov. 2009 (CET)
      • Warum es in Schweden besser lief weiss keiner, darüber kann man nur spekulieren. Wir haben es in Deutschland dieses Jahr mit einem sehr ähnlichen Konzept versucht und sind nicht auf 7% gekommen, also wäre meine Folgerung das es wohl an dortigen Umständen wie z.B. Überwachungsgesetzinitiativen, Rückhalt bei Prominenz und leichtere Akzeptanz liegt. --Cfritzsche 22:58, 10. Nov. 2009 (CET)
        • Deutschland ist mit Schweden zugegebenermaßen schwer vergleichbar (die Deutschen haben eben eine "wääh"-Mentalität, wenn ich das mal so ausdrücken darf, weswegen ich eben auch sage, es kann nur einer deutschen Partei einfallen. Die PIRATEN allerdings mit der Piratpartiet zu vergleichen ist ebenso unsinnig. Die PIRATEN sind eben vor allem relativ jung und unerfahren. Die Piratpartiet hatte bereits vor Jahren den "Pirate-Bay-Coup", der ihre Themen in den Fokus der schwedischen Öffentlichkeit gebracht hat. Der deutsche "Pirate-Bay-Coup" war eben das Zensurermöglichungsgesetz und da war bis zur Wahl nicht genug Zeit, um klare Positionen zu erarbeiten. Ich würde also das (im Verhältnis zur Piratpartiet) schlechte Abschneiden der PIRATEN vor allem der deutschen Mentaltität und der Unreife der PIRATEN und unscharfen Positionen selbst in ihren Kernthemen begründen (so hat die Piratpartiet z.B. eine klare Position zu ihren Plänen mit dem Urheberrecht eingenommen, was der im Vergleich dazu konservativen Piratenpartei Deutschland eben nicht gelingen wollte - womit ich übrigens auch nicht sage, dass ich den Standpunkt der Piratpartiet unterstütze). Trotzdem zeigt das Beispiel Schweden, dass es nicht nur an dem schmalen Wahlprogramm liegen kann - denn deren Wahlprogramm ist deutlich schmaler. --Merovius 23:48, 10. Nov. 2009 (CET)
          • Ich stimme im Ergebnis mit dir überein. Es liegt nicht nur am schmalen Programm. Ich nehme zur Kenntnis, dass du das Verlangen der deutschen Bevölkerung nach Mehrthemenparteien nicht teilst. Das ändert jedoch nichts daran das die Mehrheit der Wähler mehr Themen besetzt haben möchte und die Mehrheit der Mitglieder das Portfolio aus den Grundwerten erweitern möchte (oder ableiten, wie du sagst). --Cfritzsche 09:45, 11. Nov. 2009 (CET)

• " Man tut dem Wähler keinen Gefallen, wenn man ihm auf breiter Front Wahlversprechen macht, von denen man dann Schlussendlich nur ein Bruchteil halten kann. Eine Vollprogramm-Piratenpartei leistet damit eher der Parteiverdrossenheit vorschub."
  • Ja, wenige Themen lassen sich besser durchsetzen als viele. Aber wer sagt denn, wie viele mehr Themen es werden? Es muss kein Vollprogramm werden, erwartet wird aber eine breitere Aufstellung als bisher. Deswegen muss man nicht zu jedem Aspekt der Wirtschaftspolitik eine Aussage treffen.
