BW:KV-Treffen/Protokoll 2010 04 14

Mumblekonferenz

Protokollant: Heidi
Anwesende: ja

Protokoll

Protokollstart: 14-04-2010-20:42

• Aufstellungsversammlung
  • in Reutlingen und Tübingen stehen die Kandidaten
    • sehr lockere Geschichte / formlos
  • Bei Unentschieden wann man theoretisch so lange wählen, bis man einen Sieger hat
  • der Papierkram ist ziemlich aufwändig
  • im Wiki gibt es eine Aufstellung // man braucht Dokumente vom Wahlleiter //
  • Aufstellung bei Abwesenheit ist möglich...die Dokumente müssen aber letztendlich zum Kreiswahlleiter gesendet werden
    • der Kreiswahlleiter ist vom Landkreis definiert
      • http://im.baden-wuerttemberg.de/fm7/1227/KWL Verzeichnis LTW neu.pdf
    • der hat ne Webadresse
    • erst wenn der das OK gibt, darf man Unterschriften sammeln
  • ein Kandidat muss wohnhaft in BW sein (seit 3 Monaten)
  • es müssen drei BWler mindestens wählen bei der Aufstellungsveranstaltung
  • Besonders Fragen und Diskussionen bei der Aufstellungsversammlung sind interessant

• Landesparteitag
  • man sollte sich dort in der Teilnehmerliste anmelden
  • BW:Landesparteitag_2010
  • der Vorstand von BW gibt auf (schlagen weitere Kandidatur aus)
  • Es gibt eine rege Diskussion, ob man dort Getränke verkaufen darf oder nicht
    • angeblich darf die Partei bis zu 5000€ steuerfrei gewinn machen
    • der Punkt ist noch nicht geklärt
  • man kann auch nur am Sonntag kommen (10 Uhr ist Akkreditierung)
  • Es gibt sehr viele Themenvorschläge fürs Wahlprogramm
    • Die Kandidaten sollten zu vielen Themen Stellung beziehen

• Finanzen von Verbänden und Stammtischen
  • als Stammtisch darf man eigentlich keine Spenden annehmen
  • man muss die theoretisch auf sich selber verbuchen und dann an den Landesschatzmeister weiterleiten (Stammtisch)
  • für dieses Jahr sollten die Verbände den vollen Jahresbeitrag bekommen
    • bisher ist noch nicht bei jedem Verband etwas angekommen
  • der Vorstand entscheidet, wie das Geld verwendet werden soll // theoretisch kann jedes Vorstandsmitglied einzeln Geld ausgeben
    • hängt von der Satzung des jeweiligen Verbands aus

• Tauss am 2. Mai in Konstanz am Infostand
  • wir sind gespannt, wie es wird

• EU Kommission
  • sind ziemlich Beratungsresistent
  • alles, was wir bei der UvdL geschafft haben, müssen wir jetzt auch auf dieser Ebene schaffen