Benutzer:Samwise007

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Kurzprofil
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Persönlich
Name:	Felix J. Just
Nick:	Samwise007
Berufl. Qual.:	Prozess-Designer & Software-Entwickler
Familienstand:	glücklich
Geburtstag:	1981
Politisch
Partei:	Piratenpartei Deutschland
Landesverband:	Berlin
Kontakt
Webmail:	Form-Mailer
Mail-Adresse:	f.just ätt gmx.de
Twitter:	samwise007

Zur Person

Name: Felix J. Just
Alter: 34.
Beruf: Prozess-Designer & Software-Entwickler
Wohnort Berlin-Friedrichshain

Aktuelle Ämter/Kandidaturen

Mitglied der BVV-Fraktion Xhain
BVVXhain-Liste für 2016 und DK Wahlkreis 5

Inhaltliches

Ich als Friedrichshainer Pirat unterstütze die "Agenda Xhain" der BVV-Piraten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg.

Bürgerhaushalt

Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Bevölkerung über die Verteilung von Mitteln des Bezirks mitentscheiden kann. Dies soll im Rahmen eines neu zu gestaltenden Bürgerhaushaltes geschehen. Es genügt nicht, wie in der Vergangenheit, lediglich Mittel aus dem Budget für ehrenamtliches Engagement zu verteilen. Stattdessen ist ein signifikantes Budget aus dem Bezirkshaushalt dafür vorzusehen. So ermöglichen wir den Menschen, mehr Verantwortung für die Gestaltung des öffentlichen Lebens zu übernehmen und Entscheidungen des Bezirks direkt zu beeinflussen.

Um den Bürgerhaushalt für breitere – vor allem auch jüngere – Bevölkerungsschichten attraktiv zu machen, werden wir uns dafür stark machen, die Mitwirkung einfacher und komfortabler zu gestalten, indem der Bürgerhaushalt durch neue digitale Beteiligungsmöglichkeiten ergänzt wird. Dabei muss der gesamte Prozess von der Ideenfindung über die Diskussionsphase samt Möglichkeit zur Antragsbearbeitung bis hin zum Erstellen eines in der Vergabeentscheidung zu berücksichtigenden Meinungsbildes online abgebildet sein.

Mediaspree, Kreuzberger Ufer

Wir setzen uns dafür ein, dass der Bürgerentscheid zum Spreeufer umgesetzt wird und die Bebauungspläne entsprechend geändert werden. Zukünftig sollen vor allem Entscheidungen zu Projekten, die wesentlich in die gewachsenen Strukturen eingreifen, Bürgerentscheide durchgeführt werden. Menschen können nur dann informierte Entscheidungen treffen, wenn sie über die relevanten Informationen verfügen. Wir streben daher eine neue Art der Kommunikation mit den Bürgern an, bei der Informationen umfassend und rechtzeitig verfügbar gemacht werden. Das bedeutet insbesondere, dass eine Diskussion von Projekten ermöglicht wird, bevor diese vertraglich zementiert sind.

Erhalt von Kiezkultur

Wir begrüßen den Kiezcharakter und die bunte Vielfalt unserer Stadt. Wo, wie und wann auch immer sich Menschen im Kiez friedlich in der Öffentlichkeit zusammenfinden, entsteht ein schützenswerter Raum. Im Konflikt mit anderen Bedürfnissen – wie am Lenbachplatz oder an der Admiralbrücke – gilt für uns: Im Zweifel für das bunte Leben.

Es ist das Kennzeichen der »Kreuzberger Mischung«, dass unterschiedliche Wohnungsstandards sowie das Nebeneinander von Wohnen und Arbeiten den Kiez prägen. Diese Vielfalt wollen wir auch planungsrechtlich sichern. Dafür sollen Milieuschutzregeln in der verbindlichen Bauleitplanung verankert werden. Sowohl für Neubau- als auch für Modernisierungsprojekte wird eine Bandbreite an Ausbaustandards vorgesehen, die verschiedene Einkommensgruppen anspricht. Auf diese Weise wird das Zusammenleben vielfältiger sozialer und kultureller Gruppierungen im Bezirk gesichert und einer kulturellen Verödung entgegengewirkt.

Transparenz

Wir setzen uns dafür ein, dass alle Beschlüsse, Protokolle, Anträge und andere relevante Informationen, die in der Bezirksversammlung oder -verwaltung anfallen, im Internet zur Verfügung gestellt werden: frühestmöglich, uneingeschränkt und niedrigschwellig. Alle Dokumente müssen elektronisch durchsuchbar sein. Persönlichkeitsrechte müssen dabei gewahrt werden.

Bis zur Bereitstellung einer bezirkseigenen zufriedenstellenden Lösung werden wir selbst alle verfügbaren BVV-Dokumente im Internet frei zugänglich machen. Wir werden alle Anträge, die in der BVV behandelt werden, zeitnah online veröffentlichen und zur Diskussion stellen. Damit kann einerseits jeder seine Ideen auf einfache Weise an uns herantragen, andererseits werden Entscheidungsfindungen transparent und nachvollziehbar.

Verkehr

Wir machen uns stark für schadstoffarmen ÖPNV und eine Abkehr vom motorisierten Individualverkehr. Wir setzen uns dafür ein, die Metrotramlinie M10 nach Kreuzberg und Neukölln zu verlängern. Außerdem werden wir den Bezirk fahrradfreundlicher gestalten, beispielsweise durch einen durchgängigen Fahrradweg auf der Warschauer Straße.

Wir setzen uns für ein Pilotprojekt im Bezirk ein, bei dem das Prinzip »Shared Space« getestet wird. »Shared Space« bezeichnet eine Planungsphilosophie, nach der vom Verkehr genutzter öffentlicher Straßenraum lebenswerter, sicherer und im Verkehrsfluss verbessert wird. Charakteristisch ist dabei das Fehlen von Verkehrszeichen, Signalanlagen und Fahrbahnmarkierungen, sowie die Gleichberechtigung der Verkehrsteilnehmer. Dabei tritt die gegenseitige Rücksichtnahme in den Vordergrund, wobei unter anderem die Vorfahrtsregeln weiterhin Gültigkeit besitzen.

Kontaktmöglichkeiten

Stell mir eine Frage auf Abgeordnetenwatch: http://t.co/XztxAUv

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