BE:Lichtenberg/Fireteam Soziales/Protokolle/2012-03-01 Protokoll

Protokoll

• Termin: 01.03.2012
• Ort: Coconut Lounge

Wartenberger Str. 174, 13053 Berlin

• Protokoll:
• Beginn: 19:00
• Ende:

Anwesende

• Yannick
• Dieter
• Karsten

TO

Hundeplatz Rummelsburg

• Siggi freut sich das es weitergeht auch ohne Wahlkampf
• Nachbargrundstücke vom Hundeplatz sollen parkähnliche Anlagen werden
• Die Wege waren unter normalen bedingungen schwer befahrbar, bei regen gar nicht benutzbar
• Asphaltweg würde helfen
• kosten dafür waren damals 20000 €
• Piraten haben einen Antrag im bürgerhaushalt eingereicht
• dieser wurde fälschlicherweise gelöscht.
• Vielleicht kann der Bezirk helfen unter Umständen, vielleicht das Material anschaffen
• Das Gespräch war informell mit Die Linke oder CDU
• Piraten haben den hundeplatz angesprochen
• Wenn Hundeplatz (Free Dogs e.V.) mit uns zusammenarbeiten möchten, wie würde das verlaufen können
• Gespräche führen, unterlagen anschauen, baupläne anschauen mit Vertragshintergrund
• kleine Anfrage ins Bezirksamt
• Wer ist zuständig
• Was kostet das usw.
• danach Antrag an die BVV, Sie Möge beschließen
• Das ist nicht der einzige Hundeplatz dieser Art
• Bezirksamt sieht keine Handlungsnot weil die zufahrt barrierefrei ist.Ab der Zufahrt endet die Zuständigkeit
• Barrierefreiheit scheint beim Bezirksamt "Bordsteinabsenkung " zu sein
• Bei nicht Unterstützung vom Bezirksamt können Wir als Partei noch unterstützen
• Für den Anfang bräuchte Yuri den Vertrag
• Yuri hat keine Hoffnung das wir was in der BVV erreichen aber er möchte das dazu was im Internet steht und die BVV sich positioniert.
• erstmal Infos holen
• erst kleine Anfrage
• Wenn Möglichkeiten bestehen dann ein Antrag in der Fraktion
• Wenn nicht dann übernehmen die Piraten
• Anfrage im Fireteam erstellen

Bericht vom Sozialausschuss

• 12 reguläre Mitglieder
• 13 sollten es nicht sein sonst wäre noch ein pirat im Ausschuss für soziales

1. punkt

• im Ausschuss war das Thema "Sanierungen der GSW-Gebäude im Weitlingkietz"
• Es ging modernisierungen und renovierungen die anstehen
• umbauten , ausbauten (Balkone)
• angepeilt ist ein Miete von 400 € warm bei ca. 37 m²
• 5 - 6 €/m² bei bestandsmietern
• ber 7 €/m² für neumieter
• zuzug von Familien ist erwünscht, dafür werden Wohnungen zusammengelegt
• Hochschulbezirk----> viele Junge Menschen sagt Yuri
• Verdrängung ist absehbar
• mai sollten die Maßnahmen anlaufen, jetzt sollen die Mieter informiert werden
• Von der GSW sind einzelne Mietergespräche gewünscht
• Sanierungen sind wohl schon gestartet
• junge Leute sind zu laut ist eine Aussage der GSW (erhöhter Polizeieinsatz
• wie das Bezirksamt dazu steht ist nicht klar, Infos sind noch nicht da
• Sie machen keine Mietpreistreiberei weil nur kleinteilige Modernisierung (sagt die GSW)
• Arbeitsamt zahlt nur einen bestimmten satz (372 €)
• Mieterversammlung wurde von der BVV empfohlen
• BVV kann appelieren
• Vereinbarungen treffen
• politischen druck und Mieterdruck aufbauen
• Mehr leider nicht
• baumaßnahmen müssen mit BVV abgesprochen werden
• erstmal können wir nichts machen also beobachten

2. Punkt

• Drucksache : 200000€ für Experimentierfonds (Quartiersmanagment, freieres Budget)
• letztes Haushaltsjahr hat es das gegeben, war erfolgreich
• In zeiten finanzieller Knappheit sollten wir uns auf Bodenständigere sachen konzentrieren (Aussage von der Leiterin)
• Es ist kein Geld dafür da
• Empfehlung den Antrag ab zu lehnen
• leider war Die Linke da sehr unvorbereitet

3. Punkt

• Haushaltsplan wurde besprochen
• keine Veränderung bei sozialen Einrichtungen
• Bordsteinabsenkungen
• Gebühren an Musikschulen werden erhöht
• sind immer noch am günstigsten im Berlin
• für hartz IV Kinder bleiben die Gebühren
• 5 Enthaltungen und 7 dafür
• Bürgerhaushalt scheint eine farce zu sein
• den Empfehlungen wird gefolgt
• einziger punkt war die Tram 21
• behindertengerechte wagen sollen eingesetzt werden
• da muss bei der BVG nachgefragt werden
• Linienführung noch unklar

4. Punkt und nächster Termin

• Seniorenbegegnungsstätte soll beim nächsten Ausschuss besucht werden
• 3. Dienstag im monat 19:00 Uhr
• Bei Begehungen vielleicht um 18:00
• Einladung leitet Yuri weiter
• 60 - 80 h im Monat für BVV-Arbeit da kommt man locker drauf sagt Yuri
• Yuri möchte öfter beim Fireteam "SOZIALES" vorbei kommen

Seniorenbegegnungstätten

• Einbecker str. ist Dieter bekannt
• finanzierung noch unklar

fürs nächste mal

• Wahlprogrammflyer nehmen und schauen ob da was für uns bei ist
• war nicht offiziell

Förderung von Jugendfreizeiteinrichtung

• ca 5 träger ?
• Die Gelder für Jugendhilfeorganisationen sollten im nächsten haushalt um 10 % gekürzt werden
• das wurde verhindert
• Angebotsstunden sind in Lichtenberg höher bezahlt als in lichtenberg
• Angebotsstunden sollten gekürzt werden
• Raucherpause 20:10 uhr

soziale Einrichtung

• Pankower BVV-Pirat war bei Dieter in der Einrichtung
• Präsenz zeigen als pirat
• Beate eine Mail schicken wegen sozialen Einrichtung
• bei Werkstätten ausarbeiten was die Ergebnisse sein sollen
• Yuri arbeitet ne Liste aus wo Wir Präsenz zeigen
• Yuri möchte als Pirat mitwirken nicht unbedingt als Ausschussmitglied
• Befürchtung steht das viel abgeblockt wird was von den Piraten kommt
• Namensfindung (?)
• Name bleibt Fireteam "SOZIALES"

bis nächstes mal

• Wahlprogramm durchgehen (Yuri)
• Auflistung an Einrichtungen (Yuri)
• Hundeplatz bis nächstes mal, Kontakt pflegen (Dieter)
• Ausarbeitung für Werkstätten (Ergebnisse)
• per Mail informieren
• Auch hundeplatz infos per Mail rum schicken und ins Pad einpflegen
• Beate Mail soziale Einrichtung
• Wie wollen Wir das umsetzen mit dem "Präsenz zeigen"
• Nächster Termin 12.04.12