BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2018-05-09/01

Antrag

Unterzeichnung der Erklärung des Bündnisses gegen Rechts und Demo-Teilnahme 27.05.

NR: 2018-05-09/01

Text

PIRATEN Berlin unterzeichnen die Erklärung des Berliner Bündnisses gegen Rechts und nehmen an der Demo am 27.5. gegen die AfD-Demo teil. https://berlingegenrechts.de/ Text der Erklärung:
AUFRUF: Stoppt den Hass – Stoppt die AfD!
Der Bundesvorstand der rechtsextremen AfD hatte eine bundesweite Demonstration im Frühjahr in Berlin angekündigt. Steffen Königer vom Bundesvorstand der AfD hat am 02.05.2018 in einem TAZ Interview den 27.05.2018 für ihre Demonstration bestätigt.

Stoppt den Hass – Stoppt die AfD!

Die AfD plant eine bundesweite Großdemonstration in Berlin, um sich als Garant für „Freiheit und Demokratie“ darzustellen. Tatsächlich haben in ihrem Weltbild all diejenigen keinen Platz, die nicht ihrer Vorstellung einer homogenen Gesellschaft entsprechen. Die in weiten Teilen rassistische, völkisch-nationalistische, antifeministische und homofeindliche Agenda der AfD zielt auf A­usgrenzung. Dass der Mensch den Klimawandel beschleunigt und für viele Umweltkatastrophen verantwortlich ist, wird von ihr geleugnet. Die AfD ist demokratiefeindlich und strebt einen autoritären Systemwechsel an. Sie bietet keine Antwort auf die sozialen Probleme. Ihr Ziel ist es, die Gesellschaft zu spalten und Menschen gegeneinander auszuspielen. Ein Aufmarsch der AfD in Berlin ist ein Angriff auf alle, die für eine vielfältige und offene Gesellschaft stehen! Dem Hass der AfD darf kein Platz eingeräumt werden!

Die AfD vereint Rassist*innen und radikal Rechte von Pegida über die Identitäre Bewegung bis hin zur NPD und anderen Neonazis. Mit menschenverachtender Rhetorik und Lügen entfesselt und schürt sie Hass. Sie stellt sich nicht der historischen Verantwortung für die Verbrechen des Nationalsozialismus, fordert einen Schlussstrich unter die Aufarbeitung zu ziehen und will das Gedenken an die Opfer aus der Öffentlichkeit tilgen. Politiker*innen der AfD schüren Antisemitismus. Die AfD macht Muslim*innen und geflüchtete Menschen für alle Übel, von Armut bis zu sexualisierter Gewalt, verantwortlich. Als geistige Brandstifterin ist sie mitverantwortlich für tausende Angriffe auf Muslim*innen, Geflüchtete und Menschen, die sie unterstützen. Wir stehen für eine Gesellschaft ein, in der jede*r, unabhängig von Aussehen, Glauben und sexueller Orientierung, angstfrei und selbstbestimmt leben kann. Die Menschenrechte sind unteilbar! Wir stehen solidarisch zusammen und werden nicht zulassen, dass die AfD den öffentlichen Raum und die Parlamente mit Hetze überschwemmt. Stoppt den Hass! Stoppt die AfD! Unsere Alternative ist eine demokratische und offene Gesellschaft, unsere Alternative heißt Solidarität! Wir werden der AfD die Straße nicht überlassen.

Wir rufen alle, die sich unseren Zielen anschließen, zur Beteiligung an den Protesten und zum Unterzeichnen dieser Erklärung auf! Dazu einfach eine Mail an: info@stopptdenhass.org

Begründung

Erübrigt sich

LiquidFeedback

keine

Antragsteller

GBW 12:30, 9. Mai 2018 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Aspirat (Diskussion) 12:37, 9. Mai 2018 (CEST)
Ute! (Diskussion) 13:37, 9. Mai 2018 (CEST)
Marlene 16:38, 9. Mai 2018 (CEST)
Harmonie (Diskussion) 17:22, 9. Mai 2018 (CEST)
FJ 21:56, 9. Mai 2018 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

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Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 09/01