Benutzer:Stemke/PPT2010.1

Hier habe ich meine persönlichen Gedanken zu den Anträgen aus dem Antragsbuch zusammengestellt.

X01 : N

Grundsätzliches Problem:

Wenn ich mir ein Wahlprogramm vorstelle, dann muss dieses Textlich aus einem Guss erscheinen. Das Dokument muss ein einheitliches Bild ergeben. Die Programmpunkte sollten mit einem einheitlichen, leicht verständlichen Format und Stil geschrieben sein und alle in etwa eine ähnliche Detailtiefe haben.

Dies ist bei den vorliegenden Anträgen nicht gegeben.

Ich sehe daher einen weiteren Schritt notwendig, um ein solches Dokument zu erstellen.

Der Antrag X01 ist nicht dazu geeignet, dieses Problem zu lösen.

Sonstiges

Einige Anträge greifen Positionen aus dem Bundesprogramm auf. Hier ist zu prüfen, wie diese in das Landesprogramm eingebunden werden können.

Die im Antragsbuch gemachten Ansätze erscheinen mir meist zu speziell.

Zudem erscheint es mir, dass Anträge, die über das Liquid kamen trotz Diskussion im Liquid zum Teil nicht angepasst worden sind, bzw. über die Liquid-Lebenszeit eine Evolution erfahren haben.

W21 : N

• Unausgegoren, unverständlich, fehlerhaft formuliert.
• Der Datenschutz wird von Grundprogramm bereits abgedeckt.

• Der Antrag ist abzulehnen.

W04 : N

• Ideologisch unabhängige Erziehung geht nicht.
• Erziehung folgt immer einem Zweck und damit einer Ideologie

• Der Antrag ist abzulehnen

G13 : N

• Was ist ein demokratisches Bildungssystem?
• Freier Zugang zu Bildung ist bereits im Grundsatzprogramm

W01 : N

• Diese Thematik gehört in den vorhandenen Unterricht integriert, fächerübergreifend.
• Ein extra Schulfach gibt der Stoff nicht her.
  • Der Stoff sollte in die allgemeine Arbeit an Schulen integriert werden.

W02 : N

• Völlig unklar.

W03 : N

• Der Text des Antrags ist ohne Gehalt.

W23 : N

• PC in der Schule OK, aber zu hause ist das nicht notwendig.
• In der Schule ist auch Betreuung und Begleitung notwendig (siehe auch W01)
• Der Antrag ist ungenau formuliert.

B01 : N

• Dienste sind ein nicht zu unterschätzender Faktor der sozialen integration Unterschiedliche Bevölkerungsgruppen kommen nochmals zusammen.

• Dienstleistende lernen Verantwortung zu übernehmen, für den Staat, für Menschen, für Kollegen / Kammeraden.

• Problematik bei Studienanfängern: Unterbrechung der Lernphase beim Übergang zwischen Schule und Uni
  • zu lösen durch Dienste wie THW oder Feuerwehr, die einen Dienst neben dem Studium erlauben.

• Dienste sind ein wertvoller Beitrag für die Gesellschaft und ein wertvoller Beitrag für die Persönlichkeitsentwicklung.

B02 : J

• Jo! Siehe B01

B03 : N

• Tragweite nicht zu überblicken
• Der §8 ist unverändert seit Gründung

B04 : N

• Zusammenhanglose Worthülse im Antragstext
• Antrag lässt Zweck der in der Begründung nicht erkennen.

B05 : J

• Prinzipiell Ja, aber ...
• Text zu detailliert
• Da aber als Stellungnahme zur Bundespolitik gedacht wohl OK

G02 : N

• Antragstext klingt schlüssig
• Bedarf ist nicht klar
• Der in der Begründung genannte "Alternativvorschlag erschließt sich nicht
• Vermutlich zielt der Antrag auch auf die Leistungen aufgrund der Säkularisierung ab, das ist aber nicht ersichtlich

G14 : J

• Im Prinzip ja, aber besser grundsätzlich reformieren

G42 : N

• Was fehlt ist eine wissenschaftliche Folgeabschätzung.
• LF ist in NDS in Betrieb. Die Beteiligung ist extrem gering.
• Antrag scheint populistisch

• Besser: Wir fördern die Erforschung des Liquid, bevor wir an die breite Einführung denken.

W05a bis W05e

• Als Wahlprogramm so nicht geeignet.
  • Bis zu einer Wahl ist das neue Gesetz längst in Kraft.
  • Der die Anträge ist unhaltbar/unbrauchbar/unverständlich etc. formuliert.

• Besser: Position auf Bundesebene: Versammlungsrecht muss bundeseinheitlich sein.

W05f : J

• Klarer Antrag, gute Forderung
• Besser "setzen sich dafür ein" anstatt "fordern" (aktiv stat passiv)

W05g : J

• Dafür!