    • Sofern sich Aussagen aus den Kernthemen der Piraten herleiten lassen, brauchen wir auch keine "breitere" Aufstellung, denn offensichtlich machen wir damit ja bereits Aussagen. Sollte das nicht möglich sein (und ich weiss ja nicht, worüber wir hier reden, aber ich zumindest sehe keinen Zusammenhang zwischen Einkommenssteuersatz und piratigen Themen), dann würde eine erzwungene Aussage - die die allermeisten Menschen, die über sowas wie "zu wenig Themen" sprechen wollen - nur zu unnötigen und unsinnigen Zerwürfnissen führen. --Merovius 22:21, 10. Nov. 2009 (CET)
      • Ich denke wir reden über sehr schwammige Begriffe wie Kernthema, ableitbar etc. Ich kann dir anhand des bedingungslosen Grundeinkommens ziemlich schnell zeigen wie nah die Einkommenssteuer per soziale Gleichberechtigung am piratigen Grundkanon liegt. Ich stimme dir zu das 51% Kampfabstimmungen nicht erstrebenswert sind, würde allerdings erstmal die Debatte zu noch nicht mal vorhandenen Positionen abwarten, dann ist der richtige Zeitpunkt solche Punkte zu vertagen. --Cfritzsche 22:58, 10. Nov. 2009 (CET)
        • Ich halte das BGE auch (siehe Profilseite) für eine gute Sache und auch in anderer Sicht aus den Kernthemen ableitbar ;) Inwiefern "soziale Gleichberechtigung" allerdings Kernthema wäre, das würde ich mich fragen. Da würde ich mir zu sehr wie ein LINKE-Klon vorkommen (nicht, dass ich was gegen die LINKE hätte, nur gegen den Klon)... Hab da aber offene Ohren ;) --Merovius 23:48, 10. Nov. 2009 (CET)""
          • Ich verweise kurz auf diesen Artikel [1] und zitiere aus der Satzung "Sie (die Piratenpartei) vereinigt Piraten [...], die beim Aufbau und Ausbau [...] einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen.". Soziale Gerechtigkeit ist vielleicht ein Kernthema des linken Spektrums, aber das heisst ja nicht das wir für dieses Thema nicht auch moderne Antworten finden können. --Cfritzsche 09:45, 11. Nov. 2009 (CET)

• • Zudem nimmst du an, das die derzeitigen Kernthemen auf lange Zeit wichtiger sein werden als alle anderen. Warum? wer sagt dir, dass nicht nächstes Jahr unser grandioser Entwurf zur Bildungspolitik viel wichtiger sein wird als die Datenschutzdebatte? Ich finde diese Einschränkung auf digitale Inhalte falsch und kastrierend.
    • Wo habe ich das angenommen? Link? ;) Bildungspolitik halte ich übrigens für einen der Themenbereiche, in denen sich Aussagen aus den Kernthemen nicht nur herleiten lassen, sondern auch offensichtlich sind. Ich habe mich übrigens nicht nur auf digitale Inhalte beschränkt. Die Ansichten - auch die gemeinsamen - der Netizens gehen weit über digitale Inhalte hinaus. --Merovius 22:21, 10. Nov. 2009 (CET)
      • Du sagtest unsere jetzigen Kernthemen sollten auch unsere Kernthemen bleiben. Damit nimmst du entweder an das wir uns in Zukunft evtl unterhalb der Wahrnehmungsschwelle aufhalten weil wir uns mit öffentlich uninteressanten Randgebieten beschäftigen oder du nimmst an das diese Kernthemen für längere Zeit interessant bleiben. Ich nahm an du meinst Letzteres. --Cfritzsche 22:58, 10. Nov. 2009 (CET)
        • Nun, unsere Themen werden zumidnest nicht unwichtiger werden - es wird immer Datenschutzskandale, Zensurversuche und Bürgerrechtsbeschränkungen geben. Aber wenn es doch mal dazu kommen sollte, das unsere Themen unwichtig werden, weil unsere Ziele bereits vollkommen umgesetzt werden und wurden, dann gehe ich natürlich davon aus, dass die PIRATEN in ihrer derzeitigen Form verschwinden werden. Das ist durch meine Aussagen impliziert, ganz natürlich und auch gar nicht schlimm. Denn schließlich geht es um Inhalte, nicht um Parteien oder Personen. Um das noch einmal deutlich zu machen: Ich glaube eben nicht, dass es "absolute Wichtigkeit" gibt. Wichtig ist, was genug Menschen als wichtig erachten. Wir sollten uns nicht einbilden, unsere Themen