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Benutzer:Enavigo/ToDo Aufstellungsversammlung mir Unterstuetzerunterschriften

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!!!ACHTUNG!!!

* Nachfolgende Formulare sind NUR für Rheinland-Pfalz gültig und dienen NUR als Beispiel.
* Es MÜSSEN die eigenen Landesformulare genutzt werden.

Vorgehensweise Aufstellungsversammlung (AV) LANDESLISTE - ToDo

VOR der AV

  • Entsprechende Formulare schon vor der Aufstellungsversammlung (=AV) beim entsprechenden Landeswahlleiter/statistischem Amt (LWL) anfordern oder besser herunterladen und in mehrfacher Ausfertigung (blanko) vor Ort haben. (Mehrfach, falls man sich mal verschreibt)
    • Hinweis: In RLP war es möglich die Formulare sowohl als PDF als auch als ODT (OpenOffice) herunterzuladen. Somit konnten Formulare direkt am Rechner ausgefüllt werden
  • Sehr gut ist es, wenn sich die Kandidaten schon VOR der AV eine Wählbarkeitsbescheinigung bei ihrem Wahlamt/Bürgeramt ausstellen lassen.
  • !!! Wenn dies nicht der Fall ist, eine kurz gesetzte Frist/Deadline für das Herbeibringen der Bescheinigung setzen. In RLP haben wir eine Person bestimmt, die von jedem gewählten Kandidaten eine Vollmacht bekommen hat, diese Bescheinigungen schriftlich vor Ort anzufordern. Ist natürlich Arbeit, erspart aber Lauferei und Mailverkehr.

Auf/Während der AV

  • Auf der Aufstellungsversammlung gibt es nachfolgende Listen die vor Ort ausgefüllt werden SOLLTEN/MÜSSEN und wo es viele Unterschriften zu leisten gilt.
    • DESHALB: KEIN Mitglied der Versammlungsleitung, (Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer) des LV-Vorstandes und keine gewählten Kandidaten sollten die AV verlassen BEVOR nicht ALLE nachfolgend aufgeführten Formulare ausgefüllt und unterschrieben sind!
    • (Sonst kann es Wochen dauern die geforderten Unterschriften einzuholen und event. kann der Landeswahlleiter das Formular für die Unterstützerunterschriften NICHT heraus geben!)

Formulare auf der AV

  • die Landesliste,
    • BEISPIEL: Landesliste
      • Ist die Liste länger als das Formblatt vorbibt, dann kann beim LWL eine Anlage herunter geladen werden.
  • die Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreterversammlung zur Aufstellung der Bewerber für die Landesliste,

Nach der AV

  • Wenn all diese Formulare ordnungsgemäß ausgefüllt sind, diese möglichst schnell zum Landeswahlleiter schicken. Dann müssen die Formulare für Unterstützerunterschriften erstellt werden.
  • Wenn die AV stattgefunden hat erstellt bitte umgehend eine Tabelle mit den Kandidaten.

Formblatt Unterstützerunterschrift

  • Das Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift ist beim Landeswahlleiter mit dem Nachweis, dass die Landesliste bereits aufgestellt ist, anzufordern.
  • (Unterstützungsunterschriften dürfen erst gesammelt werden, wenn die Landesliste aufgestellt ist. Vorher geleistete Unterschriften sind ungültig.)
    • In RLP hat es gereicht, dem Landeswahlleiter eine Mail mit Protokoll der AV und eine Kandidatenliste zu senden. Dann hatten wir 2 Tage später das Formular für Unterstützerunterschriften.
      • BEISPIEL: Unterstützerunterschrift für RLP
      • Bei diesem Formular muss der Unterstützer seine Daten komplett angeben und das Formular handschriftlich (mit Datum) unterschreiben.
  • Dann muss dies Blatt an die Kommunen gegeben werden wo der Unterstützer gemeldet ist. Dort wird sein Wahlrecht bescheinigt. Dann bekommt man diese Unterschriftenblätter zurück.
  • Die gesammelten Unterschriften müssen dann vor dem Stichtag (dürfte Mitte Juni sein – ohne Gewähr) dem Landeswahlleiter übergeben werden.

Kreiswahlvorschläge/Direktkandidaten

  • Zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen gibt es eine ähnliche Vorgehensweise, hier bitte mit den Wahlleitern vor Ort (Kreiswahlleiter) sprechen.

Allgemein:

  • Ich kann empfehlen sich ruhig öfter mit dem Landeswahlleiter oder dessen Büro mit den entsprechenden Ansprechpartnern in Verbindung zu setzen. Diese sind meist sehr kooperativ und helfen gerne wo sie können.
  • Eine Bitte:
    • Tragt eure AV-Termine in folgende Tabelle ein
    • AV-Termine


Hoffe konnte etwas helfen, beantworte auch gerne Fragen.

Gruß Jürgen aka Enavigo

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