W06a : N

• Zu generell.
• Weshalb soll Privatpersonen verboten werden, ihre eigenen Räume zu überwachen ...

W06b : N (eigentlich J)

• klingt sinnvoll und gut.
• Antrag muss allerdings zusammenhängend formuliert sein
  • Derzeitiger Antragstext ist unvollständig und Zerrissen
  • Teile der Begründung gehören in den Antrag

W07 : N

• Die Grundforderungen sind überwiegend gut und richtig
• ich bin mir nicht klar darüber, ob der Titel korrekt ist.
• Manchen Forderungen kann ich nicht folgen

W08 : E

• prinzipiell ok, da sehr allgemein
• Ich kann die Umsetzbarkeit und die Folgen nicht abschätzen
• z.B. Datenschutzaspekte?

W09 : J

ok

W10 : N

• Was will der Antrag?
  • Unklar

• Wenn die Änderung bereits zur Wahl in Kraft sind, eignet sich das nicht als Wahlprogramm.

W11 : N

• Die Grundidee ist cool und unterstützenswert.
• Die Umsetzung sollte nochmals überdacht werden.

W12 : N

• Der Antragstext ist nicht einmal ein vollständiger Satz.

• Datensparsamkeit ist zu befürworten
• Der in der Begründung vorgeschlagene weg scheint mir umständlich
• Besser in eine runde Steuerreform integrieren

• Ist das Landes-Thema?

W13 : N (J)

• Im Prinzip ja - aber es muss proaktiv formuliert sein.
  • Stell Dir vor du kaufst einen VW und da steht dann im Prospekt "VW möge sich sich für die Umwelt einsetzen. Gez. Piëch

W20 : N

• interessanter Ansatz
• gefällt mir eigentlich
• ich denke, man sollte dazu mehrere System untersuchen, wie das beschriebene Problem gelöst werden kann.

W22 : J

• kein Kommentar

G03 : E

• Klingt vernünftig
• Auswirkungen sind mir nicht ganz klar.
• Ist das Landesthema?

W14 : J

• Matthias durch die Hintertür

W15 : J

• so auch Bundesthema?
• Was ist mit der Kommunalen Idee?

B06 : J

• Im Prinzip ja
• Formulierung gefällt mir garnicht
  • insbesondere "verpflichtet" - warum nicht "automatisch" -> dann bräuchte man nicht mal wirklich mehr ein Versichertenkärtchen

B07 : N

• Die Grundidee, Medikamente "frei" zu haben ist gut
• Der Antrag gefällt mir aber nicht

B09 : N

• Im Prinzip ja, aber so nicht.
  • insbesondere störe ich mich an der Pauschalisierung "übergewichtig"

B12 : J

• no comment

B10 : N

• Imho trifft die Branntweinsteuer nicht auf Bier zu
• gute Idee - schlecht umgesetzt

B11 : J

• Im Prinzip ja
• Formulierung ist schwach

G04 : E

• Klingt vernünftig
• Mir fehlt dazu aber Info

G05 : N

• mir sind die Konsequenzen völlig unklar

W16 : J

• Antrag klingt gut - habe auf das Lesen der Begründung verzichtet
• Für ein Programm sollte er allerdings ausformulierter sein.

W17 : N

• mir sind die Konsequenzen völlig unklar
• Handlungsbedarf im Sinne der Begründung vermute ich jedoch

B13 : E

• Hier benötige ich Recherche

G06 : N

• Das ist doch bereits der Fall
• Der Antrag ist ohne Gehalt

W18 : J

• Ich halte den Antrag für weniger wichtig.
  • Anderswo sterben wesentlich mehr Menschen wesentlich unverschuldeter und man kann mit wesentlich einfacheren Mitteln entgegen wirken.
• Die angezogenen Quellen widersprechen sich
• Zudem widersprechen einige der Quellen meinem Fachwissen aus meiner Zeit in der Automobilindustrie (insbes. Unfallforschung)

G08 : J

• ist bereits 2008 Bundesweit beschlossen worden

G09 : J

• siehe G08

G10 : J

• schnellstmöglich ist jedoch sehr interpretierbar

W25 : J

• voll dafür!

W26 : J

• voll dafür!

W27 : J

• voll dafür!

W19 : N

• Kommt für ein Wahlprogramm "Land" doch zu spät, oder?

W24 : N

• Ich bin für lockerere Bebauungspläne - insbesondere auch in Hinsicht auf Ökologie und Energieproblematiken.
• Dennoch sollte Wildwuchs verhindert werden und ein Gebiet ein stimmiges Bild abgeben.
  • Ich erinnere an Bausünden aus der Wirtschaftwunderzeit

B08 : N

• Das klingt mir nicht ganz koscher

G12 : N

• Gleich ist etwas anderes
  • Menschen sind individuell und unterschiedlich
  • Gleich bedeutet, jeder hat die gleichen Rechte und Pflichten im Rahmen von recht und Gesetz