wären derzeit "wichtig". sonst hätten wir >>5% bekommen. Unsere Themen sind einigen Menschen, eben der Zielgruppe der PIRATEN wichtig. Unsere Aufgabe als Piratenpartei ist es, den 98% anderen dort draußen klar zu machen, dass ihnen unsere Themen ebenfalls wichtig sein sollten. Das mag man vielleicht nicht gern hören, aber dazu sind die Piratenparteien entstanden, um das klar zu machen. Nicht um zu schauen, was derzeit denn so den meisten Menschen wichtig ist und unser Programm darauf zuzuschnippeln. Dafür gibt es genug Parteien. Und das erreichen wir eben nicht, indem wir zulassen, dass diese Kernthemen im Dschungel eines "Vollprogrammes" untergehen. --Merovius 23:48, 10. Nov. 2009 (CET)
          • Wie oben bereits erwähnt wird der Gedanke des verbreiterten Programms nicht nur von der Wählerschaft sondern auch von einem Großteil der Piraten unterstützt. Du sagst ja selbst das man durchaus weitere Programmpunkte aus unseren Werten ableiten kann. Aber natürlich hast du Recht, das man Datenschutz etc nicht einfach vergessen darf sondern dafür weiterhin Aufmerksamkeit und Konzepte erzeugen muss. Auch das ist unsere Rolle, sollte uns aber nicht einschränken. --Cfritzsche 09:45, 11. Nov. 2009 (CET)

• "Als einzig möglichen (allerdings immer noch mangelhaften) Kompromiss würde ich eine Art "prioritätisiertes Programm" sehen: Den einzelnen Programmpunkten werden Prioritäten zugewiesen, sodass es "harte" und "weiche" Themen gibt. Diese Prioritäten müssen allerdings dem Wähler auch deutlich vermittelt werden und in eventuellen Koalitionsverhandlungen müssten sie eine klare Rolle spielen."
  • Das finde ich einen guten Kompromiss. Andere Parteien machen dies auch schon aber nicht so klar. Diese Themen sollten auch von Wahl zu Wahl neu gewichtet werden.
    • "Von Wahl zu Wahl" - die übermäßige Konzentration auf Wahlkampf ist ein weiteres Problem, unter der die deutsche Demokratie zu leiden hat. Ich halte wie gesagt diesen Kompromiß immer noch für sehr suboptimal, aus dem einfachen Grund, dass weder Piraten noch Wähler besonders gut zwischen harten und weichen Themen unterscheiden würden. Es gehört also ein ziemlich gewaltiger PR-Aufwand und innere Richtlinien zum Umgang mit der Gewichtung von Themen dazu. Um auch nur halbwegs das Versprechen von Transparenz, welches die PIRATEN machen zu halten, müsste jeder Kandidat für die PIRATEN seine ganz persönlichen Richtlinien zum Umgang mit den einzelnen Themen und Gewichtungen darlegen. Das ist in meinen Augen illusorisch. --Merovius 22:21, 10. Nov. 2009 (CET)
      • Dann nenn es halt mittelfristig. Ich stimme zu, dass Wahlkampfaktionismus nicht gerade die beste Seite unseres politischen Systems ist. Nichtsdestotrotz sollte die Priorisierung und Ausarbeitung von Themen alle paar Jahre überdacht werden. Nichts bleibt in Stein gemeißelt. --Cfritzsche 22:58, 10. Nov. 2009 (CET)

• Die Piratenpartei ist nicht angetreten um Alles anders, sondern Vieles besser zu machen. Nicht alles was bisher praktiziert wird ist falsch. --Cfritzsche 21:22, 10. Nov. 2009 (CET)
  • Das macht sich zwar sicher gut in deinem zukünftigen Wikiquote-Artikel, aber zu mehr ist das auch nicht nütze ;) Ich fordere ja auch, dass vieles besser gemacht wird. Ich will auch nicht alles anders machen, sonst würde ich die PIRATEN ja insgesamt für unsinnig halten (denn bereits sich selbst die Form einer Partei zu geben, bedeutet, sich gewissen gesetzlichen Zwängen auszusetzen - und auch hier sind nicht alle gut). Es gibt nur Dinge, die halte ich eben für falsch. Das derzeitige System von Wahlprogrammen - insbesondere von so genannten "Voll"programmen - gehört dazu. Ebenso mangelnde Transparenz und mangelnde Beachtung des Souveräns Volk. --Merovius 22:21, 10. Nov. 2009 (CET)
    • Schön das du meine Zusammenfassung so treffend findest :P --Cfritzsche 22:58, 10. Nov. 2009 (CET)